Neues aus dem Ausland am Samstag

Neues aus dem Ausland am Samstag

USA begehen Gedenktag zum Ende der Sklaverei erstmals als Feiertag

WASHINGTON: Die USA haben den Gedenktag «Juneteenth» zum Ende der Sklaverei am Samstag erstmals als nationalen Feiertag begangen. US-Präsident Joe Biden hatte das entsprechende Gesetz dazu erst am Donnerstag mit seiner Unterschrift in Kraft gesetzt. Es war zuvor von beiden Kammern im Kongress verabschiedet worden. Das Weiße Haus teilte am Samstag auf Twitter mit: «Unsere Hoffnung ist, dass alle Amerikaner die Kraft dieses Tages spüren, aus unserer Geschichte lernen, unseren Fortschritt feiern - und sich mit dem Weg auseinandersetzen, den wir noch vor uns haben.»

Am 19. Juni wird in den USA des Endes der Sklaverei gedacht. An jenem Tag im Jahr 1865 war die Emanzipations-Proklamation zur Befreiung der Sklaven in Texas bekanntgemacht worden. In dem südlichen Bundesstaat und einigen weiteren US-Bundesstaaten ist «Juneteenth» schon seit längerem ein Feiertag. Biden würdigte am Samstag auf Twitter die schwarze Aktivistin Opal Lee für ihren «unermüdlichen Einsatz» dafür, den 19. Januar zum Feiertag auf Bundesebene zu erklären.

Biden hatte anlässlich der Unterzeichnung des Gesetzes in Anwesenheit Lees erklärt, dass es am 19. Juni darum gehe, sich an den «moralischen Schandfleck», an «Amerikas Erbsünde» zu erinnern. «Wenn wir uns an diese Momente erinnern, beginnen wir zu heilen und werden stärker.» Biden hat den Kampf gegen den strukturellen Rassismus in den USA zu einem seiner wichtigsten Ziele gemacht.


EU fordert nach iranischer Wahl weitere Gespräche über Atomvertrag

BRÜSSEL/TEHERAN: Nach der Wahl des neuen Präsidenten Ebrahim Raeissi im Iran dringt die Europäische Union auf weitere Gespräche über das internationale Atomabkommen (JCPOA). «Die EU ist bereit, mit der neuen Regierung Irans zusammenzuarbeiten», erklärte eine Sprecherin des Außenbeauftragten Josep Borrell am Samstagabend in Brüssel. «Bis dahin ist es wichtig, dass intensive diplomatische Bemühungen fortgesetzt werden, um das JCPOA wieder aufs richtige Gleis zu bringen.»

Der erzkonservative Kleriker Raeissi hatte die Präsidentenwahl im Iran klar gewonnen. Er wird damit Nachfolger von Hassan Ruhani, der nach zwei Amtsperioden nicht antreten durfte. Die Verhandlungen über das Iran-Atomabkommen werden am Sonntag in Wien fortgesetzt. Ziel ist, sowohl die USA als auch den Iran dazu zu bringen, das Abkommen von 2015 wieder einzuhalten.


Erneut Explosion in südserbischer Munitionsfabrik

CACAK: In einer Munitionsfabrik in Serbien hat sich Medien zufolge erneut eine starke Explosion ereignet. Die Detonation sei am Samstagabend von der Munitionsfabrik «Sloboda» in der südserbischen Stadt Cacak ausgegangen, berichtete das serbische Staatsfernsehen. In der Anlage hatte es bereits zwei Wochen zuvor eine Explosion gegeben.

Nach dem Unglück am Samstag seien zwei Arbeiter verletzt ins Krankenhaus gebracht worden, berichtete das Portal «nova.rs». Das Fabrikgelände sei von der Polizei abgeriegelt worden. Offizielle Reaktionen der Behörden gab es zunächst nicht. Es lagen auch keine Informationen über mögliche Ursachen des Unglücks vor. Laut Medienberichten bildete sich über der Munitionsfabrik eine pilzförmige Rauchwolke. Bei der Explosion am 4. Juni war niemand verletzt worden.


Schwule und Lesben demonstrieren in Warschau für Toleranz

WARSCHAU: Zum ersten Mal seit zwei Jahren ist eine Parade von Schwulen und Lesben durch die Straßen Warschaus gezogen. Tausende Menschen demonstrierten auf diese Weise am Samstag für mehr Rechte für Homosexuelle, wie die Agentur PAP berichtete. Viele schwenkten Regenbogenfahnen. Wegen der Corona-Pandemie war die Veranstaltung der LGBT-Gemeinde (Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender) im vergangenen Jahr ausgefallen.

An dem Marsch nahm auch der Bürgermeister der polnischen Hauptstadt, Rafal Trzaskowski, teil. «Dies ist ein Ort, wo alle lächeln und es keine Aggression gibt», sagte der Politiker der liberalen Bürgerplattform (PO). Ein Sprecher der Veranstalter beklagte eine sich verschlechternde Situation für die LGBT-Gemeinde in Polen unter der nationalkonservativen Regierung. Man rücke aber als Gemeinschaft enger zusammen und fühle sich dadurch gestärkt.

Die erste Gleichheitsparade («Parada Rownosci») in Warschau fand im Jahr 2001 statt. Ähnliche Veranstaltungen gibt es inzwischen auch in anderen Ländern Mittelosteuropas. In Tschechien wird das Festival «Prague Pride» vom 2. bis 8. August stattfinden.


Auslieferungsantrag: Assange-Partnerin hofft auf Nachgeben der USA

LONDON: Die Partnerin von Julian Assange, Stella Moris, hofft im Tauziehen um die Auslieferung des Wikileaks-Gründers auf ein Nachgeben der Regierung in Washington. Das sagte die 38-jährige der britischen Nachrichtenagentur PA nach einem Besuch im Hochsicherheitsgefängnis HMP Belmarsh in London, wo Assange seit inzwischen mehr als zwei Jahren einsitzt. Das Paar hat zwei kleine Kinder. Die US-Regierung unter Präsident Joe Biden habe Anzeichen erkennen lassen, dass sie sich der Meinungsfreiheit verpflichtet fühle, so Moris und fügte hinzu: «Der einzig logische Schritt wäre, diese gesamte Strafverfolgung fallen zu lassen (...)».

Ein Gericht in London hatte im Januar den US-Antrag auf Auslieferung Assanges unter Verweis auf dessen angegriffene psychische Gesundheit abgelehnt. Auf freien Fuß kam der 49-jährige gebürtige Australier jedoch nicht, weil Washington Berufung beantragte. Ob dem Antrag stattgegeben wird, ist aber noch unklar.

Die US-Justiz wirft Assange vor, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und veröffentlicht zu haben. Er habe damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht, so der Vorwurf. Seine Unterstützer sehen in ihm hingegen einen investigativen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht gebracht hat. Jahrelang hatte sich Assange einer Festnahme durch die Flucht in die ecuadorianische Botschaft in London entzogen. In Amerika droht ihm im Falle einer Verurteilung ein Strafmaß von bis zu 175 Jahren.


Jansa: Medienhäuser haben kein Recht auf Meinungsfreiheit

SLOVENSKE KONJICE: Nach Ansicht des slowenischen Ministerpräsidenten Janez Jansa ist Meinungsfreiheit ein individuelles Recht, das Medienunternehmen nicht zustehe. «Meinungsfreiheit ist ein grundlegendes Menschenrecht und gehört dem Einzelnen, nicht den Medienhäusern und Konzernen», sagte Jansa am Samstag im slowenischen Slovenske Konjice bei einem Kongress seiner Partei SDS, wie das slowenische Portal «24ur.com» berichtete. Slowenien übernimmt am 1. Juli turnusgemäß den EU-Ratsvorsitz.

Jansa wird seit langem immer wieder vorgeworfen, Journalisten beschimpft zu haben und die Medien in seinem Land unter Druck zu setzen. Auf dem Parteitag der konservativen SDS wurde er erwartungsgemäß zu deren Vorsitzenden wiedergewählt. Er war der einzige Kandidat für dieses Amt, das er seit 1993 innehat.


Bidens trauern um Schäferhund: Werden Champ «immer vermissen»

WASHINGTON: US-Präsident Joe Biden (78) und First Lady Jill Biden (70) trauern um einen ihrer beiden Hunde. «Mit schwerem Herzen teilen wir Ihnen heute mit, dass unser geliebter Deutscher Schäferhund Champ friedlich zu Hause verstorben ist», hieß es in einer am Samstag vom Weißen Haus verbreiteten Mitteilung Bidens. «Er war in den letzten 13 Jahren unser ständiger geschätzter Begleiter und wurde von der gesamten Familie Biden verehrt.» Champ habe die Familie durch Höhen und Tiefen begleitet. «In unseren freudigsten Momenten und an unseren kummervollsten Tagen war er bei uns.» Man werde Champ «immer vermissen». Die Präsidentenfamilie hat noch einen weiteren Deutschen Schäferhund namens Major.

Major hatte im März für Aufsehen gesorgt, als er laut einem Bericht des Senders CNN ein Mitglied aus Bidens Sicherheitsteam gebissen hatte. Das Weiße Haus hatte von einer «kleinen Verletzung» gesprochen. Major und Champ hatten daraufhin einige Tage im Haus der Bidens im Bundesstaat Delaware verbracht. Major bekam nach Darstellung eines Sprechers der First Lady ein «zusätzliches Training». Präsident Biden sagte in einem Interview, Major sei ein «süßer Hund», der lediglich einen Schrecken bekommen habe, als plötzlich zwei ihm unbekannte Personen hinter einer Ecke aufgetaucht seien. Er betonte, er habe «Major» keineswegs aus dem Weißen Haus verbannt.

Zu dem nun verstorbenen Schäferhund Champ teilten die Bidens mit: «Selbst als Champs Kräfte in seinen letzten Monaten nachließen, richtete er sich sofort auf, wenn wir einen Raum betraten, wedelte immer mit dem Schwanz und schmiegte sich an uns, um sich die Ohren kraulen oder den Bauch streicheln zu lassen. Wo immer wir waren, wollte er sein, und alles war sofort besser, wenn er bei uns war.» Geliebt habe Champ etwa, sich vor dem Kamin zusammenzurollen oder sich im Garten des Weißen Hauses zu sonnen. Mit den Bidens waren im Januar nach vier tierlosen Jahren unter Donald Trump wieder Hunde ins Weiße Haus eingezogen.


Armenien wählt neues Parlament

ERIWAN: Im krisengeschüttelten Armenien sind die Menschen sieben Monate nach dem Krieg mit Aserbaidschan um die umstrittene Region Berg-Karabach zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Bei der vorgezogenen Abstimmung am Sonntag sind mehr als 20 Parteien und Blöcke zugelassen - so viele wie nie zuvor. Es wird erwartet, dass die Partei Bürgervertrag von Regierungschef Nikol Paschinjan und der Block Armenien um den früheren Präsidenten und Regierungschef Robert Kotscharjan das Rennen um die stärkste Kraft unter sich ausmachen. 2,6 Millionen Menschen dürfen ihre Stimmen abgeben.

Die Wahl entscheidet indirekt auch über die Zukunft eines Anfang November unter Vermittlung Russlands zustande gekommenen Waffenstillstandsabkommens mit Aserbaidschan. Der 46 Jahre alte Paschinjan gilt aus Moskauer Sicht als Garant dafür, dass die Vereinbarung bestehen bleibt. Paschinjans Hauptkonkurrent Kotscharjan hingegen stammt selbst aus Stepanakert, der Hauptstadt Berg-Karabachs. Der 66-Jährige will verhindern, dass Aserbaidschan seine Kontrolle dort ausweitet.

Aserbaidschan hatte in dem 44-tägigen Krieg im Herbst weite Teile der seit Jahrzehnten umkämpften Region Berg-Karabach zurückerobert. Mehr als 6500 Menschen waren in dem Krieg gestorben. Seit der Waffenstillstandsvereinbarung vom 9. November kommt es dort immer wieder zu Zwischenfällen. Die Waffenruhe gilt als brüchig.

Paschinjan hatte unter dem Druck der Opposition eine Neuwahl angesetzt. Seine Gegner machen ihn persönlich verantwortlich für eine Niederlage im Krieg mit Aserbaidschan um Berg-Karabach.


Putin gratuliert Irans neu gewähltem Präsidenten Raeissi

MOSKAU: Russlands Staatschef Wladimir Putin hat dem neu gewählten iranischen Präsidenten Ebrahim Raeissi zum Sieg gratuliert. Die Beziehungen zwischen Russland und Iran seien traditionell freundschaftlich, heißt es in einer Mitteilung, die der Kreml am Samstag veröffentlichte. «Ich rechne damit, dass Ihre Tätigkeit in diesem hohen Amt zur Weiterentwicklung der konstruktiven beidseitigen Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen sowie der Partnerschaft in internationalen Angelegenheiten beitragen wird.»

Der erzkonservative Raeissi erhielt bei der Präsidentenwahl im Iran am Freitag nach Angaben des Innenministeriums 17,9 Millionen der insgesamt abgegebenen 28,9 Millionen Stimmen. Raeissi wird damit Nachfolger von Hassan Ruhani, der nach zwei Amtsperioden nicht mehr zur Wahl antreten durfte. Die Vereidigung des neuen Präsidenten ist für August geplant.


82-jährige E-Bikerin totgefahren

Ort im Innkreis/Passau (dpa/lby) - Eine 82-jährige E-Bikerin ist in der österreichischen Gemeinde Ort im Innkreis von einem Auto angefahren worden und im Klinikum Passau gestorben.

Wie die Polizei am Freitag mitteilte, wollte die Frau am Donnerstagnachmittag auf eine Landstraße einbiegen. Dabei erfasste sie ein 21-Jähriger mit seinem Auto und schleuderte sie zu Boden. Ein Rettungshubschrauber flog sie ins nahe Krankenhaus Passau, wo sie wenig später ihren Verletzungen erlag.


Ebola-Ausbruch in Guinea für beendet erklärt

N'ZÉRÉKORE: Der westafrikanische Staat Guinea ist offiziell frei von der lebensgefährlichen Ebola-Krankheit.

Bei einer Veranstaltung mit der Weltgesundheitsorganiation WHO in dem Ort N'Zérékoré erklärte Gesundheitsminister Remy Lamah am Samstag den Ausbruch für beendet. Insgesamt sind laut WHO seit dem 14. Februar nachweislich zwölf Menschen an dem Ebola-Virus gestorben. Erschwert wurde das Eindämmen des Ausbruchs diesmal durch den gleichzeitigen Kampf gegen das Coronavirus. Eine Ebola-Infektion führt meist zu hohem Fieber und inneren Blutungen. Bei einem Ausbruch in Westafrika infizierten sich zwischen 2014 und 2016 in Guinea, Liberia und Sierra Leone 28.000 Menschen, mehr als 11.000 starben.


Dutzende Rebellen in Äthiopiens Oromo-Region getötet

NAIROBI: Wenige Stunden vor der Wahl in Äthiopien melden die Behörden in Afrikas zweitgrößtem Land Erfolge im Kampf gegen Rebellen der Oromo-Befreiungsarmee OLA. Bei einer vor vier Tagen gestarteten Operation sei neben Dutzenden OLA-Anhängern auch einer der Anführer getötet worden, gab die Oromia-Polizeikommission bekannt. Eine unabhängige Bestätigung dafür gab es zunächst nicht. Die OLA, die nach eigenen Angaben für die Rechte der Oromo-Volksgruppe kämpft, wird für tödliche Angriffe auf die Zentralregierung wie auch auf andere Volksgruppen verantwortlich gemacht.

In der Region tritt die Regierungspartei von Ministerpräsident Abiy Ahmed bei der kommende Woche anstehenden Wahl in 60 Wahlkreisen unangefochten ohne Gegenkandidaten an. Der Urnengang wird überschattet vom Tigray-Konflikt, bei dem der Regierung in Addis Abeba immer wieder vorgeworfen wird, mit Gewalt und Vergewaltigungen gegen die Bevölkerung in Tigray vorzugehen. Abiy Ahmed hatte dort im November gegen die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) eine Militäroffensive begonnen, die dort bis dahin an der Macht war.

Hintergrund waren jahrelange Spannungen zwischen der TPLF und der Zentralregierung. Die Kämpfe im Norden Äthiopiens führten bald in einen komplexen Konflikt, in den auch das Nachbarland Eritrea verwickelt ist. Hunderttausende Menschen wurden bereits in die Flucht getrieben. Nach Angaben der UN sollen Hunderttausende Menschen in Tigray vom Hungertod bedroht sein.


Putin nennt Spitzenkandidaten für Dumawahl - Medwedew nicht dabei

MOSKAU: Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Außenminister Sergej Lawrow werden die Kandidatenliste der Kremlpartei bei der Dumawahl im Herbst anführen. Bei der Abstimmung auf einem Parteitag von «Geeintes Russland» folgten die Delegierten am Samstag damit dem Vorschlag von Präsident Wladimir Putin. Parteichef Dmitri Medwedew, der die Liste in den Jahren 2011 und 2016 noch anführte, wurde hingegen nicht als einer der fünf Spitzenkandidaten nominiert.

Die Entscheidung gegen den ehemaligen russischen Regierungschef, der als politischer Ziehsohn Putins gilt, bezeichnete die Politologin Tatjana Stanowaja als logischen Schritt. Medwedew sei mittlerweile eine «toxische Figur» und ein Risiko für die Partei geworden. Putin hatte Medwedew Anfang vergangenen Jahres angesichts der schweren Wirtschaftskrise in Russland als Regierungschef entlassen.

In der Vergangenheit war auch Putin selbst schon als Spitzenkandidat für «Geeintes Russland» angetreten. Es ist in der Kremlpartei üblich, dass prominente Politiker für die obersten Listenplätze bestimmt werden, ihren Sitz im Parlament nach der Wahl dann aber an Parteikollegen abgeben.

Ljubow Sobol, eine Vertraute des inhaftierten Kremlgegners Alexej Nawalny, kritisierte die jetzigen Spitzenkandidaten. Putin habe in seiner Rede davon gesprochen, wie wichtig Erneuerung für eine Partei sei, bemerkte sie - und habe nun mit Schoigu und Lawrow zwei Politiker vorgeschlagen, die schon seit vielen Jahren in hohen Machtpositionen seien.


Schwaches Erdbeben erschüttert Istanbul

ISTANBUL: Ein schwaches Erdbeben hat die türkische Metropole Istanbul erschüttert. Die Stärke des Bebens lag bei 4,2, wie die Warte Kandilli in Istanbul am Samstag mitteilte. Das Epizentrum lag demnach auf der asiatischen Seite der Stadt. Die Katastrophenschutzbehörde Afad bezifferte die Stärke des Bebens auf 3,9. Schäden oder Verletzte gab es nach Angaben des Gouverneurs nicht.

Der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu erinnerte auf Twitter daran, dass die Millionenmetropole stark erdbebengefährdet ist. Unter anderem deshalb warnt er seit langem vor dem geplanten Bau eines künstlichen Kanals durch Istanbul. Der Grundstein für das Prestigeprojekt «Kanal Istanbul» von Präsident Recep Tayyip Erdogan soll in einer Woche gelegt werden.

Die Opposition fürchtet, dass durch den Kanal, der parallel zum Bosporus verlaufen soll und an dem neue Gebäude entstehen, unter anderem die Evakuierung und logistische Unterstützung bei einem Beben erschwert wird. Experten warnen zudem vor irreparablen Umweltschäden.

Durch die Türkei verlaufen mehrere Verwerfungslinien. Eines der verheerendsten Beben des vergangenen Jahres ereignete sich im Oktober in der Küstenstadt Izmir. Mehr als 100 Menschen kamen dabei ums Leben.


Krise : Präsident ruft zu friedlicher Wahl auf

ERIWAN: Vor der vorgezogenen Parlamentswahl in Armenien an diesem Sonntag hat Präsident Armen Sarkissjan angesichts der politischen Spannungen zu einem friedlichen Urnengang aufgerufen. Nach dem Wahlkampf mit Bedrohungen und Beleidigungen sei es nicht hinnehmbar, dass «die politischen und moralischen Grenzen überschritten werden, dass die Lage eskaliert und Hass und Feindschaft geschürt werden», sagte Sarkissjan am Samstag in Eriwan. Zur Wahl treten mehr als 20 Parteien und Blöcke an - so viele wie nie zuvor in der Südkaukasusrepublik. 2,6 Millionen Bürger dürfen ihre Stimmen abgeben.

Der 2018 im Zuge der Samtenen Revolution an die Macht gekommene Regierungschef Nikol Paschinjan muss nach dem Krieg mit Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach um sein Amt fürchten. Aserbaidschan hatte im Herbst weite Teile der seit Jahrzehnten umkämpften Region zurückerobert. Viele Armenier machen Paschinjan für die Niederlage und die Gebietsverluste verantwortlich. Er hatte die Abstimmung unter dem Druck der Opposition angesetzt.

Die Wahl gilt nach dem 44-tägigen Krieg mit mehr als 6500 Toten als richtungsweisend. Paschinjans aussichtsreichster Gegner ist der frühere Präsident Robert Kotscharjan.

Die ersten Wahlergebnisse werden am späten Sonntagabend erwartet. Der Ausgang der Abstimmung gilt als offen. Letzte Umfragen sahen Kotscharjans Block Armenien leicht vor Paschinjans Partei Bürgervertrag. Bei der Abstimmung wird indirekt auch über die Zukunft des am 9. November unter Vermittlung Russlands zustande gekommenen Waffenstillstandsabkommens mit Aserbaidschan entschieden. Der 46 Jahre alte Paschinjan gilt aus Moskauer Sicht als Garant dafür, dass die Vereinbarung bestehen bleibt. Dazu gehört auch die Stationierung von rund 2000 russischen Friedenssoldaten in Berg-Karabach.


Afghanistans Präsident ernennt neue Verteidigungs- und Innenminister

KABUL: Angesichts der sich verschärfenden Sicherheitslage in Afghanistan wechselt Präsident Aschraf Ghani den Verteidigungs- sowie den Innenminister aus. General Bismillah Mohammadi wurde als neuer Verteidigungsminister nominiert, wie das Präsidentenbüro am Samstag mitteilte. Er gilt im Kampf gegen die militant-islamistischen Taliban als erfahren und war bereits Innenminister und Generalstabschef der Armee. Neuer Innenminister wird demnach Abdul Sattar Mirsakwal. Die beiden Politiker müssen noch vom Parlament bestätigt werden.

Seit Beginn des Abzugs der internationalen Truppen am 1. Mai hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan massiv verschlechtert. Die Taliban konnten seither mindestens 35 der knapp 400 Bezirke neu erobern. Die Friedensgespräche zwischen der Regierung und den Taliban treten auf der Stelle.


Papst will EU-Vordenker Robert Schuman selig sprechen

ROM: Der Politiker Robert Schuman, bekannt als Architekt der europäischen Integration, ist auf dem Weg zur Seligsprechung durch die katholische Kirche. Papst Franziskus billigte eine Liste von Personen für das Verfahren, auf der der 1963 gestorbene ehemalige Außenminister Frankreichs steht. Das teilte der Vatikan am Samstag mit. Schuman, der im heutigen Luxemburg geboren wurde und einen deutschen Vater hatte, hielt am 9. Mai 1950 eine wegweisende Rede über seine Ideen der Zusammenarbeit in Europa. Seine Vorschläge gelten als Grundstein für die Europäische Union. Das Wirken Schumans war nach Angaben des kirchlichen Medienportals «Vatican News» stark vom katholischen Glauben geprägt.

Eine Seligsprechung ist weniger als eine Heiligsprechung. In den Abläufen der religiösen Ehrung ist sie notwendig, wenn jemand später zum Heiligen erklärt werden soll. Auf der neuen Liste steht außerdem der Mystiker und deutsche Jesuit Philipp Jeningen, geboren 1642 in Eichstätt in Bayern (gestorben 1704).


Unwetter in Niederlanden: Häuser beschädigt und Bäume umgeknickt

LEERSUM: Schwere Unwetter haben in den Niederlanden erhebliche Schäden angerichtet. Westlich von Utrecht wurden sechs Häuser so stark beschädigt, dass sie vorläufig nicht mehr bewohnbar sind, wie die niederländische Nachrichtenagentur ANP am Samstag berichtete. Neun Menschen wurden durch Folgen des Sturms verletzt, der am Freitag lokal begrenzt wütete.

In der Region des Nationalparks Utrechtse Heuvelrug wurden Tausende Bäume umgeknickt - einige waren mehr als 150 Jahre alt. «Ganze Waldstücke wurden plattgelegt», sagte ein Sprecher der Forstverwaltung. Weil immer noch Bäume umfallen und Äste abrechen könnten, sei die Gegend für Besucher gesperrt worden.

Nach Angaben der Forstverwaltung tobte der Sturm am heftigsten in einem etwa drei Kilometer breiten und fünf Kilometer langen Gebiet nördlich der Ortschaft Leersum. Möglicherweise habe es sich um einen Tornado gehandelt, sagte ein Behördensprecher. Untersuchungen des Wetterdienstes dazu seien aber noch nicht abgeschlossen.


Orban will Macht des EU-Parlaments einschränken

BUDAPEST/BRÜSSEL: Ungarns rechtsnationaler Ministerpräsident Viktor Orban will die Macht des EU-Parlaments einschränken. Die nationalen Parlamente der EU-Staaten sollten das Recht bekommen, gesetzgeberische Prozesse im EU-Parlament zu stoppen, wenn diese ihrer Ansicht nach die nationalen Kompetenzbereiche verletzen könnten, verlangte Orban am Samstag in einer Rede in Budapest. Der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, verurteilte Orbans Ansinnen umgehend.

«Das EU-Parlament hat sich in Bezug auf Kriterien der europäischen Demokratie als Sackgasse erwiesen», betonte Orban. Nach dem Modell der Parlamentsversammlung des Europarats sollen die nationalen Parlamente seiner Ansicht nach Vertreter in das EU-Parlaments entsenden dürfen. Orban äußerte sich aus Anlass des «Unabhängigkeitstags», bei dem die Ungarn den Abzug des letzten sowjetischen Soldaten am 19. Juni 1991 feiern.

EU-Parlamentspräsident Sassoli schrieb als Reaktion auf Twitter: «Nur diejenigen, die die Demokratie nicht mögen, kommen auf die Idee, Parlamente zu demontieren.»

Gegen Ungarn läuft wegen Rechstaatsdefiziten ein Verfahren der EU nach Artikel 7. Budapest wehrt sich zudem vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen den neuen Brüsseler Mechanismus zur Kürzung von EU-Geldern bei bestimmten Rechtsstaatsverstößen.


EU-Außenbeauftragter Borrell drängt auf Regierungsbildung im Libanon

BEIRUT: Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat bei seinem ersten offiziellen Besuch im krisengeplagten Libanon die führenden Politiker des Landes aufgefordert, eine Regierung zu bilden. «Die Krise, die der Libanon durchmacht, ist eine inländische», sagte er laut der staatlichen libanesischen Nachrichtenagentur NNA nach einem Treffen mit Präsident Michel Aoun am Samstag. «Die Auswirkungen für die Menschen sind sehr groß.» Eine neue Regierung müsse unverzüglich grundlegende Reformen umsetzen, forderte Borrell. Dies sei die Voraussetzung für jegliche EU-Hilfen.

Das Land am Mittelmeer steckt seit mehr als einem Jahr in einer der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrisen seiner Geschichte. Große Teile der Gesellschaft sind in Armut abgerutscht. Die libanesische Lira hat zum Dollar rund 90 Prozent ihres Werts verloren. Dem Land droht ein Staatsbankrott.

Zugleich blockieren sich führende Politiker gegenseitig bei der Bildung einer neuen Regierung. Das jetzige Kabinett hatte nach der Explosionskatastrophe im Hafen von Beirut Anfang August seinen Rücktritt erklärt und ist nur noch geschäftsführend im Amt. Dem designierten neuen Regierungschef Saad Hariri ist es seit Oktober nicht gelungen, ein Kabinett zu bilden.

Auch Frankreich und der Internationale Währungsfonds (IWF) hatten dem Libanon bereits Finanzhilfen in Aussicht gestellt - fordern aber ebenfalls, dass eine neue Regierung die nötigen Reformen angeht.


Seit 34 Jahren ungelöst: Mord an Privatdetektiv beschäftigt Briten

LONDON: Der brutale Mord vor 34 Jahren an einem Privatdetektiv, der zum Thema Polizeikorruption ermittelte, beschäftigt derzeit erneut die Briten. 1987 wurde Daniel Morgan mit einer Axt im Kopf auf dem Parkplatz eines Pubs in London aufgefunden. Sein Sohn lehnte nun eine Entschuldigung von Scotland-Yard-Chefin Cressida Dick für das Versagen der Ermittler ab, wie er der BBC am Freitag sagte. Der Sohn, der wie sein Vater auch Daniel Morgan heißt, legte der Polizeichefin sogar den Rücktritt nahe.

Seit mehr als drei Jahrzehnten rätseln die Briten, wer den 37-jährigen Privatdetektiv ermordet haben könnte - und ob der oder die Täter womöglich im Umfeld der Polizei selbst zu suchen sind. Die Ermittlungen rund um den Fall legten Verbindungen zwischen Polizei, Journalisten, Privatermittlern und Kriminellen nahe. Ein Geschäftspartner Morgans, der zeitweise unter Mordverdacht stand, war etwa in den Skandal um das Boulevardblatt «News of the World» verwickelt gewesen. Jahrelang hatten Journalisten des inzwischen eingestellten Blatts die Handys von Verbrechensopfern und Prominenten bespitzelt und Polizisten bestochen.

Im Fall Daniel Morgan scheiterte ein Ermittlungsverfahren nach dem anderen oder verlief im Sand. Ein in der vergangenen Woche veröffentlichter unabhängiger Untersuchungsbericht dazu bescheinigte der Londoner Polizei «eine Art institutioneller Korruption», weil das Versagen der Ermittlungen in dem Fall systematisch verschleiert worden sei.


Wahl im Iran: Desinteresse trotz bevorstehenden Machtwechsels

TEHERAN: Bei der Präsidentenwahl im Iran am Freitag bahnt sich ein politischer Machtwechsel an. Als klarer Favorit wird der erzkonservative Justizchef und Kleriker Ebrahim Raeissi gehandelt. Außenseiterchancen werden dem reformorientierten Ökonomen Abdolnasser Hemmati eingeräumt, der insbesondere auf Proteststimmen hofft. Der derzeitige Präsident Hassan Ruhani darf nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten. Von den zunächst sieben zugelassenen Kandidaten sind nur noch vier im Rennen. Wahlberechtigt sind 59 Millionen Menschen. Erste Ergebnisse werden am Sonntag erwartet. Der neue Präsident soll dann im August vereidigt werden.

Vor der Wahl hatte es bereits heftige Proteste gegeben. Auslöser war die Entscheidung des Wahlgremiums, mehrere Spitzenkandidaten ohne Erklärung auszusortieren. Seitdem herrscht in der Bevölkerung auch großes Desinteresse, da viele Iraner an einer inszenierten und undemokratischen Wahl nicht teilnehmen wollen. Unter den zugelassenen Kandidaten sind ein erzkonservativer Kleriker, ein Reformer, ein ehemaliger General sowie ein Hardliner.

Vor vier Jahren war Raeissi noch an Präsident Ruhani gescheitert. Dieses Mal hat er es jedoch einfacher, da Ruhani nicht mehr antreten darf und die anderen Kandidaten nicht als ernsthafte Konkurrenz gelten. Raeissi ist nicht nur Topkandidat der Hardliner, sondern auch Wunschpräsident des Establishments. Der 60-Jährige ist politisch noch ein unbeschriebenes Blatt. Beobachter sind der Ansicht, dass er - anders als Ruhani - keinen moderaten Kurs ansteuern würde, auch nicht bezüglich des Wiener Atomabkommens von 2015.

Politisch brisanter als das bereits vorhersehbare Wahlergebnis wäre jedoch eine niedrige Wahlbeteiligung. Eine solche könnte als Misstrauensvotum gegen das gesamte System ausgelegt werden. Laut Umfragen wollen um die 40 Prozent der Berechtigten an der Wahl teilnehmen. Das wären über 30 Prozent weniger als vor vier Jahren.


Raeissi führt bei Präsidentenwahl im Iran

TEHERAN: Bei der Präsidentenwahl im Iran führt mehreren Medienberichten zufolge der Kleriker Ebrahim Raeissi klar vor dem Reformer Abdolnasser Hemmati. Das Innenministerium bestätigte die Berichte am Samstag noch nicht. Der erzkonservative Justizchef Raeissi wurde schon im Vorfeld als Topfavorit gehandelt. Dem reformorientierten Ökonomen Abdolnasser Hemmati wurden nur Außenseiterchancen eingeräumt, insbesondere über Proteststimmen.

Laut Innenministerium soll das Endergebnis am Sonntag bekanntgegeben werden. Aber bei einem klaren Trend zugunsten Raeissis könnte dieser schon am Samstag als neuer Präsident und Nachfolger von Hassan Ruhani feststehen. Ruhani durfte nach zwei Amtsperioden nicht mehr antreten.


Mehr als zwei Dutzend Tote bei Busunglück

NASCA: Bei einem schweren Busunglück im Süden von Peru sind mindestens 27 Menschen ums Leben gekommen. Der Reisebus sei auf der Strecke zwischen Nasca und Puquio von der Straße abgekommen und etwa 500 Meter in die Tiefe gestürzt, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Agencia Andina am Freitag. Offenbar hatte der Fahrer auf der kurvigen und steilen Landstraße die Kontrolle über das Fahrzeug verloren.

Bei den Passagieren handelte es sich um Bergleute der Silber- und Gold-Mine Pallancata. Nach 20 Tagen Arbeit in der Mine sollten die Kumpel in die Stadt Arequipa gebracht werden. «Wir sind von dem Vorfall alle erschüttert und haben bereits intensive Ermittlungen eingeleitet», sagte der Geschäftsführer des Bergbaukonzerns Hochschild, Ignacio Bustamante. «Unsere Prioritäten sind jetzt, die in den Unfall verwickelten Arbeiter und deren Familien zu unterstützen sowie mit den Behörden zusammen zu arbeiten.»


US-Forscher: Erde speichert «beispiellos» mehr Wärme

SEATTLE/HAMPTON: Die Erde hat nach Erkenntnissen von US-Wissenschaftlern in den vergangenen 15 Jahren deutlich mehr Wärme absorbiert. Zwischen 2005 und 2019 habe sich das sogenannte Energieungleichgewicht der Erde fast verdoppelt, teilten Forscher des amerikanischen Klimaamts NOAA und der Raumfahrtbehörde Nasa in der Fachzeitschrift «Geophysical Research Letters» mit. Dieser Trend sei in erster Linie auf eine Zunahme der absorbierten Sonnenstrahlung wegen einer verringerten Reflexion durch Wolken und Meereis zurückzuführen. Gleichzeitig habe die langwellige Strahlung von der Erde ins All, durch die Energie und damit Wärme abgegeben wird, unter anderem wegen mehr Treibhausgasen in der Atmosphäre abgenommen.

Zugrunde liegt ein empfindliches energetisches Gleichgewicht auf der Erde: Auf der einen Seite werden Sonnenstrahlen von der Atmosphäre und der Erdoberfläche aufgenommen, auf der anderen Seite gibt die Erde Infrarotstrahlung ins All ab. Wenn sich beide Prozesse die Waage halten, ist die Energiebilanz ausgeglichen. Eine positive Energiebilanz bedeutet dabei, dass sich die Erde aufwärmt. Da etwa 90 Prozent der dieser überschüssigen Energie von den Ozeanen absorbiert wird, heizt sich das Wasser in den Meeren auf.

Das Energieungleichgewicht kann aber auch durch natürlich Faktoren beeinflusst werden. Den Wissenschaftlern zufolge dürfte vor allem die Pazifische Dekaden-Oszillation (PDO) dabei eine Rolle gespielt haben. Bei ihr verändert sich die Temperatur des Oberflächenwassers im Pazifik deutlich - eine besonders warme Phase wie zwischen 2014 und 2020 trägt dazu bei, dass deutlich mehr Sonnenstrahlung von der Erde absorbiert wird.

«Es ist wahrscheinlich eine Mischung aus menschlichen Treibern und interner Veränderung (der Erde)», sagte der Leiter der Studie, Norman Loeb. Menschliche und natürliche Faktoren verursachten zusammen «eine Erwärmung, die zu einer ziemlich großen Veränderung des Energieungleichgewichts der Erde führt. Das Ausmaß der Zunahme ist beispiellos.» Loeb betonte, dass die Studie nur eine Momentaufnahme in Bezug auf den langfristigen Klimawandel ist und dass es nicht möglich ist, mit Sicherheit vorherzusagen, wie der Energiehaushalt der Erde in den kommenden Jahrzehnten aussehen könnte.


UN-Vollversammlung fordert Ende von Waffenlieferungen nach Myanmar

NEW YORK: Die UN-Vollversammlung fordert ein Ende von Waffenlieferung in das von Gewalt erschütterte Myanmar. Das 193 Mitgliedsstaaten umfassende Gremium sprach sich am Freitag mit großer Mehrheit für eine entsprechende Resolution aus, die außerdem die Freilassung der gestürzten Regierungschefin Aung San Suu Kyi und anderer politischer Gefangener anmahnt. 119 Länder stimmten für die Erklärung, die allerdings völkerrechtlich keine bindende Wirkung hat. 36 Staaten - darunter Russland und China - enthielten sich, nur Belarus stimmte gegen den Text. Die übrigen Länder gaben keine Stimme ab.

Der UN-Sicherheitsrat, dessen Resolutionen anders als bei der Vollversammlung eine bindende Wirkung haben, hatte sich seit dem Putsch vom 1. Februar nicht auf einen gemeinsamen Text einigen können, sondern lediglich Stellungnahmen unter anderem zur Verurteilung der Gewalt herausgegeben. Im 15-köpfigen Rat haben China, Russland, die USA, Frankreich und Großbritannien ein Veto-Recht, in der Vollversammlung nicht.

Seit dem Militärputsch von Anfang Februar versinkt das frühere Birma in Chaos und Gewalt. Die Generäle hatten die Regierung von Aung San Suu Kyi entmachtet. Die Friedensnobelpreisträgerin ist seither im Hausarrest. Bei andauernden Protesten gegen die Junta sind nach Schätzungen der Gefangenenhilfsorganisation AAPP bereits mehr als 850 Menschen getötet worden. In vielen Landesteilen liefern sich Rebellengruppen ethnischer Minderheiten und neu gegründete Milizen Kämpfe mit dem Militär.


Schulneubau in Antwerpen eingestürzt: Mindestens fünf Tote

ANTWERPEN: Beim Einsturz einer im Bau befindlichen Grundschule in der belgischen Hafenstadt Antwerpen sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Suchtrupps fanden im Laufe des Samstags vier weitere Tote unter den Trümmern. Kurz nach dem Unglück am Freitagnachmittag war bereits eine Leiche geborgen worden. Es werde überprüft, ob nun alle Vermissten lokalisiert seien, meldete die Nachrichtenagentur Belga. In dem Fall werde die Suchaktion an der Unglücksstelle eingestellt.

Teile des Neubaus und ein Gerüst im Stadtquartier Nieuw Zuid waren aus ungeklärter Ursache eingestürzt. Neun Menschen wurden lebend gerettet, acht von ihnen schwer verletzt. Ihr Zustand war am Samstag stabil. Eine weitere leichter verletzte Person konnte das Krankenhaus nach einigen Stunden verlassen. Bei den Opfern handelt es sich um Beschäftigte der Baustelle.

Die zuständige Baufirma teilte Belga zufolge mit, man tue alles, um herauszufinden, was passiert sei. «Wir versuchen, alle Fragen zu beantworten, aber im Moment ist es noch zu früh.» Der belgische König Philippe besuchte am Samstagnachmittag die Unglücksstelle und ließ sich unterrichten.

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