Duterte schafft neue Autonomieregion

Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte. Foto: epa/Mark R. Cristino
Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte. Foto: epa/Mark R. Cristino

ZAMBOANGA CITY (dpa) - Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hat ein Gesetz zur Schaffung einer neuen autonomen muslimischen Region in der Konfliktregion Mindanao unterzeichnet.

Duterte verkündete diesen Schritt am Donnerstag in der Stadt Zamboanga auf Mindanao. Mit dem Gesetz erhält die neue autonome Region Bangsamoro mehr Rechte. Vor Inkrafttreten müssen allerdings die Bürger der betroffenen Region noch darüber abstimmen.

Die Pläne gehen auf ein Friedensabkommen aus dem Jahr 2014 zwischen Dutertes Amtsvorgänger Benigno Aquino und den Rebellen der Moro Islamischen Befreiungsfront zurück. Ihr Vorsitzender Murad Ebrahim gab sich optimistisch. Wenn die Bevölkerung diese politische Lösung unterstütze, würde dies auch die bisherigen Splittergruppen dazu zwingen, sagte er kürzlich.

Die derzeitige autonome Region umfasst fünf Provinzen und zwei Städte auf Mindanao. Sie ist allerdings finanziell von der Zentralregierung abhängig. Die Gründung Bangsamoros hätte ursprünglich bis Ende 2016 umgesetzt werden sollen.

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