Orbans Sprecher: Merkel am 19. August zu Gedenkfeier in Ungarn

Archivbild: epa/Clemens Bilan
Archivbild: epa/Clemens Bilan

BUDAPEST (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reist am 19. August zu einer Gedenkfeier nach Ungarn. Zusammen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban werde sie nahe der westungarischen Grenzstadt Sopron an das «Paneuropa-Picknick» vor 30 Jahren erinnern, sagte Orbans Sprecher Bertalan Havasi am Mittwoch der staatlichen Nachrichtenagentur MTI.

Am 19. August 1989 hatten ungarische und österreichische Zivilorganisationen unmittelbar an der Grenze zwischen den beiden Ländern ein Picknick veranstaltet. Zu diesem hatten sie auch DDR-Bürger eingeladen, die nicht mehr in die DDR zurückkehren wollten und in Ungarn festsaßen. Mehrere Hundert DDR-Bürger nutzten die kurzzeitige Öffnung des Grenztores am Schauplatz des Picknicks für die Flucht nach Österreich.

Ungarns reformkommunistische Regierung hatte zu dem Zeitpunkt bereits die generelle Öffnung seiner Grenzen für Zehntausende in Ungarn festsitzende, ausreisewillige DDR-Bürger vorbereitet. Diese erfolgte am 11. September 1989. Die daraufhin einsetzende Massenausreise trug entscheidend zu dem wenig später erfolgten Fall der Berliner Mauer bei.

Deutschland ist Ungarn dafür dankbar. Dennoch ist das Verhältnis zu Budapest deutlich abgekühlt, seit dort seit 2010 der rechts-nationale Orban regiert. Kritiker werfen ihm den Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vor. Auch die Nähe des Ungarn zu autoritären Staaten wie Russland und China sorgt für Irritationen.

In der Flüchtlingspolitik verfolgt Orban einen Kurs der Abschottung und Abschreckung. Immer wieder greifen er und seine Propagandisten die Bundeskanzlerin und ihre Flüchtlingspolitik an. Die bilateralen Kontakte gingen indes auf ein Minimum zurück. Merkel hat Ungarn zuletzt im Jahr 2014 besucht.

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