Berlusconi verzichtet auf Kandidatur als Staatspräsident

ROM: Silvio Berlusconi hat seine Kandidatur für das Amt des Staatspräsidenten in Italien aufgegeben. Der ehemalige Ministerpräsident ließ auf einem virtuellen Spitzentreffen der Mitte-Rechts-Parteien am Samstagabend mitteilen, dass er sich aus dem Rennen um die höchste politische Position zurückziehe. Der Parteichef der Forza Italia sei bei der Videoschalte gar nicht selbst dabei gewesen und habe seine Entscheidung verlesen lassen, hieß es.

Der 85 Jahre alte Politiker hatte zuletzt intensiv versucht, genug Wahlleute für die am Montag beginnenden Abstimmungen für sich zu gewinnen. Nun fordere der viermalige Regierungschef, der neben seinem politischem Auftreten vor allem durch Skandale und Strafprozesse von sich reden machte, einen gemeinsamen Vorschlag für einen Kandidaten von den rechten Parteien Forza Italia, Lega und Fratelli d'Italia. Lega-Chef Matteo Salvini sagte, nun habe Mitte-Rechts «die Ehre und Verantwortung, seine Vorschläge zu machen».

Zuletzt galt Ministerpräsident Mario Draghi als Favorit auf die Wahl - Berlusconi aber drängt darauf, dass Draghi auf seiner aktuellen Position bleibe. Auch andere Parteichefs sind gegen einen Wechsel des früheren EZB-Chefs, der vorzeitige Neuwahlen nach sich ziehen könnte.

Ukraine-Krise: Auswärtiges Amt reduziert Botschaftspersonal nicht

BERLIN: Angesichts der Ukraine-Krise gibt es derzeit von Seiten des Auswärtigen Amts «keine Maßnahmen zur Reduzierung von Botschaftspersonal» oder von dessen Familienangehörigen. «Wir beobachten sehr aufmerksam, wie sich die Sicherheitslage für das Personal an unseren Auslandsvertretungen in der Ukraine darstellt, und stehen hierzu auch in engem Austausch mit unseren Partnern in der EU und auf internationaler Ebene», hieß es am Samstag aus dem Auswärtigen Amt.

Zuvor hatte die «Bild»-Zeitung berichtet, dass das Auswärtige Amt «an einem Evakuierungsplan für die Angehörigen der Deutschen Botschaftsmitarbeiter in der Ukraine» arbeite. Diese sollten «bei einer weiteren Verschärfung der Lage aus dem Land gebracht werden».

Auch die US-Regierung gab sich zunächst zurückhaltend. Washington hatte am Samstag Berichte zurückgewiesen, man weise Familien von Botschaftspersonal in der Ukraine an, am Montag mit der Evakuierung zu beginnen. «Zu diesem Zeitpunkt haben wir nichts anzukündigen», hieß es aus dem US-Außenministerium auf Anfrage.

Ukraine-Konflikt: Nato übernimmt Luftüberwachung über Bulgarien

SOFIA: Angesichts des Ukraine-Konflikts werden Spanien und die Niederlande einen Teil der Luftüberwachung über dem Nato-Mitgliedstaat Bulgarien übernehmen. Bei dem sogenannten Air Policing über dem südöstliche EU-Land gehe es um separate Einsätze von insgesamt bis zu neun Kampfjets aus den beiden Nato-Ländern. Das einstige Ostblockland Bulgarien verfügt selbst nicht über derartige Kampfflieger, wie Verteidigungsminister Stefan Janew am Samstag in Sofia erläuterte. Die bulgarische Regierung werde über den Einsatz von Spaniens Eurofighter-Jets an diesem Montag entscheiden.

Bulgarien ist seit 2004 Mitglied in dem Verteidigungsbündnis. Das Balkanland ist noch immer mit Kampfjets sowjetischer Bauart ausgerüstet. Am Schwarzen Meer soll es in den vergangenen Jahren Berichten zufolge immer wieder russische Provokationen gegeben haben.

Der bulgarische Staatspräsident Rumen Radew hatte russische Forderungen im Ukraine-Konflikt zum Truppenabzug der Nato aus östlichen Mitgliedstaaten wie etwa Bulgarien am Freitag als «unannehmbar und grundlos» zurückgewiesen. Der im November 2021 wiedergewählte Radew trat am Samstag mit einer feierlichen Militärparade im Zentrum von Sofia seine zweite fünfjährige Amtszeit an. Der 58 Jahre alte Präsident war früher Luftwaffenchef und Kampfjet-Pilot.

Polizei sucht nach Autounfall in Pennsylvania nach Laboraffen

DANVILLE: Die Polizei im US-Bundesstaat Pennsylvania hat nach einem Autounfall nach mehreren Affen gesucht. In den Unfall war am Freitag in der Nähe des Ortes Danville ein mit rund hundert Affen beladener Lastwagen verwickelt. «Einige wenige Affen sind möglicherweise von der Unfallstelle in die Umgebung geflohen», hatte die zuständige Polizei daraufhin mitgeteilt. Am Samstag wurde noch ein Affe vermisst. Bei den Affen soll es sich Medienberichten nach um Laboraffen handeln.

Es war unklar, ob Affen bei dem Unfall verletzt wurden. «Der einzige Weg, um sicherzustellen, dass Krankheitserreger nicht von Affen auf Menschen übergehen, besteht darin, die Einfuhr, das Einsperren und das Experimentieren mit diesen Tieren zu beenden», reagierte die Tierschutzorganisation Peta. «Wir bitten darum, dass niemand versucht, nach dem Tier zu suchen oder es zu fangen», warnte die Polizei. Wer den Affen sehe, solle die Polizei rufen.

Mindestens sieben Tote nach Explosion im Westen Afghanistans

HERAT: Mindestens sieben Menschen sind bei einer Explosion in der westafghanischen Provinz Herat ums Leben gekommen. Weitere neun Menschen seien bei dem Vorfall in der gleichnamigen Stadt verletzt worden, sagte der Leiter eines regionalen Krankenhauses am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Bei den meisten Verletzten handele es sich um Frauen.

Ein Sprecher der Provinzpolizei teilte mit, die Explosion sei durch eine an einem Kleinbus angebrachte Bombe ausgelöst worden. Ein Team sei für weitere Untersuchungen vor Ort. Bislang hat sich keine Gruppierung zu dem Vorfall bekannt.

Söder nach Merz-Wahl: Startschuss der CDU ist beeindruckend

BERLIN: Der CSU-Vorsitzende Markus Söder hat dem von einem Digitalparteitag gewählten neuen CDU-Chef Friedrich Merz eine enge Zusammenarbeit zugesagt. Um erfolgreich zu sein, brauche die Union jetzt «Zukunftsideen, Zusammenhalt und Zuversicht», sagte Söder am Samstag in einem Grußwort an die Delegierten. «Für alle drei stehen wir gern bereit.» Söder nannte das Wahlergebnis von 94,62 Prozent für Merz einen «echt starken Vertrauensbeweis».

Der bayerische Ministerpräsident sagte, beide Parteien hätten im Bundestagswahljahr ihr Potenzial nicht genutzt. «Im Jahr 2021 haben wir in der Tat Fehler gemacht. Und es gab Verletzungen. Es gab Verletzungen bei Euch, aber auch bei uns. Und die müssen auch heilen, um in der Zukunft wieder erfolgreich zu sein.» Obwohl der Vorsatz gewesen sei, es gut und zusammen zu machen, sei dies im vergangenen Jahr bedauerlicherweise nicht so gelungen. «Es tut uns leid. Und es tut mir leid. Und es muss und wird anders werden.» Beide Parteivorsitzende seien entschlossen, ein neues Kapitel aufzuschlagen und gut zusammenzuarbeiten.

Der Startschuss der CDU bei ihrem Parteitag sei «beeindruckend» und habe auch bei der CSU «Signalwirkung», sagte Söder. «Da spürt man: Da gibt es eine neue Chance, eine neue Hoffnung für uns alle.» Am Ende von 16 Jahren Regierung sei die Union «Meister des Kompromisses» gewesen. Jetzt gehe es darum, die eigenen Positionen klar und deutlich zu benennen. Es gehe um «Union pur».

Merz antwortete, die Union richte jetzt den Blick nach vorn. Sie tue dies «mit größtmöglicher Gemeinsamkeit und Geschlossenheit».

CDU-Parteitag kürt fünf künftige Vize-Vorsitzende

BERLIN: Der CDU-Parteitag hat die Riege der stellvertretenden Vorsitzenden neu bestimmt. Das beste Ergebnis der fünf Vizes erhielt bei der digitalen Wahl am Samstag der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer mit 883 von 953 abgegebenen Stimmen. Für den Wirtschaftspolitiker Carsten Linnemann aus Nordrhein-Westfalen stimmten 782 Delegierte. Die niedersächsische Bundestagsabgeordnete Silvia Breher bekam 781, der Abgeordnete Andreas Jung aus Baden-Württemberg 768 Stimmen. Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien erhielt 675 Stimmen.

Von den bisherigen fünf Stellvertretern war nur Breher erneut angetreten. Die langjährige Vize Julia Klöckner wurde zur neuen Schatzmeisterin gekürt. Die frühere Bundesagrarministerin aus Rheinland-Pfalz bekam nach CDU-Angaben 607 von 886 abgegebenen Stimmen.

Digital gewählt wurden zudem weitere sieben Präsidiumsmitglieder. Das beste Ergebnis erhielt der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann mit 799 von 955 abgegebenen Stimmen, das schwächste der frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit 575 Stimmen. Die Vorsitzende der Frauen Union, Annette Widmann-Mauz aus Baden-Württemberg, verpasste mit 434 Stimmen den Einzug in den engeren Führungszirkel der Partei.

Zum künftigen Vorsitzenden war zuvor mit großer Mehrheit Friedrich Merz gewählt worden. Die digitalen Wahlen müssen formal per Briefwahl bestätigt werden. Deren Ergebnis soll am 31. Januar verkündet werden.

Söder: Nato-Osterweiterung um Ukraine «auf lange Zeit» kein Thema

BERLIN: Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hält eine Erweiterung der Nato um die Ukraine längerfristig für ausgeschlossen. «Aus meiner Sicht ist klar: Eine Nato-Osterweiterung um die Ukraine steht auf lange Zeit nicht auf der Tagesordnung», sagte der CSU-Chef der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». Eine Nato-Osterweiterung scheine Russland im Fall der Ukraine zu bewegen. «Das muss man realpolitisch registrieren», betonte Söder. Russland müsse umgekehrt wissen, dass die Nato alles tun werde, um ihr eigenes Bündnisgebiet zu schützen.

Der CSU-Chef lehnte auch deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine im Konflikt mit Russland ab. «Deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine kann ich mir nicht vorstellen», sagte Söder. Der bayerische Ministerpräsident sieht in der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar eine Chance, die Konfliktparteien wieder an einen Tisch zu bekommen. «Ich schlage vor, dass wir in München bei der Konferenz das Normandie-Format mit Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine wiederbeleben.»

Söder bezeichnete Russland als «Großmacht» und stellte weiter fest: «Russland ist ein schwieriger Partner, aber kein Feind Europas». Im Konflikt mit der Ukraine könnten «ständig neue Drohungen und immer härtere Sanktionen» allein nicht die Lösung sein. Sanktionen hätten schon seit längerem kaum mehr Wirkung und schadeten oft auch Deutschland selbst. Als Beispiel nannte er den möglichen Ausschluss Russlands aus dem Finanzsystem Swift.

Auch die Ostsee-Gaspipeline geschlossen zu halten oder generell alle Gaslieferungen aus Russland zu stoppen, träfe Deutschland, mahnte Söder. «Selbst in den schlimmsten Zeiten des Kalten Krieges gab es kein Infragestellen der Energieverbindung zwischen der Sowjetunion und Deutschland», betonte der CSU-Vorsitzende. «Wenn die Bundesregierung Nord Stream 2 stoppt, dann muss sie auch sagen, was die Alternativen sind. Man muss auch klären, ob es nur um den Stopp von Nord Stream 2 oder gar alle Gaslieferungen aus Russland gehen sollte. In diesem Fall könnte es für Deutschland nämlich sehr kalt und sehr teuer werden», warnte Söder.

Deutsche Skicrosser verpassen Top-Plätze in Idre Fjäll

IDRE FJÄLL: Die deutschen Skicrosser haben beim ersten Teil der Olympia-Generalprobe in Idre Fjäll durchwachsene Leistungen gezeigt. Florian Wilmsmann belegte beim ersten der zwei Weltcups in Schweden an diesem Wochenende Rang acht. Daniela Maier fuhr am Samstag auf Platz sieben. Für Niklas Bachsleitner, Daniel Bohnacker und Tim Hronek war im Achtelfinale Schluss.

Der Sieg bei den Herren ging an den Schweizer Ryan Regez. Bei den Damen feierte die überragende Schwedin Sandra Näslund bereits ihren achten Erfolg im neunten Saisonrennen. Am Sonntag stehen in Idre Fjäll die letzten Rennen vor den Olympischen Winterspielen in Peking (4. bis 20. Februar) an.

Merz attackiert Scholz - Abgrenzung gegen politischen Radikalismus

BERLIN: Der designierte CDU-Chef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) scharf attackiert und ihm Passivität in wichtigen Fragen vorgehalten. Scholz wolle eine allgemeine Corona-Impfpflicht, weigere sich aber, dem Bundestag einen Regierungsentwurf vorzulegen, sagte Merz beim digitalen Parteitag am Samstag in Berlin in seiner Bewerbungsrede für den Vorsitz. Viele hätten wegen der hohen Inflation und hoher Energiepreise finanzielle Ängste, bekämen aber keine Antwort.

Die Welt sorge sich um den Frieden in Europa, sagte Merz mit Blick auf die aktuellen Spannungen mit Russland. «Sie waren bisher weder in Washington noch in Moskau», kritisierte er Scholz. Frühere Kanzler hätten in dieser Lage Führung gezeigt und Initiativen ergriffen.

Merz kritisierte auch den Regierungskurs beim geplanten Umbau zu mehr Klimaschutz, bei dem Industriearbeitsplätze erhalten werden müssten. Bei der Ampel-Koalition zeigten sich aber «Staatsgläubigkeit» und eine «Ausgabenorgie». Nötig seien zudem Antworten auf große Fragen wie die Sicherung der Renten auch für die heute jüngere Generation.

Merz wies auf eine zunehmende Radikalisierung eines Teils der deutschen Gesellschaft hin. «Uns besorgt insbesondere die massive Radikalisierung rechts außen.» Die CDU stehe «auf der Seite der wehrhaften Demokratie» und «gegen jede Form des politischen Radikalismus - ob von rechts oder von links».

Merz ruft Union zu Geschlossenheit und Aufbruch auf

BERLIN: Der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat seine Partei nach dem Desaster bei der Bundestagswahl zu Geschlossenheit und einem kraftvollen Aufbruch in der Opposition aufgerufen. Vom Parteitag gehe ein «kraftvolles Signal des Aufbruchs und der Erneuerung der CDU aus», sagte Merz am Samstag in Berlin vor seiner Wahl beim Online-Parteitag der CDU. «Wir haben unser Selbstvertrauen nicht verloren.» Gerade wegen der neuen Ampel-Regierung habe Deutschland Anspruch auf eine Union, «die dem Land weiter dient, die Antworten gibt auf die drängenden Fragen unserer Zeit» und die als Opposition zunächst den Anspruch an sich selbst stelle, wieder die Regierung von Morgen sein zu können.

«Täuschen wir uns nicht: Bis dahin kann es ein weiter Weg sein», warnte Merz die Union aber zugleich. «Wie lang der Weg wirklich wird, liegt nicht allein, aber auch an uns», ergänzte er. «Wenn wir uns streiten, wenn wir in alle Himmelsrichtungen auseinander laufen, wenn wir ein unklares Bild abgeben, wenn wir bei den Themen nicht auf der Höhe der Zeit sind, dann wird es möglicherweise sehr lang dauern. Und selbst dann ist es nicht gesagt, dass es überhaupt gelingt.» Nun müsse die CDU schnell Tritt fassen.

Die Wahl von Merz im Anschluss galt als sicher, nachdem er im Dezember in der ersten Mitgliederbefragung der CDU zum Parteivorsitz mit 62,1 Prozent zum Nachfolger des als Kanzlerkandidat gescheiterten Armin Laschet bestimmt worden war. Mit Spannung wurde erwartet, wie groß der Rückhalt ist, den die Delegierten dem 66-jährigen Merz geben - und ob er auf die von ihm angepeilten über 80 Prozent der Stimmen kommt.

Generalbundesanwältin will BBC-Spionage-Bericht verhindern

LONDON: Die britische Generalbundesanwältin will einem Bericht zufolge die Ausstrahlung eines BBC-Berichts über Auslandsspionage verhindern. Die Bundesanwältin will demnach eine gerichtliche Verfügung erwirken, die der BBC die Veröffentlichung verbietet, wie der «Telegraph» am Wochenende berichtete. Der Sender wollte keine Details zu dem Bericht nennen, in dem es um Spionageaktivitäten im Ausland gehen soll, teilte jedoch mit, die Ausstrahlung sei von «überragendem öffentlichen Interesse».

Eine geheime Anhörung soll in den nächsten Tagen stattfinden. Dem Bericht zufolge will die Regierungsseite argumentieren, dass die Ausstrahlung des Berichts das Leben von Menschen riskieren würde. Der «Telegraph» zitiert eine nicht-genannte Quelle, die die Veröffentlichung eine «massiven Gefährdung unserer Sicherheit» genannt haben soll.

Die Beziehung der britischen Regierung und der öffentlich-rechtlichen BBC sind derzeit besonders angespannt. Erst vor wenigen Tagen kündigte Kulturministerin Nadine Dorries an, die Beitragsgebühren für die BBC streichen und staatliche Subventionen einfrieren zu wollen. Langfristig soll das Finanzierungsmodell des Senders nach dem Willen der Regierung vollständig umgestellt werden. Es werden eine Kürzung der Programme und Stellenstreichungen befürchtet.

Riad weist Berichte über Luftangriff mit Dutzenden Toten zurück

RIAD: Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition hat Berichte über einen Luftangriff auf ein Gefängnis im Bürgerkriegsland Jemen mit Dutzenden Toten zurückgewiesen. Der Vorwurf, es habe unter den Gefangenen Opfer gegeben, sei «unwahr», erklärte ein Militärsprecher, wie die staatliche Nachrichtenagentur SPA am Samstag meldete. Es handele sich bei den Anschuldigungen vielmehr um die übliche «Verblendungstaktik» der jemenitischen Huthi-Rebellen.

Bei der Bombardierung in der von den Huthis kontrollierten Stadt Saada im Norden des Jemen waren am Freitag laut der Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) mindestens 70 Menschen getötet und 138 verletzt worden. Luftangriffe gab es auch in anderen Gebieten des Bürgerkriegslandes. Lokalen Medien zufolge kam es deshalb zu einem weitgehenden Ausfall des Internets.

Die Huthi-Rebellen hatten 2014 weite Teile des Jemen überrannt, darunter die Hauptstadt Sanaa. Saudi-Arabien führt seit 2015 mit anderen Ländern auf der Seite der international anerkannten Regierung einen Militäreinsatz gegen die Huthis. Das sunnitische Königreich sieht in ihnen einen Verbündeten seines schiitischen Erzfeindes Iran.

Der Konflikt um das bitterarme Land im Süden der Arabischen Halbinsel hatte sich in den vergangenen Tagen wieder verschärft. Bei einem mutmaßlichen Drohnenangriff der Huthis im Emirat Abu Dhabi wurden vor einigen Tagen mindestens drei Menschen getötet. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) sind Teil des saudischen Bündnisses.

Mindestens sechs Tote und 25 Verletzte bei Hochhausbrand

MUMBAI: Beim Brand in einem Hochhaus in der indischen Metropole Mumbai sind mindestens sechs Menschen ums Leben gekommen. Weitere 25 seien bei dem Vorfall am Samstag im Süden der Millionenstadt verletzt worden, teilte die Polizei mit. Vier von ihnen befänden sich in einem ernsten Zustand.

Das Feuer sei vermutlich auf einen Kurzschluss zurückzuführen, sagte Mumbais Bürgermeisterin Kishori Pednekar. Ermittlungen zur genauen Brandursache liefen. Behördenangaben zufolge konnten Einsatzkräfte nach fast drei Stunden den Brand unter Kontrolle bringen. Bewohner berichteten, das Feuer sei auf der 15. Etage ausgebrochen und habe auf die oberen Stockwerke übergegriffen. Mehr als 90 Menschen konnten sich in Sicherheit bringen oder wurden von anderen gerettet.

In Indien kommt es häufig zu gefährlichen Bränden. Oft ist die Sicherheit von Gebäuden schlecht und Notausgänge sind selten vorhanden. Ursache für die Brände ist meist schlechte oder veraltete elektrische Ausstattung.

Ukraine bittet um Helme und Schutzwesten

BERLIN: Die Ukraine bittet erneut um deutsche Verteidigungshilfe und um mehr persönliches Engagement von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Momentan benötige die Ukraine vor allem «dringend 100.000 Helme und Schutzwesten für die Freiwilligen, die sich gerade für die Landwehr melden, um ihre Heimat zusammen mit den Streitkräften zu verteidigen», sagte der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, dem «Handelsblatt».

Melnyk hält aber auch an seiner ursprünglichen Forderung nach Waffenlieferungen fest: «Der Ernst der Lage verlangt von der Ampel-Regierung sofortiges Umdenken und Kursänderung in der Frage von Waffenlieferungen an die Ukraine». Sein Land werde «nicht ruhen, die Bundesregierung und die Opposition zu überzeugen, Defensivwaffen in die Ukraine zu liefern».

Die Ukraine hatte Deutschland wiederholt um Waffenlieferungen gebeten. Die Bundesregierung hat bisher an ihrem klaren Nein festgehalten. Innerhalb der Ampel-Koalition regten sich aber zuletzt auch Zweifel an der Position.

Hilfe von Deutschland erhofft sich Kiew demzufolge auch für die Wiederaufnahme von Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland: «Für die Wiederaufnahme des Normandie-Formats wäre es sehr wichtig, dass sich Bundeskanzler Scholz jetzt stark höchstpersönlich dafür einsetzt», sagte Melnyk. An dem Normandie-Format für eine Lösung des Konflikts im Osten der Ukraine, wo von Russland unterstützten Separatisten seit Jahren gegen die ukrainische Regierung kämpfen, sind Deutschland, Frankreich, die Ukraine und Russland beteiligt.

Gefechte nach IS-Angriff auf Gefängnis dauern an

DAMASKUS: Nach dem heftigen IS-Angriff auf ein Gefängnis in der syrischen Stadt Al-Hassaka dauern die Gefechte weiter an. Zahlreiche geflohene Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) seien gefasst worden, sagte ein Sprecher der von Kurden angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) am Samstag. Die Zahl der Flüchtigen sei unbekannt. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte erklärte, Dutzende seien auf der Flucht. Bisher sollen mehr als 130 Flüchtige wieder gefasst worden sein. US-Truppen unterstützten den Kampf gegen die Extremisten mit Luftschlägen.

Bei dem IS-Überfall auf das Gefängnis waren der Beobachtungsstelle zufolge 89 Menschen ums Leben gekommen, darunter 56 Dschihadisten. Es war einer der schwersten IS-Angriffe in Syrien in den vergangenen Jahren. Ziel war die Befreiung inhaftierter Anhänger. Al-Hassaka liegt im von syrischen Kurden kontrollierten Nordosten des Bürgerkriegslandes. Im dortigen Gefängnis sitzen nach Angaben kurdischer Medien rund 5000 IS-Anhänger. In einer in den sozialen Medien verbreiteten Erklärung bekannte sich der IS zu der Tat.

Die Terrormiliz hatte im Sommer 2014 große Gebiete im Norden und Westen des Iraks eingenommen und dort ein sogenanntes Kalifat ausgerufen. Zum Herrschaftsgebiet der Extremisten gehörten auch große Teile des benachbarten Syriens. Mit militärischer Unterstützung der USA und anderer Staaten konnten die irakischen Sicherheitskräfte die Terrormiliz zurückdrängen. In Syrien nahmen von Kurden angeführte Truppen im Frühjahr 2019 die letzte IS-Hochburg ein. Beobachter warnen vor einem Wiederaufstieg der Terrormiliz.

Laschet ruft CDU zu Selbstbewusstsein und Gemeinsamkeit auf

BERLIN: Der scheidende CDU-Chef Armin Laschet hat seine Partei zu Selbstbewusstsein und Gemeinsamkeit nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl aufgerufen. «Zieht euch warm an! Die CDU kommt wieder», sagte Laschet am Samstag beim digitalen Parteitag in Berlin an die Adresse der politischen Konkurrenz. Die SPD versuche es so darzustellen, als läge die CDU am Boden und sei zerstört. Dazu sage er: «Vertut Euch nicht.» Die CDU sei mehr als eine Bundespartei, sie regiere in vielen Bundesländern und wolle auch die anstehenden Landtagswahlen in diesem Jahr gewinnen.

Laschet unterstützte ausdrücklich seinen designierten Nachfolger Friedrich Merz, der Rückendeckung weit über die unterschiedlichen Flügel hinweg habe und «in dieser Zeit genau der Richtige» sei. Er rief zu innerparteilicher Solidarität und Vertraulichkeit etwa auch bei internen Beratungen auf. «Wir müssen wieder lernen, seriös zu arbeiten.» Es müsse zudem eingelöst werden, dass sich CDU und CSU nie wieder so streiten wie zuletzt über die Kanzlerkandidatur. Laschet, der sich gegen CSU-Chef Markus Söder durchgesetzt hatte, betonte erneut seine Verantwortung für die Wahlniederlage. «Es ist eine offene Wunde, noch immer. Und die Narbe wird bleiben.»

Merz dankte Laschet für dessen «großartigen Einsatz» für die CDU. Es ehre Laschet, dass er persönliche Verantwortung für die Niederlage übernommen habe. Die CDU habe die Wahl aber «zusammen verloren». Er und Laschet seien bei dessen Wahl zum Parteichef vor einem Jahr Gegner und Wettbewerber gewesen, sagte Merz. Doch daraus sei nie eine persönliche Feindschaft geworden. Er freue sich auf eine weitere Zusammenarbeit mit Laschet im Bundestag.

Der scheidende CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak rief die Delegierten und Mitglieder der CDU zu «voller Unterstützung» für die neue Parteiführung auf. «Wir sind das Team CDU», sagte er. Mit dem Parteitag beginne ein neues Kapitel in der Geschichte der CDU. «Ich wünsche uns allen auf diesem Weg auch der Erneuerung Mut zu gesellschaftlicher Debatte beim Ringen um die besten Lösungen.»

Erpressung von britischen Abgeordneten? - Politiker geht zur Polizei

LONDON: Im Kampf des britischen Premiers Boris Johnson um sein politisches Überleben will einer seiner Kritiker bei der Polizei über die angebliche Erpressung von Parteikollegen aussagen. Der konservative Abgeordnete William Wragg will Anfang der kommenden Woche der Metropolitan Police darlegen, wie Kollegen von Regierungsmitarbeitern mit der Veröffentlichung kompromittierenden Materials in der Presse bedroht und eingeschüchtert worden sein sollen, wie der Politiker dem «Telegraph» (Samstag) bestätigte.

Er wolle die Aufklärung Experten überlassen, sagte Wragg, der seine Vorwürfe erstmals am Mittwoch geäußert hatte. Die britische Regierung erklärte, sie werde die Vorwürfe untersuchen, wenn Beweise vorlägen. Wragg gehört zu jenen Abgeordneten von Johnsons Tory-Partei, die öffentlich den Rücktritt des Premiers fordern.

Die Polizei ist in die Aufklärung der «Partygate»-Affäre um Lockdown-Partys in der Downing Street bislang nicht involviert. Stattdessen trägt eine Regierungsbeamtin derzeit die Fakten zusammen und befragt Beteiligte und Zeugen. Mit dem Abschluss der Untersuchung wird in der kommenden Woche gerechnet. Es gilt je nach Ergebnis der Untersuchung nicht als ausgeschlossen, dass die Polizei danach noch selbst in den Ermittlungen tätig werden könnte.

Johnson soll der «Times» zufolge inzwischen ein Team aus Vertrauten damit beauftragt haben, die Unterstützung in den Reihen seiner Partei zu sichern, um für den Fall eines Misstrauensvotums gerüstet zu sein. Er selbst will Berichten zufolge von seinem Landsitz Chequers aus am Wochenende in der Partei herumtelefonieren, um seine Kritiker umzustimmen.

CDU beginnt Online-Parteitag zur Wahl von Merz zum Vorsitzenden

BERLIN: Die CDU hat am Samstag ihren Online-Parteitag zur Wahl von Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz zum neuen Vorsitzenden gestartet. Merz kam gegen 8.45 Uhr mit seiner Ehefrau Charlotte zum Konrad-Adenauer-Haus, der Parteizentrale in Berlin. Gegen 11.30 Uhr wollte Merz vor den zugeschalteten 1001 Delegierten seine Vorstellungsrede halten. Anschließend sollten eine Fragerunde und dann die Online-Wahl folgen. Das Ergebnis dürfte gegen 12.30 Uhr vorliegen. Wegen der Corona-Pandemie wird nur die engste Führungsriege in der Parteizentrale in Berlin anwesend sein.

Die Wahl von Merz gilt als sicher, nachdem er im Dezember in der ersten Mitgliederbefragung der Geschichte der CDU zum Parteivorsitz mit 62,1 Prozent zum Nachfolger des als Kanzlerkandidat gescheiterten Armin Laschet bestimmt worden war.

Mit Spannung wurde erwartet, wie groß der Rückhalt ist, mit dem die Delegierten den 66-jährigen Merz ausstatten - und ob er auf die von ihm angepeilten über 80 Prozent der Stimmen kommt. Merz wird der dritte CDU-Vorsitzende innerhalb von gut drei Jahren sein, nachdem die damalige Kanzlerin Angela Merkel sich 2018 nach 18 Jahren vom Parteivorsitz zurückgezogen hatte. Bei zwei früheren Anläufen auf den Vorsitz hatte der Wirtschaftsexperte im Dezember 2018 gegen Annegret Kramp-Karrenbauer und im Januar 2021 gegen Laschet verloren.

Spannungen mit Russland: USA schicken Militärhilfe in die Ukraine

KIEW: Inmitten der schweren Spannungen mit Russland haben die USA neue Militärhilfe in die Ukraine geschickt. In der Nacht zum Samstag landete eine US-Frachtmaschine auf einem Flughafen der Hauptstadt Kiew, wie die dortige US-Botschaft im Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte. An Bord seien 90 Tonnen Fracht gewesen, darunter Munition «für die Frontverteidigung». Diese Unterstützung sei von US-Präsident Joe Biden angeordnet worden.

Die Botschaft veröffentlichte Bilder, die das Flugzeug beim Entladen zeigten. Es sei die erste von mehreren Lieferungen gewesen, hieß es. Dies «demonstriert das starke Engagement der Vereinigten Staaten für das souveräne Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung».

Russland hatte wiederholt dazu aufgerufen, die Ukraine nicht weiter aufzurüsten, weil dies militärische Spannungen schürte und das Land ermuntern könnte, etwa den Donbass im Osten der Ex-Sowjetrepublik anzugreifen, um sich dort die abtrünnigen Teile der Gebiete Luhansk und Donezk zurückzuholen. Erst am Freitag hatten sich Russlands Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege Antony Blinken zu Krisengesprächen in Genf getroffen.

Zuletzt hatte der Kreml die Lieferung von leichten Panzerabwehrwaffen aus Großbritannien an die Ukraine scharf kritisiert. Auch die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen wollen nun in den USA hergestellte Panzerabwehrraketen und Flugabwehrsysteme in die Ukraine schicken. Hintergrund sind die schweren Spannungen im Ukraine-Konflikt und Befürchtungen des Westens, Russland könnte das Nachbarland angreifen. Das wies Moskau bereits mehrfach zurück.

Deutschland schickt Feldlazarett an Ukraine - Keine Waffenlieferungen

BERLIN: Im Ukraine-Konflikt will die Bundesregierung ein Feldlazarett an Kiew liefern, lehnt aber weiterhin Waffenlieferungen ab. Im Februar werde «ein komplettes Feldlazarett übergeben, inklusive der nötigen Ausbildung, alles von Deutschland mit 5,3 Millionen Euro kofinanziert», sagte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht der «Welt am Sonntag». Deutschland habe auch bereits Beatmungsgeräte geliefert und behandele schwer verletzte Soldaten der Ukraine in Bundeswehr-Krankenhäusern. Die Bundesregierung müsse alles tun, um die Krisenlage zu deeskalieren. «Waffenlieferungen wären da aktuell nicht hilfreich - das ist Konsens in der Bundesregierung», betonte die SPD-Politikerin.

Lambrecht lehnte ferner die Inbetriebnahme der Gaspipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland ab, sollte es zu einem russischen Angriff auf die Ukraine kommen. «Die Vorstellung, dass mitten in Europa ein Krieg ausbrechen könnte, der von Russland initiiert ist, und gleichzeitig wirtschaftliche Kooperationen geknüpft werden, ist vollkommen abwegig», sagte Lambrecht.

Richter gibt Präsidentenmord-Fall ab

PORT-AU-PRINCE: Im Fall der Ermordung des haitianischen Präsidenten Jovenel Moïse hat Garry Orélien als bereits zweiter zuständige Richter nach Medienberichten den Fall abgegeben. Er nannte persönliche Gründe, wie haitianische Medien unter Berufung auf einen Brief Oréliens am Freitag berichteten. Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur RHI war ein Antrag Oréliens auf eine Verlängerung der auf drei Monate begrenzten gesetzlichen Frist, die Ermittlungen abzuschließen, abgelehnt worden. Die Menschenrechtsorganisation RNDDH hatte dem Richter Korruption vorgeworfen.

Trotz Dutzender Festnahmen kam in Haiti bislang, mehr als sechs Monate nach dem Mord an Moïse, niemand vor Gericht. In der US-Stadt Miami wurden allerdings in diesem Monat zwei ausgelieferte Verdächtige - ein Kolumbianer und ein haitianisch-chilenischer Doppelbürger - nach ihren Festnahmen in Jamaika und der Dominikanischen Republik unter anderem wegen Verschwörung zum Mord oder zur Entführung angeklagt.

Moïse war in der Nacht zum 7. Juli vergangenen Jahres in seiner Residenz in Port-au-Prince mit zwölf Schüssen getötet worden. Rund 20 kolumbianische Söldner und mehrere haitianisch-US-amerikanische Doppelbürger sollen daran beteiligt gewesen sein. Die Ermittler in den USA gehen davon aus, dass der Plan ursprünglich lautete, Moïse zu entführen. Die Hintergründe der Tat sind noch immer unklar.

Fall Petito: Freund bekannte sich laut FBI zur Tötung der jungen Frau

WASHINGTON: Der damalige Freund der in den USA wochenlang vermissten und später tot gefundenen Gabby Petito hat sich nach Angaben der Bundespolizei FBI vor seinem Suizid zur Tötung der jungen Frau bekannt. Die Untersuchung habe neben Brian L. keine weiteren Personen identifiziert, die in den Tod der 22-Jährigen involviert gewesen seien, erklärte FBI-Agent Michael Schneider am Freitag. L. habe sich in einem Notizbuch, das nach seinem Suizid sichergestellt worden war, zu der Tat bekannt. Die Ermittlungen würden daher in Kürze eingestellt. «Alle logischen Schritte der Untersuchung sind in diesem Fall abgeschlossen worden», erklärte Schneider.

Petito war im vergangenen Sommer nicht von einer gemeinsamen Reise durch die USA mit ihrem 23-jährigen Freund zurückgekommen. Der Fall fand sowohl in den USA als auch international Beachtung - nicht zuletzt, weil das Paar aus Florida zahlreiche Bilder und Videos von seiner Reise in sozialen Netzwerken geteilt hatte. Petitos Leiche war nach intensiver Suche im September im Bundesstaat Wyoming gefunden worden. Nach Angaben des Gerichtsmediziners wurde die junge Frau erwürgt. Ihr Freund war, kurz nachdem Petito als vermisst gemeldet worden war, mit seinem Auto weggefahren.

Ende Oktober wurden Leichenteile des 23-Jährigen in einem Naturschutzgebiet im Bundesstaat Florida entdeckt. Laut Gerichtsmedizin starb L. infolge eines Schusses, den er sich selbst zugefügt hatte. Er hatte auch nach dem Fund von Petitos Leiche nicht explizit als Verdächtiger gegolten, die Polizei stufte ihn aber als für die Ermittlungen relevante Person ein.