OSZE-Treffen: Schweden wirbt für Dialog - Ukraine-Konflikt ungelöst

Teilnehmer posieren für ein Familienfoto während eines Ministertreffens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Stockholm. Foto: epa/Erik Simander
Teilnehmer posieren für ein Familienfoto während eines Ministertreffens der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in Stockholm. Foto: epa/Erik Simander

STOCKHOLM: Schweden hat bei den Mitgliedern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für eine direkte Kommunikation zur Lösung anhaltender Konflikte geworben. Es sei klar, dass es Bereiche gebe, in denen sich die OSZE-Staaten uneinig seien, sagte die schwedische Außenministerin Ann Linde am Freitag zum Abschluss eines zweitägigen OSZE-Außenministertreffens in Stockholm. Schweden hat aktuell den OSZE-Vorsitz.

Linde sagte weiter: «Gleichzeitig hat dieses Treffen die wirkliche Bedeutung davon unterstrichen, den Dialog aufrechtzuerhalten, sich persönlich zu treffen, um sich mit Krisen und Herausforderungen zu befassen, und zu erkunden, wo man sich einigen kann und wo man sich einig sein muss, dass man uneinig ist.» Entscheidend sei Vertrauen.

Alle OSZE-Staaten an einem Tisch zu versammeln sei ein unersetzliches Werkzeug, das man wertschätzen solle, sagte Linde. Sie freue sich, dass es eine Entscheidung zur Stärkung der Kooperation im Kampf gegen die Herausforderungen des Klimawandels gegeben habe und auch eine wichtige Erklärung zum Transnistrien-Konflikt. Sie persönlich hätte jedoch gerne weitere Beschlüsse und Erklärungen gesehen, etwa hinsichtlich der wirtschaftlichen Stärkung von Frauen.

Eine Lösung des anhaltenden Ukraine-Konflikts mit Russland war zum Ende des Treffens weiter nicht in Sicht. Der Nachrichtenagentur TT sagte Linde am Rande des Treffens, sie glaube nicht, dass es «zeitnah» eine Lösung der Spannungen geben werde.

Der OSZE mit Sitz in Wien gehören 57 Staaten aus Europa, Nordamerika und Zentralasien an, darunter die USA und Russland. Deren Außenminister Antony Blinken und Sergej Lawrow hatten sich am Donnerstag in Stockholm auch zu einem bilateralen Gespräch getroffen.

Das Außenministertreffen stand unter dem Eindruck ungewöhnlich vieler Krisen, darunter vor allem der anhaltende Ukraine-Konflikt mit Russland sowie derjenige mit Belarus. Den OSZE-Vorsitz wird Schweden zum Jahreswechsel an Polen übergeben.

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