Starker Taifun bewegt sich auf Süden Japans zu

TOKIO: Ein großer und starker Taifun nähert sich langsam dem südjapanischen Urlaubsparadies Okinawa.

Nach Angaben der japanischen Wetterbehörde vom Montag bewegte sich der zweite Wirbelsturm der Saison mit einer Geschwindigkeit von nur 15 Kilometern in der Stunde über dem Meer östlich der Philippinen in Richtung Nordwesten. Es sei zu erwarten, dass sich der Taifun um den 31. Mai herum dem Gebiet von Okinawa nähere, berichtete der japanische Fernsehsender NHK und warnte vor länger andauerenden orkanartigen Wetterverhältnissen. Auch in anderen Landesteilen im Osten und Westen werde in den nächsten Tagen starker Regen erwartet, was die Gefahr von Erdrutschen berge.

Biden und McCarthy besiegeln Schulden-Deal

WASHINGTON: US-Präsident Joe Biden und der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, haben ihren Kompromiss für einen Gesetzesentwurf zur Abwendung der Zahlungsunfähigkeit der Vereinigten Staaten besiegelt. Zuvor war lediglich von einer «vorläufigen Einigung» die Rede gewesen. «Sprecher McCarthy und ich haben eine parteiübergreifende Haushaltsvereinbarung getroffen, die die schlimmste Krise verhindern wird - einen Zahlungsausfall zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes», teilte Biden am Sonntag (Ortszeit) bei Twitter mit.

Der Deal sei eine «gute Nachricht» für das amerikanische Volk, schrieb Biden weiter. Er forderte den Kongress auf, das Abkommen zur Erhöhung der US-Schuldenobergrenze bis 2025 im Gegenzug zu deutlichen Kürzungen bei den Ausgaben unverzüglich zu verabschieden. Eine Abstimmung in der Kammer ist für Mittwoch geplant.

Der Entwurf muss so schnell wie möglich in beiden Kammern des Kongresses - also dem Repräsentantenhaus und dem Senat - verabschiedet und vom Präsidenten unterzeichnet werden, damit der US-Regierung das Geld nicht ausgeht. US-Finanzministerin Janet Yellen hatte zuletzt gewarnt, das Geld könnte am 5. Juni ausgehen. Vorausgegangen war ein intensiver Streit, der Biden sogar dazu veranlasst hatte, Auslandsreisen abzusagen.

Weber fordert Abbruch des EU-Beitrittsprozesses mit der Türkei

BERLIN: Nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat sich der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, dafür ausgesprochen, den EU-Beitrittsprozess mit der Türkei zu beenden. «Die letzten Jahre haben gezeigt, dass eine enge Partnerschaft wichtig ist, eine Vollmitgliedschaft der Türkei in der EU allerdings niemand mehr will - weder die Türkei noch die EU», sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). «Diesen Prozess müssen wir zu den Akten legen, weil er bessere Beziehungen mehr blockiert als unterstützt.»

Die Erwartungshaltung nach dem Wahlsieg Erdogans sei klar, sagte Weber. «Gerade beim Ziel eines Friedens zwischen der Ukraine und Russland, der Migrationspolitik, zur wirtschaftlichen Modernisierung und bei der Zypern-Frage brauchen wir die Zusammenarbeit. Erdogan sollte nun umgehend der Mitgliedschaft Schwedens in der Nato zustimmen.»

Mesut Özil teilt nach Wahlsieg erneut Foto mit Erdogan

ISTANBUL: Der frühere Fußball-Weltmeister Mesut Özil hat sich nach dem Sieg bei der Präsidentenwahl einmal mehr mit Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan gezeigt. Özil teilte am Sonntagabend auf der Plattform Instagram ein Foto, auf dem er mit Erdogan vor dessen Flugzeug zu sehen ist. Auch Präsidentengattin Emine Erdogan ist auf dem Bild zu sehen.

Dazu schrieb Özil «Gott sei Dank» und postete ein Herz und eine türkische Flagge. Bereits vor der Abstimmung hatte Özil ein Bild mit Erdogan geteilt und zur Wahl des Präsidenten aufgerufen.

Der 69-jährige Erdogan hatte am Sonntag die Stichwahl gegen Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu (74) für sich entschieden. Erdogan erhielt nach vorläufigen Ergebnissen der Wahlbehörde rund 52 Prozent der Stimmen Kilicdaroglu rund 48 Prozent.

Bei seinem geräuschvollen Rücktritt aus der Nationalmannschaft nach dem Vorrunden-Aus bei der WM 2018 hatte Özil die Spitze des Deutschen Fußball-Bundes massiv kritisiert. Vor der Endrunde war der gebürtige Gelsenkirchener selbst wegen seiner Fotos mit dem türkischen Staatschef Erdogan kritisiert worden. Der 92-malige deutsche Nationalspieler, der zuletzt in der Türkei bei Basaksehir Istanbul aktiv war, hat seine Karriere vor knapp zwei Monaten offiziell beendet.

Erdogan wirft ausländischen Medien nach Wahlsieg Stimmungsmache vor

ISTANBUL: Nach seinem Sieg bei der Präsidentschaftswahl hat der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan ausländischen Medien Stimmungsmache vorgeworfen. Deutsche, französische und englische Zeitungen hätten versucht, ihn zu «stürzen», es aber nicht geschafft, sagte Erdogan am Sonntag vor eine jubelnden Menge, die sich vor dem Präsidialpalast in Ankara versammelt hatte. «Die schmutzigen Spielchen habt ihr gesehen», sagte er.

Erdogan kam am Abend nach der Auszählung fast aller Stimmen auf rund 52,14 Prozent, wie die Wahlbehörde am Sonntagabend mitteilte. Sein Herausforderer Kemal Kilicdaroglu kommt demnach auf 47,86 Prozent der Stimmen.

Erdogan sprach von einem Sieg der Demokratie, bei dem niemand verloren habe. Der Opposition warf er ein weiteres Mal Verbindungen zum Terrorismus vor, gegen den er nun verschärft vorgehen wolle. Er versprach weiter, die starke Inflation im Land zu senken. Ökonomen machen dafür seine unorthodoxe Wirtschaftspolitik verantwortlich.

Scholz würdigt deutsch-türkische Beziehungen nach Erdogan-Wiederwahl

BERLIN: Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Zusammenarbeit Deutschlands mit der Türkei nach dem Wahlsieg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gewürdigt. «Deutschland und die Türkei sind enge Partner und Alliierte - auch gesellschaftlich und wirtschaftlich sind wir stark miteinander verbunden», schrieb der SPD-Politiker am Sonntagabend auf Twitter. Er gratulierte Erdogan zudem zur Wiederwahl. «Nun wollen wir unsere gemeinsamen Themen mit frischem Elan vorantreiben», so Scholz.

Erdogan kam nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu nach Auszählung von knapp 99 Prozent der Stimmen auf 52 Prozent, Herausforderer Kemal Kilicdaroglu auf 48 Prozent der Stimmen. Oppositionsführer Kilicdaroglu räumte seine Niederlage indirekt ein.

Rund 61 Millionen Menschen waren in der Türkei zur Abstimmung aufgerufen. Wahlberechtigte in Deutschland und anderen Ländern haben bereits abgestimmt. Am Sonntag jährten sich auch die regierungskritischen Gezi-Proteste von 2013.

Frontalzusammenstoß fordert fünf Tote

BOKSYCKA: Bei einem schweren Verkehrsunfall im Südosten Polens sind fünf Menschen getötet worden. Alle befanden sich in einem Auto, das von einem offenbar auf die falsche Fahrbahn geratenen Fahrzeug frontal gerammt wurde, wie eine Polizeisprecherin nach Angaben der Agentur PAP am Sonntag sagte. Der mutmaßliche Unfallverursacher und ein 16 Jahre alter Autoinsasse wurden verletzt ins Krankenhaus gebracht.

Bei den Toten handelte es sich um drei Männer im Alter von 19, 43 und 72 Jahren sowie zwei 18 und 38 Jahre alte Frauen. Nach unbestätigten Medienberichten soll es sich um eine Familie handeln, die auf der Rückfahrt von einer Hochzeitsfeier war.

Zu dem Zusammenstoß kam es auf der Landesstraße 9 bei der Gemeinde Boksycka auf dem Gebiet der Woiwodschaft Heiligkreuz.

Nato-Generalsekretär Stoltenberg gratuliert Erdogan zum Wahlsieg

BRÜSSEL: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zur Wiederwahl gratuliert. «Ich freue mich, unsere Arbeit zusammen fortzusetzen und den Nato-Gipfel im Juli vorzubereiten», schrieb Stoltenberg am Sonntagabend auf Twitter.

Erdogan hatte am Sonntag eine Stichwahl gegen Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu für sich entscheiden können. Er bleibt damit weitere fünf Jahre im Amt. Das Spitzentreffen der Militärallianz findet im Juli in der litauischen Hauptstadt Vilnius statt.

Erdogan erklärt sich vor Auszählungsende zum Wahlsieger

ISTANBUL: Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan hat sich noch vor Auszählung aller Stimmen zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt. Er danke allen, die es ihm ermöglicht hätten, die nächsten fünf Jahre zu regieren, sagte Erdogan am Sonntag vor jubelnden Anhängern in Istanbul.

Erdogan habe bislang rund 53,41 Prozent der Stimmen erhalten, sagte der Chef der Wahlbehörde Ahmet Yener am Sonntag in Ankara. Sein Herausforderer Kemal Kilicdaroglu komme auf 46,59 Prozent der Stimmen. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur kam der türkische Präsident nach Auszählung von knapp 99 Prozent der Stimmen auf 52 Prozent, sein Herausforderer Kemal Kilicdaroglu auf 48 Prozent. Die oppositionsnahe Agentur Anka verzeichnete fast gleiche Werte.

Erdogan führt die Türkei seit 20 Jahren. Seit Einführung eines Präsidialsystems 2018 hat er so viel Macht wie nie zuvor. Befürchtet wird deshalb, dass er nach der Wahl noch autoritärer regieren wird. Die Türkei ist Nato-Mitglied, pflegt enge Beziehungen zu Russland ebenso zur Ukraine und ist Akteurin im syrischen Bürgerkrieg. Die Wahl wurde entsprechend auch international mit großer Aufmerksamkeit verfolgt.

In der ersten Runde vor zwei Wochen lag Erdogan vor Kilicdaroglu, er verfehlte aber die absolute Mehrheit. Beide traten darum erneut in einer Stichwahl an. Die Wahlbeteiligung lag Anka und Anadolu zufolge bei vorläufig 85 Prozent.

Oppositionsnahe Agentur: Erdogan führt bei Präsidentenwahl

ISTANBUL: Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan liegt bei der Präsidentenwahl auch nach Angaben einer oppositionsnahen Nachrichtenagentur vorne. Nach Öffnung von rund 87 Prozent der Urnen lag Erdogan am Sonntag demnach mit rund 50,6 Prozent knapp vor seinem Herausforderer Kemal Kilicdaroglu mit 49,4 Prozent.

Die Staatsagentur Anadolu sah Erdogan mit rund 52,9 Prozent vorne. Der Chef der Wahlbehörde Ahmet Yener hatte zuvor zu Geduld gemahnt und dazu aufgerufen, auf das endgültige Ergebnis zu warten.

Rund 61 Millionen Menschen waren in der Türkei zur Abstimmung aufgerufen. Wahlberechtigte in Deutschland und anderen Ländern haben bereits abgestimmt. Am Sonntag jährten sich auch die regierungskritischen Gezi-Proteste von 2013.

Bei Präsidentschaftswahl zeichnet sich spannendes Rennen ab

ISTANBUL: In der türkischen Präsidentschaftswahl melden zwei Nachrichtenagenturen auch nach Auszählung von rund zwei Dritteln aller Wahlurnen unterschiedliche Ergebnisse. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu lag Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan am Sonntag nach Öffnung von rund 66 Prozent der Urnen vorne. Er kam demnach auf rund 55 Prozent, sein Herausforderer Kemal Kilicdaroglu auf rund 45 Prozent.

Bei der oppositionsnahen Agentur Anka zeichnete sich jedoch ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Demnach lag Kilicdaroglu mit rund 51 Prozent vorne, Erdogan kam auf rund 49 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag vorläufig bei rund 85 Prozent.

Rund 61 Millionen Menschen waren in der Türkei zur Abstimmung aufgerufen. Wahlberechtigte in Deutschland und anderen Ländern haben bereits abgestimmt. Am Sonntag jährten sich auch die regierungskritischen Gezi-Proteste von 2013.

UN-Konferenz in Paris berät über globales Abkommen gegen Plastikmüll

PARIS: Um die Belastung von Umwelt und Menschen durch Plastikmüll einzudämmen, beraten die Vereinten Nationen von diesem Montag an in Paris über ein globales verbindliches Abkommen. Der UN-Wunsch ist es, die Umweltverschmutzung durch Plastikabfälle bis 2040 massiv einzudämmen. Umweltschützer, die Kunststoffindustrie und ölproduzierende Staaten aber verfolgen bei dem Treffen sehr unterschiedliche Ziele. Während Umweltverbände nach einem Ende des Plastikzeitalters rufen, fordert die chemische Industrie mehr Recycling und setzt auf technische Innovationen.

Bis 2024 will die UN eine Konvention erarbeiten, in der verbindliche Regeln und Maßnahmen festgelegt werden, die den gesamten Lebenszyklus von Plastik betreffen. Das Pariser Treffen (29. Mai bis 2. Juni) ist die zweite von fünf zwischenstaatlichen Verhandlungsrunden für ein weltweites Abkommen. Daran nehmen UN-Mitgliedstaaten sowie Nichtregierungsorganisationen, Wissenschaftler und Gewerkschaften teil. Aus Deutschland reist Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) mit einer Delegation an.

Agenturen melden unterschiedliche Teilergebnisse bei Türkei-Wahl

ISTANBUL: Bei der Präsidentenwahl in der Türkei haben zwei Nachrichtenagenturen unterschiedliche Teilergebnisse veröffentlicht. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu lag Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan am Sonntag nach Öffnung von rund 44 Prozent der Urnen vorne. Er kam demnach auf rund 57 Prozent, sein Herausforderer Kemal Kilicdaroglu auf rund 43 Prozent.

Bei der oppositionsnahen Agentur Anka zeichnete sich jedoch ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab. Demnach lag Kilicdaroglu mit rund 51 Prozent vorne, Erdogan kam auf rund 49 Prozent.

Rund 61 Millionen Menschen waren in der Türkei zur Abstimmung aufgerufen. Wahlberechtigte in Deutschland und anderen Ländern haben bereits abgestimmt. Am Sonntag jährten sich auch die regierungskritischen Gezi-Proteste von 2013.

Deutscher stirbt nach Sprung aus Polizeiwache-Fenster in Athen

ATHEN: Ein 55 Jahre alter Deutscher hat sich beim Sprung aus einem Fenster im ersten Stock der zentralen Athener Polizeistation am Omonia-Platz tödliche Verletzungen zugezogen.

Wie der staatliche griechische Rundfunk am Sonntag unter Berufung auf die Polizei weiter berichtete, war der Mann in der Nacht zum Sonntag stark alkoholisiert in Polizeigewahrsam genommen worden. Die Polizeidirektion von Athen leitete eine Untersuchung ein, wie der staatliche Rundfunk berichtete. Dabei soll festgestellt werden, wie es dem unter Obhut der Polizei stehenden Mann gelingen konnte, aus dem Fenster zu springen. Unklar war zunächst, aus welchem Grund der Deutsche in Griechenland war und woher genau er stammt.

Mehr als 1500 Festnahmen bei Protest von Klimaaktivisten in Den Haag

DEN HAAG: Die Zahl der Festnahmen bei einer Protestaktion von Klimaaktivisten in den Niederlanden ist laut Polizeiangaben von zunächst einigen Hundert auf insgesamt 1579 gestiegen. Allerdings befand sich am Sonntag - einen Tag nach der Blockade eines Abschnitts der Autobahn A12 unweit des niederländischen Parlaments- und Regierungssitzes in Den Haag - nur noch einer der Festgenommenen in Gewahrsam. Ihm wird vorgeworfen, einen Beamten gebissen zu haben.

Laut Staatsanwaltschaft wird gegen insgesamt 48 Teilnehmer wegen strafbarer Handlungen ermittelt, darunter Beleidigung, Sachbeschädigung und Behinderung des Verkehrs. Ermittlungen gegen die anderen zeitweise festgenommenen Personen werde es nicht geben, entschied die Strafverfolgungsbehörde. Am Samstagnachmittag hatte die Polizei zunächst nur von mehreren Hundert Festnahmen gesprochen.

Mit der Blockade der A12 wollte die Gruppe Extinction Rebellion eigenen Angaben zufolge gegen die Energiepolitik der Regierung protestieren. Mehrere Tausend Menschen seien einem entsprechenden Aufruf gefolgt. Laut der Nachrichtenagentur ANP setzte die Polizei einen Wasserwerfer ein, um die Demonstranten an der Autobahnsperrung zu hindern. Die Beamten hätten diesmal früher eingegriffen als bei vorherigen Störaktionen von Extinction Rebellion, hieß es. Die Stadtverwaltung Den Haags hatte zuvor gewarnt, dass eine Blockierung der Schnellstraße verboten sei. Unter Hinweis darauf war auch vor einem Wasserwerfer-Einsatz gewarnt worden.

Ministerpräsident Mark Rutte nannte es laut ANP «absurd», dass Klimaaktivisten die A12 trotz eines ausdrücklichen Verbots durch den Bürgermeister Den Haags blockierten. Sie sollten sich daher nicht über den Einsatz eines Wasserwerfers beschweren. Daran seien sie «selbst Schuld».

Berlin weist Moskaus Begründung für Obergrenze zurück

BERLIN: Im Streit um die von Moskau eingeführte Obergrenze für deutsche Staatsbedienstete in Russland hat die Bundesregierung einen Zusammenhang zu Ausweisungen russischer Diplomaten zurückgewiesen. Die deutsche Botschaft in Moskau erklärte am Sonntag, auf die Ausweisung russischer Diplomaten habe Russland bereits mit dem Rauswurf einer ebenso hohen Zahl deutscher Botschaftsangehöriger reagiert. «Beide Prozesse sind abgeschlossen. Eine Verknüpfung zu/einen Zusammenhang mit der nun einseitig von Russland verhängten Obergrenze weist die Bundesregierung entschieden zurück.» Zuvor hatte Moskau die Regelung als Antwort auf die Ausweisungen dargestellt.

So hatte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa am Samstag der Deutschen Presse-Agentur gesagt, Russland greife nicht von sich aus zu solchen Mitteln, sondern reagiere auf entsprechende Schritte der deutschen Seite. «Es gibt eine Vielzahl von Schritten gegen Russland, russophoben Inhalts», sagte sie.

Die Obergrenze tritt Anfang Juni in Kraft und trifft neben dem diplomatischen Dienst vor allem den Kulturbereich. So müssen Stellen an der Deutschen Schule in Moskau und an den Goethe-Instituten in Russland gestrichen werden. «Der russischen Regierung war bei ihrer Entscheidung bewusst, dass davon eine beträchtliche Zahl lokal beschäftigter russischer Staatsbürger betroffen ist, die für die deutschen Auslandsvertretungen und Kultur- und Schul-Einrichtungen in Russland tätig waren und dadurch nun ihre Arbeitsplätze verlieren», teilte die Bundesregierung mit.

Die genaue Anzahl der Betroffenen hat das Auswärtige Amt nicht bekannt gegeben. Medienberichten zufolge soll es sich um eine dreistellige Zahl an Mitarbeitern handeln.

Canale Grande in Venedig leuchtet grün - Rätselraten um Flüssigkeit

VENEDIG: Eine grün schimmernde Flüssigkeit im berühmten Canale Grande von Venedig hat für Aufregung in der Lagunenstadt gesorgt. Am Sonntag leuchtete das Wasser in der Nähe der Rialto-Brücke plötzlich grün. Zunächst gab es keine Erklärung dafür. Die italienische Feuerwehr teilte mit, zusammen mit der Umweltschutzagentur Arpa Proben entnommen zu haben und diese zu untersuchen. Der Präfekt von Venedig berief umgehend eine Dringlichkeitssitzung mit der Polizei ein, um den Vorfall zu untersuchen. Medienberichten zufolge gingen die Behörden zunächst nicht von einer gefährlichen Flüssigkeit aus.

Einige Venezianer erinnerten sich an das Jahr 1968, als der Künstler Nicolás Garcia Uriburu aus Argentinien das Wasser des zentralen Kanals der Stadt grün einfärbte, um auf die Wasserverschmutzung hinzuweisen. Weil zuletzt in Italien vermehrt Klimaschützer mit Farbaktionen auffielen, gab es auch Vermutungen, dies könnte so ein Protest sein - zunächst bekannte sich aber niemand dazu.

Am Pfingstsonntag fand in Venedig die traditionelle Regatta Vogalonga statt, an der Ruderboote, Kanus und Gondeln teilnehmen. Sie war 1974 als Protest gegen Motorboote ins Leben gerufen worden.

Vermittler am Golf: Omans Sultan in Teheran eingetroffen

TEHERAN: Der Sultan des Oman, ein wichtiger Vermittler in der Golfregion, ist im Iran eingetroffen. Haitham bin Tarik landete am Sonntag am Hauptstadtflughafen Mehrabad in Teheran, wie Bilder des Staatsfernsehens zeigten. Bei seiner Ankunft zu dem zweitägigen Besuch trug das Staatsoberhaupt einen weißen Turban, gemäß omanischer Tradition Zeichen von Frieden und Freundschaft.

In einem Interview mit der saudischen Zeitung «Al-Schark al-Ausat» bezeichnete Omans Außenminister den Besuch des Sultans als historisch. Er erfolge «inmitten einer neuen und positiven Phase», sagte Minister Badr Albusaidi. Haitham bin Tarik ist seit 2020 Sultan des Oman, sein Vorgänger Kabus bin Said herrschte gut 50 Jahre.

Die Beziehungen zwischen der Islamischen Republik und dem Oman sind historisch bedingt freundlich, das Königreich am Golf hatte sich immer wieder in der Vergangenheit als Mediator insbesondere mit den USA eingebracht. Jüngst vermittelte der Oman etwa im umstrittenen Gefangenentausch zwischen Belgien und dem Iran. Beobachter spekulierten auch über neue Gespräche, um Schwung in die festgefahren internationalen Atomverhandlungen mit dem Iran zu bringen.

Auf der Agenda dürften auch Gespräche über Wirtschaftsbeziehungen, die Konflikte in der Region sowie die Wiederannäherung zwischen Iran und Saudi-Arabien stehen. Auch die belasteten Beziehungen zwischen Ägypten und Iran sollen nach einem Besuch des Sultans in Kairo künftig normalisiert werden. Die Straße von Hormus, eine etwa 55 Kilometer breite Meerenge zwischen dem Iran und Oman, gilt als eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten für den weltweiten Ölexport.

Abgeordnete in Texas für Amtsenthebungsverfahren gegen Justizminister

AUSTIN: Die Abgeordneten des texanischen Repräsentantenhauses haben in einem seltenen Schritt ein Amtsenthebungsverfahren gegen Justizminister Ken Paxton eingeleitet. Eine große Mehrheit des republikanisch kontrollierten Parlaments stimmte am Samstag (Ortszeit) für eine Überstellung des Falls an den Senat des Bundesstaats, wo sich der 60-jährige Republikaner wegen Korruptionsvorwürfen und Amtsmissbrauch verantworten muss.

Paxton gilt als ausgesprochener Unterstützer des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump - dieser kritisierte das Vorgehen und die Entscheidung der Abgeordneten scharf. Paxton ging wie wenige andere Politiker gegen die Wahl von Joe Biden 2020 vor und nutzte sein Amt, um eine Reihe erzkonservative politischer Vorhaben voranzubringen.

Bis zu einer endgültigen Entscheidung darf Paxton sein Amt, das er seit 2014 inne hat, nun nicht weiter ausüben. In Texas und vielen anderen US-Bundesstaaten wird der Justizminister, der gleichzeitig Generalstaatsanwalt ist, direkt vom Volk gewählt.

Zum Verhängnis wurde Paxton nun vor allem, dass Mitarbeitende ihm vor einigen Jahren vorwarfen, er missbrauche seine Macht, um einem reichen Wahlkampfspender einen Gefallen zu tun. Zudem feuerte Paxton die Mitarbeiter, die die Vorwürfe öffentlich gemacht hatten. In der Geschichte von Texas ist der Justizminister erst der dritte hohe Repräsentant, gegen den vor dem Senat ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wird.

Israels Präsident besucht erstmals Aserbaidschan

TEL AVIV: Der israelische Präsident Izchak Herzog reist am Dienstag erstmals zu einem Staatsbesuch nach Aserbaidschan. Bei einem Besuch in der Hauptstadt Baku werde Herzog mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev über eine «Vertiefung der strategischen Beziehungen zwischen beiden Ländern» sprechen, teilte Herzogs Büro am Sonntag mit. Außerdem sei seine Teilnahme an einer Veranstaltung geplant, bei der das 75. Jubiläum Israels begangen werden solle. Herzog werde bei dem zweitägigen Besuch von seiner Frau Michal begleitet. Es sei auch die Unterzeichnung eines Abkommens über die engere Zusammenarbeit beider Länder im medizinischen Bereich geplant.

Das islamisch geprägte Aserbaidschan hatte im März eine Botschaft in Tel Aviv eröffnet. Israel hat bereits seit 1993 eine Botschaft in Baku. Der aserbaidschanische Außenminister Jejhun Bajramow war im März bei der Eröffnung der Botschaft in Israel zugegen. Sein israelischer Amtskollege besuchte im Monat darauf Baku. Aserbaidschan gilt als wichtiger geostrategischer Partner für die Regierung in Jerusalem, weil es an den mit Israel verfeindeten Iran grenzt.

Aserbaidschan und Armenien liefern sich seit Jahrzehnten einen Konflikt um Berg-Karabach. In den 1990er Jahren konnte sich die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region in einem blutigen Bürgerkrieg von Aserbaidschan lösen. 2020 holte sich das über Jahre dank Einnahmen aus dem Öl- und Gasverkauf militärisch hochgerüstete Aserbaidschan nach neuen Kämpfen die Kontrolle über einen großen Teil des Gebiets zurück. Zahlreiche Waffen in Aserbaidschan stammen aus Israel. Trotz des Waffenstillstands kam es immer wieder zu Kämpfen, die sich auch auf andere Grenzgebiete Armeniens und Aserbaidschans ausweiteten. Zuletzt bekundeten die beiden Ex-Sowjetrepubliken aber die Bereitschaft, ihren Konflikt beizulegen.

Berichte über Angriffe auf Wahlbeobachter

ISTANBUL: Bei der Präsidentenwahl in der Türkei hat es Berichten zufolge Angriffe auf Wahlbeobachter in Istanbul und im Südosten des Landes gegeben. Ali Seker, Abgeordneter der größten Oppositonspartei CHP, sagte am Sonntag im oppositionellen Sender Halk TV, er und Wahlhelfer der Opposition seien von einer Gruppe angegriffen worden, nachdem sie Unregelmäßigkeiten beanstandet hätten. Der Vorfall habe sich in einem Dorf in der südosttürkischen Provinz Sanliurfa ereignet.

Zuvor hatte der CHP-Fraktionsvorsitzende Özgür Özel bereits auf Twitter geschrieben, dass Wahlbeobachter geschlagen und ihre Telefone kaputt gemacht wurden. Özel kritisierte zudem, dass nicht genügend Sicherheitskräfte vor Ort seien und forderte die Behörden auf, für die Sicherheit der Wahl zu sorgen.

Auch in Istanbul gab es Medienberichten zufolge mehrere Vorfälle. Halk TV berichtete, dass in den Bezirken Gaziosmanpasa und Ümraniye Wahlhelfer der Opposition angegriffen worden seien. Das Online-Medium senika.org schrieb, dass an einer Schule im Bezirk Bagcilar Anwälte nicht in die Wahllokale gelassen wurden. Dabei sei es zu Auseinandersetzungen gekommen. Die Angaben konnten nicht unabhängig überprüft werden.

Bei der ersten Runde der Präsidentenwahl vor zwei Wochen hatte Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan die absolute Mehrheit knapp verpasst. Er tritt nun in einer Stichwahl gegen Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu an. Rund 61 Millionen Menschen sind in der Türkei zur Abstimmung aufgerufen. Wahlberechtigte in Deutschland haben bereits abgestimmt.

Horrortat : Kleinkind bei Streit erstochen

MOST: Ein Kleinkind ist in der tschechischen Stadt Most auf offener Straße erstochen worden. Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, wurde es nach ersten Erkenntnissen Opfer eines Streits zwischen zwei Männern. Die beiden Erwachsenen seien vorläufig festgenommen worden. Nach einem Bericht des Fernsehsenders CNN Prima News hielt der Vater des Kindes seinen Sohn auf dem Arm, als er von dem anderen Mann im Streit angegriffen wurde. Ein Augenzeuge sagte dem Sender, der mutmaßliche Messerstecher habe den Jungen direkt in den Hals getroffen. Das Kind soll Medienberichten zufolge drei bis vier Jahre alt gewesen sein.

Zu dem Tötungsdelikt kam es bereits am Samstagabend unweit des Stadtzentrums von Most (Brüx). Die Polizei sucht derzeit die Gegend des Tatorts nach Spuren und einem nicht näher bezeichneten Gegenstand ab, der mit der Tat zusammenhängen könnte. Die Industriestadt mit rund 65.000 Einwohnern liegt im Nordwesten Tschechiens, knapp 30 Kilometer von der Grenze zu Sachsen entfernt. Teile des Ortes gelten seit Jahren als sozialer Brennpunkt.

Premier weiht Parlamentsgebäude ein - Opposition boykottiert

NEU DELHI: In Indien hat Premierminister Narendra Modi ein neues Parlamentsgebäude eingeweiht, während 20 Oppositionsparteien die Zeremonie dazu boykottierten. «Das neue Parlamentsgebäude ist eine Reflexion der Bestrebungen des neuen Indiens», twitterte Modi am Tag der Zeremonie am Sonntag. Es sei «ein wahrer Leuchtturm der Demokratie» und spiegle das reiche Erbe der Nation und die lebhaften Bestrebungen für die Zukunft wider, schrieb er in einem weiteren Tweet.

Die Oppositionsparteien argumentierten bereits im Vorfeld, dass nicht Modi sondern Präsidentin Draupadi Murmudas die Einweihung hätte übernehmen sollen. Damit habe Modi parlamentarische Regeln verletzt. Das indische Staatsoberhaupt erfüllt - ähnlich wie der deutsche Bundespräsident - vor allem repräsentative Aufgaben, die Macht liegt beim Premier.

Das neue Parlamentsgebäude ist Teil eines Projekts der Regierung, Gebäude aus der britischen Kolonialzeit mit neuen zu ersetzen. Es ist deutlich größer als der alte Bau, der gleich daneben steht und nun zu einem Museum wird.

Kilicdaroglu: Wahl findet unter schweren Bedingungen statt

ISTANBUL: Im Kampf um das Präsidentenamt in der Türkei haben Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan und sein Herausforderer Kemal Kilicdaroglu ihre Stimme abgegeben. Kilicdaroglu wählte am Sonntag in einer Schule in der Hauptstadt Ankara, Erdogan in der Metropole Istanbul. Kilicdaroglu sagte: «Ich lade alle Bürger dazu ein, an die Urne zu gehen, um die Unterdrückung und die autoritäre Führung abzuschaffen und diesem Land echte Freiheit und Demokratie zu bringen.» Er rief seine Anhänger zudem dazu auf, die Wahlurnen zu schützen, «denn diese Wahl findet unter sehr schweren Bedingungen statt.» Die Opposition sei etwa diffamiert worden.

Erdogan sagte bei seiner Stimmabgabe in Istanbul, dass es sich um die erste Stichwahl in der Geschichte der Türkei handele. Er lobte die hohe Wahlbeteiligung in der ersten Runde am 14. Mai und sagte, er rechne erneut mit einer hohen Teilnahme.

Bei der ersten Runde der Präsidentenwahl vor zwei Wochen lag die Wahlbeteiligung bei rund 87 Prozent. Der Wahlkampf galt als unfair. Internationale Wahlbeobachter bemängelten nach der ersten Runde etwa die Medienübermacht der Regierung und mangelnde Transparenz bei der Abstimmung. Die Wahlbehörde YSK gilt zudem als politisiert.

Türkei-Wahl: Opposition beklagt Angriff auf Beobachter im Südosten

ISTANBUL: Bei der Präsidentenwahl in der Türkei hat die größte Oppositionspartei CHP im Südosten des Landes einen Angriff auf ihre Wahlbeobachter beklagt. In der Provinz Sanliurfa seien die Wahlbeobachter der Partei geschlagen und ihre Telefone kaputt gemacht worden, weil sie gegen Unregelmäßigkeiten Einspruch erhoben hätten, schrieb der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Özgür Özel am Sonntag auf Twitter.

Der Vorfall habe sich in einem Dorf der Provinz ereignet, der CHP-Abgeordnete Ali Seker sei vor Ort. Die Angaben konnten nicht unabhängig überprüft werden. Özel kritisierte zudem, dass nicht genügen Sicherheitskräfte vor Ort seien und forderte die Behörden auf, für die Sicherheit der Wahl zu sorgen.

Bei der ersten Runde der Präsidentenwahl vor zwei Wochen hatte Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan die absolute Mehrheit knapp verpasst. Er tritt nun in einer Stichwahl gegen Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu an. Rund 61 Millionen Menschen sind in der Türkei zur Abstimmung aufgerufen. Wahlberechtigte in Deutschland haben bereits abgestimmt.

Sieben Männer nach Schüssen auf Polizisten in Nordirland angeklagt

OMAGH: Nach dem missglückten Attentat auf einen Polizisten in Nordirland sind sieben Männer wegen versuchten Mordes angeklagt. Wie die Polizei in Nordirland am Samstagabend mitteilte, sind zwei der Männer im Alter von 38 und 45 Jahren zusätzlich wegen der «Mitgliedschaft in einer verbotenen Organisation, nämlich der IRA», angeklagt. Drei der Männer im Alter von 28, 33 und 47 Jahren sind demnach auch wegen der Vorbereitung einer Terrortat angeklagt. Die letzten beiden Männer sind 28 und 72 Jahre alt.

Das Opfer war im Februar nach einem Fußballtraining mit Kindern in Omagh von mehreren Maskierten mit Schüssen verletzt worden. Der Attentatsversuch kurz vor dem 25. Jahrestag des Karfreitagsabkommens hatte für großes Entsetzen in Nordirland und weit darüber hinaus gesorgt. Der Mann, dessen Sohn den Vorfall mitansehen musste, lag zunächst in kritischem Zustand im Krankenhaus, erholte sich aber später wieder.

Am Montag sollten die Angeklagten einem Richter vorgeführt werden. Sie waren am Freitag gemeinsam mit zwei weiteren Männern und zwei Frauen auf Grundlage des Anti-Terrorgesetzes in den Orten Omagh und Coalisland festgenommen worden. Die übrigen vier Verdächtigen waren anschließend wieder freigelassen worden.

Ermittler hatten schon früh die Vermutung geäußert, dass die New IRA eine Rolle bei dem Attentat gespielt haben könnte. Die New IRA ist ein Zusammenschluss von Splittergruppen der paramilitärischen IRA (Irisch-Republikanische Armee), die im jahrzehntelangen Bürgerkrieg für eine Vereinigung Nordirlands mit der Republik Irland kämpfte. Ende der 1990er Jahre legte die IRA die Waffen nieder und es kam zum Friedensschluss im Karfreitagsabkommen. Doch einige Militante blieben aktiv, auch auf Seiten der protestantischen Anhänger der Union mit Großbritannien. Die Splittergruppen sind mit der organisierten Kriminalität verbunden.

Ärzte ohne Grenzen retten mehr als 600 Bootsmigranten im Mittelmeer

ROM: Ein Schiff von Ärzte ohne Grenzen hat mehr als 600 Migranten und Flüchtlinge im Mittelmeer von einem Boot in Seenot gerettet. Die Crew der «Geo Barents» holte die Menschen am Samstag in einer dreistündigen Aktion an Bord, wie die internationale Organisation mitteilte. Unter den insgesamt 602 Menschen seien 151 Minderjährige und elf Frauen, wie Ärzte ohne Grenzen am Sonntag präzisierte.

Das Boot hatte vor der Küste Siziliens per Funk einen Notruf abgesetzt. Die italienischen Behörden baten daraufhin die nahe gelegene «Geo Barents», den Menschen zu helfen. Rom wies das Helferschiff demnach an, den Hafen von Bari anzusteuern, in dem die Migranten an Land gehen können. Dort werden sie laut aktuellem Stand am Dienstagmorgen erwartet, hieß es von den Helfern.

Australische Polizei: Einer der größten Heroin-Schmuggler gefasst

SYDNEY: Die Polizei hat einen der mutmaßlich größten Heroinschmuggler der jüngeren Zeit festgenommen. Der Australier sei nach seiner Ausweisung aus der Türkei am Samstag am Flughafen der südostaustralischen Millionenmetropole Sydney festgenommen worden, teilte die australische Bundespolizei am Sonntag mit. Der Verdächtige soll seit März 2020 in mehreren Ländern ansässig gewesen sein und von Thailand aus den Schmuggel von fast 348 Kilogramm Heroin nach Sydney im Dezember 2020 organisiert haben.

Die Polizei gehe davon aus, dass der Mann «umfassende Verbindungen» zu transnationalen organisierten Kriminalitätsgruppen habe, heißt es in der Mitteilung. Die türkischen Behörden nahmen ihn erstmals im Januar fest.

Polizei-Kommandant Richard Chin lobte die Arbeit der Behörden und die Kooperation mit der Türkei. «Illegale Drogen wie Heroin fügen der australischen Gemeinschaft erheblichen Schaden zu», sagte er. «Sie sind eine Belastung für unser Gesundheitssystem und wirken sich negativ auf jeden Aspekt der Gesellschaft aus.»

Türkische Wahlbehörde erwartet Ergebnis früher als in erster Runde

ISTANBUL: Die Ergebnisse der Stichwahl um das Präsidentenamt in der Türkei sollen früher verfügbar sein als die Ergebnisse der ersten Runde. Weil es nur eine Abstimmung mit zwei Kandidaten sei, werde die Auszählung voraussichtlich schneller gehen, erklärte der Leiter der türkischen Wahlbehörde, Ahmet Yener, am Sonntag. Eine Zeit nannte er nicht. Die Wahllokale schließen um 16.00 Uhr (MESZ). Die Abstimmung laufe bisher störungsfrei ab, so Yener am Sonntagmorgen.

Nach der ersten Abstimmung am 14. Mai hatten sowohl die Staatsagentur Anadolu als auch die oppositionsnahe Agentur Anka bereits am Abend gemeldet, dass es in eine zweite Runde gehen würde. Die Wahlbehörde verkündete ihr vorläufiges Endergebnis allerdings erst gegen Mittag am Folgetag. In der ersten Runde hatten die rund 61 Millionen Wahlberechtigten in der Türkei auch ihre Stimme für ein neues Parlament abgegeben, was die Auszählung verlangsamte. Offizielle Endergebnisse dazu gibt es noch nicht.

Bei der Stichwahl treten nun der amtierende Präsident Recep Tayyip Erdogan und Oppositionskandidat Kemal Kilicdaroglu gegeneinander an.

Regional- und Kommunalwahlen begonnen

MADRID: In Spanien hat die Abstimmung zu den Regional- und Kommunalwahlen begonnen. Im ganzen Land sind am Sonntag rund 36,6 Menschen an die Urnen gerufen. In zwölf der insgesamt 17 Comunidades Autónomas, die etwa den deutschen Bundesländern entsprechen, werden die Regionalparlamente neu bestimmt. Zudem werden die Stadträte und Bürgermeister aller 8131 Kommunen sowie der beiden autonomen Städte Ceuta und Melilla in Nordafrika neu gewählt. Die Abstimmung gilt als Test für die linke Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez vor der Parlamentswahl Ende des Jahres.

Spätestens am 10. Dezember stehen in der viertgrößten Volkswirtschaft der Europäischen Union Parlamentswahlen an. Debatten um die Wirtschafts- und Sozialpolitik standen im Zentrum des hitzigen Wahlkampfes. Es gab auch Kritik an der Kandidatur früherer Angehöriger der inzwischen aufgelösten baskischen Terrororganisation ETA sowie mehrere Skandale um Wahlbetrug durch Stimmenkauf.

Mit Spannung wurde das Abschneiden der größten Oppositionspartei erwartet, der konservativen Volkspartei PP. Die damals kriselnde PP hatte erst vor einem guten Jahr Alberto Núñez Feijóo zum neuen Parteichef gewählt. Aber auch die Ergebnisse von mehreren linken, rechten und regionalen Parteien galten als wichtig. Denn sie dürften auch bei der Regierungsbildung nach der Parlamentswahl eine Rolle spielen. Allen Umfragen zufolge werden dabei wohl weder die Sozialisten von Sánchez (PSOE) noch die PP eine absolute Mehrheit erzielen und auf Partnersuche angewiesen sein.

Stichwahl zwischen Erdogan und Kilicdaroglu - Wahllokale geöffnet

ISTANBUL: Die Stichwahl um das Präsidentenamt in der Türkei hat begonnen. Seit Sonntagmorgen 8.00 Uhr Ortszeit (7.00 Uhr MESZ) können Bürger ihre Stimme entweder dem amtierenden Präsidenten Recep Tayyip Erdogan oder seinem Herausforderer Kemal Kilicdaroglu geben. Die Wahllokale haben bis Sonntagnachmittag (16.00 Uhr MESZ) geöffnet. Vorläufige Ergebnisse werden am Abend erwartet.

Der 69-jährige Erdogan geht als Favorit in die Abstimmung. Er hatte bei der ersten Runde der Wahl vor zwei Wochen zwar die meisten Stimmen erhalten, verpasste aber die nötige absolute Mehrheit. Kilicdaroglu landete etwa 4,5 Prozentpunkte hinter Erdogan.

Rund 61 Millionen Menschen sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Türkische Staatsbürger in Deutschland haben bereits abgestimmt. Die Wahlen gelten grundsätzlich als frei, aber nicht fair. Am Sonntag jähren sich auch die regierungskritischen Gezi-Proteste von 2013.