Prayut: Thailand ist jetzt ein demokratisches Land

Foto: epa/Rungroj Yongrit
Foto: epa/Rungroj Yongrit

BANGKOK: Premierminister Prayut Chan-o-cha ist am Montag offiziell als Chef der Militärregierung zurückgetreten.

Er sagte, das Land würde nach fünf Jahren Militärherrschaft als normale Demokratie funktionieren. Prayut bleibt Ministerpräsident, unterstützt von militärfreundlichen Parteien im Parlament und einem vom Militär ernannten Oberhaus. In einer Fernsehansprache an die Nation sagte der General, die Militärherrschaft habe in vielen Bereichen Erfolge gebracht, angefangen bei der Beseitigung des Problems des illegalen Fischfangs und des Menschenhandels bis hin zur Rettung von 12 Jungen und deren Fußballtrainer, die im vergangenen Jahr in einer überfluteten Höhle gefangen waren. Der frühere Armeechef, der 2014 durch einen Putsch die Macht übernahm, fügte hinzu, die Intervention sei notwendig gewesen, um die Ordnung nach sechs Monaten Straßenprotesten und gewaltsamen Zusammenstößen wiederherzustellen, aber nach den Wahlen vom 24. März sei der Normalzustand wiederhergestellt worden. „Thailand ist jetzt ein demokratisches Land mit einer konstitutionellen Monarchie und einem Parlament, dessen Mitglieder gewählt wurden", sagte Prayut. Alle Probleme würden auf der Grundlage eines demokratischen Systems ohne Einsatz besonderer Befugnisse angegangen. Letzte Woche nutzte Prayut seine Macht ein letztes Mal, um verschiedene Einschränkungen der Medien zu beenden. Er übertrug auch zivile Rechtsfälle vom Militär an ein Zivilgericht, behielt jedoch die Befugnis, Sicherheitskräfte unangefochten Durchsuchungen und Festnahmen durchführen zu lassen. Die neue Regierung wird am Dienstag offiziell die Macht übernehmen. Sie wird dem Parlament nächste Woche ihre Politik vorstellen.

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