Niederlande vereinbaren mit Irak Rückkehr für IS-Kämpferinnen

Foto: wikimedia/Yordan Simeonov
Foto: wikimedia/Yordan Simeonov

DEN HAAG (dpa) - Die Niederlande haben mit dem Irak eine Rückkehrmöglichkeit für niederländische IS-Kämpferinnen und deren Kinder getroffen. Die Frauen und Kinder sitzen derzeit im Norden Syriens fest. Der Irak habe zugesichert, die Niederländerinnen nicht festzunehmen, teilte Justizminister Fred Grapperhaus am Donnerstag mit. Somit können die Frauen und ihre Kinder das niederländische Konsulat im nordirakischen Erbil erreichen, ohne dass ihnen die Festnahme und möglicherweise die Todesstrafe im Irak droht wegen ihrer Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat. Der Justizminister betonte, die Niederlande würden keine Rückholung der Frauen organisieren.

Ein Gericht in Rotterdam hatte die niederländische Regierung in einem Urteil zur Strafverfolgung von zehn mutmaßlichen IS-Kämpferinnen verpflichtet, einen Haftbefehl gegen die Frauen zu erlassen und ihre Rückkehr zu ermöglichen. Ansonsten drohten Vorwürfe zu verjähren.

Auch Deutschland ringt mit dem Problem potenzieller IS-Rückkehrer. Die Sicherheitsbehörden gingen Anfang April nach Angaben des Bundesinnenministeriums von 66 mutmaßlichen IS-Angehörigen aus Deutschland aus, die sich in Gefangenschaft im syrischen Kurdengebiet befinden. Gegen 21 von ihnen liegen demnach Haftbefehle vor. Hinzu kämen noch Dutzende Frauen und Kinder, heißt es aus Sicherheitskreisen.

Die letzte IS-Bastion, die Stadt Baghus im Osten Syriens, wurde am 23. März für befreit erklärt. Das bedeutete zugleich das Ende des selbst ernannten Kalifats der IS-Terrormiliz. Tausende IS-Kämpfer sind nach ihrer Aufgabe in Gefangenenlager gebracht worden, wo sie verhört werden. Mehr als 70 000 Flüchtlinge sind in dem von Kurden kontrollierten Lager al-Hul untergekommen. Zum Höhepunkt ihrer Macht kontrollierten die sunnitischen Extremisten eine Region, die sich über weite Teile Syriens und des Iraks erstreckte. Die von den USA geführte Militärintervention gegen den IS begann Mitte Juni 2014.

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als voll farbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.