Neues aus dem Ausland am Samstag

Neues aus dem Ausland am Samstag

IAEA-Chef in Teheran zu Gesprächen über Atomabkommen und Inspektionen

TEHERAN: Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Rafael Grossi, ist am Samstag in Teheran eingetroffen. Anlass seiner Mission ist die vom Iran angekündigte Einschränkung der IAEA-Inspektionen der Atomanlagen im Land. Grossi wird dazu am Sonntag Gespräche mit Irans Atomchef Ali Akbar Salehi, Außenminister Mohammed Dschawad Sarid und voraussichtlich auch Präsident Hassan Ruhani führen. Auf der Agenda steht auch die Zukunft des Wiener Atomabkommens von 2015.

Das Abkommen sollte den Iran am Bau einer Nuklearwaffe hindern und im Gegenzug die Sanktionen gegen Teheran aufheben. Der ehemalige US-Präsident Donald Trump jedoch stieg 2018 aus dem Deal aus. Seit 2019 hat dann auch der Iran Schritt für Schritt gegen die Auflagen im Deal verstoßen, unter anderem mit einer höheren Urananreicherung sowie Uranmetall-Produktion. Ab Dienstag will das Land nun auch den Zugang der IAEA-Inspektoren zu den Atomanlagen erheblich einschränken. Niedrige Urananreicherung und IAEA-Inspektionen zählten zu den Kernpunkten des Wiener Abkommens.

Trump hatte nach dem Ausstieg aus dem Deal auch drakonische Sanktionen gegen den Iran verhängt. Die stürzten das eigentlich ölreiche Land in die schlimmste Wirtschaftskrise seiner Geschichte, die im iranischen Wahljahr auch innenpolitische Folgen haben könnte. Daher ist der Iran nur dann bereit, die Verstöße gegen die Atom-Auflagen zu beenden, wenn die USA zu dem Abkommen zurückkehren und die Sanktionen umgehend aufheben.

Auch der Besuch des IAEA-Chefs wird nach Einschätzung von Beobachtern an der iranischen Position wenig ändern. Der Iran hat sogar ein geplantes Atomtreffen mit Vertreten der neuen US-Regierung von Präsident Joe Biden abgelehnt, solange im Vorfeld die Sanktionen nicht vertragsgerecht aufgehoben sind. Ohne diesen Schritt ist nach den Worten von Präsident Ruhani das Wiener Abkommen für den Iran de facto wertlos - dementsprechend auch die Verpflichtungen in dem Deal gegenüber der IAEA.


Retter bergen Körper von vierter vermisster Person

ROM: Einen Tag nachdem die italienische Bergwacht drei Tote aus dem Schnee in den Abruzzen geborgen hat, ist am Samstag auch der leblose Körper der vierten vermissten Person gefunden worden. Knapp einen Monat hatten die Retter nach den vier Ausflüglern in dem Gebirge in Mittelitalien gesucht. Sie galten den Angaben der Feuerwehr zufolge seit dem 24. Januar als vermisst. Die Zeitung «Corriere della Sera» schrieb unter Berufung auf die Rettungskräfte, dass die Wanderer am Monte Velino in der Provinz L'Aquila womöglich von einer Lawine überrollt wurden.

Am Freitag hatten Suchhunde der Polizei die Einsatzkräfte zu den ersten Leichen geführt. Hunderte Einsatzkräfte der Bergrettung, Feuerwehr und Polizei waren den Angaben der Bergwacht zufolge in den Wochen davor an der Suche im Schnee beteiligt.

Der Fundort lag demnach auf etwa 1800 Metern Höhe. Geholfen hatten auch die höheren Temperaturen der vergangenen Tage, die die Schneedecke schmelzen ließen. Die Suche musste am Freitag wegen akuter Lawinengefahr deshalb jedoch unterbrochen werden. Die Körper wurden per Helikopter in ein Krankenhaus transportiert.


Biden macht Weg für mehr Hilfen nach Winter-Chaos in Texas frei

WASHINGTON: US-Präsident Joe Biden hat nach dem ungewöhnlich heftigen Winterwetter im Bundesstaat Texas den Weg für mehr Bundeshilfen freigemacht. Das Weiße Haus teilte am Samstag mit, dass Biden am Freitag den Großkatastrophenfall für Texas erklärt habe. Das ermöglicht unter anderem, dass Menschen in besonders betroffenen Bezirken unter anderem Zuschüsse für provisorische Unterkünfte oder Hausreparaturen sowie kostengünstige Darlehen beanspruchen können.

Kälte und starker Schneefall hatten diese Woche in Texas zu Problemen bei der Strom- und Trinkwasserversorgung geführt. Zeitweise saßen rund vier Millionen Menschen in dem südlichen Bundesstaat im Dunkeln. Die lokalen Behörden meldeten mehrere Tote im Zusammenhang mit dem extremen Winterwetter.


Tötungsdelikt in französischem Flüchtlingsheim - Verdächtiger in Haft

PAU: Nach dem Tötungsdelikt am Leiter einer Unterkunft für Asylbewerber im Südwesten Frankreichs sitzt ein Verdächtiger in Untersuchungshaft. Wie die zuständige Staatsanwältin am Samstag sagte, hat der 38-Jährige die Tat zugegeben.

Demnach habe er aus der Unterkunft in Pau, die ihn früher begleitet hatte, ein Dokument holen wollen, um seine drohende Abschiebung in den Sudan zu verhindern. Sein Schutzstatus war im November abgelaufen, nach einer Gefängnisstrafe drohte er ihn zu verlieren. Wie französische Medien übereinstimmend mit Verweis auf die Staatsanwaltschaft berichteten, wird ein terroristisches Motiv ausgeschlossen.

Das Opfer starb kurz nach dem Vorfall am Freitagvormittag. Mitarbeiter der Unterkunft waren durch Schreie alarmiert worden, wie die Staatsanwältin sagte. Vor Ort wurde ein Messer gefunden. Ein Untersuchungsrichter soll am Sonntag entscheiden, ob ein Ermittlungsverfahren gegen den Verdächtigen eingeleitet wird.


Erste Fälle von Vogelgrippe-Virus H5N8 bei Menschen

MOSKAU: In Russland ist nach Angaben der Behörden eine Übertragung der Vogelgrippe vom Subtyp H5N8 von Tieren auf den Menschen nachgewiesen worden. Dies sei weltweit das erste Mal der Fall, sagte Russlands oberste Amtsärztin Anna Popowa am Samstag im Staatsfernsehen. Sieben Mitarbeiter einer Geflügelfarm im Süden des Landes seien im Dezember erkrankt. Den Betroffenen gehe es aber gut, sie hätten sich wieder erholt. Die Krankheit sei mild verlaufen.

Das Forschungszentrum Vektor in der sibirischen Großstadt Nowosibirsk hatte demnach die Übertragung mit dem Virus vom Typ H5N8 nachgewiesen. Die wissenschaftlichen Daten dazu seien bereits an die Weltgesundheitsorganisation WHO übermittelt worden. Popowa sagte, das Virus könne von Tieren auf den Menschen übertragen werden. Sie kenne aber noch keinen Fall von einer Übertragung von Mensch zu Mensch.

In Deutschland wurden mehrfach Ausbrüche von Vogelgrippe bei Tieren nachgewiesen. Bei Hühnern und Puten werden die höchsten Erkrankungs- und Sterberaten beobachtet. Die Vogelgrippe tritt mit verschiedenen Subtypen auf. Von mehreren war bislang schon bekannt, dass sich Menschen damit anstecken können.

Eine Übertragung über infizierte Lebensmittel gilt aber als unwahrscheinlich.


Proteste gegen Regierungschef Paschinjan

ERIWAN: Zehntausende Menschen haben bei neuen Protesten in der Südkaukasus-Republik Armenien den Rücktritt von Regierungschef Nikol Paschinjan gefordert. Bei einer Kundgebung am Samstag in der Hauptstadt Eriwan rief der frühere Ministerpräsident Wasgen Manukjan seine Anhänger auf, «bereit für den Aufstand» zu sein. «Wir sollten bereit sein, die Macht blitzschnell zu ergreifen», sagte der 75-Jährige nach armenischen Medienberichten. Die Opposition hat ihn als Nachfolger von Paschinjan aufgestellt. Sie kündigte an, nun «ohne Unterbrechung» zu demonstrieren.

Ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur berichtete vor Ort, dass die Polizei mit einem großen Aufgebot Regierungsgebäude gesichert habe. Die Organisatoren der Proteste sprachen von bis zu 50.000 Teilnehmern an den Protesten. Bereits in den vergangenen Tagen waren mehrere Oppositionspolitiker festgenommen worden.

Seit dem Ende der Kämpfe um die Konfliktregion Berg-Karabach vor gut drei Monaten kommt es in der Ex-Sowjetrepublik zu Protesten der Opposition. Paschinjan lehnte wiederholt einen Rücktritt ab. Er bot stattdessen Neuwahlen in diesem Jahr an. Die Opposition plant, die Abstimmung zu boykottieren, sollte der Ministerpräsident wie angekündigt erneut kandidieren. Sie macht ihn persönlich für die Niederlage gegen Aserbaidschan verantwortlich.

In dem jüngsten Krieg zwischen Armenien und Aserbaidschan gab es vom 27. September bis 9. November insgesamt weit mehr als 4700 Tote. Nach wie vor werden sterbliche Überreste von Soldaten und Zivilisten geborgen. Das islamisch geprägte Aserbaidschan holte sich weite Teile des Anfang der 1990er verlorenen Gebiets zurück. Fast 2000 russische Friedenssoldaten überwachen seit Mitte Oktober eine Waffenruhe.


Berater für Zusammenhalt Großbritanniens gibt nach zwei Wochen auf

LONDON: Ein britischer Regierungsberater für den Zusammenhalt des Vereinigten Königreichs hat bereits nach zwei Wochen in seinem neuen Job das Handtuch geworfen. Oliver Lewis, der zuvor schon in der Brexit-Kampagne mitgewirkt hatte, erklärte, seine Rolle sei «unhaltbar» gemacht worden, wie die BBC berichtete. Eine offizielle Stellungnahme aus der Downing Street gab es zunächst nicht.

Hämische Reaktionen aus Schottland ließen nach der Nachricht über den Abgang des Beraters nicht lange auf sich warten: «Uneinigkeit in der Abteilung für Einigkeit. Oder vielleicht Verzweiflung darüber, zu realisieren, wie fadenscheinig das Streben danach ist», twitterte Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon.

Die Schottische Nationalpartei (SNP) von Nicola Sturgeon fordert eine zweite Volksabstimmung über die Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich. Zwar hatte 2014 eine knappe Mehrheit der Einwohner eine Loslösung abgelehnt. Damals war Großbritannien aber noch Mitglied der EU. Sturgeon argumentiert nun, dass der britische EU-Austritt die Voraussetzungen verändert habe. Beim Brexit-Votum 2016 hatte Schottland deutlich für den Verbleib in der EU gestimmt. London lehnt eine neue Befragung ab, in Umfragen befürwortet seit Monaten aber eine Mehrheit der Schotten die Unabhängigkeit.


Italienische Küstenwache rettet gekenterte Migranten vor Lampedusa

ROM: Die italienische Küstenwache hat fast 50 Bootsmigranten im Mittelmeer gerettet. Ihr Boot sei rund 15 Seemeilen vor der Insel Lampedusa gekentert, als die Einsatzkräfte die Menschen an Bord holen wollten, teilte die Guardia Costiera am Samstag mit. Ein Patrouillenboot nahm 40 von ihnen auf, ein weiteres sieben. Mit einem Helikopter suchte die Polizei nach weiteren Menschen im Wasser. Laut Küstenwache kamen am Freitag verhältnismäßig viele Boote mit Flüchtlingen an.

In diesem Jahr landeten nach Angaben des Innenministeriums bislang etwas mehr als 2900 Migranten per Boot in Italien an. Im selben Zeitraum des Vorjahres waren es 2065. Insgesamt erreichten das Mittelmeerland im vergangenen Jahr rund 34.150 Bootsmigranten - ein starker Anstieg im Verhältnis zu 2019 als rund 11.470 ankamen.


Mindestens drei Tote bei Fabrik-Einsturz

NORILSK: Beim Einsturz einer riesigen Produktionshalle am Nordpolarmeer in Russland sind mindestens drei Menschen ums Leben gekommen. Mehrere Arbeiter seien nach dem Unglück am Samstag mit schweren Verletzungen in ein Krankenhaus gebracht worden, teilten die Behörden in der Industriestadt Norilsk mit. Ihr Gesundheitszustand galt als ernst. Stundenlang suchten die Rettungskräfte bei Temperaturen von minus 40 Grad unter den Trümmern nach Vermissten.

Weshalb das Gebäude zur Aufbereitung von Nickel zusammenbrach, war zunächst unklar. Die Behörden sprachen von Verstößen gegen Sicherheitsbestimmungen, ohne Details zu nennen. Die Fabrik gehört zum größten Bunt- und Edelmetall-Produzenten Nornickel, der erst kürzlich von einem russischen Gericht zu einer Rekordstrafe von umgerechnet 1,6 Milliarden Euro verurteilt worden war. In Norilsk waren im vergangenen Frühjahr mehr als 21.000 Tonnen Dieselöl aus einem Tank ausgelaufen. Es gab verheerende Umweltverschmutzungen.


Trump-Unterstützer an Söldner-Mission in Libyen beteiligt

NEW YORK: Ein bekannter Trump-Unterstützer und Gründer der US-Militärfirma Blackwater ist nach Angaben eines vertraulichen UN-Berichts einer der Drahtzieher hinter einer geheimen Söldner-Operation in Libyen. Erik Prince habe dem libyschen Warlord Chalifa Haftar einem Expertengremium der Vereinten Nationen zufolge im April 2019 in Kairo eine Militär-Operation vorgeschlagen, die dem General in seinem Kampf gegen die international anerkannte Regierung des Landes helfen sollte. Der UN-Bericht, der am Donnerstag dem Sicherheitsrat präsentiert wurde, liegt der Deutschen Presse-Agentur in Teilen vor.

Demnach habe diese sogenannte «Operation Opus» Haftar in seinem Kampf mit bewaffneten Flugzeugen, Aufklärungsflügen, Booten sowie mit einem Programm zur Entführung und Tötung von hochrangigen feindlichen Personen unterstützen sollen. Prince habe in der Folge Kriegsflugzeuge ins Land gebracht und damit gegen das geltende Waffenembargo für das Bürgerkriegsland verstoßen.

Über die Mission hatte die Deutsche Presse-Agentur bereits im Mai unter Berufung auf UN-Experten berichtet - allerdings ohne die Information, dass Prince eng mit ihr verbunden war. Der ehemalige Elitesoldat war in den vergangenen Jahren immer wieder mit engen Kontakten zu Ex-Präsident Donald Trump und seinem Umfeld aufgefallen. Er ist zudem der Bruder der ehemaligen US-Bildungsministerin Betsy DeVos.


Elfjähriger Umweltaktivist aus Kolumbien wird EU-Goodwill Botschafter

BOGOTÁ: Der elfjährige kolumbianische Umweltaktivist Francisco Vera ist für seinen Einsatz gegen den Klimawandel zum Goodwill Botschafter der Europäischen Union ernannt worden. «Wir haben seine Initiativen genau verfolgt. Sie geben Hoffnung in einer Zeit wie dieser, in der wir ein nachhaltiges Wachstum neu aufbauen können», zitierte die kolumbianische Zeitung «El Tiempo» am Freitag (Ortszeit) die Botschafterin der EU in Kolumbien, Patricia Llombart. Vera schrieb zu Fotos mit Llombart auf Twitter: «Ich verspreche, mein Bestes zu geben, um unsere Welt zu einer besseren Welt für alle zu machen.»

Seine Gruppe «Guardianes por la vida» hat inzwischen mehr als 200 Mitglieder und ein Dutzend Ableger in Kolumbien. Im Dezember 2019 sprach Vera im kolumbianischen Kongress. Zudem bekommt er den Rücken gestärkt, nachdem eine Morddrohung gegen ihn auch eine Welle der Solidarität in Kolumbien und der internationalen Gemeinschaft ausgelöst hatte.

Vera hatte die kolumbianische Regierung in sozialen Medien auch dazu aufgefordert, überall im Land den Internetzugang für virtuellen Unterricht während der Corona-Pandemie zu garantieren. Daraufhin wurde er via Twitter mit dem Tod bedroht. Umweltaktivisten sind in Kolumbien besonders gefährdet. Der kolumbianischen Menschenrechtsorganisation Indepaz zufolge wurden in dem südamerikanischen Land im vergangenen Jahr 310 zivilgesellschaftlich engagierte Anführer und Menschenrechtsverteidiger ermordet.


Schottland lässt EU-Fahne wehen - aber nicht den Union Jack

EDINBURGH: Im Streit um ein neues Unabhängigkeitsreferendum sendet Schottland eine neue Spitze gegen die britische Regierung. Auf Regierungsgebäuden flattert neben der schottischen Fahne nun ständig die Flagge der Europäischen Union - nicht aber der britische «Union Jack». Dabei gehört Schottland seit dem Brexit nicht mehr zur EU, ist aber weiterhin Teil des Vereinigten Königreichs.

«Die EU-Fahne weht, um das überwältigende Votum der schottischen Bevölkerung widerzuspiegeln, in Europa zu bleiben, und als Zeichen der Solidarität mit den Hunderttausenden EU-Bürgern, die Schottland trotz des Brexits weiter ihr Zuhause nennen», teilte die Regionalregierung in Edinburgh der Deutschen Presse-Agentur mit. Die britische Fahne werde nur noch zu «bestimmten Daten und Anlässen» gehisst. Dies werde weiterhin der Fall sein.

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon fordert eine zweite Volksabstimmung über die Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich. Zwar hatte 2014 eine knappe Mehrheit der Einwohner eine Loslösung abgelehnt. Damals war Großbritannien aber noch Mitglied der EU. Sturgeon argumentiert nun, dass der britische EU-Austritt die Voraussetzungen verändert habe. Beim Brexit-Votum 2016 hatte Schottland deutlich für den Verbleib in der EU gestimmt. London lehnt eine neue Befragung ab, in Umfragen befürwortet seit Monaten aber eine Mehrheit der Schotten die Unabhängigkeit.


Welthungerhilfe beklagt bislang schlimmste Hungerkrise

ALEPPO: Nach zehn Jahren Bürgerkrieg leidet Syrien der Welthungerhilfe zufolge unter der bislang schlimmsten Hungerkrise. Ein «alarmierender Rekord» von mehr als zwölf Millionen Menschen habe nicht genug zu essen, sagte der Syrien-Koordinator der Hilfsorganisation, Konstantin Witschel, der Deutschen Presse-Agentur. Das seien fast 60 Prozent der Bevölkerung. Die humanitäre Lage allgemein habe sich im vergangenen Jahr extrem verschlechtert.

Besonders betroffen sind Flüchtlinge. «Die Lage in den Camps ist schrecklich», erklärte Witschel nach einem Besuch in der nordsyrischen Stadt Asas. Derzeit setzten Wintertemperaturen und starker Regen den Menschen zu. In den Flüchtlingslagern fehle es an allem. «Bei unserem Besuch kamen uns 30 Kinder entgegen, die bei sechs oder sieben Grad nur Pullis und Sandalen trugen.»

Durch den Verfall der syrischen Lira hätten sich die Lebensmittelpreise verdreifacht, sagte Witschel. Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie könnten nicht abgefedert werden. Viele Menschen könnten gerade einmal die Hälfte dessen decken, was sie als Mindestmaß für das Überleben bräuchten. Der Bürgerkrieg in Syrien hatte im März 2011 mit Protesten gegen die Regierung begonnen.

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