Kritik an USA wegen Militärschläge

Der Vizeaußenminister Russlands, Sergej Rjabkow. Foto: epa/Roberto Escobar
Der Vizeaußenminister Russlands, Sergej Rjabkow. Foto: epa/Roberto Escobar

MOSKAU/GENF (dpa) - Russland hat die USA wegen angeblich geplanter Militärschläge gegen die syrische Regierung scharf kritisiert. «Das ist eine Politik der Drohungen und Erpressung reinsten Wassers», sagte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow am Dienstag in Moskau.

Anlass sind Warnungen der USA, sie und ihre Verbündeten würden schnell reagieren, falls syrische Truppen in der umkämpften Rebellenregion Idlib Chemiewaffen einsetzen sollten.

Rjabkow wiederholte Moskauer Befürchtungen, Regierungsgegner könnten Chemiewaffen einsetzen und den Angriff dann der Armee von Präsident Baschar al-Assad in die Schuhe schieben. Russland habe Informationen, wo solche Provokationen geplant seien, sagte er der Agentur Tass zufolge.

Die USA, Großbritannien und Frankreich hatten im April nach einem Giftgasangriff in der damals von Rebellen beherrschten Stadt Duma syrische Stellungen bombardiert. Die USA haben in Berlin angefragt, ob Deutschland sich im Falle eines neuen Angriffs an der Vergeltung gegen Assad beteiligen würde.

In Genf sprach unterdessen der UN-Beauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, mit Vertretern Russlands, des Irans und der Türkei über einen Verfassungsprozess für Syrien nach einem Kriegsende. Details wurden nicht mitgeteilt.

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TheO Swisshai 14.09.18 15:44
@Levi de Ruiter / Lieblingsthema
Geschätzter Herr de Ruiter, vielen Dank für die Entwirrung der unverständlichen Passagen und die Fehler- u. Stilkorrekturen. Vor allem Letzteres spricht für Sie und Ihren anständigen Charakter. Ihre Klarstellung hat mir jedoch offenbart, dass sich somit alle Ihre Äusserungen auf die Thematik und Problematik der Rohingyas bezogen. Da Sie mich im gleichen Atemzug höflich darum gebeten hatten, mich zu diesem Thema, sowie Ihrer Meinung dazu, nicht weiter zu äussern, fehlt mir nun aber offenbar die Mitspracheberechtigung. Doch wie schon gesagt, ich kann damit gut leben und akzeptiere Ihre Bitte. Nicht ganz einverstanden bin ich mit Ihrer etwas voreingenommenen Bewertung meiner Fähigkeiten und meines Wissensstandes, denn ich hege den leisen Verdacht, besser informiert zu sein als Sie glauben. So war ich das 1.Mal 1986 in Myanmar, damals noch offiziel Birma resp. Burma. 1987 dann das 1.Mal in Sittwe, der Hauptstadt des Rakhaing- bzw. Arakan-Staats. Die Bevölkerung setzte sich hauptsächlich zusammen aus Arakanesen ca. 30% Birmesen ca.30%, Rohingyas ca. 30% und Christen ca. 2%. Den von den Birmesen, Bengalis (von Regierung auch schon mal "hässlich wie Kobolde") genannten Rohingyas, wurden einige Jahre vorher sämtliche Rechte genommen als man Ihnen, als einzige der 135 Volksethnien Myanmars, die Staatszugehörigkeit absprach. Seit damals folgten zig weitere Reisen nach MYA, insgesamt habe ich mich seither mehr als 15 Monate dort aufgehalten. Ein Defizit? Wo genau sagten Sie nochmals?
TheO Swisshai 13.09.18 11:13
@Levi de Ruiter / Heikles Thema Völkerrecht II
Geschätzter Herr de Ritter, ich respektiere Ihre Bitte bezüglich dem Thema Rohingyas, belasse es bei dem bereits Gesagten und akzeptiere Ihren vordiktierten Anspruch auf die letzten Worte zum Thema, allerdings mit der Erkenntnis, dass ich mich wohl doch nicht geirrt hatte. Wenden wir uns also den anderen Themen zu. Leider müssen Sie mir bei einigen Ihrer Aussagen zuerst noch etwas auf die Sprünge helfen, mir scheint gerade jemand auf der Leitung zu stehen. .-) So verstehe ich zum Beispiel nicht, wieso Sie ernsthaft glauben können, es würde irgend einem Volk gelingen, oder möglich sein, terroristische Handlungen im Völkerrecht zu verankern ? Auf was genau zielte Ihr belehrend wirkende Verweis auf den Völkerrechtsstatus des Malaysischen Staatsgebietes und in welchem Zusammenhang ? Was genau soll Ihrer Meinung nach mein Lieblingsthema sein und wieso kommen Sie zum Schluss, ich würde es nicht beherrschen?
Jürgen Franke 12.09.18 19:34
Der Vita von Peter Struck, Verteidigungsminister
unter Schröder, nachdem Scharping rausgeschmissen wurde, habe ich entnommen, dass im Verteidigungsministerium brisante Akten von den Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Zeitraum von 1999 bis 2003 versehentlich gelöscht wurden. Da erübrigt sich jeder Kommentar
TheO Swisshai 12.09.18 17:33
@Levi de Ruiter / Heikles Thema Völkerrecht
Die Charta der Vereinten Nationen, unterzeichnet von allen UNO-Mitgliedstaaten, ist leider längst zur Farce geworden. Keiner hält sich daran, weder bei den Menschenrechten, noch beim Völkerrecht, den beiden wichtigsten Kapitel der Charta. Das Völkerrecht kann noch so klar und eindeutig formuliert werden, die Interpretationen und Auslegungen werden immer unterschiedlich sein, stets den eigenstaatlichen Interessen untergeordnet. Wie verschieden die Auffassungen sein können, zeigen die Beispiele der jüngsten Zeit, in Katalonien, auf der Krim, in der Ostukraine, in Palästina etc. Ein weiterer wunder Punkt der UNO- Charta, sind die Sonderrechte der 5 Vetostaaten. Kommt noch dazu, dass gewisse Staaten das ISTGH nicht anerkennen und damit ihre Urteile wegen Verstösse gegen das Völkerrecht, gar nicht umsetzbar sind. NB. Irre ich mich, oder haben Sie selbst nicht vor kurzem in Ihrem Kommentar, den Rohingyas genau das von Ihnen zitierte Völkerrecht abgesprochen ?
TheO Swisshai 12.09.18 15:58
@Zil Zelini / Ausländischen Jihadisten
Frau Zelini, vergessen Sie die Deutschen, Franzosen, Briten und die anderen Europäer nicht. Auch von dort sind Männer und Frauen in den heiligen Krieg gezogen. Im Vergleich dazu, bewegt sich die Anzahl der Rohingyas in Syrien im Promille-Bereich. Neutral und sachlich betrachtet, spielen Sie in Syrien überhaupt keine Rolle. Ihre Anschuldigung, tausende von ihnen seien in Syrien am kämpfen, ist schlicht und einfach eine nicht zu verizierende Behauptung ohne Wahrheitsgehalt, typische Fake-News halt. Wissen Sie eigentlich, dass die Rohingyas von den Vereinten Nationen als die „am stärksten verfolgte Minderheit der Welt“ eingestuft werden ?
Jürgen Franke 11.09.18 21:03
Aus dem Redaktionsbericht geht leider nicht hervor
welche Antwort die USA aus Berlin auf ihre Anfrage, ob Deutschland sich beteiligen würde, im Falle eines erneuten Angriffes als Vergeltung gegen Assad, bekommen hat. Im April haben lediglich die USA, Frankreich und Großbritannien nach einem Giftgarangriff syrische Stellungen bombardiert.