Russland offen für Erweiterung des UN-Sicherheitsrates

Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Foto: epa/Peter Foley
Russlands Außenminister Sergej Lawrow. Foto: epa/Peter Foley

NEW YORK: Nach einem Vorstoß der USA hat sich Russlands Außenminister Sergej Lawrow offen für Änderungen an der Zusammensetzung des UN-Sicherheitsrates gezeigt. Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen müsse sich an die Realitäten in der Welt anpassen und zugunsten von Ländern aus Lateinamerika, Afrika und Asien erweitert werden, sagte Lawrow am Samstag bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York.

Vor allem Brasilien und Indien seien aus Sicht Moskaus durch ihre weltweit wichtige Rolle würdige Kandidaten dafür, ständige Mitglieder zu werden, fügt er an. Diese beiden Länder gehören zusammen mit Deutschland und Japan zu den sogenannten G4-Staaten, die seit Jahren für eine Reform des 15-köpfigen Sicherheitsrates kämpfen.

In dem Gremium haben bislang die fünf ständigen Mitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien Vetorecht und können damit alle Handlungen blockieren. Vor allem Russland und China wurden bisher als Skeptiker einer Reform gesehen. Deutschland spricht sich seit Jahren dafür aus und hofft auf mehr Einfluss.

Lawrow schien aber Vorbehalte gegenüber einer Veränderung von Entscheidungsprozessen in dem Gremium auszudrücken, als er sagte: «Wir sind auch besorgt über die Bemühungen von Ländern, die die Vorrechte des Sicherheitsrates untergraben».

Das Thema der Ausweitung des UN-Sicherheitsrats hat spätestens seit der Rede von US-Präsident Joe Biden vor der Vollversammlung am Mittwoch an Fahrt aufgenommen. Vor den UN-Mitgliedsstaaten rief er zur Reform des Gremiums auf: Er unterstütze die Erhöhung der Zahl der ständigen und nichtständigen Vertreter des Rates. Länder aus Afrika, Lateinamerika und der Karibik müssten ständige Sitze haben, forderte Biden.

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