Parlamentswahl in Thailand terminiert

Prayut Chan-o-cha. Foto: The Nation
Prayut Chan-o-cha. Foto: The Nation

BANGKOK: Thailand wählt am 7. Mai 2023 ein neues Parlament. Den Termin für die Abstimmung gab die Wahlkommission am Mittwochabend (Ortszeit) bekannt. Die letzte Wahl in dem südostasiatischen Land fand im März 2019 statt - es war die erste nach dem Militärputsch im Mai 2014. Prayut Chan-o-cha, der als General den Putsch angeführt hatte, ging daraus als Sieger hervor und wurde für eine zweite Amtszeit als Regierungschef bestätigt.

Seit Ende August ist Prayut aber von seinem Amt suspendiert. Das Verfassungsgericht hatte einem Antrag der Opposition stattgegeben, die argumentiert, dass der 68-Jährige das Ende seiner Amtszeit bereits erreicht habe. Laut Verfassung ist diese auf acht Jahre beschränkt.

Die Opposition betrachtet den 24. August 2014 als ersten Amtstag - den Tag seiner Ernennung zum Ministerpräsidenten. Prayuts Unterstützer hingegen verweisen darauf, dass die neue Verfassung erst seit 2017 in Kraft sei - deshalb müsse dieses Jahr als Beginn der Regierungszeit gesehen werden. Andere nennen sogar das Jahr 2019, als in Thailand die letzte Parlamentswahl stattfand. Das Verfassungsgericht will am 30. September sein Urteil verkünden.

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