Iran lehnt Atom-Treffen mit USA vor Aufhebung der Sanktionen ab

TEHERAN: Der Iran hat ein von der EU vorgeschlagenes Atom-Treffen mit den USA und anderen Vertragspartnern des Wiener Atomabkommens von 2015 abgelehnt. «Die USA müssen vorher zum Atomabkommen zurückkehren und die illegalen Sanktionen gegen den Iran aufheben ... Dafür braucht man keine Verhandlungen», sagte Außenamtssprecher Said Chatibsadeh am Sonntagabend. Der Iran werde nur Taten anerkennen und dann entsprechend erwidern.

«Wir werden zu unseren Verpflichtungen zurückkehren, sobald die Sanktionen aufgehoben sind», so der Sprecher laut Nachrichtenagentur Isna. Teheran werde jedoch weiterhin die Zusammenarbeit mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, den drei europäischen Staaten sowie China und Russland fortsetzen.

Der Atomstreit hatte sich zuletzt noch einmal deutlich verschärft. Die neue US-Regierung unter Präsident Joe Biden hatte signalisiert, zum Wiener Atomabkommen zurückkehren zu wollen, das die USA unter der Trump-Regierung verlassen hatten. Dafür fordern die USA aber, dass erst der Iran sich wieder an das Abkommen halten soll. Der Iran pocht dagegen darauf, dass die USA erst die von Ex-Präsident Trump verhängten schweren Wirtschaftssanktionen gegen das Land aufheben.

Die Führung in Teheran hat vergangenene Woche den Zugang der Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde zu den Atomanlagen im Land eingeschränkt. Auch sonst hält sich der der Iran nicht mehr an seine Verpflichtungen im Atomdeal, wie etwas beim Urananreicherungsgrad. Beide waren Kernpunkte des Wiener Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe.

Tod beim Rodeln - 18-Jährige stirbt nach Sturz

SCHLADMING: Eine 18-Jährige ist in Österreich beim Rodeln ums Leben gekommen.

Wie die Polizei mitteilte, geriet die junge Frau am Sonntag in Schladming von der Rodelbahn auf eine eisige, steile Skipiste. Dort wurde sie so schnell, dass sie über den Pistenrand fuhr, nach etwa zwölf Metern auf einen Baumstumpf krachte und einige Meter die Böschung hinabrutschte. Der 45 Jahre alte Vater, der seinen Schlitten noch unter Kontrolle gebracht hatte, eilte seiner Tochter vergeblich zu Hilfe. Der Notarzt eines Rettungshubschraubers konnte nur noch den Tod der 18-Jährigen feststellen. Bei dem Rodel-Ausflug wurde auch der 16-jährige Bruder der tödlich Verunglückten durch einen Sturz verletzt. Er wurde in ein Krankenhaus gebracht.

Schlechte Noten für Frankreichs Regierung bei Kampf gegen Klimawandel

PARIS: Die Anstrengungen von Frankreichs Regierung im Kampf gegen den Klimawandel sind aus Sicht eines Bürgerkonvents bei weitem nicht ausreichend. Die geplanten Maßnahmen schnitten bei einer Abstimmung am Sonntag schlecht ab. «Es ist enttäuschend, was die Berücksichtigung unserer Maßnahmen angeht», sagte Benoit Baubry, ein Mitglied des Konvents, dem Sender Franceinfo. Der geplante Gesetzesentwurf sei nicht ehrgeizig genug, um die Emissionen bis 2030 um mindestens 40 Prozent zu reduzieren.

Der Bürgerkonvent zum Klima war nach den «Gelbwesten»-Protesten als Antwort von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf Forderungen nach mehr demokratischer Beteiligung entstanden. Zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger erarbeiten dabei Lösungsvorschläge in Klimafragen. Für einen Großteil der im vergangenen Sommer vom Konvent vorgelegten Vorschläge hatte sich Macron offen gezeigt - aber nicht für alle. Frankreichs Regierung hatte Anfang Februar ein Gesetz zum Klimaschutz vorgelegt, das die Vorschläge aufgreifen sollte.

Das Gesetz sieht unter anderem das Verbot bestimmter Kurzstreckenflüge in Frankreich vor, wenn die Fahrtzeit per Zug nicht länger als zweieinhalb Stunden dauert. Er soll außerdem die rechtliche Grundlage für ein Verbot beheizter Außenterrassen etwa in Restaurants, eine bessere Isolierung von Gebäuden oder weitere Beschränkungen für umweltschädliche Autos in Städten regeln. Umweltministerin Barbara Pompili hatte damals von einer Änderung der Kultur mit Blick auf Klimafragen gesprochen.

Unicef: Drei Kinder sterben bei Feuer in syrischem Flüchtlingslager

AMMAN: Bei einem Feuer in einem Flüchtlingslager im Nordosten Syriens sind nach Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef mindestens drei Kinder ums Leben gekommen. Weitere 15 seien bei dem Brand im Lager Al-Hol am Samstagabend verletzt worden, teilte der Unicef-Regionaldirektor für den Nahen Osten, Ted Chaiban, am Sonntag mit.

Das Lager Al-Hol liegt in einer Region, die von Syriens Kurden kontrolliert wird. Es ist nach UN-Angaben mit mehr als 60.000 Menschen das größte Flüchtlingslager in dem Bürgerkriegsland. Mehr als 80 Prozent der Bewohner sind Frauen und Kinder. Dort leben auch Tausende Anhänger oder ehemalige Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS), darunter auch deutsche Staatsangehörige. Hilfsorganisationen beklagen schon seit langem menschenunwürdige Zustände in dem völlig überfüllten Lager.

Unicef rief die Staatengemeinschaft dazu auf, sich um die mehr als 22.000 Kinder mit mindestens 60 Nationalitäten in und um das Lager zu kümmern und sie wieder aufzunehmen. Alle Mitgliedstaaten seien aufgefordert, Kindern ihrer Staatsangehörigen die nötigen Dokumente auszustellen, um Staatenlosigkeit zu vermeiden. «Kinder sollten nicht nur auf der Grundlage von mutmaßlichen Familienverbindungen zu bewaffneten Gruppierungen festgehalten werden», so Chaiban.

Israel will Impfkampagne für palästinensische Arbeiter beginnen

TEL AVIV: Israel will in den kommenden Tagen mit der Impfung von Zehntausenden palästinensischen Arbeitern beginnen. Das teilte das Verteidigungsministerium des Landes am Sonntag mit. Palästinenser mit einer Arbeitserlaubnis für Israel oder die Industriegebiete an oder innerhalb der Siedlungen des Westjordanlands sollen den Impfstoff des Herstellers Moderna erhalten.

Israelische Ärzteteams würden an ausgewählten Punkten im Westjordanland eingesetzt, wo palästinensische Arbeiter geimpft werden könnten, hieß es in der Mitteilung des Ministeriums, das die zivilen Angelegenheiten im besetzten Gebiet koordiniert.

Die Kampagne soll «die öffentliche Gesundheit und das Funktionieren der Wirtschaft erhalten», heißt es in einer Erklärung der für die israelischen Aktivitäten in den Palästinensergebieten zuständigen Behörde Cogat. Ein vollständiger Plan solle in den kommenden Tagen veröffentlicht werden.

Mehrere Menschenrechtsgruppen haben Israel als Besatzungsmacht vorgeworfen, nicht genug für die Impfung von im Westjordanland und im Gazastreifen lebenden Palästinensern zu tun. Israel betonte, dass die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) laut Abkommen selbst für Gesundheitsfragen zuständig sei. Israel argumentierte weiter, dass die eigenen Bürger an erster Stelle stehen müssten und die PA keine Anträge auf Unterstützung gestellt habe.

Deutsche Snowboard-Asse greifen bei WM in Rogla gleich nach Gold

ROGLA: Das deutsche Snowboard-Team hofft zum Auftakt der alpinen WM im slowenischen Rogla auf mindestens eine Medaille.

Titelverteidigerin Selina Jörg gehört im Parallel-Riesenslalom an diesem Montag (14.00 Uhr/ARD-Stream und Eurosport2) zu den Topfavoritinnen. Auch der Gesamtweltcup-Führenden Ramona Hofmeister werden gute Chancen auf Edelmetall eingeräumt. Bei den Männern ruhen die deutschen Hoffnungen vor allem auf Stefan Baumeister, der bei der WM in Park City (USA) vor zwei Jahren zweimal zu Bronze gerast war.

UN-Geberkonferenz: Milliarden sollen Hungersnot im Jemen abwenden

GENF: Bei einer Geberkonferenz für das Bürgerkriegsland Jemen wollen die Vereinten Nationen an diesem Montag Spenden in Milliardenhöhe sammeln. Um eine Hungersnot noch abzuwenden seien 3,85 Milliarden Dollar (3,15 Mio Euro) nötig, sagte der UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock.

Im vergangenen Jahr hatten die UN Bedarf von 3,3 Milliarden Dollar angemeldet, davon kamen aber nur 56 Prozent zusammen. Hilfsorganisationen hätten die Essensverteilung reduzieren müssen. Statt für 13 bis 14 Millionen Menschen, die vorher jeden Monat versorgt wurden, habe das Geld nur für 9 Millionen Menschen gereicht.

Mit einer Stabilisierung der humanitären Situation wachse die Aussicht auf eine politische Lösung des Konflikts, sagte Lowcock. Die Chance biete sich auch wegen einer Kehrtwende der USA, die unter dem neuen Präsidenten keine Offensivwaffen mehr an Konfliktparteien liefern wollen.

Urteil in Prozess gegen Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy erwartet

PARIS: Im spektakulären Prozess gegen Frankreichs ehemaligen Präsidenten Nicolas Sarkozy soll am Montag (13.30 Uhr) in Paris das Urteil verkündet werden. Der 66-Jährige muss sich mit zwei weiteren Beschuldigten wegen mutmaßlicher Bestechung und unerlaubter Einflussnahme verantworten. Sarkozy soll 2014 über seinen Anwalt Thierry Herzog von dem hohen Juristen Gilbert Azibert Ermittlungsgeheimnisse erhalten haben. Im Kern gefährdete dieses Verhalten die Unabhängigkeit der Justiz, so die Anklage.

Die Staatsanwaltschaft verlangt eine Haftstrafe von vier Jahren für Sarkozy - zwei davon zur Bewährung. Die Verteidigung fordert hingegen Freispruch. «Ich habe noch Vertrauen in die Justiz unseres Landes», sagte Sarkozy bei seinem letzten Auftritt vor Gericht im Dezember. Er regierte von 2007 bis 2012 im Pariser Elyséepalast. Bei zahlreichen Anhängern der bürgerlichen Rechten gilt er bis heute als Führungsikone, obwohl er keine Ämter mehr hat.

DOSB bezieht Stellung zu Vorwürfen der Olympia-Initiative Rhein-Ruhr

FRANKFURT/MAIN: Die Spitze des Deutschen Olympischen Sportbundes will sich am Montag (11.00 Uhr) zum Vorwurf der Initiative Rhein-Ruhr äußern, bei der geplanten Olympia-Bewerbung für 2032 nicht genügend Unterstützung geleistet zu haben. Der Dachverband hatte diese Anschuldigung zurückgewiesen und betont, dass alle Schritte von DOSB und der privaten Initiative ausnahmslos abgestimmt gewesen seien.

Ausgelöst hatte den Streit die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees, die australische Stadt Brisbane schon jetzt zum bevorzugten Kandidaten für die Sommerspiele 2032 auszuwählen. Der deutsche Interessent wollte in Absprache mit dem DOSB erst einen Bürgerentscheid über das Großprojekt herbeiführen, bevor die Bewerbung offiziell auf den Weg gebracht werden sollte. Trotz des IOC-Beschlusses will die Initiative Rhein-Ruhr an dem Bewerbungsvorhaben für 2032 festhalten oder gegebenenfalls für 2036 kandidieren.

Schweden erinnert an Mord an Olof Palme vor 35 Jahren

STOCKHOLM: Schweden hat seines vor 35 Jahren ermordeten Regierungschefs Olof Palme gedacht. Obwohl der Mord nun bereits dreieinhalb Jahrzehnte her sei, lebe eine starke Erinnerung an Palme weiter, teilte Ministerpräsident Stefan Löfven am Sonntag auf Facebook mit. «Ich pflege zu sagen, dass Olof Palme Schweden hinaus in die Welt getragen hat und dass er die Welt nach Schweden gebracht hat», schrieb er über seinen sozialdemokratischen Parteikollegen.

Palmes Überzeugung, dass sich die Gesellschaft verändern und dass sich eine gleichberechtigte Gemeinschaft frei von Ungerechtigkeiten aufbauen lasse, inspiriere noch heute und sei eine treibende Kraft für neue Generationen, so Löfven. Das schwedische Außenministerium schrieb auf Twitter: «Heute vor 35 Jahren wurde die schwedische Nation in Trauer zurückgelassen, als ihr Ministerpräsident Olof Palme brutal auf der Straße ermordet wurde. Seine Erinnerung wird bei uns immer weiterleben.»

Der langjährige schwedische Ministerpräsident Olof Palme war am späten Abend des 28. Februars 1986 auf offener Straße in Stockholm erschossen worden, als er mit seiner Frau aus dem Kino gekommen war. Für Sozialdemokraten galt er als international geschätzte und weltoffene Ikone, er war zudem ein enger Verbündeter von Ex-Bundeskanzler Willy Brandt. Für Schweden ist es der größte Kriminalfall seiner Geschichte. Die jahrzehntelangen Ermittlungen waren im Juni 2020 mit der Benennung eines mutmaßlichen Täters offiziell eingestellt worden. Weil dieser Mann schon im Jahr 2000 gestorben war, konnte jedoch keine Anklage gegen ihn erhoben werden.

Nachwuchs-Biathlet Lipowitz wird Junioren-Weltmeister

OBERTILLIACH: Der deutsche Nachwuchs-Biathlet Philipp Lipowitz ist überraschend Junioren-Weltmeister im Einzel geworden.

Der 21-Jährige vom DAV Ulm setzte sich am Sonntag im österreichischen Obertilliach nach 15 Kilometern mit nur einem Schießfehler und elf Sekunden Vorsprung vor dem Slowenen Alex Cisar durch. Lipowitz bescherte dem Deutschen Skiverband bei der noch bis kommenden Samstag dauernden Nachwuchs-WM im vierten Rennen die erste Medaille.

Greenpeace wirft Israel Versäumnisse bei Ölkatastrophe vor

TEL AVIV: Greenpeace hat Israels Regierung schwere Versäumnisse im Zusammenhang mit der Ölverschmutzung an den Stränden des Landes vorgeworfen. Die Umweltschutzorganisation veröffentlichte am Sonntag Satellitenbilder, die zehn große Ölteppiche eine Woche vor der Katastrophe vor der Küste Israels und im östlichen Mittelmeer zeigen sollen. «Hätten die israelischen Behörden solche satellitenunterstützte Überwachung genutzt und sofort Vorsorgemaßnahmen eingeleitet, hätte die größte Umweltkatastrophe in der Geschichte Israels unter Umständen verhindert werden können», hieß es in einer Mitteilung.

Greenpeace zufolge fordern Umweltschutzorganisationen die israelische Regierung seit Jahren auf, sich auf mögliche Ölkatastrophen und Verschmutzungen besser vorzubereiten, beispielsweise durch Überwachung und Kontrolle von Schiffen und Küstengewässern.

Die Küsten Israels und des Libanons waren vor mehr als einer Woche durch Öl stark verschmutzt worden, besonders betroffen war die Tierwelt. Nach Medienberichten waren vor der Küste Dutzende Tonnen Öl ins Meer gelaufen. Der Grund war zunächst unklar. Experten sprechen von der schlimmsten Umweltkatastrophe seit langem mit Säuberungsarbeiten, die an Israels Stränden Jahre dauern könnten. Das Umweltministerium versucht, die Verantwortlichen ausfindig zu machen.

Papst betet für verschleppte Schülerinnen in Nigeria

ROM: Papst Franziskus hat für die mehr als 300 Schülerinnen gebetet, die im Norden Nigerias verschleppt worden sind. «Beten wir für diese Mädchen, damit sie bald nach Hause zurückkehren können», sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche am Sonntag. Er denke auch an ihre Familien. In dem westafrikanischen Staat hatten nach Behördenangaben bewaffnete Angreifer am Freitagmorgen die Jangebe-Schule gestürmt und die Mädchen verschleppt.

Anlässlich des Welttags der seltenen Krankheiten betete Franziskus außerdem für alle Menschen, die unter solchen Erkrankungen litten, «besonders für die Kinder», wie der 84-Jährige sagte. Zum traditionellen Angelus-Gebet waren wieder Hunderte Pilger auf den Petersplatz im Vatikan gekommen. Wegen der gelten Corona-Bestimmungen in Italien mussten Abstände eingehalten und Mund-Nasen-Bedeckungen getragen werden.

Sea-Watch rettet dritten Tag in Folge Dutzende Migranten aus Seenot

ROM: Den dritten Tag in Folge hat Sea-Watch Migranten im zentralen Mittelmeer aus Seenot gerettet. 73 Menschen, darunter 16 Frauen und Kinder, seien am Sonntagmorgen an Bord der «Sea-Watch 3» genommen worden, teilte die Organisation mit Sitz in Berlin per Twitter mit. Am Nachmittag berichtete die Crew von einem vierten Einsatz, bei dem 97 Menschen auf das Schiff geholt wurden. Am Abend kam die Nachricht von weiteren 44 geretteten Menschen.

In den vorangegangenen beiden Tagen hatten die ehrenamtlichen Helfer insgesamt rund 145 Menschen aufgenommen. Viele waren entkräftet und wurden nach Angaben von Sea-Watch medizinisch versorgt. Unter den Geretteten seien auch unbegleitete Minderjährige, hieß es weiter. Bei der Rettung am Samstag eilte die «Sea-Watch 3» zu Hilfe, nachdem das Schlauchboot der Flüchtlinge Luft verloren hatte.

Damit befinden sich insgesamt rund 360 Migranten an Bord des Schiffs. Vor etwas mehr als einer Woche hatte die «Sea-Watch 3» nach sieben Monaten «Zwangspause» den Hafen der spanischen Stadt Burriana verlassen, wie die Organisation damals mitgeteilt hatte. Am Donnerstag war die Crew im anvisierten Suchgebiet rund 30 Seemeilen vor der Küste Libyens angekommen.

Am Sonntag berichtete die Internationale Organisation für Migration, dass 15 Menschen auf dem Meer ihr Leben verloren hätten. Sie berief sich dabei auf Aussagen Überlebender, die von der libyschen Küstenwache zurück an Land gebracht worden waren. Den UN-Angaben zufolge starben in diesem Jahr damit mehr als 170 Menschen im zentralen Mittelmeer. Laut italienischem Innenministerium kamen 2021 bislang rund 4500 Bootsmigranten in Italien an. Im selben Zeitraum des Vorjahres waren es circa 2350. Italien ist oft das Ziel der Menschen, die von der Küste Libyens aus ablegen. Das nordafrikanische Land ist ein Transitland für Migranten auf dem Weg nach Europa.

Mann von Polizei erschossen

STOCKHOLM: In Schweden ist ein Mann von der Polizei erschossen worden, nachdem er die Beamten mit einer Waffe bedroht haben soll.

Im Zuge einer Kontrolle im Freien in Grimsta im Westen von Stockholm habe er am späten Samstagabend eine ernsthafte Bedrohung für die Polizisten dargestellt, weshalb sie Schüsse abgegeben hätten, teilte die Stockholmer Polizei in der Nacht zum Sonntag mit. Er sei daraufhin ins Krankenhaus gebracht worden, wo er seinen Verletzungen erlegen sei. Es werden nun Untersuchungen zu dem Vorfall eingeleitet. Der Mann war zwischen 60 und 70 Jahre alt. Um was für eine Kontrolle und Waffe es sich handelte, ist bislang unklar. Bilder der Zeitung «Aftonbladet» zeigten Einschusslöcher an einer Bushaltestelle.

Gebäudeschäden nach Sprengung von Weltkriegsbombe in Exeter

EXETER: Experten in der westenglischen Stadt Exeter haben am Sonntag Gebäude auf Schäden durch die Sprengung einer Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg untersucht. Wie die Polizei mitteilte, hatte die kontrollierte Detonation am Samstagabend teilweise zu zersplitterten Fenstern und Rissen im Mauerwerk an umliegenden Gebäuden geführt.

Rund 2500 Wohnungen und andere Gebäude waren für die Sprengung evakuiert worden. Die Explosion war laut Medienberichten kilometerweit zu hören. Auf Bildern und Videos war zu sehen, wie eine riesige grau-braune Wolke in den Himmel aufstieg. Bei dem Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg handelte es sich nach Angaben der Polizei um eine 1000 Kilogramm schwere deutsche Fliegerbombe, die in Großbritannien als «Hermann Bomb» bezeichnet wurde, weil sie mit ihrer bauchigen Form an den übergewichtigen Chef der Luftwaffe in der Nazi-Diktatur, Hermann Göring, erinnerte.

Auch in England werden immer wieder Fliegerbomben aus dem Zweiten Weltkrieg entdeckt. Solche Vorfälle sind jedoch sehr viel seltener als in Deutschland.

Grünen-Europapolitiker fordert Strafverfahren gegen Athen

ISTANBUL: Der Grünen-Europaabgeordnete Erik Marquardt hat angesichts mutmaßlicher Menschenrechtsverletzungen an der griechisch-türkischen Grenze ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Griechenland gefordert. Die Vorfälle reihten sich ein in «systematische Missachtung von EU-Recht», sagte Marquardt der Deutschen Presse-Agentur. Beispiele für Rechtsverletzungen seien Schüsse an den Grenzen, sogenannte Pushbacks, Aussetzung von Asylverfahren und Missachtung der Aufnahmerichtlinie für Migranten.

Die EU-Kommission sei die «Hüterin der Verträge, und das heißt, wenn so offensichtlich EU-Recht gebrochen wird, dann braucht es ein Vertragsverletzungsverfahren.» Die EU-Mitgliedsstaaten hätten wiederum die Aufgabe, «Menschenrechtsverletzungen nicht einfach schön zu reden», sagt Marquardt. Man müsse gegenüber Griechenland eine «deutliche Sprache» finden.

Die Türkei hatte Ende Februar 2020 die Grenze nach Griechenland für geöffnet erklärt. Tausende Migranten machten sich daraufhin auf den Weg zur türkisch-griechischen Grenze und versuchten, nach Europa zu gelangen. Sie wurden von griechischen Grenzbeamten unter anderem unter Einsatz von Tränengas zurückgedrängt. Nach Erkenntnissen von internationalen Rechercheteams wurde mit hoher Wahrscheinlichkeit auch scharfe Munition eingesetzt. Die Türkei wirft Griechenland vor, für den Tod von drei Migranten verantwortlich zu sein, was Athen bestreitet.

Griechische Behörden erklärten auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, bei den Vorfällen Anfang März habe es sich um eine «Bedrohung der nationalen Sicherheit» gehandelt. Die Vorwürfe angeblicher illegaler Handlungen seien «tendenziös». Solche Handlungen seien nicht Bestandteil der Praktiken griechischer Behörden.

Familien mit Schulkindern in England erhalten kostenlose Tests

LONDON: Alle Familien mit schulpflichtigen Kindern in England sollen von März an kostenlose Corona-Selbsttests erhalten. Das teilte die Regierung in London am Sonntag mit. Demnach sollen Kinder und ihre Eltern sowie Beschäftigte im Umfeld von Schulen wie beispielsweise Fahrer von Schulbussen zwei Tests pro Woche und Person zur Verfügung gestellt bekommen. Kinder in weiterführenden Schulen sollen zudem zum Schulbeginn drei Mal in der Schule getestet werden. Anschließend sollen auch sie zuhause testen. Verpflichtend sind die Tests allerdings nicht.

Die Regierung will damit die Gefahr durch asymptomatische Infektionen besser in den Griff bekommen, wenn die Schulen am 8. März wieder öffnen. «Gezieltes, regelmäßiges Testen bedeutet, dass mehr positive Fälle von Schulen und Fachhochschulen ferngehalten werden können», sagte Gesundheitsminister Matt Hancock einer Mitteilung zufolge. Die sogenannten Lateral Flow Tests zeigen innerhalb von 30 Minuten ein Ergebnis an, gelten aber nicht als sehr zuverlässig. Wer ein positives Ergebnis erhält, ist nach Angaben der Regierung zu einem zweiten Test im PCR-Verfahren verpflichtet.

Mindestens elf Menschen auf Party erschossen

TONALÁ: Bei einem bewaffneten Angriff auf eine Party in Tonalá im Westen Mexikos sind Behördenangaben zufolge mindestens elf Menschen erschossen worden. «Auf dem Bürgersteig wurden die Leichen von zehn Männern mit Schusswunden gefunden», hieß es in einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft des Bundesstaates Jalisco, in der Tonalá liegt. Außerdem sei im Haus ein Minderjähriger tot aufgefunden worden, der ebenfalls Schussverletzungen aufwies. Eine Frau und ein Junge wurden demnach verletzt. Die Täter sollen laut der Mitteilung vom Samstagabend (Ortszeit) von einem Pickup aus das Feuer eröffnet haben.

Seit Ende 2006 der sogenannte Drogenkrieg in Mexiko ausbrach, hat die Gewalt in dem Land mit rund 126 Millionen Einwohnern immense Ausmaße erreicht. Derzeit werden fast 100 Morde pro Tag registriert - in Deutschland waren es 2019 insgesamt 245. Zudem gelten in Mexiko mehr als 82.000 Menschen als verschwunden.

Das Blutvergießen geht zu einem großen Teil auf das Konto von Kartellen und Banden, die am Drogenschmuggel ins Nachbarland USA beteiligt sind, aber auch durch Entführungen, Erpressung und andere Verbrechen Geld erbeuten. Oft haben sie Verbindungen zu Sicherheitskräften. Laut Zahlen des Thinktanks IEP werden nur etwa drei Prozent der in Mexiko gemeldeten Straftaten aufgeklärt.

Der westmexikanische Bundesstaat Jalisco gilt als besonders gefährlich. Die Wiege des mächtigen Kartells Jalisco Nueva Generación (CJNG) erlebt derzeit eine besonders schlimme Gewaltwelle.

Belarus-Opposition fordert härtere Sanktionen als Unterstützung

MINSK/BERLIN: Um den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko zu schwächen und mit einer erneuten Protestwelle im Frühjahr stürzen zu können, hofft die Opposition auf härtere Sanktionen der EU. Swetlana Tichanowskaja, die der Demokratiebewegung in Belarus (Weißrussland) als Siegerin der Präsidentenwahl vor einem halben Jahr gilt, setzt auf Widerstand im Land und «eine starke Allianz» der neuen US-Regierung mit der EU. «Der Druck wird von Tag zu Tag zunehmen, und irgendwann wird es Lukaschenko zu viel werden, und er wird gehen», sagte sie der «Bild am Sonntag». «Das Regime Lukaschenko wird dieses Jahr noch stürzen. Ich denke, im Frühling ist er weg.»

Der frühere belarussische Kulturminister Pawel Latuschko, der als führendes Mitglied der Opposition im Herbst nach Polen ausgereist war, forderte die wirtschaftliche Isolation der früheren Sowjetrepublik. «Wir sind bereit, Wirtschaftssanktionen sechs oder zwölf Monate lang zu ertragen, wenn die Situation sich danach bessert», sagte Latuschko der «Welt am Sonntag». Die EU-Länder sollten alle wirtschaftlichen Beziehungen mit Belarus einstellen und dem Machtapparat Lukaschenkos die Geldbeschaffung auf den internationalen Finanzmärkten erschweren. «Entweder lässt die EU zu, dass Lukaschenko noch fünf weitere Jahre regiert, oder aber es gibt kluge Sanktionen, die ins Herz treffen und zu Resultaten führen.»

Wegen der Gewaltexzesse von Sicherheitskräften gegen friedliche Demonstranten haben die EU und die USA nach der Präsidentenwahl im August, deren offizielles Ergebnis weithin als gefälscht gilt, Sanktionen verhängt. Lukaschenko, der bereits seit 26 Jahren an der Macht ist, ließ sich damals erneut zum Sieger erklären. Die Opposition dagegen sieht Tichanowskaja als wahre Gewinnerin. Der Machtapparat geht immer wieder brutal gegen Demonstranten vor - dabei gab es mehrere Tote, Hunderte Verletzte und Zehntausende Festnahmen.