Nordzypern wählt neues Parlament

Foto: epa/Bilge Bebek
Foto: epa/Bilge Bebek

ISTANBUL: Menschen in der international nicht anerkannten Republik Nordzypern sind am Sonntag dazu aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Zu der Abstimmung um die 50 Sitze treten rund 400 Kandidaten aus 8 Parteien sowie 3 unabhängige Kandidaten an. In Umfragen liegt die Nationale Einheitspartei (UBP) von Präsident Ersin Tatar vorn. Tatar wurde 2020 bei den Präsidentschaftswahlen gewählt, 2018 wurde das Parlament zuletzt gewählt.

Tatar und seine Partei gelten als Verfechter einer Zwei-Staaten-Lösung für die geteilte Insel und als treue Gefolgschaft des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Zypern ist seit 1974 nach einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention geteilt. Die Republik Zypern, deren Regierung den Südteil lenkt, gehört seit 2004 zur Europäischen Union. Die jüngsten Verhandlungen zur Überwindung der Teilung waren 2017 gescheitert.

Im Wahlkampf um die Stimmen der rund 200.000 Wahlberechtigten hat besonders das Thema Wirtschaft dominiert. Die Insel ist international isoliert und stark abhängig von der Türkei, die Lira-Krise und die steigende Inflation dort trifft auch die Nordzyprer stark.

Die Wahlen finden ein Jahr früher als geplant statt. Ex-Premierminister Ersan Saner von der UBP hatte im Oktober 2021 seinen Rücktritt eingereicht und Neuwahlen gefordert. Er nannte Beschlussfähigkeitsproblemen im Parlament, Entwicklungen innerhalb der beiden Koalitionspartnerparteien - der Demokratischen Partei (DP) und der Wiedergeburtspartei (YDP) - sowie Probleme in der Regierung als Gründe. Seit dem Rücktritt Saners hat Faiz Sucuoglu (UBP) den Posten des Premiers übergangsweise inne.

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Hermann Hunn 23.01.22 16:40
Nicht anerkannte Staaten
Neben der Insel Zypern existiert noch eine Insel, die nicht international als Staat anerkannt ist:

Taiwan (ex. Formosa) Die Insel wurde nach dem WW2 China zugesprochen, 1949 floh die chinesische Kuomintang-Regierung unter Chiang Kai-Shek vor den chinesischen Kommunisten, angeführt von Mao Zedong. Auf der Rangliste des höchsten Staats-BIP rangierte im Jahr 2021 Taiwan unter den ersten 20 "Staaten"! (~ auf Platz 16)

Im Kontext der „Ein China-Politik" ist die Regierung von Xi Jinping äusserst sensibel und hat in jüngster Zeit Littauen aus der chinesischen Zoll-Liste der anerkannten Staaten gestrichen. Dies weil sich die baltische Regierung in „erfrecht" hat, eine Vertretung Taiwans zuzulassen.
Ingo Kerp 23.01.22 12:30
Ein seltsamer Vorgang. Ein Land, das intern. offiziell garnicht existiert wählt ein Parlament, das es nicht gibt. Es ist weiterhin für eine 2-Staaten-Loesung, die den Erdowahn, bzw. die türk. Steuerzahler jährlich mit viel Geld unterstützen müssen. Wirtschaftl. und politisch hat die Türkei bisher keinen Gewinn daraus erzielen koennen.