Hunger darf nie wieder als Waffe eingesetzt werden

Scholz 

Olaf Scholz, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, nimmt an der feierlichen Übergabe der Weihnachtsbäume im Bundeskanzleramt in Berlin teil. Foto: epa/Filip Singer
Olaf Scholz, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, nimmt an der feierlichen Übergabe der Weihnachtsbäume im Bundeskanzleramt in Berlin teil. Foto: epa/Filip Singer

BERLIN: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine weitere Unterstützung Deutschlands zugesichert, um eine globale Hungersnot abzuwenden. Scholz erklärte in einem am Samstag verbreiteten Videostatement, Deutschland werde in Abstimmung mit dem Welternährungsprogramm weitere 15 Millionen Euro für Getreidelieferungen aus der Ukraine bereitstellen. Ein von Deutschland gesponsertes Schiff des Welternährungsprogramms sei derzeit auf dem Weg, um ukrainisches Getreide nach Äthiopien zu liefern.

Scholz sprach aus Anlass einer Initiative «Getreide aus der Ukraine». An den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj gerichtet sagte der Kanzler: «Heute gedenken wir des Holodomor». Diese vom damaligen Sowjetdiktator Josef Stalin gezielt herbeigeführte Hungersnot in der Ukraine fielen 1932 und 1933 bis zu vier Millionen Ukrainer zum Opfer.

«Heute sind wir uns einig, dass Hunger nie wieder als Waffe eingesetzt werden darf», sagte Scholz laut Mitteilung. «Deshalb können wir nicht hinnehmen, was wir gerade erleben: Die schlimmste globale Ernährungskrise seit Jahren mit verheerenden Folgen für Millionen von Menschen - von Afghanistan bis Madagaskar, von der Sahelzone bis zum Horn von Afrika.» Russland habe diese Situation verschärft, indem es die landwirtschaftliche Infrastruktur in der Ukraine ins Visier genommen und die Häfen am Schwarzen Meer monatelang blockiert habe. Diese «zynische Kriegsführung Russlands» werde nicht akzeptiert, sagte der Kanzler.

Die Vereinten Nationen und die Türkei hatten im Juli erreicht, dass Russland die Seeblockade ukrainischer Schwarzmeer-Häfen speziell für Getreideexporte aufhebt. Die Ukraine ist ein wichtiger Lieferant für die weltweite Versorgung mit Lebensmitteln.

Scholz sagte, Deutschland begrüße die erfolgreichen Bemühungen der Vereinten Nationen zur Ausweitung der sogenannten Schwarzmeergetreideinitiative. Die Welt beobachte sehr genau, ob Russland seinen Verpflichtungen nachkomme. Seit April erleichtere die EU Getreideexporte über Land, Schiene und Flüsse durch «Solidaritätswege». Die G7-Staaten hätten beim Gipfel in Deutschland weitere 4,5 Milliarden Dollar bereitgestellt, um die globale Ernährungssicherung zu unterstützen und eine Hungersnot abzuwenden.

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