74-Jährige bei russischem Angriff im Gebiet Donezk getötet
KIEW: Bei russischen Angriffen im ostukrainischen Gebiet Donezk ist eine 74 Jahre alte Frau in der Ortschaft Elizawetiwka getötet worden. In der Stadt Awdijiwka wurde am Samstag zudem ein 44 Jahre alter Mann durch Granatenbeschuss verletzt, wie eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft des Gebiets dem Sender Suspilne Donbass sagte. Nach Angaben von Anastasia Medwedewa wurde Awdijiwka am Nachmittag mit Mehrfachraketenwerfern angegriffen. Vorläufigen Angaben zufolge wurde Elizawetiwka mit Kanonenartillerie beschossen.
Erst in der Nacht zum Freitag waren bei russischen Raketenangriffen auf die Stadt Kurachowe im Gebiet Donezk offiziellen Angaben zufolge 16 Menschen verletzt worden.
Die Region Donezk ist schwer umkämpft. Wegen des ständigen Beschusses hat die ukrainische Regierung im Sommer eine Evakuierung der Ortschaften im Donbass vor Anbruch der Heizperiode empfohlen. Nach Angaben der Nachrichtenagentur Unian sind seither 250.000 Menschen in andere Regionen ausgereist, unter ihnen 50.000 Kinder.
Hunderttausend Israelis demonstrieren in Tel Aviv gegen Regierung
TEL AVIV: Mehr als 100.000 Menschen haben am Samstagabend in der israelischen Küstenstadt Tel Aviv erneut gegen die Politik der rechts-religiösen Regierung demonstriert. Auch in anderen Städten gingen Menschen wieder auf die Straße. Die Proteste dauern bereits seit 38 Wochen an. Auf einem riesigen Banner mit rotem Hintergrund, das Demonstranten in Tel Aviv trugen, stand neben dem Bild des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu: «Diktator auf der Flucht.» Der Regierungschef hält sich gegenwärtig in den USA auf. Auch dort wird sein Besuch von Protesten gegen die umstrittene Justizreform seiner Regierung begleitet.
Das Parlament in Jerusalem hatte Ende Juli trotz massiven Widerstands eine erste Gesetzesänderung zur von der Regierung vorangetriebenen Justizreform verabschiedet. Diese nimmt dem Obersten Gericht die Möglichkeit, gegen «unangemessene» Entscheidungen der Regierung, des Ministerpräsidenten oder einzelner Minister vorzugehen.
Kritiker stufen das Vorgehen der Regierung als Gefahr für Israels Demokratie ein. Netanjahus Regierung argumentiert dagegen, das Gericht sei in Israel zu mächtig, man wolle lediglich ein Gleichgewicht wiederherstellen. Bisherige Verhandlungen über einen Kompromiss blieben erfolglos.
Das Oberste Gericht befasst sich mit acht Petitionen gegen die umstrittene Gesetzesänderung. In einem Interview mit dem US-Sender CNN am Freitagabend (Ortszeit) wollte Netanjahu erneut nicht eindeutig auf die Frage antworten, ob er eine Entscheidung des Gerichts gegen die Gesetzesänderung respektieren würde. Sollte seine Regierung dies nicht tun, wird eine Staatskrise befürchtet. Netanjahu sagte CNN: «Ich glaube, wir sollten uns an die Urteile des Obersten Gerichts halten und das Oberste Gericht sollte sich an die Grundgesetze halten, die das Parlament verabschiedet.»
Kampfverbände von Berg-Karabach werden aufgelöst
ERIWAN: Nach ihrer Niederlage gegen das aserbaidschanische Militär soll die Armee der mehrheitlich von Armeniern bewohnten Region Berg-Karabach aufgelöst werden. Dies geschehe gemäß der Waffenruhe-Vereinbarung vom Mittwoch, wie die armenische Nachrichtenagentur Armenpress die pro-armenischen Behörden in Berg-Karabach zitierte. Am Freitag hatten die Kämpfer der international nicht anerkannten Republik bereits begonnen, ihre Waffen abzugeben.
Am vergangenen Dienstag hatte das autoritär geführte Aserbaidschan eine Militäroperation zur Eroberung Berg-Karabachs gestartet. Nur einen Tag später ergaben sich die unterlegenen Karabach-Armenier. Während der kurzen Kämpfe starben armenischen Angaben zufolge mehr als 200 Menschen, mehr als 400 weitere wurden demnach verletzt.
Die Suche nach Toten und Vermissten der Kämpfe ging am Wochenende weiter. Verwundete und Kranke werden in medizinische Einrichtungen in Armenien gebracht, wie Armenpress berichtete. Das Internationale Rote Kreuz und vor Ort stationierte russische Soldaten sollen die Transporte begleiten.
Berg-Karabach liegt auf aserbaidschanischem Staatsgebiet, wird aber mehrheitlich von Armeniern bewohnt und ist zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken seit langem umkämpft. Die Zehntausenden armenischen Zivilisten in der Region fürchten nun, vertrieben oder von den neuen aserbaidschanischen Machthabern unterdrückt zu werden. Viele Armenier werfen ihrer traditionellen Schutzmacht Russland, die auch eigene Soldaten vor Ort stationiert hat, vor, sie im Stich gelassen zu haben.
Russland: UN-Vorschläge zu Getreidedeal «nicht realistisch»
NEW YORK: Als nicht zielführend bewertet Russland Vorschläge von UN-Generalsekretär António Guterres zur Wiederbelebung des aufgekündigten Abkommens zum Export ukrainischen Getreides. «Wir lehnen sie nicht ab. Sie sind einfach nicht realistisch», sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Samstag in New York. Er betonte dabei erneut, dass Russland trotz des nun ausgesetzten Deals nicht wie eigentlich vereinbart eigenes Getreide sowie Düngemittel habe ausführen können.
Guterres hatte Moskau vor einige Wochen detaillierte Vorschläge gemacht, damit Russland die erneute Blockade der Häfen im Schwarzen Meer beendet und das Abkommen wieder in Kraft setzt. In einem Brief schlug der UN-Chef Lawrow vor, Moskau könne mit der Gründung einer Tochtergesellschaft durch die sanktionierte russische Landwirtschaftsbank für bestimmte Zahlungen wieder an das internationale Finanzkommunikationsnetzwerk Swift angebunden werden. In dem Schreiben ging es auch um die Versicherung russischer Schiffe bei der Ausfuhr, das Auftauen von eingefrorenem Vermögen der Düngemittel-Firmen in Europa und die Erlaubnis für russische Schiffe, in europäische Häfen einzulaufen.
Brexit-Gegner protestieren in London für britischen EU-Wiederbeitritt
LONDON: Zahlreiche Briten sind für eine Rückkehr ihres Landes in die Europäische Union auf die Straße gegangen. Ausgestattet mit blauen EU-Flaggen und ebenso blauer Kleidung zogen die Brexit-Gegner am Samstag beim National Rejoin March durch London. Die Zeitung «The Independent» sprach von rund 3000 Teilnehmern. Darunter war auch der frühere belgische Regierungschef Guy Verhofstadt. Er schrieb auf der Online-Plattform X, er sei in London, um «mit Tausenden und Tausenden die Rückkehr des Vereinigten Königreichs in die EU nach der Brexit-Katastrophe zu fordern».
Menschen aus verschiedenen Teilen Großbritanniens waren per Zug oder Bus zu der Veranstaltung angereist, wie Beiträge zu dem Protestmarsch in den sozialen Netzwerken zeigten. Zentrales Motto des Marsches, das auf einem Banner zu lesen war und sich auf die Sterne der EU-Flagge bezog: «We want our star back!» (Wir wollen unseren Stern zurück!) Es handelte sich um die zweite Auflage der Aktion, die erstmals im Oktober 2022 stattgefunden hatte.
Eine knappe Mehrheit der Menschen im Vereinigten Königreich hatte 2016 für den Brexit gestimmt. Ende Januar 2020 trat das Land dann aus der EU aus - dieser Schritt soll nach Wunsch der Protestteilnehmer wieder rückgängig gemacht werden.
Französischer Senat wird zur Hälfte neu gewählt
PARIS: Das Oberhaus des französischen Parlaments wird etwa zur Hälfte neu gewählt. Bei den Teilwahlen sind am Sonntag (ab 8.30 Uhr) rund 77.000 Kommunal- und Regionalpolitiker zur Stimmabgabe aufgerufen. Erwartet wird, dass die bürgerliche Rechte ihre Mehrheit in der Kammer hält. Das Lager von Präsident Emmanuel Macron verfügt derzeit über 24 Sitze im Senat.
Der Senat setzt sich aus 348 Mitgliedern zusammen, die für sechs Jahre gewählt werden. Alle drei Jahre wird etwa die Hälfte der Sitze neu besetzt. Der Senat redet bei der Gesetzgebung mit. Bei Konflikten mit der Nationalversammlung sitzen die dortigen Abgeordneten aber am längeren Hebel.
«Mr. Nobel» Geir Lundestad gestorben
OSLO: Der langjährige Direktor des norwegischen Nobelinstituts, Geir Lundestad, ist tot. Der Historiker starb am Freitag nach längerer Krankheit im Alter von 78 Jahren, wie seine Familie am Samstag der norwegischen Zeitung «Aftenposten» bestätigte. In einem Nachruf würdigte ihn die Zeitung als «Mr. Nobel», der dem Friedensnobelpreis mehr Bedeutung und Größe verliehen habe.
Das Nobelinstitut bestätigte den Tod von Lundestad auf dpa-Anfrage. Mit großer Trauer habe man die Todesnachricht erhalten, teilten die Vorsitzende des Nobelkomitees, Berit Reiss-Andersen, und der aktuelle Institutsdirektor Olav Njølstad mit. Lundestad habe Beachtliches dafür geleistet, die Position des Friedensnobelpreises in Norwegen und der Welt zu stärken.
Lundestad war von 1990 bis 2014 Direktor des Nobelinstituts gewesen. In dieser Funktion agierte er auch als Sekretär des Nobelkomitees, das jährlich den Friedensnobelpreis vergibt.
Die Bekanntgabe der diesjährigen Nobelpreisträger ist Anfang Oktober. Der Friedensnobelpreis ist am 6. Oktober dran - und der einzige der Preise, der nicht in Stockholm, sondern in Oslo vergeben wird.
Nach geringen Niederschlägen: Iran besorgt um Wasserressourcen
TEHERAN: Nach dem dritten zu trockenen Jahr in Folge herrscht im Iran die Sorge um Wasserressourcen. Wie die Nachrichtenagentur Isna unter Berufung auf Meteorologen am Samstag berichtete, sei der Niederschlag dieses Jahr im Vergleich zum langjährigen Durchschnitt um 20 Prozent zurückgegangen. Vor allem der Osten des Landes sei von Trockenheit betroffen, heißt es weiter. Angesichts des Wasserverbrauchs des Landes sei eine nachhaltige Wasserwirtschaft notwendig, sagte die Meteorologieorganisation laut Isna.
Erst im Mai diesen Jahres hatte es einen Streit um das Wasser eines wichtigen Grenzflusses zwischen Iran und Afghanistan gegeben. Irans Präsident Ebrahim Raisi hatte die im Nachbarland regierenden Taliban gewarnt, einen jahrzehntealten Pakt über die Nutzung des Grenzflusses Helmand einzuhalten. Die Taliban baten daraufhin um Nachsicht und wiesen auf zunehmende Dürren in der Region durch den Klimawandel hin.
Der Iran, mit seinen knapp 88 Millionen Einwohnern und einer mehr als viermal größeren Fläche als Deutschland, hat weite Landesteile, die von Wüsten dominiert sind. Forscher warnen seit Jahren vor einer Zunahme von Dürren in der Region, die besonders stark von den Folgen des Klimawandels betroffen ist.
Scholz für stärkere Kontrolle der irregulären Migration
NÜRNBERG: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich für eine stärkere Kontrolle der irregulären Migration ausgesprochen und mögliche zusätzliche Maßnahmen in Aussicht gestellt. Es seien sehr viele, die nach Europa und nach Deutschland kämen, und die Zahl habe «dramatisch zugenommen», sagte er bei einer SPD-Kundgebung am Samstag in Nürnberg. «Deutschland bekennt sich zum Asylrecht», betonte der Kanzler. Wer komme und sich nicht auf Schutzgründe berufen könne oder Straftaten begangen habe, müsse aber auch zurückgeführt werden.
Scholz forderte mit Blick auf die Lage an den Grenzen Aufklärung über mögliche Unregelmäßigkeiten bei Visavergaben im Nachbarland Polen. «Ich möchte nicht, dass aus Polen einfach durchgewinkt wird und wir dann hinterher die Diskussion führen über unsere Asylpolitik.» Es müsse so sein, «dass wer in Polen ankommt, dort registriert wird und dort ein Asylverfahren macht» - und nicht Visa, die irgendwie für Geld verteilt worden seien, das Problem noch vergrößerten. Darüber solle mit der polnischen Regierung gesprochen werden. Scholz fügte hinzu, man werde je nach aktueller Lage «dann an den Grenzen möglicherweise weitere Maßnahmen ergreifen müssen, zum Beispiel an dieser».
Italienischer Mafiaboss im Koma - Zustand verschlechtert
L'AQUILA: Acht Monate nach seiner Verhaftung hat sich der Gesundheitszustand von Italiens bekanntestem Mafiaboss Matteo Messina Denaro erheblich verschlechtert. Der an Krebs erkrankte 61-Jährige liegt nach Angaben seiner Ärzte seit Freitagabend in einem irreversiblen Koma, aus dem er nicht mehr aufwachen werde. Auf seinen eigenen Wunsch seien lebenserhaltende Maßnahmen eingestellt worden, teilten die Mediziner aus dem Krankenhaus der mittelitalienischen Stadt L'Aguila mit. Messina Denaro leidet an Darmkrebs.
Als Boss der sizilianischen Cosa Nostra war er bis Beginn dieses Jahres Italiens meistgesuchter Verbrecher. Er soll Dutzende Morde begangen oder organisiert haben - auch die tödlichen Bombenanschläge auf die Mafiajäger Giovanni Falcone und Paolo Borsellino 1992. Nach drei Jahrzehnten auf der Flucht wurde er Mitte Januar auf Sizilien verhaftet. Dort wollte er sich wegen seines Krebsleidens in Palermo unter falschem Namen in einer Privatklinik behandeln lassen.
Nach Angaben der Ärzte musste sich Messina Denaro seither zwei Operationen unterziehen, die letzte davon im August. Außerdem bekam er eine Chemotherapie. Wegen seiner Erkrankung wurde im Hochsicherheitsgefängnis von L'Aquila zunächst neben seiner Zelle eine Art Krankenstation eingerichtet. Im Sommer verlegte man ihn dann unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen in eine Gefängnisklinik. In den vergangenen Tagen habe er dort Besuch von seiner Familie erhalten, berichtete die Zeitung «Corriere della Sera».
Söder wirft Scholz Untätigkeit und Schweigen in Migrationspolitik vor
MÜNCHEN: CSU-Chef Markus Söder hat Bundeskanzler Olaf Scholz und Innenministerin Nancy Faeser (beide SPD) Untätigkeit und Fehler in der Migrationspolitik vorgeworfen. Scholz tue in der Krise das, was er am besten könne: Er sei ein «Meister des Schweigens», sagte der bayerische Ministerpräsident am Samstag auf einem CSU-Parteitag in München. Dabei brauche es jetzt politische Gestaltung. «Die Lage ist zu ernst, um zu schweigen.» Und über Faeser sagte Söder: «Sie irrlichtert, sie wirkt zunehmend überfordert.»
Söder forderte erneut eine «Integrationsgrenze», anders ließen sich die Herausforderungen nicht stemmen. Man sage Ja zu Humanität, aber Nein zu einer unkontrollierten Zuwanderung nach Deutschland. «Wir brauchen eine Wende in der Migrationspolitik in unserem Land.»
Söder schwört CSU auf Wahl-Schlussspurt ein
MÜNCHEN: Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Bayern hat CSU-Chef Markus Söder seine Parteibasis auf den Endspurt des Wahlkampfes eingeschworen. Beim Parteitag der CSU am Samstag in München betonte Söder die Erfolge der bisherigen Politik der von der CSU geführten Staatsregierung in Bayern. «Überall gehört Bayern zur Spitze in Deutschland», sagte der Ministerpräsident.
«Unser Land ist in guter Hand durch die CSU», sagte Söder. Ein klarer Sieg der CSU bei der Abstimmung am 8. Oktober sei eine wichtige Weichenstellung für Bayern, aber auch ein starkes Signal in Richtung Berlin.
Söder übte scharfe Kritik an der Arbeit der Berliner Ampel-Koalition. «Diese Bundesregierung ist wohl die schlechteste Regierung, die Deutschland jemals hatte», sagte er. «Das ist keine Parteirhetorik.»
Söder zielte aber auch auf die Freien Wähler, mit denen er nach der Wahl weiter regieren will. «Völlig egal, wer in der Vergangenheit Koalitionspartner war: Am Ende kommt es in Bayern immer auf die CSU an», betonte er.
Mindestens zwei Tote bei Bränden auf Sizilien
PALERMO: Bei schweren Bränden auf der italienischen Mittelmeerinsel Sizilien sind zwei Menschen ums Leben gekommen. In Trappeto nahe der Inselhauptstadt Palermo starb ein Mann bei der Evakuierung seines Hauses, wie die Polizei am Samstag mitteilte. In der Nähe der Stadt Cefalù kam eine 42 Jahre alte Frau beim Versuch ums Leben, Pferde aus einem brennenden Stall zu befreien.
Mehr als 700 Urlauber wurden aus einem Hotel in Sicherheit gebracht, konnten nach Angaben der regionalen Behörden in der Nacht dann aber wieder zurück.
Die Brände wurden durch hohe Temperaturen von mehr als 35 Grad sowie Trockenheit begünstigt sowie durch den heißen Scirocco-Wind aus Afrika, der Sizilien immer wieder zu schaffen macht. Insgesamt wurden mehr als 50 Brandherde gezählt. Betroffen war insbesondere der nördliche Teil von Italiens größter Insel. Auf einem Universitätsgelände in Palermo musste ein Gebäude evakuiert werden. Mehrere Schulen und auch ein Teilstück der Insel-Autobahn wurden geschlossen. Die Rettungskräfte waren mit Löschflugzeugen im Dauereinsatz.
Mindestens 16 Tote nach Explosion einer Lkw-Bombe in Somalia
MOGADISCHU: Bei einem Selbstmordanschlag mit einer Lastwagenbombe sind in der somalischen Stadt Beledwayne nach Angaben von Polizei und Augenzeugen mindestens 16 Menschen getötet worden. Unter den Toten seien sowohl Polizisten als auch Zivilisten, sagte der Polizeibeamte Hassan Dhi'isow der Deutschen Presse-Agentur am Samstag. Die Explosion habe enorme Schäden an umliegenden Geschäftsgebäuden und Schulen verursacht, daher liege die Zahl der Toten womöglich noch höher. Mindestens 30 Menschen seien zudem verletzt worden.
Das Ziel des Angriffs in der Hauptstadt der zentralen Provinz Hiran sei derzeit nicht bekannt, hieß es weiter. In der Nähe gebe es einen Kontrollpunkt, an dem Steuern von Lastwagen eingezogen würden. Bislang hat sich keine Gruppierung zu dem Angriff bekannt. In der Vergangenheit hatte jedoch die islamistische Terrormiliz Al-Shabaab ähnliche Anschläge für sich reklamiert.
Seit Jahren hält Al-Shabaab Teile des ostafrikanischen Landes fest in ihrer Hand. Insbesondere im Süden kontrolliert die Miliz noch immer weite Gebiete. Seit Monaten gerät Al-Shabaab jedoch immer stärker unter Druck, nachdem die Armee mit einer Offensive gegen die Terroristen vorgeht.