Schlupfloch bei Maltas «goldenen Pässen»

Foto: Pixabay
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VALLETTA: Auf Malta aufgetauchte Dokumente weisen darauf hin, dass Reiche ein Schlupfloch nutzen konnten, um binnen zwei Wochen statt einem Jahr die Aufenthaltsvorschrift für einen maltesischen Pass und damit eine EU-Staatsbürgerschaft zu erfüllen. Wie unter anderem die «Times of Malta» am Donnerstag berichtete, geht aus den geleakten Unterlagen einer Beraterfirma hervor, dass wohlhabende Investoren ihre für die Staatsbürgerschaft nötige Aufenthaltsdauer durch Spenden, eine Vereinsmitgliedschaft oder ein Abo einer maltesischen Zeitung reduzieren konnten.

Die Beraterfirma teilte in einem Statement mit, dass es «grundlegend falsch ist und potenziell verleumderisch, zu behaupten, dass es ein systemisches Problem gibt oder dass die Programme, in die wir involviert sind, ruchlosen Zwecken dienen».

Maltas sogenannte goldene Pässe stehen schon länger in der Kritik. Die EU-Kommission hatte wegen Bedenken gegen die Anforderungen im Oktober des vergangenen Jahres Verfahren wegen Rechtsverletzung eingeleitet. Die Beraterfirma spielte eine entscheidende Rolle als das Pass-Programm 2014 eingeführt wurde.

Den Berichten zufolge zeigen die Dokumente außerdem, dass die Bewerber von den maltesischen Behörden hofiert wurden und die Möglichkeit auf private Treffen mit dem Regierungschef und anderen Ministern hatten.

In einem Fall soll der Name eines saudischen Prinzen von der jährlich veröffentlichten Liste Maltas neuer Bürger gestrichen worden sein. Er soll darum wegen seiner Privatsphäre bei einem Treffen mit dem früheren Regierungschef Joseph Muscat gebeten haben. Muscat entgegnete auf Nachfrage der «Times of Malta», dass die Behörden nach geltendem Recht gehandelt hatten.

Mehrere Medien waren an der investigativen Recherche beteiligt. Sie wurde von der Daphne Caruana Galizia Foundation koordiniert - eine Stiftung in Erinnerung an die gleichnamige ermordete Journalistin.

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