Parlamentssitzung zur Lösung des politischen Konflikts

Parlamentspräsident Chuan Leekpai. Bild: Thai PBS
Parlamentspräsident Chuan Leekpai. Bild: Thai PBS

BANGKOK: Parlamentspräsident Chuan Leekpai hat ein informelles, parteiübergreifendes Treffen anberaumt, bei dem beraten werden soll, wie das Parlament zur Beendigung des gegenwärtigen politischen Konflikts beitragen kann. Von Studenten geführte Demonstranten fordern politische Veränderungen und protestieren gegen die Regierung.

Chuan hat die Koordination zwischen Regierungs- und Oppositionsabgeordneten übernommen, um eine Sondersitzung des Parlaments einzuberufen. Er hat die Parlamentsbeamten bereits angewiesen, Vorbereitungen für die Sitzung zu treffen. Das Parlament befindet sich derzeit in einer Sitzungspause und soll am 1. November wieder tagen.

Laut dem Oppositionsführer und Abgeordneten Suthin Klangsaeng hat seine Partei den Generalsekretär Prasert Chantharawongthong und den stellvertretenden Oppositionsführer Somkid Chuakhong zur Teilnahme an der Sitzung am Montag bestimmt. Die Partei Pheu Thai werde die Einberufung einer Sondersitzung des Parlaments und Friedensgespräche zwischen der Regierung und den Demonstranten vorschlagen, um eine Lösung des Konflikts zu finden und die Angemessenheit des von der Regierung verhängten Notstandserlasses zu erörtern. Obwohl noch 12 Tage bis zur formellen Wiedereröffnung des Parlaments verbleiben, sagte Suthin, dass sich die gegenwärtige politische Situation sehr schnell entwickelt und dass es zu spät sein könnte, wenn das Parlament bis zum 1. November wartet, um mit der Diskussion darüber zu beginnen, wie es zur Lösung des Konflikts beitragen kann.

Seit dem 14. Oktober finden täglich an verschiedenen Orten in Bangkok Studentenproteste statt, um auf den Rücktritt von Premierminister Prayut Chan-o-cha, eine neue Verfassung und eine umfassende Reform der Monarchie zu drängen.

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als vollfarbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.