Parlament in Vietnam billigt Freihandelsabkommen mit der EU

Der vietnamesische Premierminister Nguyen Xuan Phuc nimmt an der Unterzeichnungszeremonie für das Freihandelsabkommen und das Investitionsschutzabkommen zwischen Vietnam und der Europäischen Union (EVFTA und IPA) im Regier... Foto: epa/Minh Hoang
Der vietnamesische Premierminister Nguyen Xuan Phuc nimmt an der Unterzeichnungszeremonie für das Freihandelsabkommen und das Investitionsschutzabkommen zwischen Vietnam und der Europäischen Union (EVFTA und IPA) im Regier... Foto: epa/Minh Hoang

HANOI: Nach dem Europarlament hat auch die Nationalversammlung in Hanoi das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Vietnam gebilligt. Sobald das Abkommen in Kraft tritt, kann das aufstrebende asiatische Land die meisten seiner Waren zollfrei in die Europäische Union liefern. Nach Zustimmung aller anwesenden 457 Abgeordneten am Montag in Hanoi kann der Vertrag bis Anfang August wirksam werden.

Mit dem Abkommen sollen die Zölle auf 65 Prozent aller EU-Ausfuhren nach Vietnam umgehend entfallen. Der Rest soll mit wenigen Ausnahmen nach zehn Jahren folgen. Umgekehrt fallen nach dem Inkrafttreten die EU-Importzölle auf 71 Prozent aller vietnamesischen Waren weg, nach sieben Jahren wären es 99 Prozent.

Vietnam rechnet damit, seine Exporte in die EU bis zum Jahr 2030 um 44 Prozent zu erhöhen. Bisher profitierte das wachstumsstarke Land vom Handel mit Deutschland und Europa stärker als umgekehrt.

Nach Darstellung des Außenhandelsverbands BGA kommt der Startschuss für das Freihandelsabkommen «genau zur richtigen Zeit». Denn die schlechten Nachrichten für den deutschen Außenhandel hätten sich zuletzt gehäuft, sagte BGA-Vizepräsidentin Ines Kitzing: «Die Nachfrage ist infolge der globalen Corona-Pandemie eingebrochen, und die so wichtigen Brexitverhandlungen kommen kaum von der Stelle.» Das Abkommen werde nicht nur wirtschaftliche Impulse setzen: «Es ist auch eine deutliche Antwort auf Bestrebungen, unter dem Mantel der Corona-Krise den Protektionismus wieder hoffähig zu machen.»

Nach Singapur ist Vietnam das zweite südostasiatische Land, mit dem die EU ein Freihandelsabkommen geschlossen hat. Die Verhandlungen mit Hanoi hatten bereits vor acht Jahren begonnen. Einige Abgeordnete im Europaparlament sahen das Abkommen wegen der Menschenrechtslage in der Sozialistischen Republik Vietnam kritisch. Sollte sich die Menschenrechtslage in dem Land verschlechtern, enthalte das Abkommen eine Aussetzungsklausel, hieß es im Februar in Brüssel, als das Europaparlament den Pakt mit großer Mehrheit ratifizierte. Das Parlament in Vietnam stimmte auch einem Investitionsschutzabkommen mit der EU zu.

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Ingo Kerp 09/06/2020 17:55
Erstaunlich, das sich TH bisher noch nicht zu so einem Freihandelsabkommen mit der EU entscheiden konnte. Vietnam dürfte damit die Nase etwas weiter vorne haben als TH, u.a. auch wegen eines wesentlich günstigeren Wechselkurses. TH wird aufpassen müssen, das es seinen wirtschaftl. Platz in der Welt nicht verliert, gegenüber aufstrebenden Nationen in S-O-Asien..