Scholz rechnet nicht mit sozialen Unruhen

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz. Foto: epa/Filip Singer
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz. Foto: epa/Filip Singer

BERLIN: Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz rechnet nicht mit sozialen Unruhen wegen steigender Energiepreise im kommenden Winter.

«Nein, ich glaube nicht dass es in diesem Land zu Unruhen in dieser skizzierten Form kommen wird. Und zwar deshalb, weil Deutschland ein Sozialstaat ist», sagte Scholz auf eine entsprechende Frage bei seiner Sommerpressekonferenz am Donnerstag in Berlin. Niemand werde allein gelassen.

Zur Wirtschaftslage in Europas größter Volkswirtschaft hob Scholz hervor, dass die Beschäftigung hoch sei und weiter steige. Deshalb habe sein Land, «alle Chancen, gut durch diese Zeit zu kommen, auch wenn es schwierig wird».

Der SPD-Politiker verwies auf die beiden Entlastungspakete mit einem Umfang von 30 Milliarden Euro, die die Bundesregierung schon beschlossen hat. «Es wird auch ein weiteres Paket geben, das wir als Bundesregierung schnüren, und mit dem wir den Bürgerinnen und Bürgern helfen werden, dass sie die Herausforderungen, die mit gestiegenen Preisen verbunden sind, auch bewältigen können», kündigte Scholz an.

Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 deutscher Regierungschef. Er führt eine sogenannten Ampel-Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen.

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