OSZE schickt Beobachter zur Europawahl

Foto: Pixabay/Florian Pircher
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BRÜSSEL: Oft beobachtet die OSZE Wahlen in Staaten, die im Vergleich zu EU-Staaten weniger ausgeprägte Demokratiestandards haben. Doch auch für die anstehende Europawahl werden Experten entsendet.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird die bevorstehende EU-Wahl beobachten. Ein Team aus 19 Expertinnen und Experten werde unter anderem darauf achten, ob Wahlgesetze eingehalten werden und die Stimmabgabe etwa frei, geheim und gleich abläuft, wie aus Angaben des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) am Freitag in Brüssel hervorgeht. Auch die Wahlkampagnen sowie die Medienberichterstattung sollen bewertet und darauf geachtet werden, wie sich bestimmte Gruppen, etwa Frauen, Jugendlichen, nationale Minderheiten oder Menschen mit Behinderungen an der Wahl beteiligen können.

Vom 6. bis 9. Juni sind knapp 360 Millionen Wahlberechtigte in der EU aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Je nach Land wird an unterschiedlichen Tagen gewählt, den Auftakt machen die Niederländerinnen und Niederländer, am Donnerstag, 6. Juni. In Deutschland wird wie in den meisten EU-Staaten am Sonntag, 9. Juni, gewählt. Die Wahllokale sind in der Bundesrepublik wie auch bei Bundestagswahlen von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet. Anders als in vielen anderen EU-Ländern dürfen in Deutschland auch Minderjährige ihre Stimmen abgeben.

«Einmischung oder Desinformation aus dem Ausland ist in diesen Tagen bei vielen Wahlen ein immer wichtiger werdendes Thema», sagte Mark Stevens, stellvertretender Leiter der Beobachtungsmission. Man verfolge eine Reihe von Online-Konten und sozialen Netzwerken, die den Wahlkampf begleiten und versuche, alle Vorfälle zu verfolgen. 20 der 27 EU-Staaten sollen ODIHR-Angaben zufolge besucht werden. Am Tag nach den Wahlen sollen die vorläufigen Ergebnisse vorgestellt werden.

OSZE hat 57 Teilnehmerstaaten, neben allen EU-Staaten sind auch Russland, die Türkei und die Vereinigten Staaten Teil der Organisation. Die Leiterin der Beobachtungsmission, Ingibjörg Sólrún Gísladóttir, verwies darauf, dass die OSZE 30 Jahre Erfahrung und mehr als 400 Wahlen beobachtet habe.

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