Niederländischer Premier verbietet Handys bei Kabinettssitzungen

Der niederländische Ministerpräsident Dick Schoof während einer Pressekonferenz nach der wöchentlichen Sitzung des Ministerrats in Den Haag. Foto: epa/Phil Nijhuis
Der niederländische Ministerpräsident Dick Schoof während einer Pressekonferenz nach der wöchentlichen Sitzung des Ministerrats in Den Haag. Foto: epa/Phil Nijhuis

DEN HAAG: Neue Regierung - neue Sitten. Der niederländische Regierungschef trifft Maßnahmen gegen Spionage. Auch im Kabinett.

Niederländische Minister müssen vor Kabinettssitzungen ihre Handys abgeben. Regierungschef Dick Schoof untersagte alle elektronischen Geräte wie Smartphones oder Tablets bei den Sitzungen. Das sei eine Vorsichtsmaßnahme gegen mögliche Spionage, wie der Ministerpräsident sagte. «Das ist eine ganz selbstverständliche Maßnahme», sagte der parteilose Schoof in Den Haag, solche Apparate hätten schließlich auch Mikrofone. Er war früher auch Geheimdienstchef.

Nach Angaben der für Geheimdienste zuständigen Innenministerin Judith Uitermark gibt es keinerlei Hinweise darauf, dass ausländische Geheimdienste Minister abgehört hätten. Der Regierungschef gehe nur auf Nummer sicher.

Für die Minister ist die Regeln gewöhnungsbedürftig. Sie müssen nun Notizen auch wieder auf Papier machen. Während der Kabinettssitzungen werden aber regelmäßig Handy-Pausen eingelegt, damit Minister telefonieren oder auf Nachrichten antworten können.

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