Neues aus dem Ausland am Sonntag

Neues aus dem Ausland am Sonntag

Oppositioneller Gudkow verlässt Russland - Angst vor Haft

MOSKAU: Der prominente russische Oppositionspolitiker Dmitri Gudkow hat aus Angst vor einer Inhaftierung seine Heimat verlassen. «Ich gehe nach Kiew», schrieb der 41-Jährige im Nachrichtenkanal Telegram am Sonntagabend. Er habe von Bekannten aus dem Umfeld der Präsidialverwaltung Hinweise bekommen, dass Strafverfahren gegen ihn inszeniert würden, um ihn auszuschalten - bis zu einer neuen Inhaftierung.

Es werde alles unternommen, um ihn nicht zur Parlamentswahl im Herbst zuzulassen, sagte der frühere Duma-Abgeordnete. Gudkow war erst vor einigen Tagen nach 48 Stunden in Haft wieder auf freien Fuß gekommen. Die EU hatte die nicht näher begründete Festnahme kritisiert.

Kremlkritiker beklagen seit langem, dass der Machtapparat inzwischen gegen jeden Andersdenkenden vorgehe. Dutzende Oppositionelle sind in Haft. Die Kremlpartei Geeintes Russland will ihre absolute Mehrheit in der Staatsduma im September verteidigen. Gudkow schrieb, er müsse mindestens bis zur Abstimmung im Ausland bleiben. Seine Verwandten und Freunde würden die Entscheidung unterstützen; auch sie würden inzwischen bedroht.


Technisches Problem nach Abflug von US-Vize Harris nach Guatemala

WASHINGTON: Zum Auftakt der ersten Auslandsreise von Kamala Harris als US-Vizepräsidentin hat ein technisches Problem am Flugzeug für Verzögerungen gesorgt. Weniger als eine halbe Stunde nach dem Start vom Militärflugplatz Andrews in der Nähe von Washington am Sonntag erklärte Sprecherin Symone Sanders, dass die Regierungsmaschine zum Flughafen zurückkehren müsse und das Flugzeug gewechselt werde, das Harris und die Mitreisenden dann nach Guatemala-Stadt bringen sollte.

Mitreisende Journalisten berichteten von einem ungewöhnlichen Geräusch beim Start, die Landung sei aber «völlig normal» gewesen. Wieder am Boden sagte die Vizepräsidentin zu Reportern: «Wir haben alle ein kleines Gebet gesprochen, aber uns geht es gut.» Eineinhalb Stunden später ging es in dem anderen Flugzeug weiter.

Bei Harris' Reise nach Guatemala und Mexiko stehen am Montag und Dienstag die Themen Migration und wirtschaftliche Kooperation im Mittelpunkt. US-Präsident Joe Biden hat Harris damit beauftragt, sich federführend um die Eindämmung der Migration in die USA zu kümmern.


Rugby: Deutsches Siebener-Team auf Platz zwei beim ersten EM-Turnier

HAMBURG: Titelverteidiger Deutschland hat das erste Finalturnier um die Europameisterschaft im Siebener-Rugby auf Platz zwei beendet. Im Finale unterlag die Mannschaft von Bundestrainer Damian McGrath im portugiesischen Lissabon am Sonntag der Auswahl Spaniens mit 17:19. Die Entscheidung um den Titel soll in einem zweiten Turnier am 26. und 27. Juni in Russlands Hauptstadt Moskau fallen.

In der Vorrunde des Achterturniers hatte die Vertretung des Deutschen Rugby-Verbands (DRV) gegen Litauen (26:5), Georgien (29:0) und Portugal (10:5) gewonnen. Ins Finale kamen die McGrath-Schützlinge dann durch Siege im Viertelfinale über Polen (17:7) und im Halbfinale gegen Russland (7:5). Die stark eingeschätzten Teams aus Frankreich, Großbritannien und Irland nahmen wegen der bevorstehenden Olympia-Qualifikation nicht an dem Turnier in Lissabon teil.


Analyse: CDU-Gesamtpaket und Haseloff für Wahlsieg entscheidend

BERLIN/MAGDEBURG: Der klare Sieg der Christdemokraten bei der Landtagswahl im deutschen Bundesland Sachsen-Anhalt hängt einer Analyse zufolge mit einem guten Auftritt der Partei und einem starken Ministerpräsidenten zusammen.

«Ihren Wahlsieg verdankt die CDU dem klar besten Gesamtpaket», analysierte die Forschungsgruppe Wahlen am Sonntag. Hinzu komme ein «präsenter und starker Ministerpräsident». Reiner Haseloff haben demnach 81 Prozent der Befragten gute Arbeit bescheinigt, wie die Gruppe im Gespräch mit mehreren tausend Wählern herausgefunden hatte.

Während die anderen Parteien nur spezifische Stärken und kaum bekannte Spitzenkandidaten in ihren Reihen gehabt haben, punktete die CDU demzufolge mit «Parteiansehen, Regierungsarbeit und Sachkompetenz insbesondere beim Thema Corona». Haseloff erzielte beim Image auf der +5/-5-Skala mit 2,5 (2016: 1,3) in seinem Bundesland einen Rekordwert. 63 Prozent gaben an, Haseloff als Regierungschef zu wollen und nur zehn Prozent trauten Oliver Kirchner (AfD) die Arbeit als Ministerpräsident zu. Auch in den eigenen Reihen habe der Spitzenkandidat Kirchner laut Forschungsgruppe «nur mäßig Zugkraft entwickelt».

Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt behauptete sich die CDU - laut vorläufiger Zahlen - als klar stärkste Partei vor der AfD. Die Linke rutschte auf ihr schwächstes Ergebnis nach 1990 und die SPD auf ein neues Tief. Die Grünen konnten nur leicht zulegen, die FDP schaffte nach bisherigen Hochrechnungen den Einzug in den Landtag.


«Lili» ist da - Prinz Harry und Herzogin Meghan begrüßen zweites Kind

SANTA BARBARA: Trotz Pandemie ist 2021 für Prinz Harry und Meghan bereits ein turbulentes Jahr gewesen. Nun gibt es Grund zur Freude: Die Tochter des Paares ist geboren worden.

Prinz Harry und Herzogin Meghan sind zum zweiten Mal Eltern geworden. «Mit großer Freude heißen Prinz Harry und Meghan, Herzog und Herzogin von Sussex, ihre Tochter, Lilibet «Lili» Diana Mountbatten-Windsor, auf der Welt willkommen», hieß es in einer am Sonntagabend veröffentlichten Mitteilung auf der Webseite von «Archewell», der Stiftung des Paares. Eine Sprecherin bestätigte der dpa die Nachricht.

Das Mädchen sei am Freitag im Krankenhaus in Santa Barbara in Kalifornien zur Welt gekommen, hieß es. Sowohl der Mutter als dem Kind gehe es gut - sie lebten sich bereits gemeinsam zu Hause ein. «Sie ist mehr, als wir uns je vorgestellt haben, und wir sind dankbar für die Liebe und die Gebete, die wir aus aller Welt gespürt haben», schrieben Harry (36) und Meghan (39) in ihrem persönlichen Statement.

«Lili» ist das zweite Kind von Harry und Meghan. Der kleine Archie kam im Mai 2019 zur Welt und feierte kürzlich seinen zweiten Geburtstag. Zuvor war bereits spekuliert worden, dass der jüngste Nachwuchs des Paares nach Harry verstorbener Mutter, Prinzessin Diana, benannt werden könnte. Mit «Lili» hat der Name des Mädchens nun außerdem klaren Bezug zu Harrys Großmutter, Königin Elizabeth II. «Lilibet» sei der Spitzname der Queen innerhalb der Familie, hieß es in der Mitteilung.


Biden empfängt Nato-Generalsekretär Stoltenberg im Weißen Haus

WASHINGTON: US-Präsident Joe Biden kommt am Montag mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Weißen Haus zusammen. Bei dem Treffen soll es unter anderem um das Gipfeltreffen des Nordatlantik-Bündnisses in einer Woche in Brüssel gehen, an dem Biden während seiner ersten Auslandsreise als US-Präsident teilnimmt. Thema sollen in Washington auch die diversen Herausforderungen für die Nato sein, zu denen die Rolle von Russland und China sowie die Bedrohungen durch Cyber-Attacken und der Klimawandel gehören.

Stoltenberg trifft während seines insgesamt zweitägigen Besuchs in der amerikanischen Hauptstadt am Montag (11.00 Uhr Ortszeit/17.00 Uhr MESZ) auch Pentagon-Chef Lloyd Austin. Zudem kündigte die Nato Treffen mit US-Sicherheitsberater Jake Sullivan und Mitgliedern des Kongresses an.

Der Nato-Gipfel findet am 14. Juni statt. Unter Bidens Vorgänger Donald Trump waren die Beziehungen zwischen den USA und vielen Verbündeten schwer belastet. Biden hat versprochen, das angespannte Verhältnis wieder zu normalisieren. Im Laufe seiner Reise nimmt der Demokrat auch am Treffen der Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industrienationen (G7) in der südwestenglischen Grafschaft Cornwall und einem EU-USA-Spitzentreffen am 15. Juni in Brüssel teil, bevor er am 16. Juni in Genf mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammenkommt.


Tote bei türkischem Angriff nahe Flüchtlingslager im Irak

BAGDAD/ISTANBUL: Bei einem türkischen Drohnenangriff in Nähe eines Flüchtlingslagers im Irak sind kurdischen Angaben zufolge drei Menschen getötet worden. Das sagte Sirwan Barsani, Kommandeur der kurdischen Peschmerga, dem Nachrichtenportal Rudaw. Das irakische Präsidialamt teilte mit, der Angriff in der nordirakischen Stadt Machmur nahe Erbil sei eine «ernsthafte Eskalation, die das Leben von Bürgern sowie Flüchtlingen gefährdet», wie die staatliche Nachrichtenagentur INA am Sonntag mitteilte.

Im von den Vereinten Nationen unterstützten Flüchtlingslager Machmur sind rund 12.000 Menschen untergebracht. Die Türkei hatte das Lager mutmaßlich bereits vor rund einem Jahr mit einer Drohne angegriffen, wobei zwei Frauen getötet wurden. Die Regierung in Bagdad bestellte daraufhin den türkischen Botschafter ein.

Auf Twitter schrieb der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Sonntag, der hochrangige Leiter der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK von Machmur, Selman Bozkir, sei «gestern vonseiten der Helden unserer Nationalen Geheimdienstorganisation neutralisiert» worden. «Wir werden nicht zulassen, dass die verräterische und separatistische Organisation Machmur als Brutstätte des Terrors nutzt und werden weiterhin den Terror im Keim ersticken.» Die türkische Regierung und die PKK bekämpfen sich seit Jahrzehnten.

Die PKK gilt in der Türkei, Europa und den USA als Terrororganisation. Der seit 1984 andauernde Konflikt kostete Zehntausende Menschen das Leben. Seit dem Scheitern eines Waffenstillstands im Sommer 2015 fliegt das türkische Militär wieder regelmäßig Angriffe gegen die PKK im Nordirak und in der Südosttürkei. Die PKK wiederum verübt Anschläge.


Messerattacke - Sechs Tote und mehrere Verletzte

PEKING: In einer Fußgängerzone am Samstagnachmittag geschieht es plötzlich: Ein Mann sticht mit einem Messer auf Passanten ein. Es gibt Tote und Verletzte. Der Täter soll private Schwierigkeiten gehabt haben.

Eine Messerattacke im Osten Chinas hat am Wochenende mindestens sechs Menschen das Leben gekostet. Einer der 14 Verletzten befand sich am Sonntag zudem in kritischem Zustand, wie die staatliche Nachrichtenagentur Sina meldete. Ein Mann hatte am Samstagnachmittag in einer Fußgängerzone der Stadt Anqing in der Provinz Anhui Passanten mit einem Messer angegriffen. Polizisten nahmen den Angreifer vor Ort fest, wie das Sicherheitsbüro der Stadt am Samstag mitteilte.

Direkt nach der Tat hatte die Behörde von fünf Toten und 15 Verletzten gesprochen, am Samstagabend erlag jedoch ein weiterer Mensch seinen schweren Verletzungen.

Der mutmaßliche Täter sei ein 25-jähriger Arbeitsloser, der wegen privater Schwierigkeiten gehandelt habe, schrieb Sina weiter. Auf Fotos war der Mann mit einem am Kopf befestigten weißen Stoff zu sehen.


Nach blutigem Wahlkampf: Mexikaner wählen Abgeordnete und Gouverneure

MEXIKO-STADT: Nach einem blutigen Wahlkampf mit Dutzenden getöteten Kandidaten haben in Mexiko die Parlaments-, Regional- und Kommunalwahlen begonnen. Die Bürger des lateinamerikanischen Landes stimmten am Sonntag über die Besetzung von mehr als 20.000 politischen Ämtern ab. Alle 500 Parlamentarier der Abgeordnetenkammer wurden neu gewählt sowie 15 der 31 Gouverneure. Zudem entschieden die Wähler über Tausende Posten auf regionaler und lokaler Ebene, darunter knapp 2000 Bürgermeisterämter.

Der Wahlkampf war von Gewalt geprägt. Nach Angaben der Beraterfirma Etellekt wurden seit Beginn der Kampagne im vergangenen September mindestens 91 Politiker, darunter 36 Kandidaten, sowie Dutzende ihrer Angehörigen und Mitarbeiter getötet. Hinter den Anschlägen stehen meist kriminelle Gruppen oder politische Konkurrenten.

Beobachter werten die Wahlen auch als Referendum über die Arbeit des Staatspräsidenten Andrés Manuel López Obrador nach knapp der Hälfte seiner sechsjährigen Amtszeit. Die Gewalt im sogenannten Drogenkrieg hat er bislang nicht in den Griff bekommen. Auch ist Mexiko eines der am schlimmsten von der Corona-Pandemie betroffenen Länder.


Peruaner wählen neuen Präsidenten - Marxist gegen Rechtspopulistin

LIMA: In Peru hat die Präsidentenwahl begonnen. Bei der Stichwahl am Sonntag trat der marxistische Dorfschullehrer Pedro Castillo gegen die Rechtspopulistin Keiko Fujimori an. Es zeichnete sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen der politischen Extreme ab: In den jüngsten Umfragen lagen die beiden Bewerber fast gleichauf.

Castillo will im Fall eines Wahlsiegs einen sozialistischen Staat aufbauen, die Medien stärker kontrollieren und das Verfassungsgericht abschaffen. Fujimori, die Tochter des autoritären Ex-Machthabers Alberto Fujimori, steht für eine neoliberale Wirtschaftspolitik und eine Sicherheitsstrategie der harten Hand. In den vergangenen Jahren war sie wegen Korruptionsvorwürfen allerdings selbst mehrfach in Untersuchungshaft.

Peru leidet besonders stark unter der Corona-Pandemie: Es gehört zu den Ländern mit der höchsten Sterblichkeitsquote weltweit, zudem brach die Wirtschaft um 12,9 Prozent ein. Das vergangene Jahr war zudem von einem erbitterten Konflikt der Regierung mit dem Kongress geprägt. Zunächst drängten die Parlamentarier Präsident Martín Vizcarra aus dem Amt, dann warf dessen Nachfolger Manuel Merino nach heftigen Protesten das Handtuch. Zuletzt wurde das südamerikanische Land von Übergangspräsident Francisco Sagasti geführt.


Falsche Corona-Tests? 140 Reisende am Prager Flughafen gestoppt

PRAG: Die tschechische Fremdenpolizei hat am Prager Vaclav-Havel-Flughafen 140 Reisende stundenlang aufgehalten, weil sie ihre Corona-Tests nicht anerkannte. Außenminister Jakub Kulhanek kündigte am Sonntag eine Untersuchung an, ob das Vorgehen der Polizisten korrekt war. Nach Medienberichten war bei den Touristen am Samstag der Verdacht entstanden, ihre Testzertifikate könnten gefälscht sein. Deshalb mussten sie sich alle nochmals testen lassen, bevor ihnen die Einreise nach Tschechien erlaubt wurde.

Betroffen waren fast ausschließlich tschechische Touristen, die in zwei Flugzeugen von einem Tunesien-Urlaub heimkehrten, meist Familien mit Kindern. Nach Angaben der Reiseveranstalter seien sie noch in Tunesien von einem tschechischen Arzt nach tschechischen Standards getestet worden, bevor sie ihren Rückflug in die Heimat antraten.

Die Fremdenpolizei rechtfertigte die Vorsichtsmaßnahme damit, dass bei der Einreise immer wieder gefälschte Testzertifikate auftauchten. Dass deswegen nicht nur einzelne Reisende, sondern gleich alle Passagiere eines Fluges zur neuerlichen Testung verpflichtet wurden, sei nun allerdings zum ersten Mal geschehen.


Papst gedenkt toter Kinder aus Massengrab an Internat in Kanada

ROM: Nach dem Fund eines Massengrabs mit 215 Kinderleichen an einem jahrzehntelang von der katholischen Kirche betriebenen früheren Internat für Indigene in Kanada hat Papst Franziskus der Opfer gedacht. «Ich habe mit Schrecken die Nachrichten aus Kanada empfangen», sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche am Sonntag nach dem traditionellen Angelus-Gebet vor vielen Gläubigen auf dem Petersplatz in Rom.

Er vereine sich mit den Bischöfen, um dem kanadischen Volk seine Nähe auszudrücken. Die Entdeckung habe die Gewissheit über den Schmerz der Vergangenheit vergrößert, sagte der 84-Jährige. Es werde weiter daran gearbeitet, um Licht in die Sache zu bringen. Er rief dazu auf, sich von dem ideologischen Kolonisationsmodell zu entfernen und die Rechte aller Söhne und Töchter Kanadas anzuerkennen.

In dem Massengrab in der Nähe der Stadt Kamloops in British Columbia waren Überreste von 215 Kinderleichen entdeckt worden. Das Grab lag auf dem Gelände der Kamloops Residential School, einer Art Umerziehungslager für Kinder kanadischer Ureinwohner, das zwischen 1890 und 1978 in Betrieb gewesen war, bis 1969 unter Leitung der katholischen Kirche. Wann und woran die Kinder starben, ist noch nicht bekannt. Einige von ihnen wurden nur drei Jahre alt.

UN-Menschenrechtsexperten forderten von der Regierung Kanadas und dem Vatikan umfassende Aufklärung. Kanadas Premierminister Justin Trudeau und Indigenenvertreter riefen die katholische Kirche auf, für ihre Rolle als Betreiberin dieser Schulen Verantwortung zu übernehmen.


Guterres erschüttert über Anschlag in Burkina Faso

OUAGADOUGOU: UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat sich erschüttert über den Anschlag in Burkina Faso mit mehr als 100 Toten gezeigt. Der Angriff sei abscheulich, sagte Guterres in einer Mitteilung der Vereinten Nationen aus der Nacht zum Sonntag. Unter den Opfern sollen nach UN-Angaben auch sieben Kinder sein.

Bewaffnete hatten nach Angaben von Präsident Roch Kabore in der Nacht zum Samstag das Dorf Solhan im Norden des westafrikanischen Landes angegriffen. Die genaue Zahl der Todesopfer und der Verletzten war zunächst unklar. Auch über die Identität und das Motiv der Täter gab es keine weiteren Informationen.

Burkina Faso liegt in der Sahelzone - einem Gebiet, das sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt. Dort sind bewaffnete Gruppen aktiv, von denen einige dem Islamischen Staat (IS) oder Al-Kaida die Treue geschworen haben. Burkina Faso blieb lange von Attacken verschont, doch stieg ihre Zahl seit 2015 deutlich an. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind mittlerweile mehr als 1,2 Millionen Menschen im eigenen Land auf der Flucht.


21 tote Zivilisten bei Raketenangriff auf Tankstelle

SANAA: Bei einem Raketenangriff auf eine Tankstelle im Jemen sind mindestens 21 Zivilisten getötet worden. Die Huthi-Rebellen feuerten die ballistische Rakete am Samstagabend in der stark umkämpften Stadt Marib ab, wie Informationsminister Muammar al-Arjani sagte. Kurz darauf seien mehrere Krankenwagen, die zu Opfern des Angriffs fuhren, von einer mit Sprengstoff beladenen Drohne getroffen worden. Unter den Todesopfern sei auch ein Kind, sagte Al-Arjani der Staatsagentur Saba zufolge. Fünf weitere Menschen seien verletzt worden. Der Angriff sei als Kriegsverbrechen einzustufen.

Die Huthi-Rebellen äußerten sich zunächst nicht. Sie hatten das stark verarmte Land auf der Arabischen Halbinsel 2014 überrannt und kämpfen seitdem gegen die jemenitische Regierung. Diese wird von einem Militärbündnis unter Führung Saudi-Arabiens unterstützt. Die Huthis werden von Saudi-Arabiens Erzfeind Iran unterstützt und kontrollieren heute die Hauptstadt Sanaa und große Gebiete im Norden.

Die angegriffene Tankstelle liegt unweit einer Front in Marib, einer strategisch wichtigen Stadt östlich von Sanaa. Von dort wird ein Großteil der jemenitischen Öl- und Gasproduktion kontrolliert. Die Huthis versuchen mit einer Offensive seit Februar erneut, die Stadt einzunehmen. Aussichten auf eine Waffenruhe in dem Bürgerkrieg gibt es trotz Vermittlungsversuchen durch die Vereinten Nationen, die USA, den Oman und Kuwait derzeit nicht.

Die humanitäre Lage im Jemen ist katastrophal. Fast 50.000 Menschen im Land haben so wenig zu essen, dass das Welternährungsprogramm (WFP) bereits von Hungersnot-ähnlichen Zuständen spricht. Weitere fünf Millionen Menschen stehen unmittelbar vor einer Hungersnot. Durchschnittlich stirbt im Jemen alle zehn Minuten ein Kind wegen vermeidbarer Krankheiten. Die Kämpfe um Marib haben 25.000 Menschen zu Vertriebenen gemacht, in den kommenden Monaten könnten es dort nach Schätzung von Hilfsorganisationen 385.000 Vertriebene werden.


Nato veranstaltet 50. Manöver «Baltops» in der Ostsee

KIEL: Die Nato hat am Sonntag ein größeres Manöver im Ostseeraum begonnen. Bis zum 18. Juni beteiligen sich 40 Marineeinheiten, 60 Flugzeuge und rund 4000 Soldaten an der Übung Baltops, wie das Presse- und Informationszentrum Marine in Kiel mitteilte. Mit dabei sind neben 16 Nato-Ländern auch Schweden und Finnland. Das Manöver sollte in den dänischen Meerengen beginnen und sich dann weiter nach Osten verlagern. Zum ersten Mal werde die Übung auch Verteidigungstaktiken gegen Cyber-Angriffe einbeziehen. An der Küste Litauens sei eine Landeoperation geplant.

«In diesem Jahr feiern wir die 50. Baltops, eine Übung, die die Grundlage für unsere Fähigkeit zur Zusammenarbeit bildet», erklärte der befehlshabende US-Vizeadmiral Gene Black. Das Manöver findet bereits seit 1972 regelmäßig im Ostseeraum statt.


Mindestens vier Tote bei Minenunglück

MÚZQUIZ: Bei einem Minenunglück im Norden von Mexiko sind mindestens vier Bergleute ums Leben gekommen. Insgesamt seien bei einem Wassereinbruch in einen Stollen der Kohlemine in der Ortschaft Múzquiz im Bundesstaat Coahuila sieben Kumpel verschüttet worden, teilte das mexikanische Arbeitsministerium am Sonntag mit. Nach dem Unglück am Freitag seien bislang vier Leichen geborgen worden, nach drei Vermissten werde weiterhin gesucht.

Laut einem Bericht der Zeitung «Milenio» gab es immer wieder Beschwerden über die Sicherheitsvorkehrungen in dem rund 50 Jahre alten Bergwerk. Im vergangenen Jahr wurde die Mine deshalb vorübergehend geschlossen. Nachdem eine Reihe von Mängeln behoben wurde, konnte das Unternehmen die Arbeit allerdings wieder aufnehmen.


Conte: Fünf-Sterne-Bewegung will Ende Juni neue Führung wählen

ROM: Nach dem Streit um Mitgliederdaten will die seit mehr als einem Jahr führungslose Fünf-Sterne-Bewegung in Italien Ende dieses Monats einen neuen Parteichef wählen. Das schrieb der frühere Ministerpräsident Giuseppe Conte am späten Samstagabend auf Facebook. Er wird als möglicher Chef gehandelt.

In den vergangenen Wochen hatte größte Parlamentspartei versucht, wieder Zugriff auf ihre Mitgliederdaten zu bekommen, die die Plattform der Associazione Rousseau hatte. Diese Online-Plattform war wichtig für die politische Arbeit der Anti-Establishment-Partei, weil die Bewegung darüber ihre Mitglieder basisdemokratisch mitbestimmen ließ. Weil die Fünf-Sterne-Bewegung ausstehende Beiträge in Höhe von ungefähr 450.000 Euro nicht beglich, beendete Rousseau vor einigen Wochen die Kooperation, rückte die Daten jedoch nicht heraus. Die italienische Datenschutzbehörde zwang die Plattform in dieser Woche schließlich per Anordnung dazu.

Die Fünf-Sterne-Bewegung erhielt Conte zufolge nun die Daten der Mitglieder zurück. Die Partei wolle diese nun prüfen und die Sterne-Mitglieder dann über die neue Führung sowie ein neues Statut und eine «Charta der Grundsätze und Werte» abstimmen lassen.


Sachsen-Anhalt: Armes Land mit reicher Geschichte

MAGDEBURG: Unter den 16 deutschen Bundesländern ist Sachsen-Anhalt eines der ärmsten. Vom Zusammenbruch der Schwerindustrie nach dem Ende der DDR hat sich das Land an Elbe und Saale nie recht erholt. 31 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung liegt das Pro-Kopf-Einkommen nur bei 69 Prozent des nationalen Durchschnitts. Die Bevölkerung schrumpfte seit 1990 um bald ein Viertel auf unter 2,2 Millionen Einwohner.

Als eigenes Land hat Sachsen-Anhalt, das aus der früheren preußischen Provinz Sachsen und dem Freistaat Anhalt hervorging, eine recht kurze Geschichte. Gleichwohl hat die Region eine reiche Vergangenheit. Davon zeugen beispielsweise der gotische Magdeburger Dom oder die Straße der Romanik, die in Form einer Acht durchs Land läuft und zu rund 80 romanischen Baudenkmälern führt. Das Bauhaus in Dessau wiederum erinnert an ein Stück Architekturgeschichte der Moderne.

Mit dem Harz oder der Saale-Unstrut-Weinregion hat Sachsen-Anhalt auch seine landschaftlichen Reize. Zu den berühmtesten Söhnen des Landes zählen Kaiser Otto der Große (912-973), der Reformator Martin Luther (1483-1546), der Physiker Otto von Guericke (1602-1686) sowie die Barockkomponisten Georg Friedrich Händel (1685-1759) und Georg Philipp Telemann (1681-1767).


Haldenwang: Russland so aktiv wie im Kalten Krieg

BERLIN: Russland ist in Deutschland nach Einschätzung von Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang so aktiv wie zuletzt während des Kalten Kriegs. «Wir nehmen wahr, dass Russland seine Aktivitäten erheblich gesteigert hat», sagte Haldenwang der «Welt am Sonntag». «Das inzwischen erreichte Niveau kannten wir bislang nur aus Zeiten des Kalten Kriegs.» Russland habe in Deutschland ein «sehr komplexes Aufklärungsinteresse in fast allen Politikfeldern». «Die Methoden werden immer ruppiger und die Mittel brutaler.» Haldenwang verwies auf die Ermordung eines Georgiers 2019 in Berlin, für die die Bundesanwaltschaft russische staatliche Stellen verantwortlich macht.

Auch der Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Bruno Kahl, sagte der Zeitung mit Blick auf Staaten wie Russland oder China: «Denken Sie nur an die Dominanz anderer Mächte, die uns ihren Willen aufzwingen wollen. Da ist ein Sittenwandel zu beobachten, es wird rauer und rücksichtsloser vorgegangen, Interessen werden unverhohlener als früher durchgesetzt.» Bei einigen Akteuren seien zudem neue Mittel hinzugekommen, in der Corona-Pandemie etwa Masken- oder Impfstoffdiplomatie. Gleichzeitig werde im «hybriden Bereich mit allen möglichen Methoden versucht, sich eigene Vorteile zu sichern und Dissonanzen zwischen den Staaten im Westen zu schüren».

Die größte Gefahr für Demokratie und Sicherheit in Deutschland geht Haldenwang zufolge vom Rechtsextremismus aus. Der Jurist nannte terroristische Strukturen sowie die klassische Szene mit Kameradschaften und Parteien. Zudem gewinne die sogenannte Neue Rechte an Bedeutung, «deren Vertreter als geistige Brandstifter auftreten und die Bewegung mit Ideologie unterfüttern». Auch bereite dem Amt rechtsextremistische Propaganda im Internet große Sorge.

Zugleich erlebe man in Teilen des gewaltbereiten Linksextremismus eine neue Qualität der Gewalt. «Dieses immer professionellere, konspirative, planvolle und gezielte Agieren kann in eine Radikalisierungsspirale münden, die im schlimmsten Fall auch eine Entwicklung hin zu terroristischen Strukturen möglich erscheinen lässt», warnte Haldenwang. Ebenso gebe es nach wie vor ein sehr hohes islamistisches Personenpotenzial und genug Personen, «die jederzeit einen Anschlag verüben könnten».


Pariser Centre Pompidou will Außenstelle in New Jersey eröffnen

PARIS/NEW YORK: Nicht in, sondern direkt neben der Millionenmetropole New York will das renommierte Pariser Museum Centre Pompidou eine Außenstelle eröffnen. Die Ausstellungshalle in der Stadt Jersey City im US-Bundesstaat New Jersey - nur durch den Hudson River getrennt von New York - solle 2024 eröffnen, teilten Vertreter des Centre Pompidou und des Bundesstaats mit. Ein altes Industriegebäude solle dafür umgebaut werden.

Das Centre Pompidou in Paris wurde 1977 eröffnet. Die Sammlung des Kunst- und Kulturzentrums umfasst nach Angaben der Einrichtung mehr als 120.000 Werke moderner und zeitgenössischer Kunst. Unter anderem im spanischen Malaga, in Brüssel und in Shanghai unterhält das Museum, das zwischen 2023 und 2027 für eine umfassende Renovierung schließen soll, bereits Außenstellen.

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