Baum stürzt auf Kleinbus - Drei Tote

NEUDAUBERG: Während eines heftigen Unwetters in Österreich ist ein Baum auf einen Kleinbus gestürzt.

Dabei kamen nach Angaben der Behörden in der Gemeinde Burgauberg-Neudauberg im Bundesland Burgenland drei Insassen ums Leben, vier weitere wurden verletzt. Die Region war am Samstag von starken Gewittern getroffen worden. Auch am Rand anderer Straßen stürzten Bäume um. Das betroffene Fahrzeug sei für neun Insassen zugelassen, hieß es. Weitere Einzelheiten waren zunächst nicht bekannt.

Seehofer setzt bei Asylpolitik weiter auf europäische Lösung

BERLIN: Fünf Jahre nach Beginn der Flüchtlingskrise hat Bundesinnenminister Horst Seehofer eine geordnete und begrenzte Einwanderung nach Deutschland gefordert und setzt dabei auf eine enge Zusammenarbeit mit den Ländern der Europäischen Union. «Wir müssen möglichst schon an der Außengrenze der EU entscheiden, wer offensichtlich nicht schutzbedürftig ist und direkt zurückgeführt werden muss», schreibt Seehofer in einem Gastbeitrag für die «Bild am Sonntag». Deutschland wolle seine EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um «die Weichen für eine europäische Lösung» zu stellen.

Zugleich setzt der Innenminister auf eine enge Zusammenarbeit mit den Herkunftsländern. «Die Lebensbedingungen müssen vor Ort verbessert werden, damit die Menschen in ihrer Heimat eine Perspektive finden können.» Zudem brauche Europa Möglichkeiten für eine legale Zuwanderung. «Diejenigen, die arbeiten wollen und einen Arbeitsplatz vorweisen können, müssen rechtmäßig kommen können, ohne das Asylrecht zu missbrauchen», schreibt der CSU-Politiker weiter.

Während der sogenannten Flüchtlingskrise hatte Deutschland in den Jahren 2015 und 2016 mehr als 1,1 Millionen Asylsuchende aufgenommen. Bis heute spaltet das Thema die Gesellschaft. Seehofer hat sich wiederholt für eine europäische Asylpolitik und eine gerechte Verteilung von Flüchtlingen auf die EU-Staaten ausgesprochen. Doch das Vorhaben stockt, weil sich einige Staaten, in denen kaum Schutzsuchende ankommen, seit Jahren gegen einen neuen Verteilungsmechanismus wehren.

Trump besucht betroffene Gebiete nach Hurrikan «Laura»

LAKE CHARLES: US-Präsident Donald Trump hat am Samstag vom Hurrikan «Laura» getroffene Gebiete am Golf von Mexiko besucht. In der Stadt Lake Charles im Bundesstaat Louisiana sah er sich unter anderem ein Lager für Hilfsgüter und eine Straße mit umgestürzten Bäumen an. «Laura», ein Hurrikan der Stufe 4, hatte in Louisiana schwere Zerstörungen angerichtet. Mindestens 15 Menschen kamen ums Leben, Hunderttausende sind ohne Strom, auch die Trinkwasser-Versorgung wurde zum Teil unterbrochen.

Trump flog von Lake Charles weiter in die ebenfalls betroffene Stadt Orange in Texas.

Mehr als 10.000 Menschen bei Demo gegen Netanjahu in Jerusalem

TEL AVIV: Tausende Israelis haben im ganzen Land erneut gegen den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu demonstriert. Wie die Polizei am Samstagabend auf Anfrage mitteilte, versammelten sich allein in Jerusalem mehr als 10.000 Menschen zu Protesten. In Tel Aviv blockierten Demonstranten demnach mehrere Straßen nahe dem zentralen Rabin-Platz. Darüber hinaus protestierten Menschen auch auf Brücken über Autobahnen im ganzen Land.

Seit Wochen gehen Menschen in Israel gegen Netanjahu auf die Straße. Das liegt zum einem an dem Korruptionsprozess, in dem sich der Regierungschef verantworten muss - er ist wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit angeklagt. Netanjahu wird aber auch wegen seiner Handhabung der Corona-Krise kritisiert. Der 70-Jährige räumte unter anderem vorschnelle Lockerungen ein. Die Arbeitslosigkeit in Israel lag zuletzt bei mehr als 20 Prozent.

2,3 Tonnen Kokain in Antwerpen entdeckt

ANTWERPEN: Rund 2,3 Tonnen Kokain haben belgische Ermittler binnen einer Woche in Antwerpen entdeckt. Acht Verdächtige wurden bei mehreren Einsätzen festgenommen, wie die Staatsanwaltschaft Antwerpen am Samstag der Nachrichtenagentur Belga mitteilte. Die Hafenstadt gilt als einer der wichtigsten Umschlagplätze für die illegale Droge in Europa.

Allein am vergangenen Montag entdeckten Ermittler den Angaben zufolge bei zwei Einsätzen im Hafen mehr als eine Tonne des Rauschgifts - zuerst 400 Kilogramm und dann noch einmal 677 Kilo. Vier Männer zwischen 23 und 58 Jahren, die die Drogen wegschaffen wollten, wurden gefasst, wie Sprecherin Stéphanie Chomé Belga mitteilte. Mehrere weitere Verdächtige entkamen jedoch.

Die in Antwerpen sichergestellten Drogenmengen sind in den vergangenen Jahren enorm gestiegen, auch wegen effizienterer Fahndung. 2019 hatten die Behörden insgesamt 61,8 Tonnen Kokain beschlagnahmt. Die größten Kokainmengen kommen aus Brasilien, Ecuador und und Kolumbien.

Libyens Innenminister nach Protesten vom Dienst suspendiert

TRIPOLIS: Nach Schüssen auf Demonstranten bei Protesten in Libyen ist der Innenminister des Bürgerkriegslandes vom Dienst suspendiert worden. Minister Fathi Baschagha müsse sich innerhalb von 72 Stunden den Fragen des Präsidialrats stellen, teilte die international anerkannte Regierung am späten Freitagabend mit. Bei den Ermittlungen werde es um seinen Umgang mit den Protesten in Tripolis und anderen Städten in der vergangenen Woche gehen.

In Libyens Hauptstadt Tripolis und anderen Städten war es seit Ende vergangener Woche zu Protesten gegen Korruption und die sich verschlechternden Lebensumstände gekommen. Die öffentliche Versorgung in dem nordafrikanischen Land hat sich durch den jahrelangen Bürgerkrieg deutlich verschlechtert. Immer wieder fällt der Strom aus, auch die Wasserversorgung ist schlecht.

In Libyen herrscht seit dem Sturz des Langzeitmachthabers Muammar al-Gaddafi 2011 ein von außen befeuerter Bürgerkrieg. Die international anerkannte Regierung kämpft gegen die Truppen des einflussreichen Generals Haftar. Alle diplomatischen Bemühungen um eine Beilegung des Konflikts scheiterten bisher.

US-Generalstabschef: Militär wird sich nicht in Wahlen einmischen

WASHINGTON: In der aufgeheizten Stimmung rund um die US-Präsidentenwahl hat Generalstabschef Mark Milley versichert, dass sich das amerikanische Militär nicht einmischen wird. Die für eine westliche Demokratie bemerkenswerte Stellungnahme kam nach einer Anfrage aus dem US-Kongress zustande. «Die Verfassung und die Gesetze der Vereinigten Staaten legen Verfahren für die Durchführung von Wahlen fest - und die Beilegung von Streitigkeiten über den Ausgang dieser Wahlen», schrieb Milley in einer am Freitag (Ortszeit) veröffentlichten Antwort. «Ich sehe das US-Militär nicht als Teil von diesem Prozess.»

Präsident Donald Trump hatte sich zuletzt geweigert, zuzusichern, dass er das Wahlergebnis anerkennen werde: «Das muss ich sehen.» Trump behauptet immer wieder, dass durch Briefwahl in der Corona-Krise das Risiko von Wahlfälschung bei der Abstimmung steige. «Wir können diese Wahl nur verlieren, wenn sie manipuliert wird», sagte er bei einem Auftritt vor Anhängern.

Vor diesem Hintergrund schickten die demokratischen Abgeordneten Elissa Slotkin und Mikie Sherrill einen Fragenkatalog an Milley. Sie wollten unter anderem wissen, ob er sich dem Befehl widersetzen würde, die friedliche Amtsübergabe von einem Präsidenten zum nächsten durch Einsatz des Militärs zu verhindern. «Ich erkenne an, dass es gemäß US-Recht zu jedem Zeitpunkt nur einen rechtmäßigen Präsidenten der Vereinigten Staaten gibt. Ich und das gesamte US-Militär werden den rechtmäßigen Befehlen des laut Gesetz legitimen Präsidenten folgen», schrieb Milley zurück. «Ich werde einen widerrechtlichen Befehl nicht befolgen», antwortete er auf die Frage, wie er auf die Anordnung reagieren würde, das Militär «als Ablenkung für die amerikanische Öffentlichkeit» einzusetzen.

Italienische Küstenwache nimmt 49 Migranten von «Louise Michel» auf

ROM: Nach Hilferufen der «Louise Michel» hat die italienische Küstenwache nach eigenen Angaben 49 Migranten von dem privaten Rettungsschiff im Mittelmeer aufgenommen. Ein von der Insel Lampedusa entsandtes Patrouillenschiff habe 32 Frauen, 13 Kinder und vier Männer an Bord genommen, teilte die Behörde am Samstag mit. Diese galten demnach als am stärksten gefährdet.

Die «Louise Michel» befinde sich in maltesischen Such- und Rettungsgewässern. Auf Ersuchen der maltesischen Behörden habe man aber eine der eigenen Einheiten entsandt. Das vom britischen Streetart-Künstler Banksy unterstützte Rettungsschiff, das unter deutscher Flagge fährt, hatte zuvor nach eigenen Angaben mehr als 200 Menschen in zwei Aktionen gerettet.

Aufruhr über Zeichnung einer französischen Abgeordneten als Sklavin

PARIS: Die Darstellung einer schwarzen Abgeordneten in Ketten in einem rechtsgerichteten Magazin sorgt in Frankreich für große Empörung. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron habe die Abgeordnete Danièle Obono am Samstag angerufen und die Veröffentlichung verurteilt, hieß es aus Élyséekreisen. Das Magazin «Valeurs Actuelles» hatte in seiner jüngsten Ausgabe eine Zeichnung der linken Abgeordneten Obono veröffentlicht, die sie als Sklavin mit Ketten um den Hals darstellt.

Obono selbst warf dem Magazin bereits am Freitag die Veröffentlichung «rassistischer Scheiße» vor. Sie erhielt breite Unterstützung aus allen politischen Lagern. «An ihrer Seite im Kampf gegen Rassismus und für den Respekt, der allen gewählten Vertretern der Republik gebührt», erklärte der Präsident der Nationalversammlung, Richard Ferrand. Premier Jean Castex sagte Obono die Unterstützung der gesamten Regierung zu.

Die Darstellung würde nun völlig aus dem Zusammenhang gerissen, hieß es weiter. «Während wir den Anschuldigungen entschieden widersprechen, (...) haben wir auch genug Weitblick, um zu verstehen, dass Danièle Obono durch diese Fiktion persönlich verletzt worden sein könnte. Wir bedauern es und entschuldigen uns bei ihr.»

Hauptstadt Riga wählt neuen Bürgermeister

RIGA: Die Bürger der lettischen Hauptstadt Riga haben am Samstag einen neuen Bürgermeister und einen Stadtrat gewählt. Es wurde ein enges Rennen um den Chefsessel im Rathaus der 700.000 Einwohner zählenden Hansestadt erwartet, der seit dem Frühjahr vakant ist. Die Bürger konnten sich zwischen Kandidaten von 15 politischen Kräften entscheiden. Riga ist politisches, wirtschaftliches und kulturelles Zentrum Lettlands und die größte Stadt des Baltikums.

Lettlands Parlament hatte im Februar den Stadtrat aufgelöst und damit den Weg zur vorgezogenen Kommunalwahl geebnet. Damit endete ein monatelanger Machtkampf im Rathaus, in dem seitdem die Amtsgeschäfte von einer Übergangsverwaltung geführt werden.

«Riga ist eine 800 Jahre alte Stadt und hat ein großes Potenzial. Doch wurde dieses Potenzial in den letzten zehn Jahren nicht wirklich genutzt», sagte Staatspräsident Egils Levits nach der Stimmabgabe. Riga müsse sich zu einer modernen Stadt entwickeln, aber sein einzigartiges Stadtbild und seine jahrhundertealte Identität bewahren.

Die ursprünglich für April geplante Abstimmung wurde wegen der Corona-Pandemie zweimal verschoben. In den Wahllokalen standen Gesichtsmasken und Desinfektionsmittel bereit, die Wahlhelfer trugen Handschuhe und durchsichtige Gesichtsvisiere. Prognosen und Hochrechnungen gibt es nicht. Erste Ergebnisse werden in der Nacht zum Sonntag erwartet.

Nach nur drei Jahren: Trump-Hotel in Vancouver schließt wieder

VANCOUVER: Nur rund drei Jahre nach der Eröffnung hat ein Hotel der Trump-Organisation im kanadischen Vancouver wieder geschlossen. Die Betreiber hätten Bankrott angemeldet, berichteten kanadische Medien am Samstag. Das Trump International Hotel hatte Anfang 2017 mit Hilfe eines malaysischen Investors in dem 188 Meter hohen Bau mit gläserner Fassade und geschwungenem Design in der westkanadischen Metropole aufgemacht.

An der Eröffnung hatte unter anderem Trumps jüngste Tochter Tiffany teilgenommen. Dutzende Menschen hatten damals aber auch mit Plakaten vor dem Gebäude gegen die Politik des US-Präsidenten demonstriert. Der hatte die Geschäftsführung des Trump-Konzerns nach der Wahl zum Präsidenten an seine Söhne Eric und Donald Jr. übergeben.

Mindestens 29 Tote nach Restaurant-Einsturz

PEKING: Nach dem Einsturz eines Restaurants im Norden Chinas ist die Zahl der Todesopfer Medienberichten zufolge auf mindestens 29 gestiegen.

57 Menschen seien bis zur Einstellung der Rettungsarbeiten am Sonntagmorgen in der Provinz Shanxi lebend aus den Trümmern geborgen worden, berichteten Staatsmedien. Das Lokal im Kreis Xiangfen war am Samstagmorgen eingestürzt. Rund 800 Einsatzkräfte seien vor Ort gewesen. Gründe für das Unglück und weitere Einzelheiten waren zunächst nicht bekannt.

Tschechiens Präsident Zeman aus Krankenhaus entlassen

PRAG: Drei Tage nach seiner Armoperation hat der tschechische Präsident Milos Zeman am Samstag das Krankenhaus wieder verlassen können. Das berichtete die tschechische Agentur CTK. Der 75-Jährige war am Dienstag gestürzt und hatte sich den rechten Arm gebrochen. Er werde die nächsten sechs bis acht Wochen sein Arbeitsprogramm einschränken müssen, hieß es.

Zeman steht seit März 2013 an der Spitze seines Landes. Anfang 2018 wurde er in direkter Wahl mit 51,4 Prozent der Stimmen für eine zweite fünfjährige Amtszeit bestätigt. Zuvor war der ehemalige Sozialdemokrat von 1998 bis 2002 Ministerpräsident gewesen. Er profilierte sich als Zuwanderungsgegner und Kritiker des Islams.

Afghanische Regierung besteht auf Gefangenenfreilassung durch Taliban

KABUL: Die afghanische Regierung stellt den Taliban Bedingungen für die weitere Freilassung von Gefangenen. «Die Taliban werden unsere von ihnen festgehaltenen Kommandos freilassen müssen, bevor die Regierung die Freilassung der übrigen 320 Taliban-Gefangenen wieder aufnimmt», twitterte der Sprecher des Sicherheitsrats, Dschawid Faisal, am Samstag. Es sei nun an den Taliban, Maßnahmen zu ergreifen und den Friedensbemühungen zu dem erwarteten Ergebnis zu verhelfen.

Der Gefangenenaustausch war als Vorbedingung für innerafghanische Friedensgespräche in ein Abkommen aufgenommen worden, das die USA mit den militant-islamistischen Taliban am 29. Februar in Doha (Katar) unterzeichnet hatten. Die afghanische Regierung in Kabul war nicht daran beteiligt worden, weil die Taliban damals direkte Gespräche abgelehnt hatten. Bis zu 5000 inhaftierte Taliban sollten im Tausch gegen 1000 von den Rebellen festgehaltene Gefangene freikommen. Die afghanische Regierung setzte bisher 4680 Taliban auf freien Fuß, die Taliban ließen mehr als 1000 ihrer Gefangenen frei.

Laut Faisal halten die Taliban derzeit 22 afghanische Kommandosoldaten gefangen. Die Regierung verlangt seit Anfang August deren Freilassung. «Es gibt keine Änderungen des Plans», so Faisal. Die Taliban haben unterdessen wiederholt erklärt, dass sie keine Friedensgespräche mit der afghanischen Regierung aufnehmen würden, solange ihre verbleibenden 320 Gefangenen nicht auf freiem Fuß seien.

Merkel über Solidarnosc: «Freiheitshelden, die mich geprägt haben»

BERLIN: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat anlässlich des 40. Jahrestags der Zulassung der polnischen Gewerkschaft Solidarnosc an den Einfluss der Danziger Arbeiter auf die deutsche Geschichte erinnert. «Die Solidarnosc hat eine Kraft entfaltet, die andere mittel- und osteuropäische Gesellschaften mitgerissen hat - auch in Deutschland», sagte die Kanzlerin in ihrer am Samstag veröffentlichen wöchentlichen Videobotschaft. Über ein Abkommen mit Polens sozialistischer Regierung hatten Werftarbeiter in Danzig am 31. August 1980 die unabhängige Gewerkschaft Solidarnosc (Solidarität) gebildet. Die Solidarnosc war ein Symbol des Freiheitskampfes auch für viele Menschen in anderen Ostblock-Staaten, die in den 1980er Jahren auf demokratische Reformen hofften.

«Die Frauen und Männer der Solidarnosc sind europäische Freiheitshelden, die auch mich geprägt haben», so Merkel. «Mit ihrem mutigen Protest ist es den Menschen damals gelungen, Dinge zum Besseren zu verändern.» Bei der Erinnerung an 30 Jahre Mauerfall sei auch an die Protestierenden in Polen zu erinnern, denn sie hätten schon zehn Jahre zuvor Steine ins Rollen gebracht.