Orban empfängt spanischen Rechtspopulisten Abascal

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban auf dem EVP-Parteitag. Foto: epa/Stephanie Lecocq
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban auf dem EVP-Parteitag. Foto: epa/Stephanie Lecocq

BUDAPEST: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat den Chef der rechtspopulistischen spanischen Vox-Partei, Santiago Abascal, empfangen. Orban trat bei dem Treffen am Donnerstag in seinem Amtssitz in Budapest als Vorsitzender der rechtsnationalen Regierungspartei Fidesz auf. Der Unterredung wohnte auch Fidesz-Vizechefin Katalin Novak bei, meldete die staatliche Nachrichtenagentur MTI.

Beide Seiten stimmten demnach überein, dass «in der unlängst begonnenen Debatte über die Zukunft Europas die Stimme jener Parteien nicht fehlen dürfe, die sich zur Freiheit und den Traditionen der europäischen Nationen bekennen», hieß es in der Mitteilung von MTI. Diese Parteien würden «viele Millionen, den traditionellen europäischen Werten verpflichtete Bürger» vertreten.

Orbans Fidesz war im März nach jahrelangem Streit aus der bürgerlichen Europäischen Volkspartei (EVP) gedrängt worden, der auch CDU und CSU angehören. Die zwölf Fidesz-Abgeordneten im Europaparlament sind derzeit fraktionslos. Orban sucht sichtlich nach neuen Bündnispartnern rechts von der Mitte.

Anfang April traf er sich in Budapest mit dem polnischen Regierungschef Mateusz Morawiecki und dem ehemaligen italienischen Innenminister Matteo Salvini. Die polnische Regierungspartei PiS gehört ebenso wie die spanische Vox, die derzeit vier Europaabgeordnete hat, der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an. Salivinis Lega ist - so wie die AfD - Teil der rechtspopulistischen Fraktion Identität und Demokratie.

Derzeit ist unklar, ob Fidesz in die EKR-Fraktion eintritt, in der die PiS die stärkste Gruppe bildet. Auch über einen Zusammenschluss zu einer neuen Fraktion wird spekuliert. Ein von Orban im April angekündigtes, für den Mai geplantes weiteres Treffen mit PiS und Lega hat bislang nicht Gestalt angenommen.

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