Neues aus dem Ausland am Samstag

Neues aus dem Ausland am Samstag

Schottlands scheidende Regierungschefin Sturgeon lernt Auto fahren

EDINBURGH: Ihre neue Freiheit will Schottlands scheidende Regierungschefin Nicola Sturgeon auch hinter dem Lenkrad verbringen. Die 52-Jährige macht derzeit ihren Führerschein, wie sie dem Nicola-Sturgeon-Podcast der BBC verriet. Die Fahrstunden seien noch in der Anfangsphase. Hinter dem Steuer zu sitzen, bedeute aber, «ein bisschen persönliche Freiheit zu erlangen», die sie während ihrer politischen Karriere nicht gehabt habe, sagte die Politikerin. «Es ist einfach ein fester Bestandteil der nächsten Lebensphase.»

Sturgeon hatte Mitte Februar nach mehr als acht Jahren im Amt ihren Rückzug angekündigt. An diesem Montag will ihre Schottische Nationalpartei (SNP) bekanntgeben, wer ihre Nachfolge antritt: Die Mitglieder haben die Wahl zwischen Finanzministerin Kate Forbes, Gesundheitsminister Hamza Yousaf und Ex-Ministerin Ash Regan. Die bisherige Amtsinhaberin will dann weiter als einfache Abgeordnete im Regionalparlament sitzen.

Sturgeons guter Freund Ricky Bell sagte, für ihr enges Umfeld sei der Rückzug nicht überraschend gekommen. «Ich denke, der klarste Hinweis war, dass sie sagte, sie würde Fahrstunden nehmen», sagte Bell. «Man braucht keine Fahrstunden, wenn man als «First Minister» chauffiert wird.» Sturgeon habe jahrelang die Fahrprüfung gescheut - aus Angst. «Bis dahin ist sie in ihrem Leben noch nie durch eine Prüfung gefallen», sagte Bell.


Biden informiert Kongress über US-Luftangriffe in Syrien

WASHINGTON/DAMASKUS: US-Präsident Joe Biden hat das Parlament über die jüngsten US-Luftangriffe in Syrien informiert, nachdem dort ein Amerikaner durch eine mutmaßlich iranische Drohnenattacke getötet worden war. «Sie wurden in einer Weise durchgeführt, die darauf abzielte, Abschreckung zu schaffen, das Risiko einer Eskalation zu begrenzen und zivile Opfer zu vermeiden», schrieb Biden in einem am Samstag (Ortszeit) veröffentlichten Brief an den Kongress. Die Angriffe vom Freitag sollten demnach «die Sicherheit unseres Personals» schützen und als Abschreckung gegen Angriffe auf US-Ziele dienen. US-Präsidenten müssen den Kongress über Militäraktionen informieren - der Brief ist eine Formalie.

Bei dem Drohnenangriff auf einen Militärstützpunkt in Syrien war nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums ein Auftragnehmer der Armee getötet worden. Das US-Militär griff daraufhin Ziele von Verbündeten der iranischen Revolutionsgarden aus der Luft an. Der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge wurden dabei 19 Menschen getötet, darunter Iran-treue Milizionäre sowie Truppen der syrischen Regierung. US-Medien berichteten, dass es zu weiteren Angriffen auf Einrichtungen des US-Militärs im Nordosten Syriens gekommen sei.

Der Iran verurteilte die US-Angriffe auf militärische Einrichtungen im Nordosten Syriens. Die Anschuldigungen der USA gegen den Iran weise man vehement zurück, sagte Außenamtssprecher Nasser Kanaani am Samstag laut der Nachrichtenagentur Isna. Auch der iranische Sicherheitsrat dementierte die US-Vorwürfe über eine Beteiligung an den Drohnenangriff auf eine US-Basis in Syrien. «Die Amerikaner versuchen mit unwahren Anschuldigungen gegen den Iran von ihrer illegalen Besetzung von Teilen Syriens abzulenken», sagte Ratssprecher Kejwan Chosrawi dem Nachrichtenportal «Nour-News». Er drohte damit, dass weitere US-Angriffe auf diese gemeinsamen Basen mit «adäquaten Gegenmaßnahmen» erwidert werden könnten.

Der Iran ist im Bürgerkrieg neben Russland der wichtigste Verbündete des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Dessen Regierung beherrscht etwa zwei Drittel des zersplitterten Landes, darunter die meisten größeren Städte samt der Hauptstadt Damaskus. US-Soldaten wurden 2015 zur Unterstützung des Kampfs gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) nach Syrien geschickt, 900 sind heute noch dort stationiert - vor allem im Osten des Landes.


Forderung Chinas erfüllt: Honduras bricht Beziehungen zu Taiwan ab

TEGUCIGALPA/TAIPEH: Honduras hat die diplomatischen Beziehungen zu Taiwan abgebrochen und damit eine Forderung Chinas erfüllt, das die Inselrepublik als Teil des eigenen Staatsgebiets betrachtet. Die Regierung des mittelamerikanischen Landes erkenne die Regierung der kommunistischen Volksrepublik China als einzigen legitimen Repräsentanten für ganz China an, teilte das Außenministerium des mittelamerikanischen Landes am Samstag mit. Damit verliert Taiwan einen weiteren diplomatischen Verbündeten auf dem internationalen Parkett.

Die Regierung in Tegucigalpa hatte den Schritt vor wenigen Tagen angekündigt. Sie will vor allem aus wirtschaftlichen Gründen Beziehungen zu China aufnehmen, das im Gegenzug den Abbruch der Beziehungen zu Taiwan verlangt. Mit ihrer Ein-China-Doktrin erlaubt die kommunistische Führung in Peking keinem Land, Beziehungen sowohl mit der Volksrepublik als auch mit Taiwan zu unterhalten. Auch Deutschland unterhält nur eine inoffizielle Vertretung in Taipeh.

Taiwan hat seit 1949 eine unabhängige Regierung, aber China betrachtet die Insel als Teil seines Territoriums und lehnt jede Form offizieller diplomatischer Kontakte zwischen Taiwan und anderen Ländern ab. Peking intensiviert seit einigen Jahren seine Kampagne, Taiwan international zu isolieren. Weltweit gibt es nur noch 13 Länder, die die demokratische Inselrepublik Taiwan diplomatisch anerkennen - darunter kleine Pazifikstaaten, Karibikinseln, einige Länder in Mittelamerika und der Vatikan.


Nach Einigung im Verbrenner-Streit: Lindner will KfZ-Steuerreform

BERLIN: Nach der Einigung im Streit über die Zulassung von Autos mit Verbrennungsmotoren in der EU will Bundesfinanzminister Christian Lindner die Besteuerung von Kraftfahrzeugen reformieren. Autos, die mit klimaneutralen synthetischen Kraftstoffen - den sogenannten E-Fuels - betankt werden, sollten künftig geringer besteuert werden als die derzeit mit Benzin oder Diesel betriebenen Fahrzeuge, sagte der FDP-Vorsitzende der Deutschen Presse-Agentur. «Wenn der Kraftstoff klimafreundlich ist, dann muss die Besteuerung von der Kraftfahrzeugsteuer bis zur Energiesteuer angepasst werden.» Das Finanzministerium werde dazu ein Konzept vorlegen.

«Es wird noch dauern, bis wir solche Fahrzeuge auf der Straße sehen und E-Fuels im Tank haben», sagte Lindner. «Aber für die Menschen und die Wirtschaft wird es eine wichtige Planungsgröße sein, dass die E-Fuels günstiger besteuert werden als fossile Kraftstoffe.»

Nach wochenlangem Ringen um die Zukunft von Autos mit Verbrennungsmotor hatte sich die Bundesregierung am Freitagabend mit der EU-Kommission auf einen Kompromiss verständigt. Danach können auch nach 2035 Neuwagen mit einem solchen Antrieb in der EU zugelassen werden, wenn sie mit klimaneutralem Kraftstoff betankt werden.

E-Fuels werden mit Hilfe von Strom aus erneuerbaren Energien, Wasser und CO2 aus der Luft hergestellt. Sie setzen damit anders als herkömmliche fossile Kraftstoffe wie Benzin oder Diesel keine zusätzlichen klimaschädlichen Gase frei. Wegen des hohen Stromverbrauchs bei der Erzeugung und den hohen Herstellungskosten ist derzeit noch unklar, ob sich die Produktion von mit E-Fuels betriebenen Autos wirklich lohnt.


Berlin: Putin betreibt «nukleare Einschüchterung»

BERLIN: Die Ankündigung von Russlands Präsident Wladimir Putin zur Stationierung von Atomwaffen im Nachbarland Belarus ist bei der Bundesregierung auf Kritik gestoßen. Im Auswärtigen Amt in Berlin war am Samstagabend von einem «weiteren Versuch der nuklearen Einschüchterung» die Rede. Weiter hieß es: «Der von Präsident Putin gezogene Vergleich zur Nuklearen Teilhabe der NATO ist irreführend und kann nicht dazu dienen, den von Russland angekündigten Schritt zu begründen.» Zudem habe sich Belarus international in mehreren Erklärungen darauf festgelegt, frei von Nuklearwaffen zu sein.

Putin hatte am Abend im Staatsfernsehen bekanntgegeben, dass sich Russland und Belarus auf die Stationierung von taktischen Atomwaffen verständigt haben. Der Kremlchef verwies darauf, dass auch die USA bei Verbündeten in Europa Atomwaffen stationiert haben. «Wir machen nur das, was sie schon seit Jahrzehnten machen», sagte Putin.


Tschads Präsident hebt lebenslange Haft für etwa 380 Rebellen auf

N'DJAMENA: Im Tschad hat Präsident Mahamat Idriss Déby Itno etwa 380 Rebellen begnadigt, die erst kürzlich zu lebenslanger Haft verurteilt worden waren. Der am Samstag veröffentlichte Erlass betrifft Rebellen, die in dem zentralafrikanischen Land im Zusammenhang mit dem Tod seines Vaters verhaftet worden waren, Langzeitherrscher Idriss Déby Itno. Erst am Donnerstag hatte ein Gericht in der Hauptstadt N'Djamena sie zusammen mit etwa 70 weiteren Angeklagten für schuldig befunden.

Bei einem Angriff von Rebellen aus dem Nachbarland Libyen im April 2021 war der damalige Präsident Idriss Déby Itno tödlich verletzt worden. Seither regiert sein Sohn das erdölreiche, aber von Armut geprägte Land mit rund 17 Millionen Einwohnern. Der jetztige Präsident will die Begnadigung als Geste des guten Willens verstanden wissen. Die Freilassungen hatte er bereits im vergangenen Jahr angekündigt.

Politisch befindet sich der Tschad in einer fragilen Übergangsphase. Freie Wahlen hat Déby im vergangen Herbst verschoben. Proteste wurden blutig niedergeschlagen. Der Tschad ist ein wichtiger Verbündeter des Westens bei der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus in Nigeria und der Sahelzone.


Israels Verteidigungsminister ruft zu Stopp von Justizreform auf

TEL AVIV: Der israelische Verteidigungsminister Joav Galant hat am Samstag die eigene Regierung zum Stopp der umstrittenen Justizreform aufgerufen. «Wir müssen den Prozess stoppen, um einen Dialog aufzunehmen», sagte Galant in einer überraschend angesetzten Ansprache. Er sprach von einem Zeitrahmen bis zum israelischen Unabhängigkeitstag am 26. April. Die nationale Sicherheit werde sonst schweren Schaden nehmen. Er habe in den vergangenen Wochen beunruhigende Äußerungen von Kommandeuren der Armee gehört. Er sprach von «Zorn, Schmerz und Enttäuschung in einer Intensität, wie ich sie noch nie erlebt habe».

Der Verteidigungsminister bezog sich in seiner Rede auf zahlreiche Fälle von Reservisten, die aus Protest gegen die Justizreform nicht zum Dienst erschienen. «Wir müssen jede Form von Befehlsverweigerung stoppen», forderte er. Auch die Massendemonstrationen müssten aufhören, um einen Dialog von Gegnern und Befürwortern der Reform zu ermöglichen. «Die Bedrohungen um uns herum sind groß», mahnte Galant. Damit bezog er sich auf den Dauerkonflikt mit den Palästinensern und das iranische Atomprogramm.

Die rechts-religiöse Koalition um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will Kernelemente der Reform in den nächsten Tagen umsetzen. Sie wirft dem Höchsten Gericht übermäßige Einmischung in politische Entscheidungen vor. Dem Parlament soll es deshalb künftig möglich sein, mit einfacher Mehrheit Entscheidungen des Höchsten Gerichts aufzuheben. Zudem soll die Zusammensetzung des Gremiums zur Ernennung von Richtern geändert werden. Kritiker sehen die Gewaltenteilung in Gefahr und warnen vor einer Staatskrise.

Seit drei Monaten gibt es immer wieder Massenproteste. Am Samstagabend versammelten sich nach Medienberichten in der Küstenmetropole Tel Aviv wieder annähernd 200.000 Demonstranten.


Frankreichs Premierministerin verteidigt Vorgehen bei Rentenreform

PARIS: Frankreich Premierministerin Élisabeth Borne hat trotz der anhaltenden Proteste gegen die umstrittene Rentenreform ihr Vorgehen verteidigt. «Wir haben das getan, was die Franzosen von uns erwartet haben - nämlich Kompromisse zu Texten aufzubauen, die für unsere Mitbürger nützlich sind», sagte Borne am Samstag in Paris. Die Regierung hatte vergangene Woche die Reform ohne Abstimmung durchs Parlament geboxt. Gegen die Reform gehen schon seit Monaten immer wieder Hunderttausende auf die Straßen. Inzwischen schlugen die Proteste mehrfach in Gewalt über. Ein Misstrauensvotum gegen die Regierung scheiterte nur knapp.

«Ich werde nicht darauf verzichten, Kompromisse aufzubauen», sagte Borne. «Ich werde nicht darauf verzichten, zu handeln. Ich bin da, um Vereinbarungen zu treffen und die für unser Land und die Franzosen notwendigen Veränderungen durchzuführen.» Die Reform gilt als eines der zentralen Vorhaben von Präsident Emmanuel Macron. Seine Mitte-Regierung will das Renteneintrittsalter schrittweise von 62 auf 64 Jahre anheben. Außerdem soll die Zahl der nötigen Einzahlungsjahre für eine volle Rente schneller steigen.


Brasiliens Präsident Lula sagt China-Reise ab

BRASÍLIA: Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat einen Besuch in China wegen einer Lungenentzündung kurzfristig abgesagt. Der medizinische Dienst des Präsidialamtes habe ihm geraten, die Reise zu verschieben, bis die Krankheit vollständig auskuriert sei, teilte der 77-Jährige am Samstag auf Twitter mit. Zuvor hatte Lula bereits seine Abreise um einen Tag auf Sonntag verschoben. Für den Präsidenten wäre dies der erste China-Besuch seit der Rückkehr ins Amt zu Beginn des Jahres gewesen. Beide Länder gehören der Gruppe der großen Industrie- und Schwellenländer (G20) an.

Die Regierung in Peking sei informiert worden, teilte Lula mit. Nun werde nach einem neuen Termin gesucht. Lula wollte mit einer großen Wirtschaftsdelegation reisen. China ist wichtigster Handelspartner für Lateinamerikas größtes Land und auch einer der wichtigsten Investoren. Vor der Reise hatte es geheißen, Brasilien wolle seine Exporte diversifizieren. Bislang führt es nach China vor allem Soja und andere Rohstoffe aus.


Israelische Soldaten bei erneutem Anschlag in Huwara verletzt

TEL AVIV: Zum dritten Mal binnen eines Monats ist es in der palästinensischen Ortschaft Huwara im Westjordanland zu einem Anschlag auf Israelis gekommen. Dabei wurden nach Militärangaben am Samstag zwei Soldaten verletzt, einer davon schwer. Den Berichten zufolge schoss ein mutmaßlich palästinensischer Täter aus einem fahrenden Auto. Die Armee leitete eine Fahndung ein, zunächst jedoch ohne Erfolg.

Erst vor knapp einer Woche war ein Israeli bei einem Anschlag in dem Ort schwer verletzt worden. Vor einem Monat wurden dort zwei israelische Brüder getötet. Anschließend kam es dort zu schweren Ausschreitungen israelischer Siedler. Sie setzen Häuser, Läden und Autos in Brand. Zahlreiche Palästinenser wurden dabei verletzt.

Der rechtsextreme israelische Finanzminister Bezalel Smotrich, der auch für den Siedlungsausbau im Westjordanland zuständig ist, forderte, der Staat solle Huwara «ausradieren». Später distanzierte er sich von diesen Äußerungen. Durch die Stadt führt eine Straße, die jeden Tag auch von vielen Siedlern genutzt wird.

In Israel und den Palästinensergebieten ist die Sicherheitslage seit längerem angespannt. Seit Beginn des Jahres wurden 14 Israelis und eine Ukrainerin bei palästinensischen Anschlägen getötet. Im gleichen Zeitraum kamen 86 Palästinenser ums Leben - etwa bei Konfrontationen mit der israelischen Armee oder bei eigenen Anschlägen.


Mindestens 30 Verletzte bei Protest gegen Wasserbecken

PARIS: Bei Protesten gegen ein Wasserbecken in Frankreich ist es am Samstag zu Zusammenstößen gekommen. Mindestens 24 Polizisten und 7 Demonstranten wurden nach Angaben der Behörden bei Sainte-Soline im Westen des Landes verletzt. Innenminister Gérald Darmanin sprach von «extremer Gewalt» ultralinker Demonstranten. Nach Angaben der Organisatoren wurden sogar 50 Teilnehmer der Kundgebung verletzt. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein. Insgesamt nahmen mehrere Tausend Menschen an den Protesten teil.

Das Reservoir bei Sainte-Soline ist Teil eines Projekts von 16 Becken, die zur landwirtschaftlichen Bewässerung genutzt werden sollen. Die Hunderte Landwirte hinter dem Vorhaben geben an, mit den Becken künftig im Sommer 70 Prozent weniger Grundwasser entnehmen zu können. Anwohner und Aktivisten fürchten hingegen, die Landwirte könnten die Wasserversorgung in der von Trockenheit betroffenen Gegend an sich reißen. Bereits im Oktober gab es bei einer unerlaubten Demonstration mehr als 60 Verletzte.


Tote nach Explosion in Süßwarenfabrik in Pennsylvania

WASHINGTON/WEST READING: Bei der Explosion einer Süßwarenfabrik im US-Bundesstaat Pennsylvania sind mehrere Menschen ums Leben gekommen. Derzeit könnten zwei Todesopfer bestätigt werden, sagte der Polizeichef der Kleinstadt West Reading, Wayne Holben, am Samstagmorgen (Ortszeit). In der Nacht sei ein Opfer lebend unter den Trümmern geborgen worden. Weitere Menschen würden noch vermisst. Über die Anzahl der Toten gab es widersprüchliche Angaben. Der Katastrophenschutz des Bundesstaates sprach von mindestens fünf Todesopfern. Die Explosion hatte sich am Freitagabend (Ortszeit) in West Reading ereignet - die Ursache war noch unklar.

Auf Videos des Vorfalls war eine heftige Explosion zu sehen. Das Gebäude sei in den 1960er Jahren errichtet worden, hieß es bei einer Pressekonferenz mit Vertretern der Stadt und der Polizei. In der Fabrik seien seit vielen Jahren Süßigkeiten produziert worden. Von dem Gebäude sei nach der Explosion nicht mehr viel zu retten, sagte Bürgermeisterin Samantha Kaag. Für Anwohner besteht Polizeichef Holben zufolge keine weitere Gefahr. Sie sollten das Gebiet jedoch möglichst meiden. In West Reading leben gut 4000 Menschen - die Kleinstadt ist knapp hundert Kilometer von der Metropole Philadelphia entfernt.


Empörung über Attacke auf finnischen Abgeordneten vor Wahl

HELSINKI: Gut eine Woche vor der Parlamentswahl in Finnland hat eine Attacke auf einen Kandidaten für Empörung gesorgt. Präsident Sauli Niinistö und Regierungschefin Sanna Marin kritisierten am Samstag den Angriff auf den Parlamentarier Ben Zyskowicz (68) in der Hauptstadt Helsinki scharf. Ein Mann zwischen 30 und 40 Jahren beschimpfte den konservativen Abgeordneten nach dessen Angaben und drohte, ihn zu töten. Der Angreifer habe sich negativ über die geplante Nato-Mitgliedschaft Finnlands und das Judentum geäußert. Danach habe er ihn geschlagen. Zyskowicz stürzte zu Boden, wie seine Wahlhelfer auf Fotos festhielten. Der Angreifer wurde festgenommen.

Finnland wählt am 2. April ein neues Parlament. Wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine will das nordeuropäische Land, das eine lange Grenze mit Russland hat, der Nato beitreten.

Marin nannte die Attacke «schockierend und völlig verwerflich». «Jeder muss das Recht haben, in Frieden und ohne Androhung von Gewalt Wahlkampf zu führen. Ein Angriff auf einen Kandidaten ist ein Angriff auf die Demokratie», betonte die Regierungschefin.


28 Tote in Somalia nach Al-Shabaab-Attacke auf Militäreinrichtung

MOGADISCHU: Bei einem Angriff der islamistischen Terrormiliz Al-Shabaab auf eine Militärbasis in Zentralsomalia sind am Samstag mindestens 28 Menschen ums Leben gekommen. Unter den Toten seien neben mindestens 20 getöteten Islamisten auch acht somalische Soldaten, sagte General Mohamed Ahmed Teredisho der Deutschen Presse-Agentur. Der Angriff in einem Gebiet, das das somalische Militär erst vor wenigen Monaten von den Islamisten zurückerobert hatte, sei erfolgreich abgewehrt worden. Al-Shabaab reklamierte den Anschlag für sich und behauptete, 51 Soldaten getötet zu haben.

Der Krisenstaat am Horn von Afrika mit etwa 16 Millionen Einwohnern wird seit Jahren von Gewalttaten durch die Al-Kaida-nahe Gruppe erschüttert. Das US-Militär bezeichnet Al-Shabaab als «das größte und tödlichste Al-Kaida-Netzwerk der Welt». Seit mehreren Monaten geht die Regierung mit einer militärischen Offensive gegen die Gruppe vor. Die Regierung konnte dabei weite Teile Zentralsomalias zurückerobern. Gleichzeitig intensiviert Al-Shabaab seine Angriffe auf Militäreinrichtungen. Erst Anfang März tötete die Miliz mindestens 32 Soldaten.


Regen und Überschwemmungen - Mindestens drei Tote

KABUL: In Afghanistan sind nach heftigen Regenfällen mindestens drei Menschen gestorben und rund 750 Häuser zerstört worden.

Das teilte der Nationale Katastrophenschutz am Samstag mit. Sturzfluten hatten bereits am Freitag Teile der nordafghanischen Provinz Balch unter Wasser gesetzt. Sieben weitere Menschen wurden nach Behördenangaben verletzt. Der Distrikt Zara sei besonders schwer betroffen. Ein am Freitag in sozialen Medien geteiltes Video zeigte, wie sich reißende Wassermassen ihren Weg zwischen Häusern bahnen. Wetterextreme wie Dürre oder Fluten nehmen in Afghanistan zu. Das Land gehört zu den Staaten, die am meisten vom Klimawandel betroffen sind, hat aber selbst kaum dazu beigetragen.


Papst erlässt erweiterte Regeln gegen sexuellen Missbrauch

ROM: Knapp vier Jahre nach Erlass von schärferen Maßnahmen gegen sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche durch Papst Franziskus hat der Vatikan erweiterte und klarere Regeln bekanntgegeben. Der Heilige Stuhl legte am Samstag eine aktualisierte Fassung des 2019 erlassenen apostolischen Schreibens «Vos estis lux mundi» («Ihr seid das Licht der Welt») vor. Der Pontifex bestätigt damit die bestehenden Maßnahmen, ordnet allerdings zugleich Neuerungen und Erweiterungen an. Die neue Fassung soll am 30. April in Kraft treten.

Mit dem sogenannten Motu proprio «Vos estis lux mundi» reagierte Franziskus 2019 auf Kritik, er unternehme nicht genug gegen Missbrauchsfälle in der Kirche. Mit schärferen Gesetzen wollte er dagegen vorgehen. Im Zentrum des Erlasses stand die Meldepflicht für Fälle sexuellen Missbrauchs für die gesamte katholische Kirche.

Die Verpflichtung, Missbrauchs- und Vertuschungsfälle umgehend anzuzeigen, galt im Ursprungsschreiben ausschließlich für Kleriker und Ordensleute. In der aktualisierten Fassung wurden nun auch Laien an der Spitze internationaler Vereinigungen hinzugefügt. Pater Hans Zollner von der Päpstlichen Kommission für den Schutz von Minderjährigen bezeichnet dies im Gespräch mit Radio Vatikan als wichtigste Neuerung. Die Missbrauchsbekämpfung werde jetzt klarer angegangen.

Konkreter wird es außerdem in Bezug auf Anlaufstellen für Anzeigen. War in der alten Fassung noch von «stabilen Systemen», die der «Öffentlichkeit leicht zugänglich» sein sollen, die Rede, wird nun die Einrichtung von «Stellen und Ämtern» angeordnet, um Meldungen über Missbrauch entgegenzunehmen.


Schottische Grüne drohen mit Ende von Regierungszusammenarbeit

EDINBURGH: Die Wahl einer Nachfolge für die scheidende schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon bedroht die Zusammenarbeit zwischen der Regierungspartei SNP und den Grünen. Die Grünen-Spitze kündigte an, die Kooperation nicht um jeden Preis fortzusetzen. Bedingung sei, dass die neue SNP-Führung das Veto der britischen Regierung gegen ein liberales schottisches Gender-Gesetz juristisch anfechtet, sagte Grünen-Co-Chefin Lorna Slater am Samstag. «Das sind fundamentale Rechte für uns. Sie sind nicht verhandelbar», betonte Slater. Ein weiterer möglicher Knackpunkt ist die Ausweitung von Fischereirechten in einem Schutzgebiet vor der Küste.

Die SNP-Mitglieder stimmen noch bis Montagmittag über Sturgeons Nachfolge ab. Zur Wahl stehen Finanzministerin Kate Forbes und Ex-Ministerin Ash Regan, die beide als Gegnerinnen des Gender-Gesetzes gelten, sowie Gesundheitsminister Humza Yousaf, der ein juristisches Vorgehen unterstützen will.

Die SNP hatte bei der Regionalwahl 2021 eine absolute Mehrheit knapp verpasst und sich daraufhin mit den Grünen, die ebenfalls für eine Unabhängigkeit von Großbritannien eintreten, auf eine Zusammenarbeit verständigt. Seitdem tragen mit den Partei-Co-Chefs Slater und Patrick Harvie erstmals zwei grüne Politiker Regierungsverantwortung in Großbritannien.

Harvie betonte auf einem Frühlingstreffen seiner Partei, die Forderungen seien Teil des Abkommens mit der SNP. Würden sie nicht mehr eingehalten, gelte die Vereinbarung nicht mehr. SNP-Kandidatin Forbes sagte, sie wolle die Zusammenarbeit mit den Grünen fortsetzen. Der Juniorpartner müsse aber anerkennen, dass sie die Wirtschaftsentwicklung zur Priorität machen werde. Forbes und Gesundheitsminister Yousaf liegen in Umfragen klar vorne.


Grüne im Europaparlament kündigen Prüfung von Verbrenner-Deal an

BRÜSSEL: Europaparlamentarier der Grünen wollen den zwischen EU-Kommission und Bundesregierung gefundenen Kompromiss zur Zukunft von Autos mit Verbrennungsmotor genau unter die Lupe nehmen. «Wir werden den Vorschlag rechtlich und politisch sehr genau prüfen», kündigte der Sprecher der deutschen Grünen im Europaparlament, Rasmus Andresen, am Samstag an. Er betonte aber auch, es sei gut, dass die Hängepartie endlich beendet sei.

Zudem sagte er mit Blick auf Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP): «Wissing hat die Bundesregierung blamiert. Es ist unfassbar, dass Kanzler Scholz dieses Chaos über Wochen gedeckt hat.» Auch nach Ansicht der Vorsitzenden der Grünen-Fraktion im EU-Parlament, Terry Reintke, hat die Blockade großen Schaden angerichtet. Ähnlich äußerte sich auch der Grünen-Europaabgeordnete Michael Bloss, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtete.

Nach wochenlangem Gezerre hatten sich die EU-Kommission und die Bundesregierung im Streit um die Zukunft von neuen Autos mit Verbrennungsmotor geeinigt.


Scholz begrüßt Kompromiss im Verbrenner-Streit

POTSDAM: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Kompromiss im Streit um die Zukunft von Autos mit Verbrennungsmotoren begrüßt. Mit der Ausnahmeregelung für klimaneutrale Kraftstoffe - sogenannte E-Fuels - sei eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt worden, sagte Scholz am Samstag bei einem Bürgergespräch in Potsdam. Er machte aber auch deutlich, dass er eine Anwendung der Regelung noch für offen hält. «Wieviele davon Gebrauch machen und ob das überhaupt relevant wird, das kann niemand sagen.»

Nach wochenlangem Ringen hatte sich Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Freitagabend mit EU-Kommissionsvize Frans Timmermans auf einen Kompromiss in dem Streit um die Zukunft des Verbrennermotors verständigt. Danach können auch nach 2035 Neuwagen mit einem solchen Antrieb in der EU zugelassen werden, wenn sie mit klimaneutralem Kraftstoff betankt werden.

Europaparlament und EU-Staaten hatten sich eigentlich schon im Oktober darauf geeinigt, dass in der EU ab 2035 nur noch emissionsfreie Neuwagen zugelassen werden dürfen. Deutschland bestand allerdings darauf, dass grundsätzlich alle Autos mit Verbrennungsmotoren einbezogen werden, die mit sogenannten E-Fuels betrieben werden. Das sind Kraftstoffe, die mit Ökostrom aus Wasser und Kohlendioxid erzeugt werden.


Teenager liefert sich Verfolgungsjagd mit der Polizei in Rotterdam

ROTTERDAM: Nach einer Verfolgungsjagd hat die Polizei in Rotterdam einen erst 14-jährigen Fahrer festgenommen.

Der Teenager habe am Freitagabend ein Stoppsignal der Polizei ignoriert und kräftig Gas gegeben, berichtete der Sender NOS am Samstag. Er sei in einem Wohngebiet von bis zu zwölf Einsatzwagen verfolgt worden. Bei einem kurzen Halt ließ der Junge den Angaben zufolge vier Insassen aussteigen. Sie konnten fliehen. Wenig später hielt der Junge erneut an und stellte sich. Wem der Wagen gehört, war zunächst unklar.


VDA-Präsidentin Müller: Verbrenner-Einigung im Sinne des Klimas

BERLIN: Die Präsidentin des deutschen Verbands der Automobilindustrie, Hildegard Müller, sieht in der Einigung zwischen Bundesregierung und EU-Kommission im Verbrenner-Streit ein positives Signal für den Klimaschutz. «Wir brauchen alle klimafreundlichen Technologien, um die EU-Klimaziele zu erreichen», sagte sie am Samstag. Es sei daher im Sinne des Klimas, dass Berlin und Brüssel nun offensichtlich eine Einigung - mit entsprechendem Zeitplan - gefunden hätten.

E-Mobilität bleibe die zentrale Technologie, um die Klimaziele im Verkehr zu erreichen. Sogenannte E-Fuels - darunter versteht man künstlich hergestellte, klimaneutrale Kraftstoffe - seien jedoch eine wichtige Erweiterung. Müller betonte aber auch: «Die finalen Details der Einigung sind noch zu bewerten.»

Nach wochenlangem Gezerre hatten sich die EU-Kommission und die Bundesregierung im Streit um die Zukunft von neuen Autos mit Verbrennungsmotor geeinigt. Der zuständige EU-Kommissionsvize Frans Timmermans schrieb auf Twitter, man habe eine Einigung mit Deutschland über die künftige Verwendung der sogenannten E-Fuels in Autos erzielt. Den Worten von Bundesverkehrsminister Volker Wissing zufolge sind ist damit der Weg frei, dass Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor, die ausschließlich CO2-neutrale Kraftstoffe tanken, auch nach 2035 neu zugelassen werden können.


34 Menschen nach Bootsunglück vor Tunesiens Küste vermisst

TUNIS: Vor der Küste Tunesiens werden nach einem erneuten Bootsunglück 34 Menschen vermisst. Das Boot mit Dutzenden Migranten an Bord sei am Freitag gesunken, sagte ein Vertreter des Gerichts in der Stadt Sfax der Deutschen Presse-Agentur. Vier Menschen seien gerettet worden. Es sei das fünfte Boot innerhalb von zwei Tagen, das vor der Küste in dieser Region gesunken sei. In vergangenen Tagen seien vier Boote verunglückt, woraufhin die Küstenwache sieben Leichen aus dem Wasser gezogen habe, darunter vier Kinder und ein Baby. Mehr als 80 Menschen hätten diese Unglücke überlebt.

Das Hilfsprojekt Alarm Phone berichtete am Samstag, dass in vergangenen Tagen rund 20 Boote aus Tunesien gestartet seien. «Da wir die Mehrheit der Boote nicht erreichen können, versuchen wir herauszufinden, welche angekommen sind, abgefangen wurden oder gekentert sind», teilte das Projekt bei Twitter mit.

Viele Migranten versuchen die lebensgefährliche Überfahrt in oft seeuntauglichen Booten nach Europa von Tunesien aus. Es gilt als Transitland etwa für Migranten aus Ländern südlich der Sahara. Es sind aber auch Tunesier unter den vielen Menschen, die eine Überfahrt nach Italien wagen.

Viele Migranten wollen Tunesien verlassen, seit Präsident Kais Saied im Februar ein härteres Vorgehen gegen Migranten forderte. Er hat ihnen vorgeworfen, Gewalt und Kriminalität ins Land zu bringen. Seitdem nahmen auch Anfeindungen und rassistische Übergriffe gegen Migranten zu.


Mindestens sieben Migranten im Mittelmeer ums Leben gekommen

ROM: Auf dem Weg aus Nordafrika übers Mittelmeer in die EU sind mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen.

Dies teilte die italienische Küstenwache am Samstag mit, wie die Nachrichtenagentur Ansa berichtete. Demnach waren zwei kleine Boote in der Nähe von Malta in Seenot geraten. Der Küstenwache gelang es, zehn Insassen zu retten. Für sieben Menschen kam die Hilfe zu spät. Weitere Schiffbrüchige wurde nach Angaben der Behörden von einem tunesischen Fischerboot aufgelesen, das dann zur italienischen Insel Lampedusa eskortiert wurde.


Erster Groß-Waldbrand des Jahres zerstört über 4000 Hektar

MADRID: Der erste große Waldbrand des Jahres in Spanien hat nach zwei Tagen mehr als 4000 Hektar zerstört. Rund 500 Einsatzkräfte hätten die Flammen im Osten des Landes in der Nacht weiter pausenlos bekämpft, teilte der spanische Notfalldienst am Samstag mit. Seit Tagesanbruch könne man auch wieder 20 Hubschrauber und Löschflugzeuge einsetzen, hieß es. Wegen des Feuers waren rund 1500 Menschen aus ihren Häusern in mehr als zehn Ortschaften der Provinzen Castellón und Teruel vorsorglich in Sicherheit gebracht worden.

Die zerstörte Waldfläche an der Grenze der Regionen Valencia und Aragonien ist ungefähr so groß wie 5500 Fußballfelder. Die Löscharbeiten wurden nach amtlichen Angaben teilweise von starken Winden, geringer Luftfeuchtigkeit und den relativ hohen Temperaturen von mehr als 20 Grad erschwert. Es gab demnach viele Stromausfälle, mehrere Landstraßen seien am Samstag weiterhin gesperrt, hieß es.

Die Ursache des Feuers blieb vorerst unbekannt. Die Behörden vermuten «eine falsch durchgeführte landwirtschaftliche Verbrennung». Die spanische Ministerin für Ökologischen Wandel, Teresa Ribera, wies aber auch auf den vom Menschen verursachten Klimawandel hin. «Wir erleben auf der iberischen Halbinsel das fünfte Dürre-Jahr in Folge», wurde Ribera vom staatlichen Fernsehsender RTVE zitiert. Leider gebe es deshalb immer häufiger größere Feuer außerhalb der Brandsaison.

2022 war für Spanien das verheerendste Waldbrand-Jahr seit Beginn der Erfassungen des Europäischen Waldbrandinformationssystem EFFIS gewesen. Nach Messungen des europäischen Erdbeobachtungssystems Copernicus wurde im vorigen Jahr bei 493 größeren Bränden eine Fläche von gut 306.000 Hektar zerstört. Das sind über 3000 Quadratkilometer. Zum Vergleich: Das Saarland hat eine Fläche von knapp 2570 Quadratkilometern.


Bahn: Deutlich mehr Fahrgäste vor Verkehrswarnstreik am Montag

BERLIN: Der für Montag angekündigte ganztägige und umfassende Verkehrswarnstreik in Deutschland macht sich für die Deutsche Bahn (DB) bereits bemerkbar. «Schon jetzt stellt die DB vor dem bundesweiten Warnstreik der EVG am Montag ein deutlich erhöhtes Fahrgastaufkommen und eine hohe Auslastung der Züge insbesondere im Fernverkehr fest», teilte ein Bahnsprecher am Samstagvormittag mit. Man empfehle Reisenden deshalb, einen Sitzplatz zu reservieren. «Zugreisende werden außerdem gebeten, am Sonntag so früh wie möglich ihr vorgesehenes Fahrtziel zu erreichen, da es bereits am Abend zu Beeinträchtigungen im Bahnverkehr kommen kann», hieß es weiter.

Die Gewerkschaft Verdi und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) haben für Montag zu einem großen Warnstreik im Verkehrssektor aufgerufen. Fern-, Regional-, und S-Bahnverkehr auf der Schiene wird ebenso bestreikt wie nahezu sämtliche deutsche Flughäfen und der öffentliche Nahverkehr in sieben Bundesländern. Auch die Schifffahrt ist betroffen sowie die Autobahngesellschaft.


Selenskyj zu Gegenoffensive: Wir können noch nicht beginnen

CHERSON: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die militärische Lage im umkämpften Osten seines Landes als «nicht gut» bezeichnet. Grund sei der «Mangel an Munition», sagte Selenskyj in einem am Samstag erschienenen Interview der japanischen Tageszeitung «Yomiuri Shimbun». Über den Beginn einer möglichen Gegenoffensive sagte er: «Wir können noch nicht beginnen.» Ohne Panzer und Artillerie könne man «keine tapferen Soldaten» an die Front schicken.

Selenskyj machte der Zeitung zufolge damit den ernsten Mangel an Waffen deutlich. «Wir warten darauf, dass Munition von unseren Partnern eintrifft», sagte er und fügte hinzu, das russische Militär feuere jeden Tag dreimal mehr Munition ab als die ukrainischen Streitkräfte. Das Interview führte die Zeitung am 23. März im Zug, als sich Selenskyj nach einem Besuch des frontnahen südlichen Gebietes Cherson auf der Rückreise in die Hauptstadt Kiew befand. Zuvor hatte er die östlichen Gebiete Donezk und Charkiw besucht.

Die ukrainischen Verteidiger haben bei der umkämpften Stadt Bachmut im Donezker Gebiet nach wie vor einen schweren Stand. Bachmut bleibt einer der am stärksten umkämpften Frontabschnitte, doch hat sich die Lage der ukrainischen Armee nach Angaben ihres Oberbefehlshabers Walerij Saluschnyj dort «stabilisiert».

Der Befehlshaber der ukrainischen Landstreitkräfte, Olexander Syrsykj, kündigte eine baldige Gegenoffensive an. «Wir werden recht bald diese Gelegenheit nutzen, wie wir es seinerzeit bei Kiew, Charkiw, Balaklija und Kupjansk gemacht haben», kündigte er diese Woche im Nachrichtenkanal Telegram an. Syrskyj lobte den Mut und die Beharrlichkeit seiner Soldaten.


Ehren für Truss-Vertraute? Britische Opposition empört

LONDON: Trotz ihrer historisch kurzen Amtszeit will die britische Ex-Premierministerin Liz Truss einem Zeitungsbericht zufolge enge Vertraute zu lebenslangen Mitgliedern des Oberhauses ernennen lassen. Die Opposition reagierte empört. «Diese Ausgewählten sind genau die Leute, die das Land in Chaos und Krise gestürzt haben», kritisierten die Liberaldemokraten. Sie forderten Truss' Nachfolger Rishi Sunak auf, die Ehrungen zu blockieren. Die Labour-Partei sprach von einer «Liste der Schande».

Truss hatte im September 2022 Boris Johnson in der Downing Street abgelöst. Ihre Ankündigung von deutlichen, aber nicht gegenfinanzierten Steuersenkungen löste ein Finanzchaos aus - Truss musste zurücktreten. Mit 49 Tagen ist sie die Premierministerin mit der kürzesten Amtszeit der britischen Geschichte.

Zuvor hatte die Zeitung «Sun» berichtet, dass Truss vier enge Vertraute für das House of Lords nominiert habe. Dazu gehören demnach der Geschäftsmann Jon Moynihan, ein Großspender von Truss' Konservativer Partei, sowie der Ökonom Mark Littlewood, der seit der Universität mit Truss befreundet ist und ihren wirtschaftspolitischen Kurs unterstützte. Ein Sprecher der Kurzzeit-Premierministerin wollte den Bericht nicht kommentieren.

Traditionell darf jeder ausgeschiedene britische Regierungschef verdiente Persönlichkeiten ehren. Angesichts Truss' kurzer und chaotischer Amtszeit waren jedoch Forderungen laut geworden, sie solle auf die «Resignation Honours List» verzichten. Berichten zufolge will auch ihr Vorgänger Johnson mehrere Vertraute mit Sitzen im House of Lords ehren lassen. Auch ihm wird Vetternwirtschaft vorgeworfen. Das britische Oberhaus ist mit mehr als 800 Mitgliedern das größte Parlament der Welt nach dem chinesischen Volkskongress.


Guterres nimmt Länder nach Wasserkonferenz in die Pflicht

NEW YORK: Zum Ende der Wasserkonferenz in New York nimmt UN-Generalsekretär António Guterres die Länder beim Kampf gegen Trinkwasserknappheit in die Pflicht. Alle Hoffnung für die Menschheit hinge davon ab, einen neuen Kurs einzuschlagen: «Sie hängt davon ab, dass die wegweisenden integrativen und handlungsorientierten Verpflichtungen, die von den Mitgliedstaaten und anderen auf dieser Konferenz eingegangen wurden, realisiert werden». Er spielte damit auf zahlreiche einzelne, nicht verpflichtende Maßnahmen und Projekte an, die unter anderem Staaten, Nichtregierungsorganisationen und die Freie Wirtschaft bei der Konferenz in den vergangenen zwei Tagen zugesagt hatten.

«Es bedeutet, den Druck auf unser Wassersystem zu verringern», sagte Guterres weiter. Auch müssten alternative Ernährungssysteme entwickelt werden, um die nicht nachhaltige Nutzung von Wasser in der Lebensmittelproduktion und Landwirtschaft zu reduzieren. Die Strategien in den Bereichen Wasser, Ökosystemen und Klima müssten verschränkt werden, um Treibhausgase zu reduzieren - von einer belastbaren Infrastruktur, Wasserleitungen und Abwasserbehandlungsplänen bis hin zu einem Frühwarnsystem vor Naturkatastrophen.

Die UN-Wasserkonferenz lief seit Mittwoch. Es war das erste große UN-Treffen seit 1977, bei dem ausschließlich das Thema Wasser behandelt wurde. Die Vereinten Nationen hatten angesichts einer weltweit drohenden Wasserkrise Alarm geschlagen: Der Wasserkreislauf sei durchbrochen, Ökosysteme zerstört und Grundwasser verseucht. Zwei Milliarden Menschen, jede und jeder vierte, haben keinen ausreichenden Zugang zu sauberem Wasser. Und die weltweite Trinkwasser-Knappheit werde sich weiter verstärken. Für Deutschland hatte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) am Mittwoch vor der UN-Vollversammlung gesprochen.

Das World Resources Institute, das die Konferenz analysierte, sagte zum Abschluss, dass das Treffen in New York ein nötiger Weckruf beim Thema Wasser war. Eine Reihe der freiwilligen Verpflichtungen könnten dabei einen Wendepunkt bedeuten und Einfluss auf die Entwicklung zum Trinkwasser haben.


Mindestens 23 Tote durch Stürme und Tornado

JACKSON: Heftige Stürme haben im südlichen US-Bundesstaat Mississippi mindestens 23 Menschen das Leben gekostet. Dies teilte der örtliche Katastrophenschutz am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) über Twitter mit. Dutzende Menschen seien darüber hinaus verletzt worden. «Leider werden sich diese Zahlen voraussichtlich ändern», schrieb die Behörde weiter.

Mindestens ein Tornado sei durch den Bundesstaat gefegt, bestätigte der Nationale Wetterdienst. Dieser habe Schäden in den Städten Silver City und Rolling Fork verursacht, schrieb die Behörde auf Twitter. In US-Medien waren auch Berichte über weitere Tornados zu lesen, einige kamen demnach aus dem benachbarten Bundesstaat Alabama.

Ein Anwohner berichtete CNN von heftigen Zerstörungen. «So etwas habe ich noch nie gesehen», sagte Brandy Showah aus Rolling Fork in Mississippi dem Sender. «Das war eine großartige Kleinstadt - und jetzt ist sie weg.» Die Stürme in dem Bundesstaat fegten Medienberichten zufolge Dächer von Häusern, rissen Bäume und Stromleitungen aus und machten einige Stadtteile fast dem Erdboden gleich. Rund 100.000 Kunden in Mississippi und den benachbarten Staaten Tennessee und Alabama waren am frühen Samstagmorgen ohne Strom, meldete die Seite «poweroutage.us».

Angaben zum Alter der Opfer gab es zunächst nicht. Rettungs- und Bergungskräfte seien im Einsatz, teilte der Katastrophenschutz über Twitter mit. Zuvor hatte die Behörde Warnungen vor einer Serie von Tornados in der Region veröffentlicht.

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