Neues aus dem Ausland am Sonntag

Neues aus dem Ausland am Sonntag

Scholz unterstreicht Ablehnung von Reparationsforderungen aus Polen

WARSCHAU: Bundeskanzler Olaf Scholz hat die ablehnende Haltung Deutschlands zu Reparationen für die während des Zweiten Weltkriegs in Polen verursachten Schäden unterstrichen. «Wir haben Verträge geschlossen, die gültig sind und die Fragen für die Vergangenheit und die Entschädigungsleistungen geregelt haben», sagte er am Sonntag nach einem Gespräch mit Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki in Warschau. «Trotzdem fühlen wir uns weiter verpflichtet auch im Hinblick auf die moralischen Konsequenzen der vielen Zerstörungen, die Deutsche in Polen angerichtet haben und auch an vielen anderen Orten der Welt.» Er sei deshalb froh, dass in Berlin nun eine Gedenkstätte für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkriegs entstehen soll.

Neu war, dass Scholz im Zusammenhang mit den polnischen Reparationsforderungen auf die deutschen Beiträge zum EU-Haushalt verwies, von denen auch Polen profitiert. «Ansonsten ist das eben ein Grund mehr, dass Deutschland bereit ist, gewillt ist und auch weiter bereit und gewillt sein wird, sehr, sehr hohe Beiträge zur Finanzierung des Haushaltes der Europäischen Union zu leisten», sagte er.

Polens nationalkonservative PiS-Regierung thematisiert die Reparationsansprüche an Deutschland immer wieder. Erst kürzlich gab Ministerpräsident Mateusz Morawiecki die Gründung eines Instituts für Kriegsschäden bekannt. Es soll die Bemühungen um die Erforschung sämtlicher Kriegsschäden institutionalisieren und sich auch mit der weiteren Verfolgung der Reparationsansprüche befassen.

Für die Bundesregierung ist das Thema rechtlich und politisch abgeschlossen. Sie beruft sich vor allem auf den Zwei-plus-Vier-Vertrag über die außenpolitischen Folgen der deutschen Einheit von 1990.


Scholz in Warschau: Europa ist eine Werte- und Rechtsgemeinschaft

WARSCHAU: Bundeskanzler Olaf Scholz hat die ablehnende Haltung Deutschlands zu Reparationen für die während des Zweiten Weltkriegs in Polen verursachten Schäden unterstrichen. «Wir haben Verträge geschlossen, die gültig sind und die Fragen für die Vergangenheit und die Entschädigungsleistungen geregelt haben», sagte er am Sonntag nach einem Gespräch mit Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki in Warschau. «Trotzdem fühlen wir uns weiter verpflichtet auch im Hinblick auf die moralischen Konsequenzen der vielen Zerstörungen, die Deutsche in Polen angerichtet haben und auch an vielen anderen Orten der Welt.» Er sei deshalb froh, dass in Berlin nun eine Gedenkstätte für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkriegs entstehen soll.

Neu war, dass Scholz im Zusammenhang mit den polnischen Reparationsforderungen auf die deutschen Beiträge zum EU-Haushalt verwies, von denen auch Polen profitiert. «Ansonsten ist das eben ein Grund mehr, dass Deutschland bereit ist, gewillt ist und auch weiter bereit und gewillt sein wird, sehr, sehr hohe Beiträge zur Finanzierung des Haushaltes der Europäischen Union zu leisten», sagte er.

Polens nationalkonservative PiS-Regierung thematisiert die Reparationsansprüche an Deutschland immer wieder. Erst kürzlich gab Ministerpräsident Mateusz Morawiecki die Gründung eines Instituts für Kriegsschäden bekannt. Es soll die Bemühungen um die Erforschung sämtlicher Kriegsschäden institutionalisieren und sich auch mit der weiteren Verfolgung der Reparationsansprüche befassen.

Für die Bundesregierung ist das Thema rechtlich und politisch abgeschlossen. Sie beruft sich vor allem auf den Zwei-plus-Vier-Vertrag über die außenpolitischen Folgen der deutschen Einheit von 1990.


Morawiecki kritisiert europapolitische Ziele der Bundesregierung

WARSCHAU: Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki hat beim Antrittsbesuch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Warschau die europapolitischen Ziele der neuen Bundesregierung kritisiert. «Gleichschaltung und Gleichmacherei - das sind keine guten Methoden des Vorgehens», sagte Morawiecki am Sonntag nach seiner Begegnung mit Scholz.

Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und SPD ist vom Ziel einer EU als föderalem europäischem Bundesstaat die Rede. Dieses war bei Polens nationalkonservativer PiS-Regierung auf Kritik gestoßen. Führende Vertreter der Partei hatten in den vergangenen Tage der neuen Bundesregierung unterstellt, sie plane den Aufbau eines «Vierten Reichs».

Morawiecki sagte, in Polen fasse man die geplante Föderalisierung Europas als «demokratischen Zentralismus, bürokratischen Zentralismus» auf. «Europa wird stark sein, wenn es ein Europa souveräner Staaten ist, ein Europa der Heimatländer.» Europa habe deshalb einen Erfolg verbucht, weil es geschafft habe, seine Wirtschaftsbereiche zu integrieren.


Scholz sichert Polen Unterstützung im Streit mit Belarus zu

WARSCHAU: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der polnischen Regierung bei seinem Antrittsbesuch in Warschau Unterstützung im Streit über die Flüchtlinge im Grenzgebiet zu Belarus zugesichert. Das Vorgehen des belarussischen Machthabers Alexander Lukaschenko sei «menschenverachtend und wir haben eine gemeinsame Aufgabe, das zurückzuweisen», sagte Scholz am Sonntag in Warschau bei einem Treffen mit dem polnischen Regierungschef Mateusz Morawiecki. Deutschland wolle solidarisch mit Polen gegen diesen unangemessenen Weg einer «hybriden Kriegsführung» vorgehen.

«Es ist wirklich furchtbar, was der Regierungschef von Belarus, Lukaschenko, dort veranstaltet. Er benutzt Menschen für seine politischen Zwecke. Er missbraucht sie, ihr Schicksal, ihre Not», sagte Scholz. Deswegen seien Sanktionen richtig gewesen wie auch die gemeinsame Haltung gegen Fluglinien. Der große Erfolg dieser Intervention sei sichtbar. Es sei auch ein gutes Zeichen, dass sich viele der Migranten auf dem Rückweg befänden.

Die EU wirft Lukaschenko vor, Flüchtlinge gezielt an die polnisch-belarussische Grenze geschleust zu haben. «Ich habe dem Herrn Kanzler die geänderte Taktik vorgestellt, die das Lukaschenko-Regime jetzt in dieser künstlich ausgelösten Migrationskrise anwendet, die Verwendung von Menschen als lebende Schutzschilde, als Waffe», sagte Morawiecki bei der Pressekonferenz mit Scholz. Er sprach von mehr als 100 Versuchen der Grenzüberquerung.


Scholz zu Antrittsbesuch in Warschau eingetroffen

WARSCHAU: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Sonntag zu seinem Antrittsbesuch in Polen eingetroffen. In Warschau wurde er von Regierungschef Mateusz Morawiecki mit militärischen Ehren empfangen. In dem anschließenden Gespräch sollte es auch um schwierige Themen gehen. Scholz will den Streit zwischen Polen und der EU über Fragen der Rechtsstaatlichkeit ansprechen, wie er am Samstag in einem ARD-Interview sagte. Er betonte aber, dass es ihm vor allem um einen «Freundschaftsbesuch bei einer befreundeten Nation» gehe.

Der Kanzler hatte am Freitag zwei Tage nach seiner Vereidigung zuerst Paris und dann Brüssel besucht. Frankreich ist traditionell das erste Reiseziel neuer Kanzler und Kanzlerinnen. Polen steht als zweitgrößtes Nachbarland Deutschlands bei der Planung von Antrittsbesuchen auch immer ganz weit oben auf der Liste. Zum Abschluss des Besuchs wird Scholz einen Kranz am Grabmal des Unbekannten Soldaten, Polens zentraler Gedenkstätte, niederlegen.

Am Freitag war bereits Außenministerin Annalena Baerbock zur ihrer Antrittsvisite in Warschau. Sie sprach dabei auch das Thema Rechtsstaatlichkeit in der EU an und betonte, sie setze auf eine gemeinschaftliche Verhandlungslösung mit Polen. Scholz äußerte sich ähnlich: Es gebe Fragen, die unterschiedlich bewertet werden, man suche aber eine «gemeinsame Perspektive für die Zukunft».

Polens nationalkonservative PiS-Regierung baut das Justizwesen seit Jahren um und liegt darüber im Streit mit der EU-Kommission. Kritiker werfen Warschau vor, Richter unter Druck zu setzen. Die EU-Kommission hat wegen der Reformen bereits mehrere Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eröffnet und Klagen beim EuGH eingereicht.


Ukraine-Konflikt beschäftigt Außenminister der EU-Staaten

BRÜSSEL: Die Außenminister der EU-Staaten kommen an diesem Montag in Brüssel zu ihrem letzten planmäßigen Treffen dieses Jahres zusammen. Auf der Tagesordnung stehen Beratungen zu den Beziehungen der Europäischen Union zu afrikanischen und zentralasiatischen Staaten sowie die Lage in Venezuela. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell will zudem die russischen Truppenbewegungen in Richtung der Ukraine, den anhaltenden Konflikt mit Belarus und die Lage in Äthiopien ansprechen.

Bereits im Vorfeld des Treffens haben sich die EU-Staaten auf Sanktionen gegen die russische Söldnerfirma Wagner und mit ihr verbundene Unternehmen und Personen verständigt. Sie sollen an diesem Montag formell beschlossen werden und in Kraft treten. Die Strafmaßnahmen werden mit den Aktivitäten von Wagner in Syrien, Libyen und der Ukraine begründet. Bei diesen kommt es nach Erkenntnissen der EU auch immer wieder zu schweren Menschenrechtsverletzungen.

Für Deutschland wird die neue Bundesaußenministerin Annalena Baerbock zu dem Treffen erwartet. Die Grünen-Politikerin reiste am Sonntag direkt von dem Treffen der Außenminister der Gruppe der führenden westlichen Wirtschaftsnationen (G7) in Liverpool nach Brüssel.


Tausende Menschen obdachlos nach schweren Unwettern

SALVADOR DA BAHIA: Heftige Überschwemmungen nach lang anhaltendem Regen haben im Nordosten Brasiliens 3700 Menschen obdachlos gemacht. Zahlreiche Häuser wurden überschwemmt oder bei Erdrutschen zerstört, wie die Regierung des Bundesstaats Bahia am Sonntag mitteilte. Mindestens drei Menschen kamen bei den schweren Unwettern bislang ums Leben. Insgesamt waren im Süden von Bahia und im Norden von Minas Gerais rund 70.000 Menschen von den Überschwemmungen betroffen.

Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro flog am Sonntag über die Überschwemmungsgebiete hinweg, um sich ein Bild von der Lage zu verschaffen. Die Feuerwehr brachte Lebensmittel, Trinkwasser, Matratzen und Zelte in die von der Außenwelt abgeschnittenen Ortschaften und flog Patienten zur Behandlung in Krankenhäusern aus.


G7-Staaten senden eindringliche Warnung nach Moskau

LIVERPOOL: Die führenden westlichen Industrienationen haben sich angesichts der zugespitzten Lage an der russisch-ukrainischen Grenze auf klare Worte in Richtung Moskau geeinigt. «Wir sind uns einig in unserer Verurteilung der militärischen Aufrüstung Russlands und seiner aggressiven Rhetorik gegenüber der Ukraine», hieß es am Sonntag in einer gemeinsamen Erklärung der G7-Außenministerinnen und -minister nach einem Treffen in Liverpool. Zu der Runde gehören neben Deutschland und Großbritannien auch die USA, Frankreich, Italien, Japan, Kanada und Vertreter der EU.

Die Länder riefen Russland zur Deeskalation und zu Gesprächen auf und bekräftigten außerdem ihren Rückhalt zur Unabhängigkeit und territorialen Integrität der Ukraine. «Russland sollte sich darüber im Klaren sein, dass eine weitere militärische Aggression gegen die Ukraine massive Konsequenzen und hohe Kosten nach sich ziehen würde», warnte die G7-Runde in dem gemeinsamen Text.

Zuletzt hatten Angaben der Nato über eine Konzentration russischer Truppen in der Nähe der ukrainischen Grenze international Besorgnis ausgelöst. Demnach hat Russland dort derzeit zwischen 75.000 und 100.000 Soldaten zusammengezogen. Befürchtet wird, dass ein russischer Angriff auf das Nachbarland bevorstehen könnte. Russland wies wiederholt zurück, einen Angriff auf die Ukraine zu planen.


Kentuckys Gouverneur geht nach Tornados von mehr als 80 Toten aus

MAYFIELD: Nach den verheerenden Tornados in den USA geht der Gouverneur des besonders schwer betroffenen Bundesstaates Kentucky inzwischen von mehr als 80 Toten aus. «Der Bestätigungsprozess ist langsam», sagte Andy Beshear am Sonntag dem Sender CNN. Er wisse aber aus den bei ihm eingegangenen Berichten, dass mehr als 80 Menschen in seinem Bundesstaat gestorben seien. Er rechne damit, dass die Zahl der Toten 100 übersteigen werde. «Das ist das tödlichste Tornado-Ereignis, das wir je hatten.» Das Ausmaß der Zerstörung sei niederschmetternd. «Ich habe Orte, die sind verschwunden. Ich meine, einfach weg.»

Zahlreiche Menschen würden nach den Tornados in der Nacht zu Samstag weiterhin vermisst, sagte der Gouverneur. Alleine in dem Ort Dawson Springs mit rund 2700 Einwohnern umfasse die Liste der Vermissten acht eng beschriebene Seiten. «Die massiven, weit verbreiteten Schäden machen die Rettungsbemühungen zu einer Herausforderung.»


Schlappe für Fatah bei Kommunalwahl im Westjordanland - Boykott Hamas

RAMALLAH/TEL AVIV: Bei der ersten Runde einer Kommunalwahl im Westjordanland hat die gemäßigte Fatah-Bewegung des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas schlecht abgeschnitten. Weniger als 30 Prozent von insgesamt 1503 Sitzen in 154 Gemeinderäten seien an Kandidaten von Parteien gegangen, darunter auch Fatah, teilte die Zentrale Wahlkommission am Sonntag mit. Mehr als 70 Prozent gingen demnach an unabhängige Kandidaten. Die im Gazastreifen herrschende, mit Fatah rivalisierende Hamas hatte die Abstimmung in den Dörfern am Samstag boykottiert.

An der Kommunalwahl nahmen nach Angaben des Wahlkomitees gut 66 Prozent von 405.687 Wahlberechtigten teil. Die zweite Wahlrunde - dann in den Städten - ist am 26. März geplant. Die letzte Kommunalwahl fand 2017 statt.

Die bislang letzte Präsidentenwahl fand 2005 statt, die letzte Parlamentswahl 2006. Abbas hatte im April zur Erbitterung vieler Palästinenser die erste Wahl seit mehr als 15 Jahren in den Palästinensergebieten abgesagt. Als Grund führte er den Konflikt mit Israel um Jerusalem an. Beobachter vermuteten als Motiv jedoch die Sorge vor einer Niederlage der tief gespaltenen Fatah. Die islamistische Hamas, zweitgrößte Palästinensergruppe nach der Fatah, kritisierte die Entscheidung von Abbas damals scharf.

Nach Umfragen sind viele Palästinenser sehr unzufrieden mit dem 86-jährigen Abbas, rund 80 Prozent wollen seinen Rücktritt. Die Beliebtheit der Hamas, von Israel, USA und EU als Terrororganisation eingestuft, stieg dagegen laut Umfragen nach dem jüngsten Waffengang mit Israel im Mai.


Längster Vulkanausbruch in der bekannten Geschichte La Palmas

LA PALMA: Mit einer Dauer von inzwischen 85 Tagen ist der Vulkanausbruch auf La Palma seit Sonntag der längste in der bekannten Geschichte der spanischen Kanareninsel. Bisher galt der Ausbruch des Vulkans Tehuya im Jahre 1585 mit 84 Tagen als der längste auf der Atlantikinsel vor der Westküste Afrikas. Über frühere Ausbrüche liegen keine verlässlichen Daten vor. Die Aktivität des noch namenlosen Vulkans in der Cumbre Vieja hat in den vergangenen Tagen zwar etwas abgenommen, aber Vulkanologen wagten weiter keine Prognose, wann er enden könnte. «Die Indikatoren weisen auf eine Verlangsamung hin. Die beste Nachricht ist, dass sie stabil sind», sagte der Präsident des Inselrates, Mariano Hernández Zapata, dem staatlichen TV-Sender RTVE.

In den knapp drei Monaten seit Beginn des Ausbruchs hat die mehr als 1000 Grad heiße Lava fast 2900 Wohnhäuser und andere Bauten zerstört, wie RTVE berichtete. Knapp 1200 Hektar wurden von einer meterdicken Lavaschicht bedeckt. Das entspricht fast 1700 Fußballfeldern. Mehr als 7000 Bewohner mussten evakuiert werden, die Schäden werden auf mehr als 900 Millionen Euro geschätzt. Vor der Küste entstanden durch erkaltete Lava zwei neue Landzungen mit einer Größe von zusammen etwa 50 Hektar.

Schwer betroffen wurde vor allem der für die Insel immens wichtige Bananenanbau, von dem etwa die Hälfte der etwa 85.000 Einwohner direkt oder indirekt lebt und der sich schon vor dem Vulkanausbruch in der Krise befand. 225 Hektar Bananenplantagen wurden zerstört, weitere Flächen stark beeinträchtigt, schrieb die Zeitung «El País». Auch der Tourismussektor beklagt Verluste.


Ukraine-Konflikt: Kreml wirft Westen eine Dämonisierung Russlands vor

MOSKAU: Der Kreml hat dem Westen angesichts der Spannungen im Ukraine-Konflikt vorgeworfen, Russland international zu dämonisieren. Moskau bedrohe niemanden, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow in einem am Sonntag im russischen Staatsfernsehen ausgestrahlten Interview. Auch Präsident Wladimir Putin hatte zuletzt Vorwürfe zurückgewiesen, dass Russland einen Überfall auf die Ukraine plane. «Das Anheizen der gespannten Nachrichtenlage und so weiter, das wird einmal mehr mit dem Ziel einer weiteren Dämonisierung Russlands gemacht», sagte Peskow. Russland solle so als «Aggressor» dargestellt werden.

Die führenden westlichen Industrienationen - G7 - warnten am Wochenende Russland eindringlich vor einem Angriff auf die Ukraine und drohten Konsequenzen an. Putin hatte sich am vergangenen Dienstag auch bei einem Video-Gipfel mit US-Präsident Joe Biden über die Spannungen an der russisch-ukrainischen Grenzen ausgetauscht. Der Kremlchef kritisierte Ausbreitung der Nato-Truppen nach Osten.

Zuletzt hatten Angaben der Nato über eine Konzentration russischer Truppen in der Nähe der ukrainischen Grenze international Besorgnis ausgelöst. Demnach hat Russland dort derzeit zwischen 75.000 und 100.000 Soldaten zusammengezogen. Befürchtet wird, dass ein russischer Angriff auf das Nachbarland bevorstehen könnte. Russland wies wiederholt zurück, einen Angriff auf die Ukraine zu planen.

Russische Medien berichteten am Sonntag, dass erstmals ein US-Aufklärungsflugzeug in der Ukraine im Einsatz gewesen sei. Moskau sieht seit längerem Anzeichen dafür, dass die Regierung in Kiew mit einer Militäroffensive versuchen könnte, sich die von prorussischen Separatisten kontrollierten Gebiete in der Ostukraine zurückzuholen. Das wäre ein Verstoß gegen den Minsker Friedensplan von 2015. Für diesen Fall könnte Russland in dem Separatistengebiet einmarschieren, um unter Berufung auf seine Militärdoktrin dort seine Bürger zu schützen. Trotz internationaler Kritik hatte Putin im Donbass an Hunderttausende Ukrainer russische Pässen verteilen lassen.


Tornados in den USA: Putin schickt Beileidstelegramm an Biden

MOSKAU: Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach den verheerenden Tornados in den USA seine Anteilnahme angesichts der Dutzenden Toten ausgedrückt. «Seien Sie meines aufrichtigen Mitgefühls im Zusammenhang mit den tragischen Folgen des Tornados versichert, der Kentucky und eine Reihe weiterer US-Staaten verwüstet hat», hieß in dem am Sonntag vom Kreml veröffentlichten Telegramm an US-Präsident Joe Biden. Allein im US-Bundesstaat Kentucky befürchtet Gouverneur Andy Beshear mehr als 70 Tote.

«In Russland nimmt man Anteil an der Trauer jener, die ihre Verwandten und Nächsten im Zuge dieser Katastrophe verloren haben», schrieb Putin weiter. «Wir hoffen, dass die Verletzten wieder gesund und die Folgen des Unglücks bald überwunden werden.»

Vor dem Hintergrund der angespannten Beziehungen zwischen den USA und Russland auf politischer Ebene gilt die Geste Putins als bemerkenswert. Moskau bemüht sich um ein besseres Verhältnis zu Washington. Die Staatschefs hatten am Dienstag einen zweistündigen Videogipfel abgehalten.


Skicrosser Müller wird Fünfter in Val Thorens - Wilmsmann nur 24.

VAL THORENS: Skicrosser Tobias Müller ist beim zweiten Weltcup des Wochenendes in Val Thorens auf Rang fünf gefahren.

Der 29-Jährige vom SC Fischen war am Sonntag damit bester Athlet des Deutschen Skiverbandes (DSV). Florian Wilmsmann vom TSV Hartpenning, der am Samstag Dritter geworden war, musste sich diesmal mit Platz 24 begnügen. Der Sieg ging an den Schweizer Alex Fiva. Bei den Damen wiederholte die starke Schwedin Sandra Näslund ihren Erfolg vom Vortag. Daniela Maier (SC Urach) fuhr auf Rang 13.


Tornados in den USA: Putin schickt Beileidstelegramm an Biden

MOSKAU: Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach den verheerenden Tornados in den USA seine Anteilnahme angesichts der Dutzenden Toten ausgedrückt. «Seien Sie meines aufrichtigen Mitgefühls im Zusammenhang mit den tragischen Folgen des Tornados versichert, der Kentucky und eine Reihe weiterer US-Staaten verwüstet hat», hieß in dem am Sonntag vom Kreml veröffentlichten Telegramm an US-Präsdient Joe Biden. Allein im US-Bundesstaat Kentucky befürchtet Gouverneur Andy Beshear mehr als 70 Tote.

«In Russland nimmt man Anteil an der Trauer jener, die ihre Verwandten und Nächsten im Zuge dieser Katastrophe verloren haben», schrieb Putin weiter. «Wir hoffen, dass die Verletzten wieder gesund und die Folgen des Unglücks bald überwunden werden.»

Vor dem Hintergrund der angespannten Beziehungen zwischen den USA und Russland auf politischer Ebene gilt die Geste Putins als bemerkenswert. Moskau bemüht sich um ein besseres Verhältnis zu Washington. Die Staatschefs hatten am Dienstag einen zweistündigen Videogipfel abgehalten.


Referendum: Neukaledonien stimmt gegen Unabhängigkeit von Frankreich

NOUMÉA/PARIS: Das französische Überseegebiet Neukaledonien hat erneut gegen die Unabhängigkeit von Frankreich gestimmt. Im dritten und vorerst letzten Referendum zur Selbstbestimmung am Sonntag entfielen dem vorläufigen Endergebnis zufolge 96,5 Prozent der Stimmen auf einen Verbleib bei Frankreich, wie der Sender La1ère Nouvelle Calédonie berichtete.

Die Wahlbeteiligung auf dem Archipel im Südpazifik ist demnach deutlich eingebrochen und lag bei nur knapp 44 Prozent. Bei den vorherigen Abstimmungen 2018 und 2020 hatte sie je über 80 Prozent gelegen. Wahlberechtigt waren etwa 185.000 Menschen. Separatisten hatten vor der Wahl zum Boykott aufgerufen. Neukaledonien war früher eine französische Kolonie, genießt jedoch heute weitreichende Autonomie.


Überlebender von NS-Massaker gestorben

ROM: Er war einer der wenigen, der das Massaker der Nationalsozialisten im Zweiten Weltkrieg in der Toskana überlebte: Der Italiener Enrico Pieri starb nun im Alter von 87 Jahren. Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella würdigte ihn am Samstag als einen «Zeugen der Schrecken des Krieges, einen unermüdlichen Hüter der Erinnerung und einen Mann des Friedens».

Pieri war zehn Jahre alt, als Soldaten der Waffen-SS im August 1944 in dem Bergdorf Sant'Anna di Stazzema 560 Menschen erschossen oder mit Handgranaten umbrachten. Sie ermordeten Männer, Frauen, Alte und Kinder aus Vergeltung für Partisanenangriffe. Pieri hatte das Massaker im Versteck überlebt, aber seine ganze Familie wurde ausgelöscht. Er starb nach Angaben der Überlebendenorganisation Associazione Martiri Sant'Anna di Stazzema am Freitag.

Die gerichtliche Verfolgung der Täter zog sich sowohl in Italien als auch in Deutschland jahrzehntelang hin. Pieri kämpfte dabei als Vorsitzender der Überlebenden für juristische Aufarbeitung und internationale Verständigung. 2013 bekam er den Stuttgarter Friedenspreis.

2015 stellte die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg das letzte Ermittlungsverfahren gegen einen der mutmaßlich beteiligten Kriegsverbrecher ein, weil der damals 93 Jahre alte Beschuldigte demenzkrank und verhandlungsunfähig sei. Damit wurde nie jemand für das Massaker zur Rechenschaft gezogen.


Proteste gegen Währungsverfall - Festnahmen in Ankara

ISTANBUL: Angesichts der Währungskrise in der Türkei haben in Istanbul und Ankara zahlreiche Menschen demonstriert. In der Metropole Istanbul gingen nach Angaben der Veranstalter am Sonntag Tausende auf die Straße. Die Demonstrierenden versammelten sich im asiatischen Teil der Stadt und hielten Schilder hoch mit der Aufschrift: «Es reicht!» Die linke Gewerkschaft Disk hatte zu dem Protest aufgerufen.

In Ankara wurden unterdessen mindestens 90 Studierende festgenommen, wie die Initiative «Wir finden keinen Unterschlupf» mitteilte. Sie hatten trotz eines Demonstrationsverbots des Gouverneurs versucht, sich in der Hauptstadt zu versammeln. Studierende protestieren seit diesem Sommer mit verschiedenen Aktionen gegen hohe Mieten und fordern bezahlbaren Wohnraum.

Ausgelöst wurden die Proteste durch den stetigen Verfall der Landeswährung Lira (TL) und der hohen Inflation von mehr als 20 Prozent. In Istanbul etwa hat sich das Leben nach Angaben der Stadtverwaltung innerhalb eines Jahres um mehr als 50 Prozent verteuert. Den höchsten Preisanstieg verzeichnet demnach Sonnenblumenöl mit einem Plus von rund 138 Prozent. Der Generalsekretär der Gewerkschaft Disk, Adnan Serdaroglu, warnte im Sender Halk TV: «Die Menschen verarmen.» Er forderte eine deutliche Anhebung des monatlichen Mindestlohns von aktuell rund 3600 TL brutto (rund 230 Euro).

Hintergrund der Lira-Krise ist nach Ansicht von Kritikern unter anderem die Einmischung von Präsident Recep Tayyip Erdogan in die Geldpolitik der Notenbank. Erdogan drängt immer wieder auf niedrige Zinsen und vertritt entgegen gängiger volkswirtschaftlicher Lehre die Ansicht, hohe Zinsen förderten die Inflation.


G7-Staaten rufen Iran zum Einlenken in Atomgesprächen auf

LIVERPOOL: Die großen Industrienationen (G7) haben den Iran in den stockenden Gesprächen über das iranische Atomprogramm zum Einlenken aufgefordert. «Das ist die letzte Chance für den Iran, mit einer ernsthaften Lösung für diese Frage an den Verhandlungstisch zu kommen», sagte die britische Außenministerin Liz Truss als Gastgeberin eines Treffens der G7-Staaten in Liverpool am Sonntag. Man werde nicht zulassen, dass der Iran sich in die Lage versetze, eine Atombombe zu bauen. Zur G7-Runde gehören neben Großbritannien und Deutschland auch Frankreich, die USA, Italien, Japan und Kanada.

Bei den Atomgesprächen in Wien geht es darum, das iranische Atomprogramm wieder einzuschränken und US-Sanktionen gegen die Islamische Republik aufzuheben. Damit soll das Atomabkommen von 2015 gerettet werden, das die Entwicklung von Nuklearwaffen im Iran verhindern soll.

Die neue grüne Außenministerin Annalena Baerbock sagte dazu am Samstag in Liverpool, das aktuelle Angebot der Iraner bedeute, dass man in den Verhandlungen um sechs Monate zurückfalle. Der Iran habe massiv Vertrauen verspielt.


G7-Staaten warnen Putin vor Angriff auf Ukraine

LIVERPOOL: Die führenden westlichen Industrienationen haben Russland eindringlich vor einem Angriff auf die Ukraine gewarnt und harte Konsequenzen angedroht. «Wir haben von diesem G7-Treffen aus eine klare Botschaft an Wladimir Putin gesendet», sagte die britische Außenministerin Liz Truss als Gastgeberin der Gespräche in Liverpool am Sonntag. «Wir sind sehr klar, dass jeglicher Angriff Russlands auf die Ukraine massive Konsequenzen hätte, die ernsthafte Kosten nach sich ziehen würden.» Der britische G7-Vorsitz wollte am Sonntag eine gemeinsame Erklärung der Staatengruppe mit einer klaren Warnung an Russland veröffentlichen.

Die sich zuspitzende Lage an der russisch-ukrainischen Grenze war eines der zentralen Themen des G7-Treffens in Liverpool, bei dem die neue grüne Außenministerin Annalena Baerbock mehrere ihrer Amtskollegen kennenlernte. Zu der Runde gehören neben Großbritannien und Deutschland auch Frankreich, die USA, Italien, Japan und Kanada. Bis 2014 galt der Staatenbund einschließlich Russland als G8 - Moskau wurde dann aber wegen der Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel Krim ausgeschlossen. Seitdem haben die Spannungen unter anderem wegen des russischen Vorgehens in der Ukraine immer stärker zugenommen.

Zuletzt hatten Angaben der Nato über eine Konzentration russischer Truppen in der Nähe der ukrainischen Grenze international Besorgnis ausgelöst. Demnach hat Russland dort derzeit zwischen 75.000 und 100.000 Soldaten zusammengezogen. Befürchtet wird, dass ein russischer Angriff auf das Nachbarland bevorstehen könnte. Russland wies wiederholt zurück, einen Angriff auf die Ukraine zu planen.


Polen stoppt weitere Migranten an Grenze - Soldat verletzt

WARSCHAU: Eine weitere Gruppe von Migranten ist nach Angaben von Polens Grenzschutz über Belarus auf polnisches Gebiet gelangt. 55 Migranten seien in der Nacht auf Sonntag festgenommen und zur Grenze zurückgebracht worden, sagte eine Sprecherin der Behörde am Sonntag. Die polnischen Beamten seien bei dem Vorfall unweit des Ortes Czeremsza von den Migranten mit Steinen beworfen worden. Den Angaben zufolge wurde ein Soldat im Gesicht getroffen und musste von einem Militärarzt medizinisch versorgt werden. Insgesamt registrierte der Grenzschutz 52 versuchte Grenzübertritte innerhalb von 24 Stunden. Bereits am Freitagabend hatte eine Gruppe von 28 Migranten die Grenzsperren überwunden.

Seit Wochen versuchen Tausende Migranten und Flüchtlinge, von Belarus über die EU-Außengrenzen nach Polen oder in die baltischen Staaten zu gelangen. Die EU wirft dem autoritären belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, gezielt Menschen aus Krisenregionen nach Minsk einfliegen zu lassen, um sie dann in die EU zu schleusen und so die Lage im Westen zu destabilisieren. Die EU-Staaten haben Stacheldrahtzäune errichtet, um die Migranten aufzuhalten.

Nach polnischen Angaben hob am Freitag vom Flughafen in Minsk ein weiterer Sonderflug ab - diesmal in den Irak. Mehr als 400 Menschen hätten Belarus mit der Maschine verlassen, schrieb der Sprecher des Koordinators der Geheimdienste, Stanislaw Zaryn, am Freitagabend auf Twitter.

Das irakische Außenministerium teilte der staatlichen Nachrichtenagentur INA zufolge am Sonntag mit, dass in den vergangenen Wochen mehr als 3500 in Belarus gestrandete Migranten zurück in den Irak geflogen wurden. Etwa 380 Menschen hätten Pässe erhalten, nachdem sie diese in Belarus und in anderen Ländern verloren hätten. Auf welchen Zeitraum genau sich diese Zahlen bezogen, teilte das Ministerium nicht mit.


Bennett besucht als erster Regierungschef Israels die Emirate

TEL AVIV: Als erster Ministerpräsident Israels reist Naftali Bennett zu einem offiziellen Besuch in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE). Nach Angaben seines Büros brach der Regierungschef am Sonntag auf. Am Montag sei ein Treffen mit Scheich Mohammed bin Said Al Nahjan geplant, Kronprinz Abu Dhabis und faktischer Herrscher der Emirate. Bei dem Gespräch solle es um eine Vertiefung der Beziehungen beider Länder sowie wirtschaftliche und regionale Fragen gehen. «Ich freue mich auf den historischen Besuch», sagte Bennett vor seiner Abreise. Man wolle «den warmen Frieden zwischen zwei Völkern» weiter ausbauen.

Israel unterzeichnete im September vergangenen Jahres mit den Emiraten und Bahrain Abkommen über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Zuvor hatten nur zwei arabische Staaten, die Nachbarländer Ägypten und Jordanien, diplomatische Beziehungen zu Israel unterhalten.

Im Sommer hatten die Emirate eine Botschaft in der israelischen Küstenstadt Tel Aviv eröffnet. Die Länder haben direkte Flüge zueinander aufgenommen. Als Hauptmotor der Annäherung gelten wirtschaftliche Erwägungen, die Länder schmiedeten aber auch eine Allianz gegen den gemeinsamen Erzfeind Iran.


Fleischsommeliers erklären Argentiniern ihr liebstes Nahrungsmittel

BUENOS AIRES: In Argentinien gehört Fleisch zum Kulturgut, fast jeder hält sich für einen ausgewiesenen Grillexperten. Doch die Bewertung von Steaks, Filets und Rippchen folgt meist persönlicher Erfahrung und eigenem Geschmack. Die Universität von Buenos Aires will die Auswahl und Verkostung von Fleisch nun auf eine wissenschaftliche Basis stellen und bildet Fleischsommeliers aus. «Die Teilnehmer des Kurses erwerben theoretische und praktische Kenntnisse über die Qualität von Fleisch, wie man es verkostet und seine sensorischen Aspekte charakterisiert, in Bezug auf Zartheit, Geschmack, Saftigkeit und Aromen», sagte Ausbildungsleiter Luis Barcos von der tierärztlichen Fakultät.

Der Kurs dauert insgesamt 300 Stunden und umfasst Ausbildungsmodule zu Tierzucht, Verarbeitung, Zubereitung und Verkostung von Fleisch. Die Absolventen sollen danach in der fleischverarbeitenden Industrie, Restaurants und Hotels arbeiten können. «Wir wollen den Konsumenten die Vielfalt des Fleisches nahebringen», sagte Pablo Bianchi. «Wir wollen ihnen dabei helfen, das Fleisch zu finden, das ihnen wirklich schmeckt.»

Rindfleisch besitzt in Argentinien einen hohen Stellenwert. Zwar sank der Pro-Kopf-Konsum in den vergangenen Jahren deutlich. Mit rund 50 Kilogramm pro Person im Jahr gehören die Argentinier aber noch immer zu den größten Rindfleischessern der Welt. Zum Vergleich: In Deutschland lag der Pro-Kopf-Verbrauch zuletzt bei knapp 10 Kilogramm.

Den Großteil des Unterrichts nimmt die Verkostung und Kategorisierung von Fleisch ein. «Wir lernen, Kalb von Rind zu unterscheiden, Fleisch der Rassen Angus oder Brangus, und ob die Tiere mit Gras oder Getreide gefüttert wurden», sagte Absolventin Cynthia Moya. Kursteilnehmerin Claudia Mühn will den Argentiniern die Vielfalt des Fleisches vermitteln. «Ich habe vor, nach dem Abschluss des Kurses eine Karte des Geschmacks zu entwerfen, mit den unterschiedlichen Geschmacksrichtungen in den Regionen des Landes, die von den Rassen, dem Boden und dem Futter geprägt werden», sagte sie.


Zweites Todesopfer nach Explosion auf Sizilien geborgen

ROM: Bei der schweren Explosion auf Sizilien ist ein zweites Todesopfer in den Trümmern eines Wohnhauses gefunden worden.

Eine Frau sei leblos geborgen worden, teilte die Feuerwehr am Sonntagmorgen mit. Zuvor war bereits die Leiche eines Mannes entdeckt worden. Zwei Frauen wurden in dem Ort Ravanusa lebend aus den Trümmern gezogen. Etwa sieben Menschen gelten noch als vermisst, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete. Vermutlich war am Samstagabend eine Gasleitung explodiert, die Detonation ließ das Haus einstürzen.


Biden ruft Amerikaner nach tödlichen Tornados zur Geschlossenheit auf

WASHINGTON: Nach den tödlichen Tornados in den USA hat US-Präsident Joe Biden den betroffenen Bundesstaaten uneingeschränkte Hilfe zugesagt und die Amerikaner zur Geschlossenheit aufgerufen. «Ich verspreche Ihnen, was auch immer benötigt wird, die Bundesregierung wird einen Weg finden, es zu liefern», sagte Biden am Samstag in Wilmington im Bundesstaat Delaware. «Wir werden das gemeinsam durchstehen.» Er fügte hinzu: «Dies ist einer der Momente, in denen wir weder Demokraten noch Republikaner sind. Das klingt wie eine Übertreibung, ist aber real. Wir sind alle Amerikaner.» Gemeinsam mit First Lady Jill Biden bete er für die Betroffenen.

Biden stimmte am Samstag einer Notstandserklärung für den Bundesstaat Kentucky zu, der am schlimmsten von den Tornados heimgesucht wurde. Damit wird Hilfe des Bundes beschleunigt. Alleine in Kentucky hätten Tornados in der Nacht zu Samstag eine Schneise von einer Länge von 227 Meilen (365 Kilometer) geschlagen. «Dies ist wahrscheinlich einer der größten Tornadoausbrüche unserer Geschichte», sagte Biden. «Es ist eine Tragödie, und wir wissen immer noch nicht, wie viele Leben verloren wurden oder wie groß das ganze Ausmaß der Schäden ist.»

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