Zahl der Opfer bei Grubenunglück steigt auf 23

PEKING: Die Zahl der Opfer bei einem Grubenunglück im Südwesten Chinas ist auf 23 gestiegen. Das berichteten staatliche Medien am Sonntag nach Abschluss der Rettungsaktion. Ein Überlebender habe geborgen werden können. Die 24 Menschen waren am Freitag in der Diaoshuidong-Mine in Chongqing unter Tage eingeschlossen worden. Ursache für den Tod der 23 Menschen waren Kohlenmonoxid-Vergiftungen. Wie es zu dem Austritt des farb- und geruchlosen Gases kommen konnte, war noch unklar. Laut Nachrichtenportal «The Paper» war das 45 Jahre alte Bergwerk vor zwei Monaten stillgelegt worden. Zuletzt waren demnach die Arbeiten zur Demontage im Gange.

Bereits Ende September war es am Rande der Millionenmetropole Chongqing zu einem Unglück mit 16 Toten in einem Kohlebergwerk gekommen. Auch damals starben die Arbeiter an Kohlenmonoxid-Vergiftungen, nachdem ein Förderband unter Tage in Brand geraten war. Nur ein Bergmann konnte gerettet werden.

Chinas Bergwerke zählen zu den gefährlichsten der Welt. Jedes Jahr kommen zahlreiche Bergleute ums Leben. Schlechte Sicherheitsvorkehrungen, unzureichende Ausrüstung, mangelnde Aufsicht und auch Vetternwirtschaft in lokalen Behörden gelten als häufige Ursachen. Es gibt auch Kritik, dass viele Unglücke vertuscht würden.

Irischer Premier Martin begrüßt Fortsetzung der Brexit-Gespräche

LONDON/BRÜSSEL: Der irische Premier Micheál Martin hat positiv auf die Fortsetzung der Gespräche zwischen London und Brüssel über einen Brexit-Handelspakt reagiert. «Ich begrüße die Tatsache, dass die Unterhändler ihre Gespräche über einen Handelspakt zwischen Großbritannien und der EU morgen in Brüssel fortsetzen», schrieb der Regierungschef am Samstagabend auf Twitter. «Eine Einigung ist im Interesse aller. Jede Anstrengung sollte unternommen werden, um einen Deal zu erreichen.»

Nach einem Telefonat von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und dem britischen Premier Boris Johnson hatten beide Seiten am Samstagabend mitgeteilt, die Gespräche über ein Handelsabkommen trotz großer Differenzen fortsetzen zu wollen. Ohne eine Einigung droht zum Ende der Brexit-Übergangsphase am Jahresende der harte wirtschaftliche Bruch mit Zöllen und anderen Handelshürden.

Festnahmen nach illegalen Rennen mit Hunderten Autos bei New York

NEW YORK: Nach illegalen Straßenrennen mit Hunderten hochgezüchteten Sportwagen östlich von New York hat die Polizei zwölf Männer festgenommen. Die Wettkämpfe im Bezirk Suffolk auf der Insel Long Island erinnerten an die Filmreihe «The Fast and The Furious», sagte Landrat Steven Bellone am Samstag bei einer Pressekonferenz. «Illegale Rennen gehören nach Hollywood», so Bellone, «nicht auf die öffentlichen Straßen von Suffolk.»

Laut der örtlichen Polizeichefin Geraldine Hart kamen die Ermittler den Fahrern nach einer «monatelangen Undercover-Operation» auf die Spur. Die Rennen seien meist spontan über soziale Medien organisiert worden. Seit Oktober rasten Hart zufolge rund 200 frisierte Autos bei insgesamt neun Wettkämpfen in verschiedenen Industriegebieten um die Wette. Zehn «High-End-Sportwagen» habe die Polizei nun beschlagnahmt.

Bei den illegalen Rennen waren viele Wagen laut Hart mit mehr als 160 Kilometern pro Stunde unterwegs. Die Fahrer hätten ausgenutzt, dass auf den Straßen von Long Island wegen der Corona-Beschränkungen derzeit weniger Verkehr herrsche als üblich. Dennoch beschrieb Hart die Rennen als «extrem rücksichtslos». In den Industriegebieten, sagte sie, kämen schließlich noch immer viele Menschen täglich mit dem Auto zur Arbeit.

30 Monate Haft für ehemalige Vizepräsidentin

TEHERAN: Die iranische Justiz hat am Samstag die ehemalige Vizepräsidentin Schahindocht Molawerdi zu 30 Monaten Haft verurteilt. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Fars wird ihr vorgeworfen, geheime Staatsdokumente ans Ausland weitergeleitet und politische Propaganda gegen das islamische Regime betrieben zu haben. Weitere Details zu den Vorwürfen gab es nicht.

Molawerdi wies beide Anklagepunkte zurück. «Ich habe das Urteil heute bekommen und werde innerhalb der nächsten 20 Tage dagegen protestieren und definitiv Berufung einlegen», sagte sie der Nachrichtenagentur Isna. In der ersten Amtszeit von Präsident Hassan Ruhani (2013-2017) war sie seine Vizepräsidentin in Frauen- und Familienangelegenheiten. Danach ernannte Ruhani sie zu seiner Beraterin in Bürgerrechtsfragen.

Die 55 Jahre alte Juristin ist seit Jahren für ihren Kampf für Frauen- und Menschenrechte in der islamischen Republik bekannt. In dem Zusammenhang arbeitete sie auch mit verschiedenen UN-Behörden im Iran zusammen.

Neue Proteste gegen Machthaber Lukaschenko

MINSK: In Belarus (Weißrussland) wollen am Sonntag erneut Tausende Menschen zu Protesten gegen Machthaber Alexander Lukaschenko auf die Straße gehen. Die traditionelle Sonntagsdemonstration ist diesmal als «Marsch des Willens» angekündigt. Trotz Gewaltandrohung der Polizei wollen sich die Gegner Lukaschenkos dem Druck nicht beugen und weiter Neuwahlen fordern.

Als Anführerin der Demokratiebewegung bekräftigte die 38-jährige Swetlana Tichanowskaja ihre Absicht, das Land übergangsweise nach einem Rücktritt Lukaschenkos zu führen. Die Protestierer sehen die ins Exil in die EU geflüchtete Frau als wahre Siegerin der Präsidentenwahl vom 9. August. Die Abstimmung, bei der sich Lukaschenko nach 26 Jahren an der Macht wieder zum Sieger erklären ließ, führte zur schwersten politischen Krise in der Geschichte des Landes. Der 66-Jährige lehnt einen Rücktritt ab.

In der Hauptstadt Minsk und in anderen Städten sind die Gegner Lukaschenkos aufgerufen, sich mit den weiß-rot-weißen Flaggen der Opposition jeweils zuerst in ihrem Wohnviertel zu versammeln und dann Demonstrationszüge zu bilden. Die friedlichen Proteste sind wie immer verboten - die Polizei nimmt jedes Wochenende Hunderte Menschen fest.

Die Bewegung fordert auch ein Ende der Polizeigewalt und die Freilassung aller politischen Gefangenen. Bei den Protesten gab es mehrere Tote, Hunderte Verletzte und rund 30.000 Festnahmen. Die EU erkennt Lukaschenko nicht mehr als Präsidenten an. Er kann sich aber weiter auf die Unterstützung Russlands verlassen.

Trump-Auftritt in Georgia - erste Kundgebung seit Wahlniederlage

WASHINGTON: Bei der ersten Kundgebung seit seiner Wahlniederlage will sich US-Präsident Donald Trump (am Samstagabend 19.00 Ortszeit/Sonntag 01.00 MEZ) für den Erhalt der Mehrheit seiner Republikaner im Senat einsetzen. Trump will in Valdosta im US-Bundesstaat Georgia für die Wiederwahl der beiden republikanischen Senatoren David Perdue und Kelly Loeffler werben. Sie müssen sich am 5. Januar in Stichwahlen den Demokraten Jon Ossoff und Raphael Warnock stellen. Die Wahl ist von herausragender Bedeutung, weil sie über die Mehrheitsverhältnisse im mächtigen US-Senat entscheidet.

Bei den Wahlen am 3. November konnten sich die Republikaner bereits 50 der 100 Sitze in der Parlamentskammer sichern. Sollte es den Demokraten gelingen, die beiden Sitze in Georgia zu gewinnen, gäbe es im Senat ein Patt. Dann hätte die gewählte Vizepräsidentin Kamala Harris - die zugleich Präsidentin des Senats ist - bei Stimmengleichheit das letzte Wort. Damit hätten die Demokraten faktisch eine Mehrheit. Umfragen sahen in Georgia zuletzt die beiden demokratischen Herausforderer knapp vorne.

Bislang haben Trumps Republikaner eine knappe Mehrheit von 52 der 100 Sitze im US-Senat. Die Demokraten haben ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus - der anderen Parlamentskammer - verteidigt. Die zeitgleiche Präsidentenwahl hatte Trump gegen den Demokraten Joe Biden verloren. Trump weigert sich bislang, seine Niederlage einzugestehen, und spricht von Wahlbetrug.

Rumänen wählen neues Parlament

BUKAREST: In Rumänien finden an diesem Sonntag Parlamentswahlen statt. Die seit einem Jahr amtierende bürgerliche Regierungspartei PNL von Ministerpräsident Ludovic Orban hofft dabei auf eine komfortable Mehrheit und erwägt eine Koalition mit der kleineren öko-liberalen Partei USR. Die jüngsten Umfragen sehen jedoch die PNL und die sozialdemokratische Oppositionspartei PSD in etwa gleichauf. Die USR dürfte ihren Platz als drittstärkste Kraft behaupten.

Beobachter rechnen wegen der Corona-Vorsichtsmaßnahmen mit einer geringen Wahlbeteiligung. Insgesamt sind in dem EU-Mitgliedsland gut 19 Millionen Rumänen wahlberechtigt. Die Wahllokale sind von 0600 bis 2000 (MEZ) geöffnet. Gleich nach der Schließung soll es erste Prognosen aufgrund von Wählerbefragungen geben. Mit ersten Ergebnissen der Auszählung wird in der Nacht zum Montag gerechnet.

Polen begrüßt Verbleib von US-Truppen in Deutschland

WARSCHAU: Polen hat die Absicht des US-Kongresses begrüßt, den vom abgewählten Präsidenten Donald Trump geplanten Abzug von 12.000 US-Soldaten aus Deutschland zu blockieren. Eine größere amerikanische Militärpräsenz in Europa erhöhe das polnische Gefühl von Sicherheit, sagte Vize-Außenminister Marcin Przydacz am Samstag im Radiosender RMF.FM. «Wenn die amerikanische Seite also ihre Entscheidung zu der Anwesenheit in Deutschland ändert, werden auch wir das mit Freude aufnehmen.»

Demokraten und Republikaner im Kongress hatten sich verständigt, den Abzug von einem Drittel der US-Truppen in Deutschland über ein Gesetzespaket zum US-Verteidigungshaushalt zu blockieren. Das Verteidigungsministerium soll nun in einem Bericht darlegen, ob ein solcher Abzug in nationalen Interesse wäre. Frühestens 120 Tage danach dürfe die Zahl der stationierten US-Soldaten die Grenze von 34.500 unterschreiten. Trump hatte den Teilabzug Mitte Juni mit zu geringen Verteidigungsausgaben Deutschlands begründet.

Przydacz betonte, die Absicht des US-Kongresses habe keine Auswirkungen auf die vereinbarte Erhöhung des US-Truppenkontingents in Polen. Dies seien voneinander getrennte Themen. «Die Amerikaner haben nie angekündigt, dass eine konkrete Einheit aus Deutschland an einen konkreten Standort in Polen verlegt werden soll.» Im August hatten die USA und Polen einen Vertrag zur Entsendung von 1000 weiteren US-Soldaten unterzeichnet. Die USA haben bislang 4500 Soldaten in dem Nato-Mitgliedsland stationiert.

Putschaufrufe von Dutzenden Ex-Militärs empören Spanien

MADRID: Die Aufrufe einer Gruppe von Militäroffizieren im Ruhestand zum Sturz der linken Regierung haben in Spanien große Empörung und Unruhe ausgelöst. Da die Gruppe neben ihrer Aktivität im Netz dieser Tage nach Medienberichten auch einen Brief an König Felipe VI. geschickt hatte, forderten immer mehr Politiker vor allem linker Parteien eine öffentliche Stellungnahme des Monarchen. «Sich in Schweigen zu hüllen ist weder ein gutes Beispiel noch das beste Mittel, um eine extrem ernste Angelegenheit zu lösen», sagte am Samstag im Radio der Chef der sozialistischen Partei von Ministerpräsident Pedro Sánchez im Baskenland, Eneko Andueza.

Die Zentralregierung reagierte bereits: Verteidigungsministerin Margarita Robles erstattete Anzeige bei der Staatsanwaltschaft. Die seit Monaten via Whatsapp verbreiteten und nun unter anderem vom staatlichen Fernsehsender RTVE veröffentlichten Aussagen seien «Grund zur Sorge, zumal in einer komplizierten politischen Lage mit Notstand, Pandemie und Wirtschaftskrise», erklärte sie. Die Aktivitäten der mehr als 70 ehemaligen ranghohen Offiziere der Luftwaffe könnten einen Straftatbestand erfüllen, betonte sie.

In ihrem Brief an König Felipe schrieb die Gruppe, die Regierung werde von Anhängern von Terroristen und Separatisten unterstützt und bedrohe die nationale Einheit Spaniens. Nach den von RTVE und anderen Medien veröffentlichten Screenshots der Whatsapp-Gruppe beleidigen die Mitglieder Sánchez und den Vize-Regierungschef Pablo Iglesias aufs Übelste. Sie loben Diktator Francisco Franco, dessen Regime (1939-1975) mindestens 100.000 Oppositionelle «verschwinden» ließ, und sprechen sich für die Abschaffung der Demokratie aus.

Ein General im Ruhestand schrieb demnach: «Bereitet euch auf den Kampf vor! Holen wir uns die Roten!!! Kopf Hoch und auf zum Kampf!» Beleidigt werden neben linken Politikern und deren Sympathisanten und Wählern unter anderem auch Homosexuelle, Feministinnen und katalanische und baskische Separatisten.

Brennende Autos und Festnahmen bei Demonstration in Paris

PARIS: Bei der Demonstration gegen das geplante Sicherheitsgesetz in Paris ist es zu ersten Spannungen gekommen. Autos wurden am Samstagnachmittag in Brand gesteckt und etliche Schaufenster beschädigt, wie auf Fernsehbildern zu sehen war. In einer Straße brannte ein kleiner Laster, eine dichte schwarze Rauchwolke hing über dem Gebiet. Nach Angaben von Innenminister Gérald Darmanin gab es bis zum Nachmittag 22 Festnahmen. Die Pariser Polizei beklagte eine Barrikade, die den Demonstrationszug aufhalte.

Dieser war am frühen Nachmittag friedlich an der Porte des Lilas im Osten der Stadt gestartet und sollte bis zur Place de la République ziehen. Zahlreiche junge Menschen waren auf der Straße, Gewerkschaften waren ebenfalls vertreten. Die Polizei sicherte rund um die Demonstration die Straßen ab und kontrollierte einige Metroausgänge. Auf den Schildern der Demonstrierenden stand etwa «Rücktritt Darmanin» oder «Frankreich: Land der Polizeirechte».

Ein Kollektiv aus Gewerkschaften, Journalisten- und Opferschutzverbänden sowie Menschenrechtsorganisationen hatte zu dem landesweiten Protest aufgerufen. Auch in anderen Städten wie Lyon, Lille oder Toulouse gingen die Menschen gegen das geplante Gesetz auf die Straße. Bereits am vergangenen Wochenende gab es einen Massenprotest - am Ende der Demo kam es in der Hauptstadt zu massiven Ausschreitungen.

Die Regierungsmehrheit hatte zwar vor einigen Tagen angekündigt, einen besonders umstrittenen Artikel des Sicherheitsgesetzes zu überarbeiten. Die Organisationen fordern allerdings, diesen Passus komplett zu streichen. Das Gesetz sieht außerdem noch weitere scharf kritisierte Maßnahmen vor. Dazu zählt vor allem die Ausweitung der Videoüberwachung.

Private Trauerfeier für Ex-Präsidenten Giscard d'Estaing in Authon

AUTHON: Frankreichs ehemaliger Präsident Valéry Giscard d'Estaing ist im engsten Familienkreis beigesetzt worden. Sein Sarg war am Samstag bei der privaten Trauerfeier in dem Dorf Authon mit der französischen und der europäischen Flagge bedeckt, wie auf Fernsehbildern zu sehen war. Nur rund drei Dutzend Menschen waren bei der Feier anwesend - darunter Giscard d'Estaings Ehefrau Anne-Aymone und seine Kinder.

Der frühere Staatschef war am Mittwoch im Alter von 94 Jahren in Authon im Département Loir-et-Cher gestorben. Nach den Worten von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat sich Giscard d'Estaing keine große nationale Trauerfeier gewünscht. Am kommenden Mittwoch ist in Frankreich nationaler Trauertag zu Ehren des Ex-Präsidenten.

Am Ende der zweistündigen Zeremonie habe der Trauerzug den Dorfplatz von Authon überquert, um das Familiengrab der Familie Giscard d'Estaing zu erreichen, berichtete die französische Nachrichtenagentur AFP. Dort wurde Giscard d'Estaing demnach neben seiner 2018 verstorbenen Tochter beigesetzt. Giscard regierte von 1974 bis 1981.

19 Festnahmen bei Razzia gegen Schleusergruppe

ROM: Bei Razzien gegen eine internationale Schleusergruppe hat die Polizei in mehreren italienischen Städten 19 Verdächtige festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, Migranten mit Ziel Nordeuropa illegal nach Italien gebracht zu haben, wie die Behörde am Samstag mitteilte. Bei den Verdächtigen handelt es sich um Italiener, Kurden aus dem Irak, Afghanen und Pakistaner. Die Razzien fanden in den Städten Bari, Mailand, Turin und Ventimiglia statt.

Die Gruppe soll Überfahrten durch das östliche Mittelmeer organisiert und die Migranten bei ihrer Ankunft in Italien mit gefälschten Dokumenten ausgestattet haben. Anschließend seien sie bei Nacht über die französische Grenze bei Ventimiglia gebracht worden. Dafür wurden demnach rund 6000 Euro fällig. Das Geld sei in der Regel von Verwandten per Überweisung oder durch Sammelstellen in der Türkei bezahlt worden.

Feuer zerstört historische Kirche in New York

NEW YORK: Ein gewaltiges Feuer hat am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) eine historische Kirche in dem New Yorker Stadtteil East Village weitgehend zerstört. Aufnahmen des TV-Senders ABC zeigten, wie Flammen das Dach der Middle Collegiate Church aus dem 19. Jahrhundert vollständig umhüllten. Der Brand war nach Angaben der New Yorker Feuerwehr gegen fünf Uhr im ersten Stock eines leerstehenden Gebäudes in der Nachbarschaft ausgebrochen und griff dann auf das Gotteshaus über.

«Es sieht leider sehr schlimm aus», sagte Pfarrerin Amanda Ashcraft dem Sender ABC. «Der Altar ist schwer beschädigt, unsere bemalten Tiffany-Fenster sind verloren.» Fast 200 Feuerwehrleute waren im Einsatz. Sie benötigten mehr als drei Stunden, um die Flammen unter Kontrolle zu bringen. Berichte über Verletzte gibt es bisher nicht. Die Ursache des Brandes war zunächst unklar.

Die Middle Collegiate Church zählt rund 1300 Mitglieder. Die Wurzeln der protestantischen Gemeinde reichen bis in das frühe 17. Jahrhundert zurück. Sie zählt damit zu den ältesten Amerikas.

Zahlreiche Menschen bei Demo gegen Sicherheitsgesetz in Paris

PARIS: Zahlreiche Menschen haben sich am Samstag in Paris zu einer Großdemonstration gegen Polizeigewalt und das geplante Sicherheitsgesetz versammelt. Am frühen Nachmittag startete ein Demonstrationszug an der Porte des Lilas im Osten der französischen Hauptstadt. Unter den Protestierenden waren zahlreiche junge Menschen - aber auch Gewerkschaften. Einige skandierten: «Macron, es reicht!» oder «Sicherheitsgesetz, nein, nein. Soziale Sicherheit, ja, ja». Der Zug sollte am Nachmittag Richtung Place de la République ziehen.

Ein Kollektiv aus Gewerkschaften, Journalisten- und Opferschutzverbänden sowie Menschenrechtsorganisationen hatte zu dem landesweiten Protest aufgerufen. Bereits am vergangenen Wochenende gab es einen Massenprotest.

Die Regierungsmehrheit hatte zwar vor einigen Tagen angekündigt, den besonders umstrittenen Artikel 24 des Sicherheitsgesetzes zu überarbeiten, der die Verbreitung von Aufnahmen von Polizisten einschränken soll. Die Organisationen fordern allerdings, diesen Passus komplett zu streichen. Das Gesetz sieht außerdem noch weitere scharf kritisierte Maßnahmen vor. Dazu zählt vor allem die Ausweitung der Videoüberwachung durch die Polizei etwa bei Demonstrationen und mithilfe von Drohnen. Dies soll nach Angaben der Regierung dem Schutz der Polizei dienen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte am Freitag angekündigt, Anfang kommenden Jahres eine Online-Plattform einrichten zu wollen, auf der Menschen Diskriminierung etwa durch die Polizei melden können. Einige Polizeigewerkschaften kritisierten die Pläne scharf.

Afghanistans Rat für Versöhnung versammelt sich erstmals

KABUL: In Afghanistan hat sich erstmals der nationale Versöhnungsrat versammelt, der vor mehr als drei Monaten für die Friedensverhandlungen mit den Taliban ernannt worden war. «Wir dürfen keine gewinnorientierte Vision beim Friedensprozess haben. In einem Krieg profiert niemand», sagte der Vorsitzende des Hohen Rats für Nationale Aussöhnung, Abdullah Abdullah, bei dem Treffen am Samstag. Er dankte den militant-islamistischen Taliban für ihre Bereitschaft, an den Friedensgesprächen teilzunehmen.

Die erste Phase der Gespräche sei abgeschlossen, sagte Afghanistans Präsident Aschraf Ghani bei dem Treffen. Am Mittwoch hatten die Regierung und die Taliban erklärt, die Verfahrensfragen für die Friedensverhandlungen seien geklärt. Man werde nun Gespräche über den Themenkatalog aufnehmen. Ghani hatte den Rat Ende August ernannt. Das Gremium soll das letzte Wort darüber haben, ob die Regierung einen Friedensvertrag mit den Taliban unterzeichnet. Der Ratsvorsitzende Abdullah war vergangenes Jahr noch Ghanis Widersacher bei der Präsidentschaftswahl.

US-Außenminister Mike Pompeo begrüßte die erste Versammlung des Versöhnungsrates. «Alle Konfliktparteien sollten zusammenkommen und einen Weg zum Frieden aufzeigen», erklärte Pompeo am Samstag in einer Mitteilung.

Ende Februar unterzeichneten die Taliban ein Abkommen mit den USA, das einen schrittweisen Abzug der amerikanischen Streitkräfte aus Afghanistan vorsieht. Die Friedensverhandlungen sind das wichtigste Zugeständnis, das die USA den Taliban abringen konnten. Im Gegenzug verpflichteten sich die Islamisten, Verbindungen zu anderen Terroristen zu beenden.

EU verlangt Aufklärung nach Tod von 13-jährigem Palästinenser

TEL AVIV: Die Europäische Union fordert Aufklärung über den Tod eines 13-jährigen Jungen nach Auseinandersetzungen mit israelischen Soldaten im Westjordanland. Der Vorfall müsse von den israelischen Behörden rasch und vollständig untersucht werden, verlangte die für Palästinenser zuständige EU-Delegation am Samstag. Die Täter müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Der palästinensische Ministerpräsident Mohammed Schtaje bezeichnete den Vorfall als Verbrechen.

Nach palästinensischen Angaben war der Junge am Freitag bei Zusammenstößen in dem Dorf Al-Mughajjir vom Schuss eines Soldaten in den Bauch getroffen worden. Stunden später starb er. Das israelische Militär gab an, keine scharfe Munition eingesetzt zu haben. Es habe eingegriffen, um Randalierer zu stoppen, die auch Zivilisten gefährdet hätten. Medienberichten zufolge beteiligte sich der Junge an Protesten gegen den neuen Außenposten einer israelischen Siedlung.

SPD-Chef erinnert in Warschau an Kniefall Willy Brandts

WARSCHAU/POTSDAM: SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat in Warschau an den berühmten Kniefall des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt vor 50 Jahren erinnert. Brandt habe später gesagt, er habe in diesem Augenblick getan, was Menschen tun, wenn die Sprache versage, so Walter-Borjans am Samstag am Denkmal für die Helden des Ghettos. «Er hat damit nicht seine Stimme in den Vordergrund gehoben, sondern all denen einen Stimme gegeben, die damals Opfer dieser unermesslichen Verbrechen gewesen sind.» Begleitet wurde Walter-Borjans vom Vorsitzenden der polnischen Linken, Wlodzimierz Czarzasty.

Am 7. Dezember 1970 hatte Brandt unmittelbar vor der Unterzeichnung des Warschauer Vertrags, in dem die Bundesrepublik die polnische Grenze anerkannte, am Denkmal der Helden des Ghettos einen Kranz niedergelegt. Nach dem Zurechtrücken der Kranzschleifen fiel der SPD-Politiker auf die Knie. Die Geste fand weltweit Beachtung als Bitte um Vergebung für die Verbrechen der Nazizeit und als Zeichen für Versöhnung.

Außer dieser Geste habe Brandt damals noch mehr geleistet, betonte Walter-Borjans. Mit der Unterzeichnung des Warschauer Vertrags habe er auf deutsche «Ansprüche» verzichtet. Aus dieser Haltung sei eine der wichtigsten Säulen für Verständigung und Frieden in Europa erwachsen. Czarzasty sagte, die Anerkennung der polnischen Westgrenze sei der Anfang dazu gewesen, dass Polen 34 Jahre später der EU habe beitreten können.

Der Polen-Koordinator der Bundesregierung und Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) wertete den Kniefall von Willy Brandt als Symbol für den Neuanfang. «Ohne Mut, Verantwortungsbereitschaft und Weitsicht auf beiden Seiten hätte der Weg der Annäherung und Versöhnung zwischen Deutschen und Polen nach dem Zweiten Weltkrieg nicht beschritten werden können», betonte Woidke am Samstag in einer Mitteilung. Dass Deutsche und Polen heute Freunde und Partner seien, sei keine Selbstverständlichkeit. «Dieses Vermächtnis hochzuhalten, liegt in unserer Verantwortung», betonte Woidke.

Heusgen hofft auf US-Rückkehr zu internationalen Abkommen unter Biden

NEW YORK: Der deutsche UN-Botschafter Christoph Heusgen hofft, dass die USA unter dem gewählten US-Präsidenten Joe Biden wieder zu internationalen Abkommen zurückkehren und die Rolle der UN stärken werden. «Ob die Vereinten Nationen als friedens- und sicherheitsschaffende Institution weiterkommen, hängt davon ab, ob es gelingt, gemeinsame Grundlagen - vor allem im Sicherheitsrat - zu finden», sagte der Top-Diplomat der «Rheinischen Post» (Samstag). «Das wird mit den USA unter Joe Biden gewiss leichter sein», fügte der 65-Jährige hinzu.

Heusgen setzt darauf, dass unter dem amtierenden Präsidenten Donald Trump ignorierte völkerrechtlich verbindliche Resolutionen künftig von den USA wieder unterstützt und aufgekündigte Abkommen neu unterschrieben werden. Biden hat bereits eine Rückkehr der USA zum Pariser Klimaschutzabkommen angekündigt. Anders als Trump will er auch mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) weiter kooperieren. Trump hatte zudem das Wiener Atomabkommen von 2015 aufgekündigt, das den Iran von einem Atomwaffenprogramm abhalten sollte.

Bevor er 2017 nach New York kam, war Heusgen zwölf Jahre außen- und sicherheitspolitischer Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel und sah sich dabei im Hintergrund. «Die Rolle als UN-Botschafter ist eine etwas andere, man muss auch selbst einmal klare Worte finden, wenn internationales Recht massiv verletzt wird», sagte Heusgen. «Mit Russland und China und leider auch mit der Trump-Administration hatten wir drei der fünf Veto-Staaten im Sicherheitsrat, für die nicht das oberste Ziel war, dem internationalen Recht und Menschenrechten den Vorrang einzuräumen.» Deutschland ist noch bis zum Jahresende nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat.

Todesurteile gegen drei iranische Demonstranten revidiert

TEHERAN: Die Todesurteile gegen drei junge Iraner, die im vergangenen Jahr an Protestdemonstrationen teilgenommen hatten, sind revidiert worden. Ein entsprechender Antrag sei akzeptiert worden, gab die iranische Justizbehörde am Samstag nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna bekannt. Der Fall werde nun durch ein anderes Gericht neu untersucht. Zuvor hatte bereits Babak Paknia, der Anwalt der drei Angeklagten, die Revision über Twitter bekanntgegeben.

Die Todesurteile gegen Amirhossein M., Saeid T. und Mohammad R. hatten im Juli für landesweite Proteste im Iran gesorgt. Unter dem Hashtag «No To Execution» (Nein zur Hinrichtung) sprachen sich innerhalb von nur 24 Stunden nach Medienangaben mehr als zwei Millionen Iraner gegen die Hinrichtung der drei jungen Iraner aus. Die Proteste zeigten dann auch sehr schnell Wirkung. Justizchef Ibrahim Raeissi schaltete sich persönlich ein und befürwortete weitere Untersuchungen des eigentlich schon rechtskräftigen Urteils.

Im November 2019 hatte die Erhöhung der Benzinpreise zu tagelangen Unruhen im Iran geführt, bei denen Sicherheitskräfte gewaltsam gegen die Protestierenden vorgingen. Die politische Führung bezeichnete die Demonstranten als bezahlte Söldner der iranischen Erzfeinde USA, Israel und Saudi-Arabien. Sie wollten aus Sicht des Irans nicht gegen die höheren Benzinpreise protestieren, sondern mit Sabotageaktionen das iranische System schwächen oder gar stürzen.

Die iranische Regierung hat bislang keine genauen Angaben zu den Todesopfern der Proteste gemacht. Nach unbestätigten Berichten sollen bei den Unruhen 200 Menschen - Demonstranten und Polizisten - getötet worden sein. Ausländische Quellen sprechen von weitaus mehr Toten. Zudem wurden dem Iran zufolge damals mehr als 1000 Demonstranten verhaftet.

Mindestens 18 Tote bei schwerem Busunglück

BELO HORIZONTE: Bei einem schweren Busunglück sind im Osten Brasiliens mindestens 18 Menschen ums Leben gekommen. Zwölf von ihnen seien direkt an der Unglücksstelle getötet worden, sechs weitere später im Krankenhaus ihren schweren Verletzungen erlegen, berichtete das Nachrichtenportal G1 am Samstag. 23 Menschen wurden demnach verletzt.

Der Bus war am Freitag nahe der Ortschaft João Monlevade im Bundesstaat Minas Gerais von einer Brücke rund 35 Meter in die Tiefe gestürzt. Ersten Ermittlungen zufolge könnten die Bremsen des Busses versagt haben. Zeugenaussagen zufolge flüchtete der Fahrer nach dem Unfall. Der Reisebus war nicht für die Beförderung von Personen zugelassen, wie G1 unter Berufung auf die Verkehrsbehörde berichtete. Demnach war das Transportunternehmen wegen des Einsatz des Busses im vergangenen Jahr bereits dreimal mit einer Geldstrafe belegt worden.