Kanzler weist Gerüchte über vorgezogene Wahl zurück

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer nimmt an einer gemeinsamen Presseerklärung im österreichischen Bundeskanzleramt in Wien teil. Foto: epa/Christian Bruna
Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer nimmt an einer gemeinsamen Presseerklärung im österreichischen Bundeskanzleramt in Wien teil. Foto: epa/Christian Bruna

WIEN: Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer hat Gerüchte über Pläne für eine vorgezogene Wahl zurückgewiesen. «Unser klares Ziel ist 2024, Herbst, wie das gesetzlich vorgesehen ist», sagte Nehammer am Sonntag in der Sendung «Pressestunde» im österreichischen Fernsehen.

Nehammer ist Chef der konservativen ÖVP. Es regiert zusammen mit den Grünen. Es war spekuliert worden, ob die Regierung aus der Schwäche der in Flügelkämpfe verstrickten oppositionellen Sozialdemokraten (SPÖ) womöglich bei einer vorgezogenen Wahl Kapital schlagen wolle.

In einer Umfrage der Zeitschrift «Profil» war die ÖVP im März aber selbst nicht gut weggekommen. Sie landete hinter der rechten FPÖ auf dem zweiten Platz in der Gunst der Wähler.

Eine ÖVP-FPÖ-Koalition war 2019 wegen der Ibiza-Affäre zerbrochen. Dabei ging es um ein heimlich vor der Wahl 2017 auf der Insel Ibiza aufgenommenes Video, auf dem der damalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache anfällig für Korruption wirkte.

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