Neues aus dem Ausland am Samstag

Foto: Rüegsegger
Foto: Rüegsegger

Tajani neuer Chef von Berlusconi-Partei Forza Italia

ROM: Italiens Außenminister Antonio Tajani ist nach dem Tod von Parteigründer Silvio Berlusconi nun auch offiziell neuer Vorsitzender der Regierungspartei Forza Italia. Der 70-Jährige wurde am Samstag auf einem Parteitag in Rom einstimmig gewählt. In den vergangenen Monaten hatte er die kleinste Partei der rechten Dreier-Koalition von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni bereits interimistisch geführt. In den Umfragen liegt die einst führende Kraft der italienischen Rechten derzeit nur noch bei etwa acht Prozent, weit hinter Melonis ultrarechter Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens).

Der Bau- und Medienunternehmer Berlusconi war 1994 mit der Gründung der Forza Italia (Vorwärts Italien) in die Politik eingestiegen und schon kurz darauf erstmals Ministerpräsident geworden. Trotz zahlreicher Affären und Skandale gehörte er dann über Jahrzehnte hinweg zu den prägenden Figuren der italienischen Politik. Er starb im Juni vergangenen Jahres im Alter von 86 Jahren.

Tajani war unter Berlusconi zuletzt die Nummer zwei der Forza Italia gewesen. In Rom ist er auch Vize-Ministerpräsident der Rechtsregierung. Zuvor vertrat er Italien jahrelang als EU-Kommissar in Brüssel. Von 2017 bis 2019 war er Präsident des Europaparlaments.


Baerbock muss wegen Raketenalarms in Odessa in Schutzraum

ODESSA: Außenministerin Annalena Baerbock hat bei ihrem Besuch im südukrainischen Odessa nach einem Luftalarm einen Schutzraum aufsuchen müssen. Der Alarm wurde am Samstagabend um 21.48 Uhr (Ortszeit) ausgelöst. In der Hafenstadt waren Luftschutzsirenen zu hören. Um 22.07 Uhr wurde der Alarm aufgehoben. Die Grünen-Politikerin hielt sich nach Angaben eines Reporters der Deutschen Presse-Agentur gemeinsam mit Mitgliedern ihrer Delegation und anderen Gästen im Schutzraum ihres Hotels auf.

Aus Delegationskreisen hieß es, es habe sich um Raketenalarm gehandelt. In der Region Odessa sei anschließend eine Explosion zu hören gewesen. Unklar blieb, ob es einen Raketentreffer gab, oder die ukrainische Luftabwehr das Geschoss abwehrte. Details über mögliche Schäden oder Opfer waren zunächst nicht bekannt.

Bei zwei russischen Drohnenangriffen hatte es kurz vor Baerbocks Besuch insgesamt vier Tote sowie mehrere Verletzte in der Stadt Odessa gegeben.


Ecowas hebt nach Putsch verhängte Sanktionen gegen den Niger auf

ABUJA: Nach einem Putsch im Juli sollten strenge Sanktionen der Nachbarländer die neuen Machthaber zur Rückkehr zur verfassungsmäßigen Ordnung bewegen. Daraus wurde nichts. Nun ändert Ecowas seine Strategie.

Knapp sieben Monate nach dem Putsch im Niger hat die westafrikanische Staatengemeinschaft Ecowas die meisten ihrer Sanktionen gegen das Land wieder aufgehoben. Die Wirtschafts-, Handels- und Reisesanktionen gegen das Binnenland würden mit sofortiger Wirkung beendet, sagte Ecowas-Kommissionspräsident Omar Alieu Touray am Samstag im Anschluss an einen außerordentlichen Gipfel der Gruppe in Nigerias Hauptstadt Abuja. «Die Staats- und Regierungschefs haben es aus rein humanitären Gründen für wichtig und notwendig erachtet, die Sanktionen aufzuheben», sagte Touray. «Ecowas hält an seiner Nulltoleranz gegenüber verfassungswidrigen Regierungswechseln fest.»

Die politischen und individuellen Sanktionen gegen den Niger sowie die anderen nach Putschen vom Militär regierten Mitgliedsstaaten Mali, Burkina Faso und Guinea blieben erhalten, sagte Touray. Die Staaten bleiben damit von den Ecowas-Institutionen suspendiert. Die nun aufgehobenen Sanktionen gegen den Niger umfassten die Grenzschließung zu den Mitgliedsländern, die Sperre des Bankverkehrs, ein Überflugverbot für nigrische Flugzeuge und das Einfrieren nigrischer Bankguthaben. Nigeria hatte zudem die Stromversorgung in den Niger gekappt, von der das benachbarte Binnenland zum größten Teil abhängig war. Die Handelssanktionen hatten schwere Auswirkungen auf die rund 27 Millionen Einwohner des Nigers, einem der ärmsten Staaten weltweit.

Im Niger hatte Ende Juli 2023 das Militär unter der Führung des Ex-Präsidialgarden-Chefs Abdourahamane Tiani den demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum entmachtet. Der Umsturz löste eine schwere diplomatische Krise in der Region aus. Ecowas hatte unter dem Vorsitz von Nigerias Präsident Bola Ahmed Tinubu sogar eine militärische Intervention zur Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung im Land beschlossen, die allerdings nie zustande kam. Diplomatische Bemühungen scheiterten immer wieder. Ende Januar verkündeten der Niger, Mali und Burkina Faso ihren Austritt aus der Staatengemeinschaft, der laut Satzung zum Ende Januar 2025 gültig wird.


Nach muslimfeindlicher Äußerung: Tory-Abgeordneter fliegt aus Fraktion

LONDON: Weil er sich verächtlich über Londons Bürgermeister Sadiq Khan und dessen muslimischen Hintergrund geäußert hat, ist ein britischer Tory-Abgeordneter aus der Regierungsfraktion ausgeschlossen worden. Lee Anderson, der bis vor Kurzem Vizegeneralsekretär der Konservativen Partei war, habe sich nicht entschuldigen wollen und sei daher suspendiert worden, teilte ein Fraktionssprecher laut der britischen Nachrichtenagentur PA am Samstag mit.

Anderson hatte dem rechtsgerichteten Nachrichtensender GB News am Freitag gesagt, der Labour-Politiker Khan habe die Kontrolle der britischen Hauptstadt an Islamisten übergeben. Er warnte zudem, falls die Labour-Partei die nächste Parlamentswahl gewinnen sollte, würden weitere Städte unter die Kontrolle von Islamisten gelangen. Hintergrund waren Vorwürfe, die Londoner Polizei gehe nicht entschieden genug gegen Extremisten bei propalästinensischen Demonstrationen vor.

Die Äußerungen hatten einen Sturm der Entrüstung über alle politischen Lager hinweg ausgelöst. Khan bezeichnete die Anwürfe als «islamfeindlich, antimuslimisch und rassistisch». Die Vorstellung, dass ein Politiker der Polizei vorschreiben könne, welche Protestmärsche erlaubt sein sollten und welche nicht, führten auf dünnes Eis, warnte er. Selbst konservative Regierungsmitglieder hatten Andersons Äußerungen teils scharf verurteilt. Wirtschaftsstaatssekretärin Nusrat Ghani bezeichnete sie als «dumm und gefährlich». Eine Reaktion der Regierung des konservativen Premierministers Rishi Sunak ließ jedoch zunächst auf sich warten.

Anderson war Mitte Februar aus Protest von seinem Posten als Vizegeneralsekretär zurückgetreten, weil ihm der Kurs Sunaks in der Asylpolitik nicht scharf genug war. Es ist nicht das erste Mal, dass er mit umstrittenen Äußerungen Schlagzeilen machte.


Amsterdam: Klimaschützer festgenommen nach Blockade von Autobahn

AMSTERDAM: Die niederländische Polizei hat eine Autobahnblockade von Klimaschützern in Amsterdam beendet. Insgesamt rund 300 Demonstranten seien vorläufig festgenommen worden, teilte die Polizei am Samstag über die Plattform X, vormals Twitter, mit. Nach Feststellung der Personalien seien sie wieder freigelassen worden. Rund 40 Demonstranten waren von der Straße weggetragen worden, teilte die Polizei mit. Sie seien anschließend mit Bussen weggebracht worden. Der Einsatz sei friedlich verlaufen, teilte die Polizei mit.

Die Demonstranten der Bewegung «Extinction Rebellion» hatten am Nachmittag für kurze Zeit die Ringautobahn A10 um die Hauptstadt blockiert. Sie wollen damit gegen Finanzierung von fossile Energien demonstrieren. Die Demonstration war zuvor untersagt worden. Die Polizei sprach von einer lebensgefährlichen Aktion, sowohl für die Demonstranten als auch Verkehrsteilnehmer.

Bei ähnlichen Blockaden in den vergangenen Monaten in Den Haag und Amsterdam hatte die Polizei Wasserwerfer eingesetzt. Hunderte von Menschen waren dabei vorläufig festgenommen worden.


Pariser Eiffelturm öffnet wieder

PARIS: Der Pariser Eiffelturm ist nach sechstägigem Streik ab Sonntag wieder geöffnet. Wie die Betreiberfirma SETE am Samstag mitteilte, habe man mit den Gewerkschaftsorganisationen eine Vereinbarung zur Beendigung des Streiks getroffen, die die Schaffung eines Gremiums zur Überwachung des Wirtschaftsmodells, der Entwicklung der Arbeitsinvestitionen und der Einnahmen des Unternehmens vorsehe. Das Gremium solle sich alle sechs Monate treffen.

Das Personal ist am 19. Februar aus Sorge um den Zustand des Pariser Wahrzeichens in den Streik getreten. Es warf der Stadt Paris vor, zu hohe Millionensummen aus dem Verkauf der Eintrittskarten einzustreichen und an der Instandhaltung zu sparen. Der Eiffelturm roste und befände sich in einem schlechten Zustand, lautete der Vorwurf.

Bereits am Freitag ließ die Betreibergesellschaft SETE wissen, dass der bis 2030 laufende Vertrag mit der Stadt überarbeitet werden solle und man beabsichtige, die Geldzahlungen an die Stadt zu reduzieren, um Einnahmeverlusten während der Corona-Pandemie sowie den Mehrkosten bei der Sanierung des Bauwerks Rechnung zu tragen. Die Beschäftigten sollten eine Zusicherung erhalten, dass ihre Arbeitsbedingungen und Bezahlung dadurch nicht beeinträchtigt werden.

Der mehr als 130 Jahre alte Turm unweit der Seine wurde für die Pariser Weltausstellung gebaut und 1889 fertiggestellt.


Aus New Yorker Zoo entflogener Uhu Flaco ist tot

NEW YORK: Uhu Flaco, der aus dem New Yorker Central Park Zoo entkam und zu einer Berühmtheit der Stadt wurde, als er durch Manhattan flog, ist gestorben.

Mehr als ein Jahr lang hat der Anblick eines Uhus im Herzen New Yorks die Menschen in der US-Metropole überrascht und begeistert, doch nun hat das Leben von Flaco ein tragisches Ende gefunden. Der Vogel sei nach dem mutmaßlichen Aufprall gegen ein Gebäude gestorben, hieß es in einer Mitteilung des Central Park Zoo am Freitag (Ortszeit). Demnach bargen Mitarbeiter des Wildtier-Rettungsdienstes WBF nach einem Hinweis von Augenzeugen seinen Körper vom Boden neben einem Gebäude in Manhattan.

Der Eurasische Uhu war Anfang Februar 2023 aus dem Central Park Zoo entflogen, nachdem Unbekannte das Gitter seines Geheges zerschnitten hatten. Im Laufe der Monate wurde der stattliche Vogel mehrfach im und in der Gegend um den Park herum gesichtet, begeistert fotografiert und sein Abbild als Kuriosum in sozialen Medien geteilt - etwa bei einem Ausflug auf die berühmte Einkaufsstraße Fifth Avenue. Tierexperten äußerten Sorge, dass der Uhu nach einem Jahrzehnt in Gefangenschaft möglicherweise nicht fähig sei, in freier Wildbahn Beute zu fangen, und daher gerettet und gefüttert werden müsse.

Mitarbeitende hätten Flaco während seiner Zeit in Freiheit im Blick gehabt und sich bereitgehalten, ihn bei Anzeichen von Stress oder Schwierigkeiten einzufangen, erklärte der Zoo. «Der Vandale, der Flacos Gehege beschädigte, gefährdete die Sicherheit des Vogels und ist letztlich verantwortlich für seinen Tod.» Man habe immer noch die Hoffnung, dass die Ermittlungen der Polizei irgendwann zu einer Festnahme führen würden.


Vorsitzende des Obersten Gerichts gestorben

MOSKAU: Mehr als 30 Jahre lang führte Wjatscheslaw Lebedew Russlands Obersten Gerichtshof. Er galt zuletzt auch als Instrument des Kreml zur Unterdrückung Andersdenkender. Nun starb er im Alter von 80 Jahren.

Nach mehr als 30 Jahren an der Spitze des Obersten Gerichtshofs in Russland ist der Jurist Wjatscheslaw Lebedew im Alter von 80 Jahren gestorben. Das teilte das Oberste Gericht am Samstag in Moskau mit. Demnach hatte Lebedew, der als eine wichtige Machtstütze für Kremlchef Wladimir Putin galt, die Leitung des Gerichts 1989 übernommen - noch zu kommunistischen Zeiten vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion.

Unter Lebedew hatte das Gericht zuletzt auch im Sinne des Kreml entschieden, wenn es um die Verurteilung Andersdenkender ging. Auch Menschenrechtler kritisierten wiederholt, dass das Gericht nicht unabhängig entscheide, sondern dem Kreml als politisches Machtinstrument diene. Der Zeitung «Kommersant» zufolge starb der Richter im Krankenhaus an den Folgen einer Krebserkrankung. Lebedew wurde am 14. August 1943 in Moskau geboren.


Papst sagt wegen «leichter Grippe» Audienzen ab

ROM: Papst Franziskus ist abermals erkrankt. Der Vatikan gab am Samstag bekannt, dass der 87-Jährige wegen einer «leichten Grippe» alle im Laufe des Tages geplanten Audienzen abgesagt habe. Die Gesundheit macht dem Papst, der seit 2013 im Amt ist, seit einiger Zeit zunehmend zu schaffen. In den vergangenen Monaten hatte das Oberhaupt von weltweit mehr als 1,4 Milliarden Katholiken auch mehrfach schon Probleme mit Entzündungen der Atemwege. Am Samstag nächster Woche will Franziskus im Vatikan erstmals Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Privataudienz empfangen.

Vergangenes Jahr wurde der Pontifex zweimal in einer Klinik in Rom stationär behandelt, darunter eine Operation am offenen Bauch. Wegen eines Knieleidens sitzt er bei öffentlichen Auftritten inzwischen häufig im Rollstuhl. Der gebürtige Argentinier kann als Nachfolger des deutschen Papstes Benedikt XVI. im nächsten Monat elf Jahre im Amt feiern.


Meloni zu G7-Videoschalte in Kiew eingetroffen

KIEW: Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist am zweiten Jahrestag des russischen Überfalls zu einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Als amtierende Vorsitzende der Gruppe sieben großer demokratischer Industrienationen (G7) will Meloni an diesem Samstag aus Kiew eine Videokonferenz der G7-Staats- und Regierungschefs leiten.

Wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtete, reiste die Ministerpräsidentin der ultrarechten Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) mit einem Zug aus Polen an. An der Videoschalte nimmt auch der ukrainische Präsident Wolodomyr Selenskyj teil. Anschließend soll es eine gemeinsame Erklärung geben.

Italien führt derzeit den Vorsitz in der G7. Der Gruppe gehören zudem die USA, Kanada, Großbritannien, Japan, Frankreich und Deutschland an. Für die Videokonferenz werden die meisten Staats- und Regierungschefs aus ihren Heimatländern zugeschaltet. Neben Meloni reiste nach Berichten aus Kiew aber auch der kanadische Premierminister Justin Trudeau persönlich an. Auch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Belgiens Ministerpräsident Alexander de Croo, die die EU vertreten, kamen persönlich. Der alljährliche G7-Gipfel findet Mitte Juni in Süditalien statt.


US-Waffen-Lobbyisten wegen Korruption verurteilt

NEW YORK: Ein Geschworenengericht in New York hat den früheren obersten US-Waffen-Lobbyisten Wayne LaPierre und weitere Führungskräfte des einflussreichen Waffenverbands NRA wegen finanzieller Verfehlungen und Korruption für schuldig befunden. Das berichteten mehrere US-Medien übereinstimmend am Freitag (Ortszeit). Nach einwöchigen Beratungen waren die Geschworenen zu dem Schluss gekommen, dass der ehemalige NRA-Vorsitzende LaPierre, Verbandsgelder für Urlaube, Luxusflüge für seine Verwandten sowie Jachttouren verwendet hatte.

Die Geschworenen befanden demnach, dass LaPierre rund 5,4 Millionen Dollar (knapp 5 Millionen Euro) der NRA vergeudet hatte. Er hat den Angaben zufolge bereits einen Teil des Geldes zurückgezahlt. Der Rest soll folgen.

Auch der frühere Schatzmeister der Gruppe und der Leiter der Rechtsabteilung hätten ihre Pflichten gegenüber der gemeinnützigen Organisation nicht erfüllt, befand die Jury demnach. Die NRA selbst war ebenfalls angeklagt und wurde verurteilt, weil sie Beschwerden von Informanten ignoriert und dem Staat falsche Unterlagen vorgelegt hatte.

Die NRA besitzt in den USA gemeinnützigen Status und unterliegt daher besonderen Auflagen für Verwendung der Spenden, Wohltätigkeit und Rechnungslegung. Sie gilt als äußerst konservative Organisation mit sehr großem politischem Einfluss. Der 74 Jahre alte LaPierre leitete die NRA seit 1991, hatte aber kurz vor Beginn des Prozesses in New York im Januar angekündigt, das Amt aus gesundheitlichen Gründen niederzulegen.

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Leserkommentare

Vom 10. bis 21. April schließen wir über die Songkranfeiertage die Kommentarfunktion und wünschen allen Ihnen ein schönes Songkran-Festival.