Regierung unter Beschuss

Parlament kritisiert Abwesenheit bei Anfragen

Foto: The Nation
Foto: The Nation

BANGKOK: In der jüngsten Parlamentssitzung geriet die thailändische Regierung in die Kritik, da sie nicht zur Beantwortung von sieben Interpellationen erschien, die von der Opposition sowie einem Abgeordneten der regierenden Pheu Thai Partei gestellt wurden. Lediglich eine Anfrage wurde von einem Kabinettsmitglied beantwortet, was zu scharfen Reaktionen führte.

Der Abgeordnete Pakornwut Udompipatskul von der Move Forward Party sagte, dass die Regierung, die die Exekutive des Landes repräsentiert, dem Parlament, das wiederum die Legislative Thailands repräsentiert, „Respekt“ zollen sollte. Die Abwesenheit der Minister habe dazu geführt, dass die Opposition ihre Quote für Interpellationen verloren habe, so Pakornwut.

Jirat Thongsuwan, ein Vertreter der größten Oppositionspartei, forderte die Regierung auf, im Parlament Präsenz zu zeigen und auf die Anliegen der Bevölkerung einzugehen. Insbesondere wollte er Verteidigungsminister Sutin Klungsang zur gesunkenen HTMS Sukhothai befragen, jedoch blieb der Minister der Sitzung fern.

In Reaktion auf die Kritik erklärte Sutin, dass er zuvor die Öffentlichkeit darüber informiert habe, dass er die Provinz Kanchanaburi besuche, um Studenten des Thai Reserve Officer Training Corps zu treffen.

Die Regierung sieht sich nun nicht nur mit dem Unmut der Opposition, sondern auch mit internen Spannungen konfrontiert. Fraktionsvorsitzender Wisut Chaiyarun betonte, dass die Regierung ihre parlamentarischen Pflichten ernst nehmen müsse und keine anderen Angelegenheiten vorantreiben solle, insbesondere nicht, wenn Misstrauensvoten im Raum stehen. Premierminister Srettha Thavisin befindet sich derzeit in einer Einsatzmission in der südlichen Region des Landes.

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als voll farbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.
Pflichtfelder
Helge Fitz 02.03.24 01:30
Bitte niemals eine Regierung kritisieren, welche dem geneigten Hopfenblütenteetrinker bei den Preisen unter die Arme greift 555
Urs 01.03.24 20:50
Demokratie
WAS ist DAS ?
leider werden hier andere Massstäbe genommen, als eigentlich üblich.
Der Volkswille wird hier mit Geld oder Füssen getreten.
SCHADE FÜR DAS LAND DES LÄCHELNS - WO MEHR GEWEINT ALT GELACHT WIRD.
Die Verschuldung 90 % - die Korruption ist mehr und mehr auf dem Vormarsch.
SCHADE in 20 Jahren haben sie es vielleicht gelernt ... aber nur vielleicht
Uli 01.03.24 17:10
Das ist eben Politik......
und hier in D auch nicht besser. Wenn das Volk oder die Opposition aufmüpfig wird, glänzt man einfach durch Abwesenheit um lässtigen Fragen auszuweichen oder man versucht den "Gegner" zu diffamieren um ihn so Mundtot zu machen.
Peter Ehrbar 01.03.24 16:20
Ingo Kerp
Bei den Parlamentswahlen im Oktober 2023 erhielt die Move Forward Party unter Parteichef Pita Limjaroenrat die Simmen-Mehrheit des thailändischen Volkes.
Sie schafften es jedoch nicht eine Regierung zu bilden, da sie von zusätzlich 250 nicht gewählten Militär-Senatoren nicht unterstützt werden. Pita wurde zu einem 2. Wahlgang nicht mehr zugelassen.
So geht Demokratie in Thailand!
Ingo Kerp 01.03.24 13:00
Die Move Forward Party hat die Wahl "verloren" und jetzt muß man sich nicht mehr mit ihr auseinandersetzen, so scheint es. Deren Anfragen werden jetzt duch Nichterscheinen gewürdigt. So geht Politik auch.