Neues aus dem Ausland am Samstag

Neues aus dem Ausland am Samstag

Oppositionelle lehnt EU-Sanktionen ab: Bestrafung besser in Belarus

BERLIN: Die belarussische Oppositionelle Maria Kalesnikava lehnt Sanktionen der Europäischen Union gegen die Verantwortlichen für die Misshandlung von Demonstranten in ihrem Land ab. Das bedeute jedoch nicht, das diese straflos bleiben sollten, sagte Kalesnikava der «Bild am Sonntag». «Diejenigen müssen bestraft werden, aber nicht von der EU, sondern nach belarussischem Recht», sagte die Oppositionelle der Zeitung. «Die Bestrafung muss hier stattfinden.»

Die EU hatte am Freitag wegen der Polizeigewalt in Belarus (Weißrussland) neue Sanktionen gegen Unterstützer des Staatschefs Alexander Lukaschenko auf den Weg gebracht. Es soll auch Strafmaßnahmen gegen Personen geben, die für eine Fälschung der Präsidentenwahl verantwortlich gemacht werden.

Die Sanktionen sollen nach Angaben von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nicht die Bevölkerung, sondern gezielt die Verantwortlichen treffen. «Es geht dabei nicht um Wirtschaftssanktionen, die vor allem die belarussische Bevölkerung treffen würden, sondern wir wollen als EU gezielt einzelne Personen bestrafen, die nachweislich an den Wahlmanipulationen und der Gewalt gegen Demonstranten beteiligt waren», sagte Maas der «BamS». Eine Liste der betroffenen Personen werde derzeit abgestimmt.


Linke: Eltern bei besserer Verteilung der Elternzeit stärker fördern

BERLIN: Eltern, die ihre Elternzeit gleichmäßiger aufteilen, sollen nach dem Willen von Linke-Parteichefin Katja Kipping stärker gefördert werden. Der Funke Mediengruppe (Sonntag) sagte sie, dass der Elternteil mit der kürzeren Elternzeit sollte mit einem zusätzlichen Monat Elterngeld belohnt werden, wenn er mindestens ein Drittel der gesamten Elternzeit übernimmt. Teilen Eltern sich die Elternzeit hälftig auf, sollen beide einen zusätzlichen Monat Elterngeld bekommen. «Damit kämen beide Elternteile auf jeweils acht Monate, die über die ersten Lebensjahre des Kindes aufgeteilt werden können», so die Linken-Chefin. Eine entsprechende Regelung müsse es auch für das Elterngeld Plus geben, das es länger gibt, aber niedriger ist.

«Für die Familie und die Geschlechtergerechtigkeit wäre viel gewonnen, wenn die eigentlich wunderbare Erziehungsarbeit fairer aufgeteilt würde», sagte Kipping. Sie beklagte zudem, der Anteil der Väter, die Elterngeld beziehen, steige zu langsam. «Im Ergebnis verbringt dann der Vater oft ein paar Monate mit dem Kind und verbucht das als angenehme Abwechslung, während die Mutter für ein ganzes Jahr aus ihrem Leben und ihrer Arbeit herausgerissen ist, mit allen negativen Folgen, die das für soziales Umfeld und Karriere hat», erklärte Kipping. Das leiste auch einen Beitrag zur Lohnungleichheit zwischen Männern und Frauen.

Derzeit wird Elterngeld für ein Elternteil in voller Höhe für zwölf Monate ausgezahlt. Nutzt auch der andere Elternteil die Leistung, können zwei zusätzliche Monate gezahlt werden. In der Praxis nehmen häufig Väter diese zwei Monate in Anspruch, Mütter gehen deutlich länger in Elternzeit. Im ersten Quartal dieses Jahres bezogen rund 995.000 Menschen in Deutschland Elterngeld, davon waren 86 Prozent Frauen.


Trump erwägt bei Wahlsieg Entlassung von Ministern - nicht begeistert

BEDMINSTER: US-Präsident Donald Trump erwägt für den Fall eines Wahlsiegs eine Kabinettsumbildung. «Ich überlege, alle zu feuern», sagte Trump am Samstag (Ortszeit) in Bedminster im Bundesstaat New Jersey. Kurz darauf erklärte er, er könne sich gut vorstellen, nur diejenigen Minister zu behalten, mit denen er zufrieden sei. «Ich habe ein sehr gutes Kabinett mit ein paar Ausnahmen. Ich würde ehrlicherweise nicht sagen, dass ich von allen begeistert bin», so Trump weiter. Der Amtsinhaber tritt bei der Präsidentschaftswahl am 3. November gegen den designierten Kandidaten der Demokraten, Joe Biden, an.

Ob es auch Verteidigungsminister Mark Esper treffen könnte, ließ Trump bei einer entsprechende Frage offen. Zuletzt hatte es Berichte gegeben, dass Trump ihn im Falle eines Wahlsieges nicht wieder zum Pentagon-Chef machen würde. «Ich komme mit ihm klar, ich komme gut mit ihm klar», sagte Trump, konnte sich einen Witz auf Espers Kosten aber nicht verkneifen. «Haben Sie ihn Yes-per genannt?», fragte er den Reporter. «Einige Leute nennen ihn Yes-per.» Der Spitzname ist ein Wortspiel mit dem englischen «yes» (deutsch: «ja»). Medienberichten zufolge wird Esper von einigen Beamten im Pentagon spöttisch so genannt, weil er dem Präsidenten gehorche.


Trump im Ringen um Iran-Deal: Werden Snapback nächste Woche auslösen

BEDMINSTER: US-Präsident Donald Trump will das Atomabkommen mit dem Iran eigenen Aussagen zufolge kommende Woche mit dem sogenannten Snapback-Mechanismus aus den Angeln heben. «Wir werden den Snapback auslösen und sie werden es nächste Woche sehen», sagte Trump am Samstag (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz in Bedminster (New Jersey). Auf einen Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem virtuellen Gipfel der Länder des Atomdeals will Trump demnach vorerst nicht eingehen. «Wir werden wahrscheinlich bis nach der Wahl warten», so Trump weiter.

Beim Snapback-Mechanismus (deutsch: zurückschnappen) handelt es sich um eine Möglichkeit für die Staaten des Atomdeals, iranische Verstöße gegen das Abkommen vor dem UN-Sicherheitsrat anzuprangern und damit schließlich die Wiedereinsetzung aller internationalen Sanktionen aus der Zeit vor der Einigung zu erreichen - ohne, dass dies durch ein Veto anderer Mitglieder verhindert werden könnte. Es ist dabei umstritten, ob die USA zum Auslösen des Mechanismus berechtigt sind, denn die Trump-Regierung war 2018 aus dem Deal ausgestiegen.

Der diplomatische Streit im mächtigsten UN-Gremium könnte im schlimmsten Fall zu einer Spaltung des Sicherheitsrates bei der Frage führen, ob die alten Sanktionen gegen den Iran nun wieder gelten oder nicht. Westliche Diplomaten kündigten an, dass die meisten Länder einen von den USA ausgelösten Snapback faktisch ignorieren könnten. Dies könnte zu Verwerfungen auch zwischen Europa und den USA führen. Die USA waren am Freitag mit dem Entwurf zu einer Verlängerung des Waffen-Embargos gegen den Iran krachend vor dem UN-Sicherheitsrat gescheitert und sind in der Frage im mächtigsten UN-Gremium weitgehend isoliert.


Europol: Immer mehr Kokain kommt nach Europa

BERLIN: Im laufenden Jahr könnte es nach Einschätzung der EU-Polizeibehörde Europol einen Rekord beim Schmuggel von Kokain in die EU geben.

Dafür habe man Indizien, teilte ein Sprecher der Behörde der «Welt am Sonntag» («Wams») mit. Unter anderem deuteten jüngste Sicherstellungen in Belgien und den Niederlanden auf ein Rekordjahr hin. In Deutschland war 2019 soviel Kokain wie nie zuvor sichergestellt worden. Kriminaldirektor Christian Hoppe vom Bundeskriminalamt sprach der «Wams» gegenüber von «vorsichtigen Erhebungen, die darauf hindeuten, dass sich Sicherstellungszahlen 2020 auf dem Niveau das Vorjahres bewegen werden». Trotz intensiverer Versuche, Einfuhren festzustellen, seien «die Preise stabil geblieben. Das zeigt, dass die Verfügbarkeit von Kokain stetig anwächst.» Das weltweite Handelsvolumen der Droge werde immer größer.


Rettungsschiff «Sea-Watch 4» startet zum ersten Einsatz vor Libyen

BERLIN/BURRANIA: Das neue Seenotrettungsschiff «Sea-Watch 4» hat am Samstag den Hafen von Burriana in Spanien verlassen, um erstmals im Mittelmeer vor Libyen schiffbrüchige Migranten aufzunehmen. Die Mission wird durch die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen unterstützt. Die «Sea-Watch 4» ist nach Angaben der Aktivisten aktuell das einzige Rettungsschiff, das auf dem Mittelmeer im Einsatz ist - drei andere Rettungsboote sind teils seit Wochen von den italienischen und spanischen Behörden wegen Sicherheitsmängeln festgesetzt.

Chris Grodotzki, Sprecher von Sea-Watch, sagte: «Das Auslaufen der «Sea-Watch 4» ist auch eine klare Ansage an die Europäische Union: Wir hören nicht auf zu retten, solange ihr Menschen zur Abschreckung ertrinken lasst.» Die Organisation ist seit 2015 in der Bergung von Migranten aktiv und war nach eigenen Angaben an der Rettung von mehr 37.000 Menschen beteiligt.

Im Januar hatte der Verein United4Rescue den Kauf der «Sea-Watch 4» ermöglicht. Das Bündnis vereint nach eigenen Angaben mehr als 550 große und kleine Organisationen, Initiativen, Unternehmen, Vereine und Stiftungen. Dazu gehören der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), World Vision Deutschland, der Koordinierungsrat der Muslime und die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD). Der EKD-Ratsvorsitzende Heinrich Bedford-Strohm gab der Crew einen Reisesegen mit auf den Weg. Ausgangspunkt für die Gründung des Bündnisses war eine auf dem Evangelischen Kirchentag 2019 verabschiedete Resolution, die die EKD aufforderte, selbst ein Schiff zur Seenotrettung zu schicken.


Großer Fisch tötet Mann auf Fischerboot

SYDNEY: Ein Fisch wurde ihm zum Verhängnis: In Australien ist ein Mann auf einem Fischerboot tödlich verunglückt. Ein großer Fisch sei auf das Boot des 56-jährigen Mannes gesprungen, habe ihn mit einem Schlag gegen die Brust erwischt und getötet, teilte die australische Polizei am Samstag mit. Der Vorfall ereignete sich demnach am Freitag in Cullen Bay in der Nähe der Stadt Darwin im Norden des Landes.

Dort sei der Mann mit Freunden und Familie auf einem Boot zum Angeln unterwegs gewesen, als das Tier ins Boot gestürzt sei, hieß es. Es wurden keine Angaben dazu gemacht, um was für einen Fisch es sich handelte oder wie groß er war. Der Mann sei nach dem Zusammenstoß zusammengebrochen, Hilfe von Rettungskräften im Hafen von Cullen Bay kam demnach zu spät. Die Polizei sprach von einem außergewöhnlichen Vorfall, der die Anwesenden an Bord sowie die Angehörigen schwer erschüttert habe.


Niederlande warnen vor Reisen nach Spanien, Frankreich, Belgien

DEN HAAG: Die Niederlande haben ihre Reisewarnungen für Spanien, Frankreich und Belgien verschärft. Von Reisen nach unter anderem Paris, die Region um Marseille, Brüssel, Ibiza und Mallorca wird abgeraten, wie die Nachrichtenagentur ANP am Samstag berichtet. Die Warnung gelte ab Mitternacht. Wer aus diesen Ländern in die Niederlande einreist, soll für 14 Tage in Heim-Quarantäne. Die Niederlande reagieren damit auf die zunehmende Zahl von Neu-Infektionen mit dem Coronavirus in den Ländern.


Vier Bergleute sterben bei Unfall

WORKUTA: Bei einem Unfall in einer Kohlemine im Norden Russlands sind vier Bergleute ums Leben gekommen. Die Leichen seien am Samstag unter den Trümmern gefunden worden, teilten die Behörden der Staatsagentur Tass zufolge mit. Demnach brach ein Förderband in der Mine in Workuta am Nordpolarkreis zusammen und begrub die Mitarbeiter. Weshalb es dazu kam, soll nun untersucht werden. Die Behörden gingen davon aus, dass die Sicherheitsvorschriften nicht eingehalten worden seien. Zum Zeitpunkt des Unfalls hätten sich keine weitere Bergleute in dem Bergwerk aufgehalten.


Indiens Premier spricht über Damenbinden - Beifall für Tabubruch

NEU DELHI: Indiens Premierminister Narendra Modi hat ein Programm angekündigt, dank dem arme Frauen an günstige Binden kommen sollen. Er wurde für den Tabubruch zum Thema Periode in sozialen Netzwerken gelobt. «Das ist riesig - Menstruation ein Mainstream-Gesprächsthema im konservativen Indien», kommentierte ein Twitternutzer am Samstag Modis Rede. In dem Land ist die Periode ein großes Tabu-Thema, Frauen gelten während ihrer Blutung als unrein und sollen dann beispielsweise keine Tempel betreten oder bestimmtes Essen berühren. Dies wird von vielen Frauen befolgt, insbesondere auf dem Land.

Modi sagte in seiner Rede zum indischen Unabhängigkeitstag, die Regierung stelle 50 Millionen Damenbinden zum Preis von einer Rupie bereit (umgerechnet etwa 0,01 Cent), damit auch arme Frauen sich diese leisten können. Sie sollen in 600 Geschäften mit Artikeln für den medizinischen Bedarf erhältlich sein. Das Thema Periode ist bei vielen Indern mit Scham besetzt. So greifen beispielsweise Frauen während ihrer Tage oft auf unhygienische Alternativen zu Damenbinden zurück, durch die sie erkranken können. Verkäufer wickeln Binden für ihre Kunden oft in Zeitungspapier ein.


EU begrüßt Annäherung zwischen Israel und Emiraten

BRÜSSEL: Die Europäische Union hat die überraschende Annäherung zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten begrüßt. Beide Länder seien wichtige Partner der Staatengemeinschaft, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Samstag im Namen der 27 EU-Staaten. Eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen werde beiden Staaten nützen und ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung der gesamten Region sein. Zugleich erkannte der Spanier die konstruktive Rolle der USA in diesem Zusammenhang an.

Israel und die Emirate hatten sich zuvor in einem historischen Schritt auf die Aufnahme voller diplomatischer Beziehungen geeinigt. Bislang galt es als Tabu für arabische Staaten, Abkommen mit Israel zu schließen, bevor der Nahost-Konflikt gelöst ist. Im Gegenzug für die Annäherung setzt Israel einer gemeinsamen Erklärung zufolge seine umstrittenen Annexionspläne im besetzten Westjordanland aus.

Borrell bewertete dies am Samstag als «positiven Schritt». Die EU bekenne sich weiterhin zu einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung auf Grundlage international vereinbarter Parameter und internationalem Recht. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte allerdings betont, dass die Annexionspläne nicht grundsätzlich vom Tisch seien.


Seifenkistenpiloten ermitteln Deutschen Meister

DRESDEN: Gut 80 Fahrer in rollenden Seifenkisten haben am Samstag in Freital bei Dresden das Rennen um die 11. Deutschen Meisterschaften aufgenommen. Unter den Teilnehmern des Seifenkistenrennens befanden sich auch Piloten aus Belgien, Österreich, der Schweiz und Tschechien. Am Sonntag sollte nach mehreren Durchläufen der Sieger gekürt werden. Helm, Handschuhe und geschlossene Kleidung sind Pflicht. Vor dem Start wurden die Fahrzeuge einer technischen Abnahme unterzogen. Ein Wagen muss mindestens drei Räder, Bremse und Lenkung haben. Die jüngsten Fahrer sind 10 Jahre alt, die ältesten fast 80.


Spahn zu Spanien-Reisewarnung: «Partyurlaub ist unverantwortlich»

BERLIN: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Reisewarnung der Bundesregierung für fast ganz Spanien verteidigt. «Das ist kein Reiseverbot, aber die klare Ansage: Wer aus dem Spanienurlaub kommt, muss in Quarantäne, solange er kein negatives Testergebnis hat», sagte Spahn der «Bild am Sonntag». «Und wer trotz der Warnung nach Spanien fährt, sollte sich und andere auch im Urlaub schützen. Partyurlaub ist in dieser Pandemie unverantwortlich.»

Er wisse, was diese Entscheidung der Regierung für viele Urlauber, für Reisebüros oder auch für Spanien bedeutet, sagte Spahn weiter. «Aber leider steigen die Infektionszahlen dort stark, zu stark.»

Die Bundesregierung hatte am Freitag die bislang für einige spanische Regionen geltende Reisewarnung auf das gesamte spanische Festland sowie die Balearen ausgedehnt. Zu dieser Inselgruppe gehört die beliebte Ferieninsel Mallorca. Ausgenommen von der Reisewarnung, die Pauschaltouristen eine kostenlose Kündigung des Reisevertrages ermöglicht, sind nur die Kanarischen Inseln.


Reiseverband: Rund 30.000 deutsche Pauschalurlauber auf Balearen

BERLIN: Derzeit weilen nach Angaben des Deutschen Reiseverbandes (DRV) rund 30.000 deutsche Pauschaltouristen auf den Balearen. Mit geschätzt mehr als 90 Prozent dürften die meisten von ihnen auf Mallorca Urlaub machen, sagte DRV-Sprecher Torsten Schäfer am Samstag der dpa. Allerdings gebe es noch keinen Überblick darüber, wie viele Urlauber in den nächsten Tagen vorzeitig abreisen wollten.

Am Vorabend hatte die Bundesregierung ihre bisher für einige spanische Regionen geltende Reisewarnung auf das gesamte spanische Festland sowie die Inselgruppe Balearen ausgedehnt. Ausgenommen sind allein die tief im Atlantik liegenden Kanarischen Inseln. Zu den Balearen gehören neben der beliebten Urlaubsinsel Mallorca auch die kleineren Mittelmeerinseln Ibiza und Menorca.

Nach Angaben des DRV werden alle Reiseveranstalter in den kommenden Tagen geplante Reisen dorthin absagen. Das gehört zum Standardverfahren nach einer Reisewarnung, die zwar kein Reiseverbot bedeutet, aber Pauschaltouristen eine kostenlose Kündigung des Reisevertrages ermöglicht. Bereits am Freitagabend hatte zum Beispiel Tui angekündigt, ab Samstag alle Pauschalreisen nach Spanien mit Ausnahme der Kanaren zu streichen. «Das werden sie jetzt bei allen Reiseveranstaltern sehen», sagte Schäfer. Die Absagen würden «erstmal von Woche zu Woche» erfolgen, um abzuwarten, ob die Reisewarnung nicht bald wieder aufgehoben wird. «Man kann ja nicht Mallorca bis zum Jahresende absagen.»


König von Bahrain gratuliert zum Abkommen der Emirate mit Israel

MANAMA: Das Königreich Bahrain hat den Vereinigten Arabischen Emiraten zu dessen Abkommen mit Israel gratuliert. Das Abkommen über die Normalisierung der Beziehungen sei ein «historischer Schritt des Friedens», erklärte der bahrainische König Hamad bin Isa al-Chalifa der staatlichen Nachrichtenagentur BNA zufolge am Samstag. Es werde den Nahen Osten stabilisieren und für Sicherheit, Fortschritt und Wohlstand der Menschen in der Region sorgen. Er habe Scheich Mohammed bin Said Al Nahjan, dem faktischen Herrscher der Emirate, in einem Telefonat persönlich gratuliert.

Die Emirate wollen als drittes arabisches Land nach Ägypten und Jordanien diplomatische Beziehungen zu Israel aufnehmen. Darauf hatten sich die beiden Länder in einem am Donnerstag verkündeten Abkommen geeinigt. Im Gegenzug will Israel die Annektierung von Gebieten im besetzten Westjordanland aussetzen, das die Palästinenser für einen eigenen Staat beanspruchen. Das Abkommen bewahre die Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israel und den Palästinensern, teilte Bahrains König Hamad mit.

Bahrain war am Samstag das erste von sechs Staaten des Golf-Kooperationsrates (GCC), der das Abkommen begrüßte. Der GCC umfasst neben Bahrain und den Emiraten auch Saudi-Arabien, Kuwait, Oman und Katar.


Unruhen in Den Haag - Polizei nimmt 27 Jugendliche fest

DEN HAAG: Nach Unruhen in einem Viertel in Den Haag hat die Polizei 27 Jugendliche festgenommen. Ihnen werde Gewalt, Aufruhr und Bedrohung vorgeworfen, teilte die Polizei am Samstag mit. Es war die dritte Nacht in Folge unruhig im Viertel Schilderswijk im Süden des Zentrums.

Am späten Freitagabend hatten sich Dutzende von Jugendliche trotz eines zuvor verhängten Verbots in dem Viertel versammelt. Sie bewarfen die Polizisten mit Steinen und schweren Feuerwerkskörpern und legten Feuer. Ein Gebäude, in dem Spiel- und Sportgeräte gelagert wurden, brannte aus.

Einen direkten Anlass für die Ausschreitungen gibt es nicht. Das Viertel ist in der Vergangenheit häufiger Schauplatz von Unruhen gewesen.


US-Außenminister beginnt Besuch in Warschau

WARSCHAU: Zum Auftakt seines Besuches in Warschau ist US-Außenminister Mike Pompeo am Samstag mit Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki zusammengetroffen. Bei dem Gespräch soll es auch um die aktuelle Situation in Belarus gehen. In Polens östlichem Nachbarland demonstrieren die Bürger seit Tagen gegen das Ergebnis der Präsidentenwahl; die Polizei ging brutal gegen Demonstranten vor.

Pompeo wird am Vormittag vom polnischen Präsidenten Andrzej Duda im Präsidentenpalast empfangen. Dort wird er gemeinsam mit dem polnischen Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak die Vereinbarung über die Entsendung von 1000 zusätzlichen US-Soldaten nach Polen unterschreiben. Derzeit sind gut 4500 US-Soldaten in Polen stationiert. Eine ständige Militärbasis gibt es aber nicht.


Baltenstaaten rufen zu Neuwahlen in Belarus auf

TALLINN: Die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen haben den autoritären Staatschef Alexander Lukaschenko in Belarus (Weißrussland) zu Neuwahlen aufgerufen. Unter Beteiligung internationaler Beobachter sollten auf transparente Weise freie und faire Präsidentschaftswahlen durchgeführt werden, hieß es am Samstag in einer gemeinsamen Erklärung der Regierungschefs der drei EU-Länder im Nordosten Europas. Die Ministerpräsidenten Jüri Ratas (Estland), Krisjanis Karins (Lettland) und Saulius Skvernelis (Litauen) forderten die Führung zu Minsk zudem zum Gewaltverzicht und zur Freilassung inhaftierter Demonstranten auf.

In Belarus kommt es wegen der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Präsidentenwahl seit Tagen zu heftigen Protesten. Die Polizei geht brutal gegen die Demonstranten vor, Tausende wurden festgenommen. Es sind die größten Proteste, die die Ex-Sowjetrepublik je erlebt hat. Sie haben das Ziel, Lukaschenko aus dem Amt zu drängen, der sich zum sechsten Mal in Folge zum Wahlsieger hat erklären lassen.

Die EU hatte am Freitag angesichts der Gewalt in Belarus Sanktionen gegen Lukaschenkos Unterstützer auf den Weg gebracht. Wichtig sei aber auch, dass Staatengemeinschaft Mittel und Wege finde, um die Zivilgesellschaft in Belarus stärker zu unterstützen, betonten die baltischen Regierungschefs. Das belarussische Volk verdiene eine offene und freie Gesellschaft und dürfe nicht für die Handlungen seiner Führung bestraft werden.


Lambsdorff: EU sollte Wiederholung der Wahl in Belarus fordern

BERLIN: Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff hat die Bundesregierung aufgerufen, sich in der EU für die Forderung nach einer Wiederholung der Präsidentenwahl in Belarus (Weißrussland) unter internationaler Beobachtung stark zu machen. Lambsdorff, der Vizefraktionschef seiner Partei ist, verwies dazu am Samstag auf die laufende deutsche EU-Ratspräsidentschaft.

Die Entscheidung der EU-Außenminister vom Vortag für personenbezogene Sanktionen sei das richtige Signal nach Minsk und müsse jetzt unverzüglich umgesetzt werden, forderte Lambsdorff. Außenminister Heiko Maas (SPD) müsse darauf bestehen, dass neben Staatschef Alexander Lukaschenko und seinem engsten Machtzirkel auch diejenigen Personen auf die Sanktionsliste kämen, die aktiv an dem Wahlbetrug und der nachfolgenden gewalttätigen Unterdrückung der friedlichen Proteste beteiligt gewesen seien.

«Die Bundesregierung hat bislang viel zu passiv auf die brutale Gewalt gegen friedliche Demonstranten in Belarus reagiert. Es ist unverständlich, dass das Sondertreffen der EU-Außenminister nicht etwa von Maas als Ratspräsident, sondern von seiner schwedischen Amtskollegin Linde initiiert wurde», kritisierte Lambsdorff. «Dass die Präsidentschaftswahl in Belarus weder frei noch fair war, liegt auf der Hand. Es ist jetzt die Aufgabe der deutschen Ratspräsidentschaft, im Namen der EU mit Nachdruck eine Wiederholung unter Aufsicht einer regulären OSZE/ODIHR-Wahlbeobachtungsmission einzufordern.»


Israel verurteilt UN-Ablehnung von Iran-Waffenembargo als «Schande»

TEL AVIV: Israel hat die Ablehnung eines US-Vorschlags im UN-Sicherheitsrat zur Verlängerung des Waffenembargos gegen den Iran als «Schande» verteilt. «Anstatt es dem Terrorregime in Teheran zu erlauben, tödliche Waffen zu erwerben, sollte der Sicherheitsrat lähmende Sanktionen gegen den Iran verhängen», schrieb Israels neuer UN-Botschafter Gilad Erdan am Samstag bei Twitter.

«Der Sicherheitsrat hat vollkommen in seiner Verantwortung versagt, internationalen Frieden und Sicherheit zu erhalten.» Die Entscheidung werde «den Nahen Osten weiter destabilisieren und die weltweite Verbreitung von Gewalt verstärken».

Israel und der Iran sind Erzfeinde. Israel wirft Teheran vor, weiter an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Der jüdische Staat sieht sich durch den Iran in seiner Existenz bedroht. Unter anderem hatte Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei Israel zuletzt als Geschwulst in der Nahost-Region bezeichnet, das mit einem Dschihad (Heiliger Krieg) der Palästinenser entwurzelt und entfernt werden müsse.


Japan gedenkt der Kriegstoten - Politiker pilgern zu Kriegsschrein

TOKIO: Japan hat zum 75. Jahrestag der Kapitulation des Landes im Zweiten Weltkrieg der etwa 3,1 Millionen gefallenen Soldaten und zivilen Opfer gedacht. Kaiser Naruhito, der erste nach dem Krieg geborene Monarch des Landes, sprach bei einer zentralen Gedenkzeremonie in Tokio am Samstag von «tiefer Reue» bezüglich des Zweiten Weltkriegs und drückte seine Hoffnung aus, dass sich Krieg nie wiederholen möge. Laut Medien pilgerten zuvor vier Mitglieder der Regierung des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe in den umstrittenen Yasukuni-Schrein, wo der Seelen von in Kriegen für das Kaiserreich Gestorbenen gedacht wird - darunter auch die von 14 hingerichteten Kriegsverbrechern. Abe selbst sah aus Rücksicht auf China und Südkorea von einem Besuch ab, sandte aber eine Opfergabe.

Abe selbst hatte den Schrein zuletzt im Dezember 2013 besucht und damit scharfe Kritik ausgelöst. Seither hat es der rechtskonservative Ministerpräsident bei Opfergaben belassen. Besuche japanischer Politiker und Opfergaben im Yasukuni-Schrein in Tokio lösten in der Vergangenheit immer wieder Spannungen mit China sowie Südkorea aus, gegen die Japans Aggressionen im Zweiten Weltkrieg gerichtet waren.

In seiner Rede bei der wegen der Corona-Pandemie drastisch verkleinerten Gedenkzeremonie sagte Abe: «Wir werden nie vergessen, dass der Frieden und Wohlstand, den wir heute genießen, auf den ultimativen Opfern der Kriegstoten beruht». Auf Japans Aggressionskrieg ging Abe wie bereits in den Vorjahren jedoch nicht ein. Der Rechtskonservative will die pazifistische Nachkriegsverfassung reformieren. Er vertritt die Ansicht, dass die Verfassung nicht der einer unabhängigen Nation entspreche, da sie Japan 1946 von der Besatzungsmacht USA aufgezwungen worden sei.


Floridas Gouverneur: Öffnung von Schulen wie Einsatz gegen Bin Laden

WASHINGTON: Der Gouverneur des US-Bundesstaats Florida, Ron DeSantis, hat die Bemühungen zur Wiedereröffnung von Schulen inmitten der Corona-Pandemie mit dem Einsatz des US-Militärs gegen den früheren Al-Kaida-Chef Osama bin Laden verglichen. Genauso wie das US-Spezialkommando bei dem Einsatz in Pakistan «Hindernisse überwand», müssten nun auch Schulen Herausforderungen meistern, um Kindern nach den Ferien wieder einen normalen Unterricht zu ermöglichen, sagte DeSantis am Mittwoch (Ortszeit) vor Journalisten.

Der Republikaner DeSantis, ein Vertrauter von US-Präsident Donald Trump, wirbt trotz einer anhaltend hohen Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus für eine Öffnung der Schulen. Es gehe darum, Eltern eine «gute Wahl zwischen Unterricht vor Ort oder weiterem Lernen auf Distanz» zu geben, sagte DeSantis mit Blick auf den Unterricht über digitale Plattformen. Florida, ein Bundesstaat mit gut 21 Millionen Einwohnern, meldete zuletzt rund 6000 Neuinfektionen pro Tag.

«An unsere Lehrer und Schulverwalter: Danke, dass Sie sich weigern, sich von Hindernisse davon abhalten zu lassen, unseren Kindern Chancen zu geben», sagte DeSantis. Dies sei eine schwierige Zeit, aber die Anstrengungen der Lehrer seien wichtig für eine Rückkehr zu einer gewissen Normalität für die Gesellschaft, sagte er.

Bin Laden, der frühere Chef der Terrororganisation Al-Kaida, wurde 2011 von einem US-Spezialkommando im pakistanischen Abbottabad aufgespürt und getötet. Die USA machen den damals 54-Jährigen für die verheerenden Anschläge vom 11. September 2001 verantwortlich.

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als vollfarbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.
Pflichtfelder

Es sind keine Kommentare zum Artikel vorhanden, bitte schreiben Sie doch den ersten Kommentar.