BANGKOK: Die letzten Koalitionsgespräche in Thailand endeten scheinbar harmonisch, aber die Stabilität der Zusammenarbeit zwischen der Move Forward Partei (MFP) unter Führung von Pita Limjaroenrat und der Pheu Thai Partei (PT) unter Leitung von Cholanan Srikaew bleibt fragil. Bei Misslingen der Koalition könnten sich die Wege der beiden Parteien trennen, und jede hat ihre eigenen strategischen Optionen.
An einem symbolträchtigen Abend wurde bei einem großen Koalitionstreffen die Luft um langanhaltende Probleme geklärt. Pita Limjaroenrat, der Vorsitzende der Move Forward Partei, saß neben Cholanan Srikaew, dem Vorsitzenden der Pheu Thai Partei, was als ein Zeichen dafür gedeutet wurde, dass alles gut war.
Falls es der MFP nicht gelingt, bis Ende Juni 376 Stimmen zu erreichen, würde das ganze Vorhaben scheitern. Aktuell verfügt die MFP über maximal 330 Stimmen. Das bedeutet, sie müssten weitere Senatoren und/oder Abgeordnete von Bhumjai Thai und der Demokratischen Partei überzeugen, für Pita zu stimmen.
Dies ist keine leichte Aufgabe. Die Senatoren würden eher ihren eigenen Untergang wählen als für etwas zu stimmen, das ihrer Ansicht nach die Institution gefährden könnte. BJT könnte strenger mit ihren Abgeordneten umgehen, weil sie eine alternative Möglichkeit sehen, eine Regierung zu bilden.
Wenn die MFP die benötigten Stimmen nicht erreicht, stehen alle Optionen zur Diskussion. Eine davon könnte sein, dass die Pheu Thai Partei sich mit BJT, PPRP, den Demokraten und dem Senat zusammentut, um eine separate Regierung zu bilden. Die Pheu Thai Partei könnte behaupten, sie hätten in gutem Glauben versucht, die MFP zu unterstützen, es jedoch nicht geschafft.
Dies könnte zu einem bitteren Nachgeschmack führen. Denn die MFP hat ebenfalls ihre eigenen Wahlversprechen zu erfüllen, einschließlich des Nichtbeitritts zu Parteien, die für die Militärregierung gestimmt haben – darunter BJT und die Demokratische Partei.
Es gibt auch ein alternatives Szenario, in dem PT und MFP zusammenarbeiten, wobei die MFP die Schlüsselministerien und PT das Amt des Premierministers übernimmt. Quellen aus beiden Lagern sehen dieses Szenario jedoch als zunehmend unwahrscheinlich an.
Letztendlich haben beide Parteien Optionen, und ihre Entscheidungen werden das Schicksal und die Wahrnehmung ihrer jeweiligen Lager bestimmen.
Premierminister*in von Phru Thailand, aber die wichtigsten Ministerien (Wirtschaft, Finanzen, Handel, ...) durch Move Forward wäre doch keine schlechte Alternative.
Aber alles hängt vom Senat ab. Da gab's gestern ja Stimmen aus der Demokratischen Partei, dass einige ihrer Senator*innen eventuell Pita als Premierminister wählen könnten. Aber 63 Stimmen fehlen ihm noch. Ohne Stimmen von der BJP wird's nicht gehen.