Oberst des österreichischen Heeres wegen Spionage angeklagt

Symbolbild: Twitter/@david_bachmann_
Symbolbild: Twitter/@david_bachmann_

SALZBURG (dpa) - Ab 1993 soll ein Oberst des österreichischen Bundesheeres Informationen über Waffensysteme an Russland weitergegeben haben. Die Staatsanwaltschaft Salzburg hat nun Anklage erhoben. Kann das das Verhältnis Wiens zu Moskau stören?

Ein mittlerweile pensionierter Oberst des österreichischen Bundesheeres ist wegen Spionage für den russischen Militärgeheimdienst angeklagt worden. Der Mann solle rund 25 Jahre lang vor allem Informationen über Waffensysteme weitergegeben haben, teilte die Staatsanwaltschaft Salzburg am Freitag mit.

Im November 2018 hatten der damalige Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und sein Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) die Öffentlichkeit über die Ermittlungen informiert. Der Hinweis auf den Mann kam demnach von einem ausländischen Dienst. Russlands Außenminister Sergej Lawrow wies die Vorwürfe damals zurück.

Der Oberst außer Dienst soll laut der Anklage Staatsgeheimnisse verraten und vorsätzlich militärische Geheimnisse preisgegeben haben. Der erste Kontakt mit einem Angehörigen des russischen Militärgeheimdienstes Glawnoje Raswedywatelnoje Uprawlenije (GRU) soll bei einem Auslandseinsatz im Jahr 1987 erfolgt sein. Seit 1993 soll der heute 71-Jährige dann seinen Führungsoffizier insbesondere über Waffensysteme und Aufgabenstellungen der österreichischen Land- und Luftstreitkräfte versorgt haben.

Bei einer Verurteilung drohen ihm ein bis zehn Jahre Haft. Der Verdächtige habe sich nur bei seiner ersten Vernehmung geäußert und danach zu den Vorwürfen geschwiegen.

Der mutmaßliche Spion und sein Führungsoffizier sollen sich bei der Kommunikation teils hochkomplexer Systeme und moderner Spionagetechnik bedient haben. Die Ermittlungen seien aus Gründen der nationalen Sicherheit besonders herausfordernd gewesen, teilte die Staatsanwaltschaft mit. «Die Ermittlungen offenbarten eine Einbindung des Angeklagten in ein strukturiertes staatliches Agentennetzwerk und eine penible Dokumentation der von ihm gelieferten Informationen.» Ein letztes Treffen des 71-Jährigen mit seinem Führungsoffizier soll es im September 2018 gegeben haben.

Russland und Österreich pflegen für gewöhnlich durchaus enge Beziehungen. So war der russische Präsident Wladimir Putin im Sommer 2018 von der rechten FPÖ hofierter Ehrengast bei der Hochzeit der damaligen Außenministerin Karin Kneissl. Österreich war zudem eines der wenigen EU-Länder, die nach der Affäre um den vergifteten Doppelagenten Sergej Skripal auf die Ausweisung russischer Diplomaten verzichtet hatte.

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