Grenzkontrollen verlängert

Foto: epa/Lukas Barth-tuttas
Foto: epa/Lukas Barth-tuttas

BRÜSSEL (dpa) - Österreich hat die EU-Kommission über die Verlängerung der Kontrollen an seinen Grenzen zu Ungarn und Slowenien informiert. Die Mitteilung sei am Donnerstag bei der Brüsseler Behörde eingegangen, sagte eine Sprecherin. Die derzeit laufenden Kontrollen an den beiden eigentlich kontrollfreien Grenzen laufen am 11. November aus. Sie werden nun um ein halbes Jahr verlängert.

Im sogenannten Schengen-Raum, dem 22 EU-Staaten angehören, gibt es in der Regel keine stationären Personenkontrollen an den Grenzen. Österreich kontrolliert seine Grenzen seit Herbst 2015, nachdem sich Zehntausende Flüchtlinge und andere Migranten von Griechenland über die Balkan-Route nach Westeuropa auf den Weg gemacht hatten.

Die deutschen Kontrollen zwischen Bayern und Österreich laufen nach Stand vom Donnerstag am 11. November aus. Deutschland habe die EU-Kommission bislang nicht über eine Verlängerung informiert, sagte die Sprecherin. Die Bundesrepublik kontrolliert die Grenze zu Österreich ebenfalls seit Herbst 2015.

Neben Deutschland und Österreich kontrollieren derzeit auch Frankreich, Schweden, Dänemark sowie das Nicht-EU-Land Norwegen zumindest Teile ihrer Schengen-Grenzen. Die Staaten begründen das mit Sicherheitsproblemen, die aus der Flüchtlingskrise resultieren. Die Frist für derlei Kontrollen beträgt sechs Monate, kann aber verlängert werden. Dies muss allerdings in jedem Fall neu begründet werden. Die EU-Kommission fordert immer wieder ein Ende der Kontrollen.

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