BANGKOK: Thailands neue Premierministerin Paetongtarn Shinawatra kündigte am Donnerstag (12. September 2024) die zehn dringenden Maßnahmen ihrer Regierung an, um die thailändische Wirtschaft anzukurbeln und die Lebensqualität der Menschen zu verbessern.

Vor dem Parlament erklärte sie, dass ihre neue Regierung sich der dringenden Notwendigkeit bewusst sei, die Leiden der Menschen zu lindern, darunter die Schuldenlast, die Lebenshaltungskosten und die Risiken für die soziale Sicherheit.

„Die Regierung muss die Schaffung von Chancen und wirtschaftlicher Gleichheit beschleunigen, indem sie die Schuldenkrise löst, die Lebenshaltungskosten senkt, die Einkommen erhöht und sich mit Fragen der sozialen Sicherheit befasst“, sagte sie.

Sie fügte hinzu, dass dieser Schritt darauf abziele, das Vertrauen der thailändischen Bevölkerung so schnell wie möglich wiederherzustellen.

Die 10 dringenden Maßnahmen der Regierung:

1. Förderung der Umschuldung, insbesondere von Haus- und Autokrediten: Unterstützung formeller und informeller Schuldner sowie Förderung der Finanzkompetenz der thailändischen Bevölkerung in Zusammenarbeit mit Banken, Finanzinstituten und Vermögensverwaltungsfirmen.

2. Schutz der Vorteile thailändischer Unternehmer vor unlauterem Wettbewerb, insbesondere auf Online-Plattformen: Lösung der Verschuldungsproblematik bei kleinen und mittleren Unternehmen, um ihr Potenzial als Motor der thailändischen Wirtschaft wiederherzustellen, z. B. durch Schuldenerlass und entsprechende Fonds.

3. Senkung der Preise für Versorgungsleistungen und Förderung von Massentransportsystemen: Umstrukturierung der Energiepreise, Änderung von Gesetzen und Vorschriften, Untersuchung zusätzlicher Energieressourcen und Entwicklung von Nahverkehrssystemen.

4. Erhebung von Steuern von informellen und Untergrundunternehmen: Die Einnahmen können für Bildung, öffentliche Gesundheit und Versorgungseinrichtungen verwendet werden.

5. Anreizmaßnahmen anbieten, die Kostenbelastung verringern und Karrieremöglichkeiten fördern: Förderung des Systems der digitalen Brieftasche, das zur Entwicklung der digitalen Wirtschaft und des öffentlichen Datenzentrums führen wird, um die Nachfrage der Menschen zu befriedigen.

6. Einführung einer modernen Landwirtschaft zur Steigerung des Einkommens: Präzisionslandwirtschaft und Lebensmitteltechnologie werden eingesetzt, um die Ernährungssicherheit zu gewährleisten und neue Märkte zu erschließen. Die Politik der „Thailändischen Küche der Welt“ soll wiederbelebt werden, um den Wert der landwirtschaftlichen Produkte und das Einkommen der Landwirte zu steigern.

7. Förderung des Tourismus: Umstrukturierung der thailändischen Visabestimmungen, um das Reisen zu erleichtern, internationale Veranstaltungen ins Land zu holen und von Menschenhand geschaffene Ziele wie Unterhaltungskomplexe zu fördern.

8. Beseitigung des Drogenproblems: Bekämpfung der Drogenproduktion und -verteilung, Verhinderung des Drogenschmuggels und Durchsetzung der Gesetze gegen Drogenverkäufer. Die Menschen sollten die Möglichkeit haben, sich wegen ihrer Drogensucht behandeln zu lassen und eine Berufsausbildung zu absolvieren, wobei sichergestellt werden muss, dass sie nicht wieder abhängig werden.

9. Bekämpfung der innerstaatlichen und grenzüberschreitenden Kriminalität, um die Leistungen der Menschen zu schützen: In Zusammenarbeit mit den Nachbarländern, Telekommunikationsbetreibern und Geschäftsbanken sollte gegen Callcenter-Banden und Cyberkriminalität vorgegangen werden.

10. Das Potenzial der Menschen fördern: Entwicklung von Fähigkeiten und Bereitstellung von Sozialleistungen, um die Chancengleichheit der Menschen, insbesondere von Menschen mit Behinderungen, älteren Menschen, ethnischen Gruppen und Staatenlosen, zu gewährleisten.