Ruhani will bei der UN mit Trumps Iran-Politik abrechnen

Der iranische Präsident Hassan Ruhani. Foto: epa/Abedin Taherkenareh
Der iranische Präsident Hassan Ruhani. Foto: epa/Abedin Taherkenareh

TEHERAN (dpa) - Der iranische Präsident Hassan Ruhani will seine Rede bei der UN-Vollversammlung kommende Woche in New York für eine Abrechnung mit der Iran-Politik von US-Präsident Donald Trump nutzen. «Der derzeitige Hausherr im Weißen Haus verfolgt eine unilaterale und radikal nationalistische Politik, er hat keinen Respekt vor souveränen Staaten und internationalen Verträgen», sagte Ruhani am Sonntag vor seinem Abflug in die USA.

Ruhani werde vor allem den Ausstieg Trumps aus dem internationalen Atomabkommen, dessen Kritik an der iranischen Nahostpolitik und am Raketenprogramm sowie die von ihm Wiedereinführung der Sanktionen gegen Teheran angreifen, hieß es.

Ruhani warnte davor, dass Trump und die USA die Vereinten Nationen für ihre Interessen einspannen könnten, weil das UN-Hauptquartier in den USA liegt. «Alle Länder sollten der Trumps-Regierung in der UN klarmachen, dass sie definitiv den falschen Weg eingeschlagen haben», sagte der Präsident.

Ruhani wird am Dienstag vor den UN eine Rede halten und am Rande der Vollversammlung auch mehrere Kollegen anderer Länder treffen. Geplant ist auch ein Außenministertreffen am Montag über die Zukunft des Wiener Atomabkommens von 2015 nach dem Ausstieg der USA. Irans Außenminister will bei der Gelegenheit seine Kollegen aus China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland treffen.

Die USA hatten im Mai einseitig das internationale Atomabkommen gekündigt, in dem der Iran den Ausbau seiner kerntechnischen Fähigkeiten überprüfbar beschränkt. Ziel des Abkommens war es, den Bau einer iranischen Atombombe zu verhindern. Obwohl der Iran sich an das Abkommen hält, hatten die USA im August wieder Wirtschaftssanktionen in Kraft gesetzt und bedrohen weltweit alle, die die Sanktionen nicht befolgen. Anfang November soll eine weitere Runde folgen, mit der die USA den Ölexport des Landes unterbinden wollen. Die Europäer wollen an dem Abkommen festhalten.

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