BANGKOK: Die Wahlkommission (EC) könnte die offizielle Liste der Abgeordneten der Parlamentswahlen vom 14. Mai 2023 schneller bekanntgeben als nach den Wahlen 2019, als sie mit der Bekanntgabe der Liste bis zur gesetzlichen Frist von 60 Tagen nach dem Wahltermin gewartet hatte, kündigte ihr Vorsitzender am Samstag (3. Juni 2023) an.
Die Wahlkommission sei dabei, die Liste der gewählten Abgeordneten fertigzustellen und zu prüfen, ob in einigen Wahllokalen Neuwahlen durchgeführt werden müssen, wie es das Wahlgesetz vorschreibt, sagte Ittiporn Boonprakong.
„Wir hoffen, dass die Liste im Juni veröffentlicht werden kann, aber das hängt von der Anzahl der Neuwahlen ab, die stattfinden müssen“, beteuerte Khun Ittiporn.
Die Kommission hat etwa 280 Beschwerden über die Parlamentswahlen erhalten und untersucht diese so schnell wie möglich, betonte er.
Etwa 20 der Beschwerden stammten von Parlamentskandidaten, die den zweiten Platz belegten, fügte Khun Ittiporn hinzu.
Auf die Frage nach der Untersuchung der Qualifikationen des Vorsitzenden der Move Forward Party und Kandidaten für das Amt des Premierministers, Pita Limjaroenrat, antwortete Khun Ittiporn, dass die Beamten Beweise sammelten und bald zu einem Ergebnis kommen würden.
Dem Move-Forward-Chef wird vorgeworfen, 42.000 Aktien der ITV Plc zu besitzen. Abgeordneten ist es laut Verfassung untersagt, Anteile an Medienunternehmen zu halten.
Khun Pita sagte, dass die Aktien ihm von seinem verstorbenen Vater vererbt worden seien und er nur ihr Erbschaftsverwalter sei.
Es sei noch zu früh, um zu sagen, ob die Wahlkommission das Verfassungsgericht um ein Urteil in diesem Fall ersuchen werde, erklärte Khun Ittiporn.
Er sagte nicht, ob oder wann die Kommission Khun Pita zu einer Stellungnahme zu den Anschuldigungen auffordern wird.
Auf die Frage nach dem öffentlichen Druck, der auf der Wahlkommission lastet, da Khun Pita in der Bevölkerung als Favorit für das Amt des nächsten thailändischen Premierministers gilt, antwortete Khun Ittiporn, dass er und die Beamten der Kommission sich nicht unter Druck gesetzt fühlten und ihre Arbeit wie immer machen würden.
