Regierung hat Corona-Notstand bis 15. Oktober verlängert

Auf dem zentralen Platz von Capri gehen Menschen mit schützenden Gesichtsmasken. Foto: epa/Giuseppe Catuogno
Auf dem zentralen Platz von Capri gehen Menschen mit schützenden Gesichtsmasken. Foto: epa/Giuseppe Catuogno

ROM: Italiens Regierung hat den Corona-Notstand bis zum 15. Oktober verlängert. Ein entsprechendes Dekret erließ das Kabinett von Ministerpräsident Giuseppe Conte am späten Mittwochabend. Zuvor hatten in dieser Woche beide Parlamentskammern mit Mehrheit für die Verlängerung gestimmt. Der Notstand gilt in Italien seit knapp sechs Monaten. Ohne Verlängerung wäre er am 31. Juli, also am Freitag, ausgelaufen.

Politiker der rechten Opposition und Rechtsexperten hatten sich gegen die Maßnahme gewandt. Sie sehen Grundrechte in Gefahr und warfen der Regierung vor, dass sie mit Dekreten am Parlament vorbei regieren wolle. Auch in der Koalition gab es nach Medienberichten kritische Stimmen, die gegen eine noch längere Ausweitung bis Ende des Jahres waren. Vor diesem Hintergrund hatte der Premier in beiden Kammern für die Verlängerung geworben, die formal die Regierung ausspricht.

Der Notstand wird in Italien eigentlich nach Naturkatastrophen wie Erdbeben oder Überschwemmungen ausgerufen. Die Maßnahme gibt der Regierung besondere Rechte. Der Staat kann Einsatzkräfte besser koordinieren und bürokratische Hürden vermeiden.

Conte hatte den Notstand am 31. Januar für ein halbes Jahr ausgerufen. Im Februar brach dann die Pandemie im Norden des Landes heftig aus. Derzeit ist die Infektionswelle mit dem Virus Sars-CoV-2 nach Experteneinschätzung aber unter Kontrolle.

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