Neues aus dem Ausland am Sonntag

Neues aus dem Ausland am Sonntag

Corona-Berater Zients soll Bidens neuer Stabschef werden

WASHINGTON: US-Präsident Joe Biden will Berichten zufolge seinen früheren Corona-Berater Jeff Zients zum neuen Stabschef im Präsidialamt machen. Der 56-Jährige beriet Biden von Januar 2021 bis April 2022 bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Er war unter anderem für die Impfkampagne in den USA zuständig. Zients soll der Nachfolger von Stabschef Ron Klain werden, wie US-Medien am Sonntag übereinstimmend berichteten. Zuvor war bekannt geworden, dass der 61-jährige Klain den wichtigen Posten nach zwei Jahren abgeben will.

Zients kommt aus der Privatwirtschaft, arbeitete aber schon während der Präsidentschaft Barack Obamas in wichtigen Positionen für die US-Regierung. Als Stabschef übernimmt er eine zentrale Stelle in der Regierung; er organisiert den Regierungsalltag des Präsidenten und kümmert sich auch um dessen Krisenmanagement. Nach dem Auftauchen von Geheimdokumenten in privaten Räumen Bidens steht die Biden-Regierung derzeit wegen ihrer Informationspolitik stark in der Kritik.


Deutsche und Franzosen gehen an Grenze gemeinsam Streife

PARIS: An der deutsch-französischen Grenze sollen schon bald Beamte beider Länder gemeinsam auf Streife gehen, um nach Migranten ohne Papiere Ausschau zu halten. Eine Vereinbarung zur Schaffung einer dafür zuständigen deutsch-französischen Diensteinheit unterzeichneten Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Frankreichs Innenminister Gérald Darmanin am Sonntag beim Ministertreffen beider Länder in Paris.

Wie das Innenministerium in Berlin mitteilte, wurde außerdem vereinbart, dass die deutsch-französische Einsatzeinheit zur Sicherung von Großereignissen bei den Olympischen und Paralympischen Spielen 2024 in Paris eingesetzt werden kann sowie ebenfalls bei gemeinsamen Grenzkontrolleinsätzen.


60 Jahre Élysée-Vertrag - 60.000 Gratis-Bahntickets für junge Leute

PARIS: Anlässlich des 60. Jubiläums des Élysée-Vertrags gibt es im Sommer 60.000 Gratis-Fahrkarten, mit denen junge Menschen aus Deutschland und Frankreich das Nachbarland erkunden können. Das ist auf dem deutsch-französischen Ministertreffen am Sonntag in Paris vereinbart worden, wie der Élyséepalast mitteilte. Das Sonderticket solle zum Bahnfahren in den beiden Ländern ermuntern und werde kostenlos zur Verfügung gestellt. Die genauen Modalitäten wurden noch nicht bekanntgemacht, wie etwa die Gültigkeitsdauer des Tickets und wie genau junge Leute es erhalten können.

Vor 60 Jahren wurde der Élysée-Vertrag zur Aussöhnung der beiden einstigen Kriegsgegner unterzeichnet. Er gilt bis heute als Grundlage für die deutsch-französische Freundschaft.


Oppositioneller Menschenrechtsanwalt in Eswatini erschossen

MBABANE: Der Regierungskritiker und renommierte Menschenrechtsanwalt Thulani Maseko ist in Eswatini im südlichen Afrika getötet worden. Er sei am Samstag in seinem Haus in Bhunya, knapp 50 Kilometer südlich der Hauptstadt Mbabane, ins Herz geschossen worden, teilte die Oppositionspartei Demokratische Volksbewegung (Pudemo) am Sonntag mit. Die Tat sei wenige Stunden nach Drohungen von König Mswati III. gegen prodemokratische Aktivisten begangen worden. Dieser hatte in einer öffentlichen Ansprache Regierungskritiker als «subversive Elemente» bezeichnet, die seine Herrschaft gefährdeten. Er drohte ihnen mit «gewaltsamer» Vergeltung.

König Mswati III. herrscht absolutistisch über Eswatini und steht wegen Verschwendungssucht und Unterdrückung in der Kritik. Sein dekadenter Lebensstil steht in krassem Gegensatz zu der weit verbreiteten Armut der 1,2 Millionen Menschen des Binnenlandes, das an Mosambik und Südafrika grenzt. Politische Parteien sind in Eswatini, dem früheren Swasiland, offiziell gebannt aber geduldet.

Maseko war Gründer des MultiStakeholder Forums (MSF), einer Koalition politischer Parteien und zivilgesellschaftlicher Organisationen. Nach Angaben des MSF wurde der 52-Jährige durch sein Wohnzimmerfenster vor den Augen seiner Familie erschossen. Die US-amerikanische Botschaft in Mbabane beklagte den «tragischen Tod» Masekos, der demnach Jura an der American University - Washington College of Law studiert hatte.


Streit bei Frankreichs Sozialisten um Chefposten geht weiter

PARIS: Das Gerangel bei Frankreichs Sozialisten um die Wahl eines Vorsitzenden geht weiter. Am Sonntag wurde die Wahl von Olivier Faure zum Parteivorsitzenden zwar von der Neuwahlkommission bestätigt, wie die Sozialisten mitteilten. Sein Konkurrent Nicolas Mayer-Rossignol ficht das Ergebnis der Mitgliederabstimmung allerdings immer noch an.

Bereits am Freitag verkündete die Partei Faures Sieg, doch Mayer-Rossignol wollte seine Niederlage wegen Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung nicht eingestehen. Er forderte die Einsetzung einer Wahlkommission. Diese tagte nun am Wochenende und bestätigte den Sieg Faures mit 51,09 Prozent der Stimmen. Mayer-Rossignol kritisierte, dass die Arbeit der Kommission unterbrochen worden sei und bestritt das Ergebnis erneut. Er forderte für Montag einen neuen Aussschuss.

Bei der Wahl stand vor allem der künftige Kurs der Sozialisten mit Blick auf ihr Bündnis mit Linken, Grünen und Kommunisten im Zentrum. Faure sieht es als alternativlos und notwendig an. Mayer-Rossignol hält es langfristig nicht für einen guten Rahmen.

Die Parteien des linken Lagers hatten das Bündnis im vergangenen Frühjahr geschmiedet, um bei der Parlamentswahl vereint gegen den wiedergewählten liberalen Präsidenten Emmanuel Macron anzutreten. Unter den Sozialisten war die Allianz umstritten. Sie mussten wegen ihres schlechten Abschneidens bei der Präsidentschaftswahl der deutlich weiter links stehenden Partei LFI von Jean-Luc Mélenchon Zugeständnisse machen. Die Parteien haben in der Nationalversammlung einzelne Fraktionen, arbeiten aber weiterhin eng zusammen.


Papst ruft zu Ende der Gewalt auf

LIMA/ROM: Papst Franziskus hat angesichts schwerer Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizisten in Peru dazu aufgerufen, für eine Ende der Gewalt zu beten. Die Gewalt lösche die Hoffnung auf eine gerechte Lösung der Probleme aus, sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche am Sonntag nach dem Angelus-Gebet vor Gläubigen auf dem Petersplatz in Rom. Auf Spanisch sagte er: «Nein zur Gewalt, woher auch immer sie kommt! Keine Toten mehr!» Der Papst ist gebürtiger Argentinier. Er wies darauf hin, dass sich auch Peruaner unter den Gläubigen auf dem Petersplatz befänden.

Seit Beginn der Proteste gegen Perus Regierung im Dezember kamen in dem Andenstaat bereits mehrere Dutzend Menschen ums Leben. Die Demonstranten vor allem aus dem armen Süden des Landes fordern den Rücktritt von Übergangspräsidentin Dina Boluarte, die Auflösung des Kongresses und die Freilassung des inhaftierten Ex-Präsidenten Pedro Castillo.

Der frühere Dorfschullehrer wollte im Dezember einem Misstrauensvotum zuvorkommen und löste den Kongress auf. Das Parlament enthob ihn daraufhin des Amtes. Er wurde wegen des Vorwurfs eines versuchten Staatsstreichs festgenommen und sitzt in U-Haft.


Anschlag auf Regierungssitz in Somalia nach sechs Stunden beendet

MOGADISCHU: Somalische Sicherheitskräfte haben einen Terrorangriff auf ein Regierungsgebäude in der Hauptstadt Mogadischu nach knapp sechs Stunden beendet. Alle sechs Angreifer der islamistischen Terrormiliz Al-Shabaab seien getötet worden, teilte das Informationsministerium am Sonntagabend mit. Außerdem seien zwei Sicherheitskräfte und sechs Zivilisten ums Leben gekommen. Vier weitere Menschen wurden demnach verletzt. Zunächst hatte die Polizei von drei toten Zivilisten gesprochen.

Ein Selbstmordattentäter hatte gegen Mittag ein mit Sprengstoff beladenes Auto in das Tor eines Regierungsgebäudes gefahren. Anschließend hätten bewaffnete Terroristen den Sitz der Regionalregierung gestürmt, in der sich unter anderem das Büro des Bürgermeisters von Mogadischu und des Gouverneurs der umliegenden Region Benadir befinde, sagte Polizist Mohamed Dahir der Deutschen Presse-Agentur. Die Terroristen hätten um sich geschossen, so Dahir. Der Bürgermeister sowie zahlreiche weitere Beamte seien in Sicherheit gebracht worden, während die Terroristen das Gebäude belagerten, sagte Dahir weiter. Die Terrormiliz reklamierte die Tat über den Radiosender Andalus für sich.

Der Krisenstaat am Horn von Afrika mit etwa 16 Millionen Einwohnern wird seit Jahren von Terroranschlägen und anderen Gewalttaten erschüttert, insbesondere durch Al-Shabaab. Seit mehreren Monaten geht die Regierung mit einer militärischen Offensive gegen Al-Shabaab vor. Die Regierung konnte dabei weite Teile Zentralsomalias zurückerobern. Gleichzeitig intensivieren die Extremisten die Frequenz ihrer Anschläge.


Drogen aus Deutschland geschmuggelt - Vier Israelinnen festgenommen

TEL AVIV: Vier junge Israelinnen sind nach Medienberichten mit 15 Kilogramm Drogen im Gepäck am Tel Aviver Flughafen festgenommen worden. Die Frauen im Alter von 22 bis 24 Jahren sollen die Drogen - vor allem Kokain und Ketamin - per Flugzeug aus Berlin geschmuggelt haben. Sie hatten diese nach Angaben der «Times of Israel» in Shampoo-Flaschen und anderen Behältern versteckt. Die jungen Frauen - keine davon vorbestraft - seien vor einer Woche in zwei verschiedenen Fliegern nach Israel gekommen. Ihre Haft sei am Sonntag um acht Tage verlängert worden, berichtete der israelische Rundfunk.

Für Flüge nach Israel gelten üblicherweise besonders strenge Sicherheitskontrollen. Eine der Frauen habe im Verhör angegeben, sie hätten für den Schmuggel umgerechnet 13.500 Euro bekommen. Anderen gaben an, sie hätten nicht gewusst, dass es sich um Drogen handelte. Dies wurde von der Polizei jedoch als unglaubwürdig eingestuft. Der Freund einer der Frauen sowie ein Verwandter seien unter dem Verdacht festgenommen worden, bei dem Drogenschmuggel geholfen zu haben.


US-Militär: 30 Kämpfer der Terrormiliz Al-Shabaab in Somalia getötet

MOGADISCHU: Das US-Militär hat im ostafrikanischen Krisenstaat Somalia nach eigenen Angaben etwa 30 Kämpfer der islamistischen Terrormiliz Al-Shabaab getötet. Der Angriff sei am Freitag in der Nähe der Stadt Galcad rund 260 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt Mogadischu erfolgt, teilte die für Afrika zuständige Kommandozentrale des US-Militärs (Africom) am Samstag mit. Der Angriff habe der Unterstützung der somalischen Armee gedient. Deren Soldaten seien nach einer komplexen und intensiven Attacke durch mehr als 100 Angreifer in schwere Kämpfe mit der Terrorgruppe verwickelt gewesen. Die Kämpfe fanden in einer entlegenen Gegend statt. Africom gehe daher davon aus, dass keine Zivilisten zu Schaden gekommen seien.

Am Freitag hatte Somalias Regierung mitgeteilt, mindestens sieben Soldaten und knapp 100 Al-Shabaab-Terroristen seien bei einem Angriff auf einen Militärstützpunkt in der zentralsomalischen Region Galguduud, in der auch Galcad liegt, getötet worden. Ziel des Angriffs war laut der Regierung eine von den USA ausgebildete somalische Kommandotruppe, die als Danab bekannt ist. Dem Angriff waren nach Angaben der Regierung zwei schwere Selbstmordanschläge vorangegangen. Das Militär habe das Gebiet im Anschluss an die Kämpfe wieder unter Kontrolle gebracht, hieß es. Al-Shabaab wiederum hatte über Propagandamedien erklärt, Dutzende Soldaten getötet zu haben. Die Opferzahlen ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.

Das US-Militär greift in Somalia in Absprache mit der Regierung immer wieder Al-Shabaab-Ziele an - zumeist mit unbemannten Drohnen. Der Krisenstaat am Horn von Afrika mit etwa 16 Millionen Einwohnern wird seit Jahren von Terroranschlägen und anderen Gewalttaten erschüttert.


Macron fordert deutsch-französisches Voranschreiten in Europa

PARIS: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat zum 60. Jahrestag des Elysée-Vertrags gefordert, dass Deutschland und Frankreich bei der Gestaltung der Zukunft Europas voranschreiten sollten. «Es ist eine immense Arbeit, die noch vor uns liegt, um unser Ziel eines souveräneren, demokratischeren und solidarischeren Europas zu erreichen», sagte Macron am Sonntag bei einem Festakt der Parlamente beider Länder in Paris. Weil Deutschland und Frankreich den Weg zur Versöhnung geebnet hätten, müssten beide Länder nun gemeinsam Pioniere sein bei der Neugründung und Stärkung Europas.

Dabei gehe es um die künftige, umweltfreundliche Energieversorgung, Investitionen in den ökologischen Wandel, eine stärkere Unabhängigkeit bei der Rohstoffversorgung aber auch um Fragen der Verteidigung. Nötig seien eine ambitionierte europäische Industriestrategie, die die Produktion in Europa schütze, sowie eine Strategie «Made in Europe 2030», die Europa zum Vorreiter bei Zukunftstechnologien und der künstlichen Intelligenz mache. Erforderlich sei gemeinsame Pionierarbeit für eine EU, die in der Lage sei, sich als eigenständige geopolitische Macht zu etablieren.

«Für einen Franzosen über Deutschland zu sprechen heißt, über einen Teil von sich selber zu sprechen», sagte Macron, um die besondere Verbindung der beiden Länder zu beschreiben. «Zwei Seelen in einer Brust, das sind wir.»

Vor 60 Jahren wurde der Élysée-Vertrag zur Aussöhnung der beiden einstigen Kriegsgegner unterzeichnet. Er gilt bis heute als Grundlage für die deutsch-französische Freundschaft.


Staatliche Medien: Burkina Faso fordert Abzug der französischen Armee

OUAGADOUGOU: Die Regierung in Burkina Faso hat die im Land stationierten französischen Streitkräfte aufgefordert, den westafrikanischen Staat innerhalb eines Monats zu verlassen. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Agence d'Information du Burkina (AIB) am späten Samstagabend. Die Regierung habe ein Militärabkommen von 2018 ausgesetzt, das die Präsenz französischer Truppen im Land erlaube, hieß es.

Aktuell hat Frankreich etwa 400 Soldaten in Burkina Faso stationiert, die der einstigen französischen Kolonie mit heute rund 21 Millionen Einwohnern im Kampf gegen bewaffnete Gruppen helfen. Diese haben teilweise der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) oder dem Terrornetzwerk Al-Kaida die Treue geschworen.

Seit einem Militärputsch Ende September regiert Übergangspräsident Ibrahima Traoré den instabilen Staat in der Sahelzone. Der Staatsstreich kam nur acht Monate nach einem Putsch, bei dem der bisherige Militärmachthaber Oberstleutnant Paul-Henri Sandaogo Damiba den gewählten Präsidenten Roch Marc Kaboré abgelöst hatte.

Die Bevölkerung war aufgrund von Instabilität und Armut immer unzufriedener mit der Regierung von Kaboré geworden, der enge diplomatische Beziehungen zu Frankreich pflegte. In den vergangenen Monaten kam es in Burkina Faso immer wieder zu Demonstrationen, die den Abzug der französischen Streitkräfte forderten. Ähnlich wie im Nachbarland Mali scheint die Regierung um Traoré eine engere Anbindung an Russland zu suchen.


Scholz dankt Frankreich für Freundschaft - auf Französisch

PARIS: Bei einem Festakt zum 60. Jahrestag des Elysée-Vertrags hat Kanzler Olaf Scholz Frankreich für seine Freundschaft gedankt. «Danke, Herr Präsident - danke aus ganzem Herzen», sagte der SPD-Politiker am Sonntag in Paris auf Französisch an Staatschef Emmanuel Macron gewandt. Auch den Franzosen dankte er: «Danke Ihnen, unseren französischen Brüdern und Schwestern, für Ihre Freundschaft», sagte Scholz bei einem Festakt der Parlamente beider Länder weiter auf französisch.

Scholz betonte die Notwendigkeit eines souveränen Europas, für das beide Länder gemeinsam arbeiteten. «Indem wir unsere Kräfte dort bündeln, wo die Nationalstaaten allein an Durchsetzungskraft eingebüßt haben - bei der Sicherung unserer Werte in der Welt, beim Schutz unserer Demokratie gegen autoritäre Kräfte. Aber auch im Wettbewerb um moderne Technologien, bei der Sicherung von Rohstoffen, bei der Energieversorgung oder in der Raumfahrt», sagte er.

Vor 60 Jahren wurde der Élysée-Vertrag zur Aussöhnung der beiden einstigen Kriegsgegner unterzeichnet. Er gilt bis heute als Grundlage für die deutsch-französische Freundschaft.


Neun Tote bei Schüssen in Kalifornien

LOS ANGELES: Unweit einer chinesischen Neujahrsfeier kommt es in Kalifornien zu einem Gewaltverbrechen. Mehrere Menschen sterben. Die Hintergründe sind noch unklar.

Am Rande einer Feier zum chinesischen Neujahrsfest sind im Großraum Los Angeles neun Menschen erschossen worden. Die Tat ereignete sich am Samstagabend (Ortszeit) in Monterey Park, einer östlichen Vorstadt der Pazifikmetropole im US-Bundesstaat Kalifornien, wie das Sheriff-Büro des Los Angeles County auf Twitter mitteilte.

Laut Medienberichten wurden auch zahlreiche Menschen durch Schüsse verletzt. Augenzeugen zufolge schoss ein Mann mit einem automatischen Gewehr um sich.

Einem Bericht der «Los Angeles Times» zufolge war noch unklar, ob es Festnahmen gab. Der Besitzer eines Restaurants nahe dem Tatort sagte, drei Menschen seien in sein Lokal gerannt und hätten ihn gebeten, die Tür zu verriegeln. Sie sagten demnach, der Schütze trage so viel Munition bei sich, dass er immer wieder nachladen könne.


Schüsse und Tote in mexikanischer Hahnenkampfarena

MEXIKO-STADT: Bei einer Schießerei in einer Hahnenkampfarena im Zentrum Mexikos sind in der Nacht zum Sonntag laut Medienberichten mehrere Menschen getötet und verletzt worden. Die Portale «RedMichoacán» und «Contramuro» veröffentlichten dazu ein Video, in dem menschliche Körper blutüberströmt auf dem Boden liegen und ein Mann immer wieder den Namen «Chucho» ruft. Der Vorfall ereignete sich kurz nach Mitternacht (Ortszeit, 07.00 Uhr MEZ) in der Kleinstadt Jungapeo im Bundesstaat Michoacán rund 180 Kilometer westlich von Mexiko-Stadt. Weitere Details waren zunächst nicht bekannt.

Mexiko wird seit vielen Jahren durch die Gewalt der Drogenkartelle erschüttert. Michoacán zählt zu den betroffenen Gebieten, das Auswärtige Amt in Berlin rät von Reisen in den Westen des Bundesstaates dringend ab.


Haus in Aleppo stürzt ein - mindestens 16 Tote

DAMASKUS: Beim Einsturz eines Wohnhauses in der syrischen Stadt Aleppo sind mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Sana am Sonntag. Vier weitere Menschen seien verletzt worden.

In dem fünfstöckigen Gebäude sei vermutlich Wasser ausgetreten und ins Fundament gelaufen, hieß es. Zudem sei es in der Nähe zu Explosionen gekommen, sagte ein Anwohner. Retter suchten nach weiteren Opfern unter den Trümmern. Der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge lebten mindestens 30 Personen in dem Gebäude. Rettungskräfte hätten einen 15 Jahre alten Jungen lebend geborgen.

In Syrien tobt seit 2011 ein Bürgerkrieg. Im Raum Aleppo kam es in den vergangenen Monaten zu Bombardements, woraufhin auch Häuser einstürzten. Im September kamen in der Stadt im Norden des Landes bei einem Hauseinsturz 10 Menschen ums Leben.


Zehn Tote - Täter nach Schüssen bei Los Angeles flüchtig

LOS ANGELES: Die Zahl der Todesopfer nach Schüssen bei Los Angeles ist auf zehn gestiegen. Der mutmaßliche Täter sei noch nicht gefasst worden, berichtete Andrew Meyer vom Sheriff-Büro des Los Angeles County bei einer Pressekonferenz am frühen Sonntagmorgen (Ortszeit). Das Motiv der Tat sei unklar. Mindestens zehn weitere Menschen seien mit Verletzungen in Krankenhäuser gebracht worden, sagte Meyer.

Die Schüsse ereigneten sich demnach in einem Tanzlokal in Monterey Park, einer östlichen Vorstadt der Pazifikmetropole Los Angeles im US-Bundesstaat Kalifornien. Ein Mann habe am Samstag um 22.22 Uhr (Ortszeit) das Feuer eröffnet. «Als die Beamten am Tatort eintrafen, sahen sie, wie zahlreiche Personen, Besucher des Lokals, schreiend aus dem Lokal strömten», sagte Meyer. Der Täter sei geflüchtet.


Haus in Aleppo stürzt ein - mindestens 13 Tote

DAMASKUS: Beim Einsturz eines Wohnhauses in der syrischen Stadt Aleppo sind mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Sonntag aus medizinischen Kreisen. Drei weitere Menschen schwebten in Lebensgefahr. Die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana berichtete zunächst von 11 Todesopfern, darunter ein Kind.

In dem fünfstöckigen Gebäude sei vermutlich Wasser ausgetreten und ins Fundament gelaufen, sagte ein Anwohner. Zudem sei es in der Nähe zu Explosionen gekommen. Retter suchten noch am Morgen nach weiteren Opfern unter den Trümmern. Der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge lebten mindestens 30 Personen in dem Gebäude. Rettungskräfte hätten einen 15 Jahre alten Jungen lebend geborgen. Aus medizinischen Kreisen hieß es, die Zahl der Todesopfer werde vermutlich noch steigen.

In Syrien tobt seit 2011 ein Bürgerkrieg. Im Raum Aleppo kam es in den vergangenen Monaten zu Bombardements, woraufhin auch Häuser einstürzten. Im September kamen in der Stadt im Norden des Landes bei einem Hauseinsturz 10 Menschen ums Leben.


Tierversuche für Arzneimittelentwicklung nicht mehr Pflicht

WASHINGTON/AMSTERDAM: In den USA müssen neue Medikamente seit kurzem nicht mehr an Tieren getestet werden, um von der US-Arzneimittelbehörde (FDA) zugelassen werden zu können - für Europa sieht die zuständige Arzneimittelbehörde EMA die Zeit für einen solchen Schritt noch nicht gekommen. Noch könne nicht vollständig auf Tierversuche verzichtet werden, teilte die EMA der Deutschen Presse-Agentur in Amsterdam mit.

Neue alternative Methoden, die stattdessen benutzt werden können, müssten erst überprüft werden, um sicherzustellen, dass sie verlässlich sind. Im vergangenen Jahr hatte die EMA eine Arbeitsgruppe eingerichtet, um diesen Prozess zu beschleunigen.

In den USA ist seit kurzem nicht mehr vorgeschrieben, dass alle Arzneimittel an Tieren getestet werden müssen, bevor sie an Menschen erprobt werden. US-Präsident Joe Biden hatte im Dezember ein entsprechendes Gesetz unterschrieben, das Tierversuche in der Arzneimittelentwicklung zwar nicht verbietet, aber auch nicht mehr vorschreibt. Stattdessen können künftig Mittel wie menschliche Miniorgane (Organoide), Multiorganchips oder computerbasierte Verfahren genutzt werden. Tierschutzorganisationen hatten das Gesetz begrüßt.

Im Mittel würden mehr als 90 Prozent der Medikamentenkandidaten, die alle Tierversuche erfolgreich durchliefen, später während der klinischen Studien an Menschen aussortiert, hieß es in einer Reaktion des Vereins Ärzte gegen Tierversuche. Grund seien oft eine mangelnde Wirkung oder erhebliche Nebenwirkungen. Bestimmte tierversuchsfreie Methoden hätten sich bereits als genauer und zuverlässiger als Tierversuche erwiesen.


Regierung : Hipkins wird Nachfolger Arderns

WELLINGTON: Der bisherige neuseeländische Polizei- und Erziehungsminister Chris Hipkins soll Nachfolger der scheidenden Ministerpräsidentin Jacinda Ardern werden. Der 44-Jährige wurde am Sonntag von einem Ausschuss seiner Labour-Partei formell bestätigt, zusammen mit seiner künftigen Stellvertreterin Carmel Sepuloni, die von der Volksgruppe der Pazifischen Inselbewohner abstammt. Er werde am Mittwoch als neuer Regierungschef vereidigt werden, sagte Hipkins am Sonntag bei einer Pressekonferenz.

Die 42-jährige Ardern, die das Land seit 2017 regiert, hatte am Donnerstag überraschend ihren Rückzug angekündigt und gesagt, dass ihr die Kraft fehle weiterzumachen. «Ich weiß, was man für diesen Job braucht, und ich weiß, dass ich nicht mehr genug im Tank habe», hatte sie unter Tränen gesagt. Sie war bei Amtsantritt die damals jüngste Ministerpräsidentin der Welt. 2018 war sie die erste Regierungschefin seit Jahrzehnten geworden, die während ihrer Amtszeit Mutter wurde.

Ardern hatte während der Corona-Pandemie eine strikte Null-Covid-Politik verfolgt und im März 2020 die Grenzen Neuseelands geschlossen. Erst im Juli 2022 öffnete sich das Land wieder vollständig. Hipkins war der für die Eindämmung der Pandemie zuständige Minister. Nun soll er als 41. Regierungschef das Land in die für den 14. Oktober angesetzten Wahlen führen.

Hipkins' designierte Stellvertreterin Sepuloni wurde 1977 in Neuseeland als Tochter eines Einwanderers von den Pazifikinseln und einer europäischstämmigen Neuseeländerin geboren. Sie wird nun die erste Vertreterin der Pazifik-Insulaner in dieser hohen Regierungsposition sein. «Ich möchte die Bedeutung für unsere Pasifika-Gemeinschaft hervorheben. Ich bin stolz samoanisch, tongaisch und neuseeländisch-europäisch, und ich vertrete Generationen von Neuseeländern mit gemischtem Erbe», sagte sie am Sonntag.


Nach Krawallen : Lula besetzt Spitze des Heeres neu

BRASÍLIA: Nach dem Sturm auf das Regierungsviertel in Brasília hat der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva den Kommandanten des Heeres ausgetauscht. «Heute habe ich gemeinsam mit Verteidigungsminister José Múcio mit General Tomás Miguel Ribeiro Paiva, dem neuen Befehlshaber des Heeres, gesprochen», schrieb Lula auf Twitter am Samstag (Ortszeit) und wünschte dem neuen Kommandanten alles Gute für seine Arbeit. Ribeiro Paiva, der auf Júlio César de Arruda folgt, war bisher Befehlshaber des Kommando Südost mit Sitz in São Paulo. Er hatte in einem Video diese Woche gesagt, dass die Wahlergebnisse respektiert müssten, um die Demokratie zu garantieren.

Am 8. Januar hatten Anhänger des kurz zuvor von Lula abgelösten Staatschefs Jair Bolsonaro den Kongress, den Regierungssitz und den Obersten Gerichtshof in Brasília gestürmt und erhebliche Schäden verursacht. Rund 1500 Sympathisanten des rechten Bolsonaro wurden vorläufig festgenommen. Viele wollen den Sieg des neuen Präsidenten Lula bei der Wahl im Oktober nicht anerkennen. Weil sie wegen des knappen Wahlausgangs Betrug vermuten, fordern sie immer wieder ein Eingreifen des Militärs.

Der Linkspolitiker Lula äußerte den Verdacht, dass es bei dem Sturm auf das Regierungsviertel in der Hauptstadt Absprachen der Krawallmacher, etwa mit Mitgliedern des Militärs und der Bundespolizei des Hauptstadtdistrikts, gegeben habe. Aus Misstrauen hatte er bereits mehrere Dutzend Mitglieder des Militärs von ihren Tätigkeiten in der Präsidentenresidenz entbunden und die Spitze des Polizeiapparats erneuert.

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Jürgen Franke 24.01.23 09:00
Danke für Ihren Beitrag, Herr Schwake,
auch ich gehe davon aus, dass die beiden Länder noch enger zusammenrücken werden, da die wirtschaftliche Stärke und Überlegenheit, durch die Inkompetenz einzelner Minister, deutlich nachlassen wird.
Rolf W. Schwake 24.01.23 03:50
60. Jahrestag Elysée-Vertrag …
… die Grundlage der deutsch-französischen Aussöhnung alter Gegner und daher auch der deutsch-französischen Freundschaft. „Für einen Franzosen über Deutschland zu sprechen heißt, über einen Teil von sich selber zu sprechen, sagte Macron, um die besondere Verbindung der beiden Länder zu beschreiben. Zwei Seelen in einer Brust, das sind wir. Dabei gehe es um die künftige, umweltfreundliche Energieversorgung, Investitionen in den ökologischen Wandel, eine stärkere Unabhängigkeit bei der Rohstoffversorgung aber auch um Fragen der Verteidigung.“
Das hört sich eigentlich sehr positiv an – doch in der Realität schaltet die ideologisch-indoktrinierte Seite in dieser die Welt betreffenden Energiekrise ihre Atomkraftwerke ab, während auf der westlichen Seite des Rheins weiterhin auf Atomkraft gesetzt wird.
Wir wissen alle, dass Atomenergie nicht die beste ist. Es stellt sich aber die Frage, ob nicht gerade in Zeiten einer weltweiten - durch die russische Föderation angefachten - Energiekrise wir diejenige Energie, die wir selber relativ günstig herstellen können und die uns einigermaßen unabhängig macht, zumindest bis zum tatsächlichen Einsetzen einer vernünftigen Alternativ-Energie beibehalten sollten. Insofern muss ich leider zugeben, dass Intelligenz, Logik und zeitgerechter Sachverstand auf der westlichen Hälfte unserer gemeinsamen Seele vorhanden zu sein scheint – in unserer Seelenhälfte seine Daseinsberechtigung aber leider verspielt hat. Traurig, aber wahr!