Konservative und Rechte vor weiterem Bündnis

Foto: Pixabay
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SALZBURG: In Österreich steht die konservative ÖVP auf Landesebene erneut vor einem Bündnis mit der rechten FPÖ. Einen Monat nach der Landtagswahl im Bundesland Salzburg hätten sich beide Parteien auf eine Koalition geeinigt, berichtete die Nachrichtenagentur APA nach einem Bericht des ORF. Dem Pakt müssen nun noch die Parteigremien zustimmen, die am Donnerstagabend tagen. Die neue Landesregierung soll am Freitag vorgestellt werden.

«Es gibt ein Verhandlungsergebnis. Und das werden wir nun unseren Parteigremien präsentieren und die Zustimmung einholen», sagte der Sprecher. Wenn die Gremien zustimmen, käme es in Österreich zur dritten Landesregierung, an der die FPÖ aktuell beteiligt ist. Zuletzt war im März im Bundesland Niederösterreich eine konservativ-rechte Regierung gebildet worden. In Oberösterreich ist die FPÖ schon seit Jahren Teil einer Proporz-Koalition aus mehreren Parteien.

Bei der Wahl des Salzburger Landesparlaments im April hatten die drei bisherigen Regierungsparteien - ÖVP, Grüne und die liberalen Neos - Stimmen eingebüßt. Die Neos scheiterten sogar an der Fünf-Prozent-Hürde. Die FPÖ und die kommunistische KPÖ verzeichneten dagegen deutliche Zuwächse.

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