Parlament tagt ohne Kim Jong Un

Kim Jong Un. Foto: epa/Kcna
Kim Jong Un. Foto: epa/Kcna

PJÖNGJANG (dpa) - Nordkoreas Parlament hat seine Frühjahrssitzung offensichtlich in Abwesenheit von Machthaber Kim Jong Un abgehalten. Kims Name erschien am Donnerstag nicht in der Liste der Anwesenden, die die Staatsmedien einen Tag nach der Sitzung in Pjöngjang veröffentlichten. Die Anwesenheit Kims gilt nicht als obligatorisch. Kim habe seit seiner Machtübernahme Ende 2011 an sechs von acht Parlamentssitzungen teilgenommen, hatte das Vereinigungsministerium in Seoul vor der Tagung berichtet.

Unklar blieb, ob seine Abwesenheit mit den Vorbereitungen auf geplante Gipfeltreffen mit Südkorea und den USA zusammenhing. Die Vorbereitungen der Treffen Kims mit Südkoreas Präsident Moon Jae In am 27. April und US-Präsident Donald Trump Ende Mai oder Anfang Juni haben eine Fülle von diplomatischen Aktivitäten ausgelöst. Zu seiner ersten Auslandsreise war Kim Ende März in China, um von Peking Rückendeckung zu bekommen. Moon und Trump wollen von Kim, dass er sich zu konkreten Schritten zum Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms verpflichtet.

In den Berichten über die Parlamentssitzung am Mittwoch wurden weder die Treffen noch das Atomprogramm genannt. Die Abgeordneten berieten demnach über die Errungenschaften und Ziele der 2016 beschlossenen Fünf-Jahres-Strategie zur Belebung der Wirtschaft und die Staatsfinanzen. Die im Ausland auch als Scheinparlament bezeichnete Oberste Volksversammlung tritt normalerweise nur ein- oder zweimal jährlich zusammen. Dabei werden weitgehend Beschlüsse der Staatsführung ratifiziert, wie etwa Budgetvorlagen und Personalentscheidungen.

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