WARSCHAU/BERLIN: Mehrere MiG-Kampfflugzeuge hat Polen bereits an die Ukraine abgegeben. Jetzt sollen auch solche folgen, bei denen die Bundesregierung ein Wort mitzureden hat.
Polen darf der Ukraine mit deutscher Zustimmung fünf MiG-29-Kampfjets aus DDR-Altbeständen liefern. Die Bundesregierung stimmte einem entsprechendem Vorhaben am Donnerstag binnen weniger Stunden zu. Laut einem US-Zeitungsbericht könnte der Machtkampf innerhalb des russischen Machtapparats wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine weitreichender sein als bisher angenommen. Darauf deuteten neue geheime Dokumente hin, schrieb die «New York Times». Die Ukraine hat ihren Wunsch bekräftigt, schnellstmöglich der Nato beizutreten. Um die Stadt Bachmut wurden heftige Kämpfe gemeldet.
Polen darf MiG-29 an Ukraine liefern
Zum grünen Licht aus Berlin für den polnischen Vorstoß sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD): «Das zeigt: Auf Deutschland ist Verlass!» Es handelt sich um Flugzeuge, die die Bundeswehr aus früheren Beständen der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR übernommen hatte. 2003 wurden 22 Kampfjets vom Typ MiG-29 an Polen verkauft. In den Verkaufsverträgen für Rüstungsgüter aus Deutschland ist in der Regel festgeschrieben, dass die Bundesregierung einer möglichen späteren Weitergabe zustimmen muss.
Polen hat bei der Bundesregierung die Genehmigung für eine Lieferung von Kampfflugzeugen sowjetischer Bauart an die Ukraine beantragt. Ein entsprechendes Schreiben ging in Berlin ein, wie die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus Regierungskreisen erfuhr. Es geht um Jets vom Typ MiG-29 aus DDR-Altbeständen, die Deutschland an Polen abgegeben hatte und deren Weitergabe Berlin deshalb zustimmen muss.
Polen hatte im März die Lieferung von MiG-29-Kampfflugzeugen sowjetischer Bauart an die Ukraine angekündigt, um das Land im Kampf gegen den russischen Angriff zu unterstützen. Zunächst wurden aber keine Maschinen aus früheren DDR-Beständen geliefert, das soll sich nun offensichtlich ändern.
Anfang der 2000er Jahre hatte Deutschland 22 Kampfjets vom Typ MiG-29 an Polen verkauft, die die Bundeswehr von der Nationalen Volksarmee (NVA) der DDR übernommen hatte. Der Sicherheitsberater des polnischen Präsidenten Andrzej Duda, Jacek Siewiera, hatte Ende März gesagt, die polnische Luftwaffe habe heute noch etwa ein Dutzend davon. In den Verkaufsverträgen für Rüstungsgüter aus Deutschland ist in der Regel festgeschrieben, dass die Bundesregierung einer möglichen späteren Weitergabe zustimmen muss.
Polens Präsident Duda hatte vergangene Woche gesagt, dass sein Land inzwischen bereits acht Kampfjets vom Typ MiG-29 an die Ukraine geliefert habe. Vier der Maschinen habe man Kiew «im Verlauf der vergangenen Monate» überlassen, sagte er nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Warschau. Vier weitere MiG-29 seien dem von Russland angegriffenen Nachbarland «kürzlich» geliefert worden. Darüber hinaus würden derzeit noch sechs MiG-29 für die Übergabe vorbereitet, sagte Duda.
Weitere MiG-29 blieben vorerst noch im Dienst der polnischen Streitkräfte, sagte Duda. Erst wenn sie sukzessive durch moderne Kampfjets ersetzt würden, die Polen bereits in Südkorea und den USA bestellt habe, könnten auch diese Maschinen der Ukraine überlassen werden. Außer Polen hat bereits die Slowakei vier MiG-29 an Kiew abgegeben.
