Scholz will mehr Ausländer einbürgern

Bundesregierung strebt leichteren Weg zur Staatsbürgerschaft für ausländische Einwohner an. Foto: epa/Sean Gallup
Bundesregierung strebt leichteren Weg zur Staatsbürgerschaft für ausländische Einwohner an. Foto: epa/Sean Gallup

BERLIN: Die deutsche Regierung will nicht nur die gesetzlichen Hürden für Einbürgerungen senken, sondern bei länger in Deutschland lebenden Ausländern auch aktiv für die deutsche Staatsbürgerschaft werben.

Das kündigten Kanzler Olaf Scholz und seine sozialdemokratische Parteikollegin, die Integrationsbeauftragte der Regierung, Reem Alabali-Radovan, am Montag in Berlin bei einer Veranstaltung mit dem Titel «Deutschland. Einwanderungsland. Dialog für Teilhabe und Respekt» an.

Innenministerin Nancy Faeser (ebenfalls SPD) sagte, ihr persönlich sei es wichtig, die Einbürgerung von Menschen aus der sogenannten Gastarbeiter-Generation zu vereinfachen. Das sei für sie auch eine Frage der Gerechtigkeit.

Über die christdemokratische Opposition, die gegen die doppelte Staatsbürgerschaft als Regelfall und gegen die geplante Verkürzung der Mindestaufenthaltsfristen ist, sagte Faeser: «Sie muss endlich im 21. Jahrhundert ankommen.» Ihr gehe es darum, «den letzten Staub der Kaiserzeit aus dem Einbürgerungsrecht» zu klopfen, erklärte Alabali-Radovan.

Scholz sagte: «Eine Demokratie lebt von der Möglichkeit mitzubestimmen». Deshalb sei es wichtig, dass Einwohnerschaft und Wahlvolk nicht zu weit auseinander klafften.

Scholz erzählte, in seiner Zeit als Erster Bürgermeister von Hamburg sei er bei Einbürgerungsfeiern immer sehr gerührt gewesen. Zu der bisher im Regelfall notwendigen Aufgabe der Staatsbürgerschaft des Herkunftslandes, sagte Scholz: «Ich habe nie verstanden, weshalb wir darauf bestanden haben.»

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Leserkommentare

Vom 10. bis 21. April schließen wir über die Songkranfeiertage die Kommentarfunktion und wünschen allen Ihnen ein schönes Songkran-Festival.

Norbert Schettler 30.11.22 11:00
Egon, apropos
dümmliches Grinsen. Wie ich hier häufig lese, gibt es doch in D kaum was zu lachen. Wie soll man das Grinsen also deuten? Können Sie sich vorstellen, der Mann hat gekifft?
Bernd Lange,Berlin 29.11.22 14:30
Russische Staatsbürger sollten aber
Vorrang haben, das fördert den Frieden, in der ehemaligen DDR sprechen die Älteren alle russisch,
und wenn dann genügend Russen eingebürgert sind, kann Putin D ohne Krieg, durch Volksabstimmung
übernehmen- und aus Afrika kommen dann die gut ausgebildeten Schwarzen zur Verbesserung der
der Europäischen Gene--Besser kanns ja nicht werden! Sozialgeld gibs am ersten Einreisetag mit Begrüßungsgeld! Wenn das nichts is!?
Hartmut Wirth 29.11.22 14:00
Einbürgerung
Die Integration ist gescheitert. Also gleich einbürgern! Aber Achtung: es könnte Probleme mit der Sprache geben, wobei Grün ja schon über die Einfuhrung eine anderen Amtssprache nachdenkt. (Mein Vorschlag: thailändisch!!)