Neues aus dem Ausland am Samstag

Neues aus dem Ausland am Samstag

Möglicher neuer Hurrikan braut sich in der Karibik zusammen

MIAMI: Nach dem Durchzug von Hurrikan «Fiona» hat sich in der Karibik bereits der nächste starke Sturm geformt. Er wurde «Ian» getauft und war am Samstag mit anhaltenden Windgeschwindigkeiten von bis zu 75 Stundenkilometern im Zentrum der Karibik unterwegs, wie das US-Hurrikanzentrum NHC mitteilte. Es werde erwartet, dass «Ian» an Kraft gewinne und spät am Sonntag (Ortszeit) oder in der Nacht zum Montag nahe der Cayman-Inseln zum Hurrikan werde. Voraussichtlich ziehe der Tropensturm am Sonntag an Jamaika vorbei und nähere sich den Cayman-Inseln und dem Westen Kubas. Die zu erwartenden großen Regenmengen könnten Sturzfluten verursachen.

Am vergangenen Sonntag war Wirbelsturm «Fiona» als Hurrikan der niedrigsten Stärke eins von fünf in Puerto Rico auf Land getroffen und hatte dort zu Überschwemmungen, schweren Schäden und einem inselweiten Stromausfall geführt. Auch in der Dominikanischen Republik kam es zu Überflutungen und Schäden. «Fiona» zog in der Folge an mehreren weiteren Inseln vorbei, entwickelte sich zu einem Hurrikan der Kategorie vier und erreichte am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 148 Kilometern pro Stunde als sogenannter posttropischer Sturm die Ostküste Kanadas.

Aufgrund des Klimawandels gibt es nicht insgesamt mehr tropische Wirbelstürme pro Jahr, aber es gibt mehr starke und zerstörerische solcher Stürme.


Italien wählt neues Parlament - Rechts-Allianz vor klarem Sieg

ROM: Italien wählt an diesem Sonntag ein neues Parlament. Mehr als 51,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind von 7.00 Uhr bis 23.00 Uhr zum Urnengang aufgerufen, nachdem Ministerpräsident Mario Draghi im Juli seinen Rücktritt erklärt und vorgezogene Neuwahlen erzwungen hatte. Eine rechte Allianz, angeführt von Giorgia Meloni und deren nationalistischer Partei Fratelli d'Italia, geht klar favorisiert in die Wahlen. Laut Prognosen könnte der Block, in dem auch die rechtspopulistische Lega und die konservative Forza Italia sind, mit großem Vorsprung die absolute Mehrheit erreichen. Meloni könnte die erste Frau als Regierungschefin in Italien werden.

Die ersten Prognosen wird es um 23.00 Uhr mit Schließung der Wahllokale geben, kurz darauf und in der Nacht folgen dann die Hochrechnungen und erste offizielle Teilergebnisse. Bis zur ersten Sitzung des neuen Parlamentes und dann der Bildung und Vereidigung einer Regierung dauert es in Italien normalerweise mehrere Wochen.


Malis Premierminister: Frankreich hat ethnische Spannungen angeheizt

NEW YORK: Der malische Interims-Premierminister Abdoulaye Maïga hat Frankreich vorgeworfen, ethnische Differenzen in dem westafrikanischen Land angeheizt zu haben. «Die französische Junta hat universelle Werte verletzt und ihre lange Tradition humanistischen Denkens verraten», sagte Maïga in einer Rede am Samstag vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York. Er verglich dabei die Situation in Mali mit dem Völkermord 1994 in Ruanda.

Frankreich engagiert sich in dem westafrikanischen Land seit 2014 im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus. Die Vereinten Nationen sind außerdem mit der UN-Friedensmission Minusma vertreten. Zuletzt hatte es jedoch verstärkt Streit zwischen den malischen Militärmachthabern und den westlichen Truppen gegeben. Frankreich hatte in der Folge Mitte August die letzten Soldaten seines Anti-Terror-Einsatzes «Barkhane» aus Mali abgezogen.

Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 drei Militärputsche erlebt und gilt als politisch äußerst instabil. Seit dem jüngsten Putsch im Mai 2021 wird das Land von einer militärischen Übergangsregierung geführt. Europäische Staaten kritisieren deren militärische Zusammenarbeit mit Russland.


Überschwemmungen : Fünfjähriger stirbt in Auto

SYDNEY: Ein fünf Jahre alter Junge ist bei Überschwemmungen im Südosten Australiens in einem Auto ertrunken. Die Familie des Kindes habe am Freitagabend versucht, ein überflutetes Bachbett in der Nähe der Stadt Parkes zu durchqueren, teilte die Polizei des Bundesstaats New South Wales am Samstag mit. Dabei sei ihr Auto von den Fluten erfasst worden.

Ein 37-jähriger Mann und eine 28-jährige Frau sowie zwei Kinder hätten sich noch aus dem Fahrzeug retten und an Bäumen festhalten können. Dort seien sie einige Stunden später entdeckt worden. Die Familie sei dann mit einem Boot gerettet und ins Krankenhaus gebracht worden, hieß es nach Polizeiangaben. Das dritte Kind konnte jedoch nur noch tot aus dem versunkenen Fahrzeug geborgen werden.

Ein Tiefdruckgebiet über New South Wales hatte in der vergangenen Woche starke Regenfälle mit sich gebracht, mehrere Flüsse waren über die Ufer getreten. Am Freitag ließ der Regen zwar nach, der australische Wetterdienst warnte dennoch vor weiter steigenden Flusspegeln, Sturzfluten und Gefahren durch umstürzende Bäume und Strommasten.

Australiens Ostküste war in diesem Jahr bereits mehrfach von außergewöhnlich starken Regenfällen und Überschwemmungen betroffen. Anfang Juli wurden Gebiete in der Millionenstadt Sydney meterhoch überflutet, auch im März gab es rund um die Metropole und in weiten Teilen von New South Wales und Queensland heftige Überschwemmungen. Ein Bericht des Weltklimarates (IPCC) vom Februar 2022 geht davon aus, dass Australien in Zukunft noch häufiger von verheerenden Naturereignissen heimgesucht wird. Heißeres Wetter, gefährlichere Feuer, mehr Dürren und Überschwemmungen, ein höherer Meeresspiegel und trockenere Winter sind demnach zu erwarten.


Scholz in den Vereinigten Arabischen Emiraten und in Katar

DSCHIDDA/ABU DHABI: Am zweiten Tag seiner Reise in die Golfregion besucht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonntag die Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) und Katar. Dabei wird es vor allem um die weitere Zusammenarbeit im Energiebereich gehen, die Deutschland den Weg aus der Abhängigkeit von russischem Gas erleichtern könnte. Katar verfügt nach Russland und Iran über die drittgrößten Gasreserven weltweit und ist der führende Exporteur von Flüssiggas (LNG). Die VAE liegen bei den Ölvorkommen auf Rang sechs und beim Erdgas auf Platz sieben. Scholz geht es aber auch um die Kooperation bei der Produktion von Wasserstoff.

Mit den Emiraten soll während des Besuchs eine gemeinsame Erklärung zur Energiesicherheit unterzeichnet werden. Das Unternehmen SAP will in Abu Dhabi ein Abkommen zur Transformation der Wirtschaft abschließen. Mit Katar hatte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bereits bei einem Besuch im März eine Energiepartnerschaft auf den Weg gebracht, die im Mai unterzeichnet wurde. Konkrete Vertragsabschlüsse sind seitdem aber nicht bekanntgeworden.

In Katar könnte es auch um die Fußball-Weltmeisterschaft gehen, die ab 20. November in dem Emirat stattfindet. Die Wahl des Austragungsorts ist wegen der Menschenrechtslage dort umstritten. Katar wird dabei immer wieder wegen systematischer Verstöße und der Ausbeutung von Migranten kritisiert. Die Regierung weist die Vorwürfe zurück und führt Reformen zugunsten der Arbeiter an. Zudem ist der US-Organisation Freedom House zufolge etwa auch die Meinungsfreiheit in Katar stark eingeschränkt.


Saudischer Kronprinz begrüßt Scholz mit Handschlag

DSCHIDDA: Zum Auftakt seiner zweitägigen Reise durch die Golfregion hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den saudi-arabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman in der Hafenstadt Dschidda getroffen. Die beiden begrüßten sich mit einem kräftigen Handschlag im königlichen Al-Salam-Palast, dem Palast des Friedens. Anschließend waren Gespräche unter vier Augen und in größerem Kreis geplant sowie ein gemeinsames Mittagessen.

Der Kronprinz wird vom US-Geheimdienst für den brutalen Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Generalkonsulat in Istanbul vor vier Jahren verantwortlich gemacht. Der Kronprinz bestreitet, Drahtzieher der Tat zu sein. Der Mord hatte zu einer internationalen Isolierung des faktischen Herrschers Saudi-Arabiens geführt und die deutsch-saudischen Beziehungen in eine jahrelange Krise gestürzt.

Der Besuch des Kanzlers wird nun als Zeichen einer gewissen Normalisierung gewertet. Regierungssprecher Steffen Hebestreit hatte vor der Reise angekündigt, dass Scholz den Mord bei seinem Besuch thematisieren will. Auch die Menschenrechtslage in dem mit harter Hand regierten Königreich will er ansprechen. Es soll aber auch um den Jemen-Krieg, die Lage in Syrien und im Iran gehen sowie um die Handelsbeziehungen und - nicht zuletzt - um die Zusammenarbeit im Energiebereich.


Scholz sprach bei Treffen mit saudischem Kronprinz Khashoggi-Mord an

DSCHIDDA: Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Treffen mit dem saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman auch den Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi angesprochen. «Wir haben alle Fragen besprochen, die sich um Fragen von Bürger- und Menschenrechten drehen», sagte er am Samstag nach dem Gespräch in der Hafenstadt Dschidda auf eine entsprechende Journalisten-Frage. «Das gehört sich so. Und da können sie von ausgehen, dass nichts unbesprochen geblieben ist, was zu sagen ist.»

Der Kronprinz wird vom US-Geheimdienst für den brutalen Mord an dem saudischen Regierungskritiker und Journalisten Khashoggi im saudischen Generalkonsulat in Istanbul vor vier Jahren verantwortlich gemacht. Der Thronfolger bestreitet, Drahtzieher der Tat zu sein. Der Mord hatte zu einer internationalen Isolierung Mohammeds geführt und die deutsch-saudischen Beziehungen in eine jahrelange Krise gestürzt.


Scharfe Kritik an Steuersenkungen der britischen Regierung

LONDON: Experten und Opposition haben die umfassenden Steuersenkungen der britischen Regierung scharf kritisiert. Der konservative Finanzminister Kwasi Kwarteng «verwettet das Haus», indem er die Staatsverschuldung auf einen «nicht nachhaltigen, steigenden Pfad» bringe, betonte die Denkfabrik Institute of Fiscal Studies (IFS) am Samstag. Unterm Strich würden nur Wohlhabende mit einem Jahreseinkommen von mehr als 150.000 Pfund (168.000 Euro) von der Reform profitieren.

So sinkt der Basissatz der Steuer für Einkommen von rund 12.500 bis etwa 50.000 Pfund im Jahr von 20 Prozent auf 19 Prozent, der Spitzensteuersatz aber von 45 auf 40 Prozent. Die breite Mehrheit werde daher mittelfristig mehr Steuern bezahlen, betonte das IFS. Die Regierung nimmt dafür Dutzende Milliarden Pfund neue Schulden auf. Der Thinktank Resolution Foundation betonte, das Vorhaben werde über die nächsten fünf Jahre zusätzliche Kredite von 411 Milliarden Pfund erfordern. Oppositionschef Keir Starmer twitterte: «Die Casinowirtschaft der Tories setzt die Hypotheken und Finanzen jeder Familie im Land aufs Spiel.»

Die Regierung verteidigte ihre Maßnahmen. Finanzminister Kwarteng sagte der BBC, indem eine Erhöhung der Sozialversicherungsbeiträge zurückgenommen und der Basissteuersatz gesenkt werde, würde denjenigen geholfen, die es am nötigsten hätten. «Es ist kein Glücksspiel», sagte Kwarteng. «Ein Glücksspiel wäre zu denken, dass man weiter die Steuern erhöht und trotzdem Wohlstand schafft, was aber eindeutig nicht funktioniert hat.» Im Frühling hatte die damalige Regierung des konservativen Premierministers Boris Johnson die Steuern auf den höchsten Stand seit 70 Jahren erhöht, um die Belastungen durch die Corona-Pandemie zu stemmen.

An den Finanzmärkten kamen Kwartengs Entscheidungen allerdings schlecht an. Die Börse gab am Freitag deutlich nach und das Pfund sank zum US-Dollar auf den tiefsten Stand seit 37 Jahren. Bereits am Donnerstag hatte die Zentralbank den Leitzins deutlich auf 2,25 Prozent erhöht. Die Notenbank geht inzwischen davon aus, dass sich die britische Wirtschaft bereits in einer Rezession befindet.


Afrikanische Union vermeldet Erfolg gegen Al-Shabaab in Somalia

MOGADISCHU: Truppen der Afrikanischen Union (AU) haben nach eigenen Angaben gemeinsam mit dem somalischen Militär mehrere Regionen in Zentralsomalia von der islamistischen Terrormiliz Al-Shabaab zurückerobert. Wie die African Union Transition Mission in Somalia (ATMIS) am Samstag auf Twitter mitteilte, unterstützen die Truppen der AU die somalischen Sicherheitskräfte bei Planung und Logistik in der Luft und am Boden.

Seit mehreren Monaten geht die Regierung in Mogadischu mit einer militärischen Offensive gegen Al-Shabaab vor. Die islamistischen Terroristen kontrollieren weite Teile der Region Zentralsomalia sowie den Süden des Landes. Erst mit Unterstützung von bewaffneten Clans und Zivilisten konnte das somalische Militär zuletzt große Gebietsgewinne gegen Al-Shabaab erreichen.

Am Donnerstag bat Somalias Präsident Hassan Sheikh Mohamud vor der UN-Generalversammlung um internationale Unterstützung für sein Land. Die USA unterstützen Somalia mit Drohnenangriffen. In der vergangenen Woche sollen nach US-Angaben 27 Al-Shabaab-Kämpfer durch einen amerikanischen Luftschlag getötet worden sein.


Tschechien wartet auf Ergebnis der Kommunal- und Senatswahlen

PRAG: In Tschechien sind die zweitägigen Kommunal- und Senatswahlen zu Ende gegangen. Nach der Schließung der Wahllokale um 14.00 Uhr begann am Samstag die aufwendige Auszählung. Mit dem vollständigen Ergebnis wird erst am Sonntag gerechnet. Die Wahlen gelten als erster Stimmungstest für die liberalkonservative Regierung seit der Parlamentswahl vor knapp einem Jahr.

Die Koalition wolle ihre Position in den großen Städten ausbauen und die Mehrheit im Senat verteidigen, sagte Regierungschef Petr Fiala bei der Stimmabgabe. Präsident Milos Zeman sowie der populistische Oppositionspolitiker und Ex-Premier Andrej Babis erklärten die Wahlen zu einem «Referendum über die Regierung». Ein zentrales Thema im Wahlkampf waren die hohen Energiepreise.

Entschieden wird über die Zusammensetzung der mehr als 6000 Stadt- und Gemeinderäte in dem EU- und Nato-Mitgliedstaat. Gleichzeitig werden in einem Drittel der 81 Wahlkreise die Sitze für den Senat, das Oberhaus des Parlaments, neu bestimmt. Die zweite Runde der Senatswahl findet eine Woche später statt.

Beobachter erwarten eine ähnlich niedrige Beteiligung wie bei der Kommunalwahl vor vier Jahren. Damals gab nur knapp jeder zweite Berechtigte seine Stimme ab. Tschechien hat etwa 10,5 Millionen Einwohner.


Bedrohung des belgischen Justizministers - Drei Männer festgenommen

BRÜSSEL: In Zusammenhang mit Drohungen gegen den belgischen Justizminister Vincent Van Quickenborne sind drei Personen festgenommen worden. Sie seien in der Nacht zum Samstag in den Niederlanden festgenommen worden, berichtete die Nachrichtenagentur Belga unter Berufung auf die belgische Bundesstaatsanwaltschaft. Die Sicherheitsvorkehrungen für den liberalen Politiker seien erhöht und einige seiner Termine abgesagt worden.

Den Angaben zufolge wurde die Staatsanwaltschaft im Laufe der Woche «über eine mögliche Bedrohung» Van Quickenbornes informiert. «Die ersten Ermittlungen zeigten schnell, dass diese Bedrohung ernst genommen werden musste.» Nach Recherchen des Senders VRT wurde im Laufe der Woche nahe des Wohnhauses des Ministers ein Auto mit Kalaschnikows und Benzinflaschen entdeckt. Das niederländische Kennzeichen des Wagens habe die Ermittler auf die Spur der Festgenommenen gebracht.

VRT zufolge handelte es sich um eine Bedrohung aus dem kriminellen Milieu. Die Täter hätten geplant, den Minister zu entführen. Dieser hatte den Kampf gegen die Drogenmafia in Belgien verschärft.


Wirbelsturm «Fiona» auf Land getroffen

HALIFAX: Mit heftigen Regenfällen und Winden in Hurrikan-Stärke hat Wirbelsturm «Fiona» Kanadas Ostküste erreicht. Als sogenannter posttropischer Sturm traf er am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) mit Windgeschwindigkeiten von bis zu 148 Stundenkilometern in der Provinz Nova Scotia auf Land, wie das kanadische Hurrikanzentrum mitteilte.

Auf der Insel Beaver Island, etwa 60 Kilometer westlich der Provinzhauptstadt Halifax, seien Windböen von 161 Stundenkilometern gemessen worden, hieß es. Das Hurrikanzentrum warnte vor Sturmfluten in Teilen von Nova Scotia, im nördlich gelegenen Golf von St. Lawrence und im Westen von Neufundland.

Bei Hunderttausenden Menschen in Nova Scotia fiel am Samstagmorgen nach Angaben des Stromanbieters Nova Scotia Power zeitweise der Strom aus. Auch in der benachbarten Provinz Prince Edward Island kam es nach Angaben des örtlichen Stromanbieters zu Zehntausenden Ausfällen. Die Polizei der Provinzhauptstadt Charlottetown veröffentlichte auf Twitter Fotos von umgestürzten Bäumen und Strommasten.

«Fiona» war am Freitag als Hurrikan der zweitstärksten Kategorie an dem britischen Überseegebiet Bermuda vorbeigezogen. Bereits am vergangenen Wochenende war «Fiona» als Hurrikan der Kategorie eins von fünf in Puerto Rico auf Land getroffen und hatte dort Überschwemmungen und schwere Schäden verursacht. Auch in der Dominikanischen Republik führte der Sturm zu Überschwemmungen, Schäden und nach Medienberichten zu mindestens zwei Todesfällen.


Migration durch Darién-Dschungel: Panama meldet hohe Zahlen

PANAMA-STADT: Mehr als 130.000 Migranten haben in diesem Jahr den unwegsamen Darién-Dschungel zwischen Kolumbien und Panama in Richtung Norden durchquert - und damit schon so viele wie im gesamten Jahr 2021. Das ging am Freitag (Ortszeit) aus einer Mitteilung der Behörden in Panama hervor. Demnach wurden allein am Freitag 2416 Migranten aufgenommen. Handelte es sich bei den Migranten im Vorjahr noch meistens um Haitianer, kommen in diesem Jahr bisher vor allem Venezolaner.

Der Darién-Dschungel liegt an der Grenze des südamerikanischen Kolumbien zum mittelamerikanischen Panama. Weil das Gebiet dort kaum zu erschließen ist, weist das panamerikanische Autobahnsystem an dieser Stelle bis heute eine größere Lücke auf. Die Durchquerung des Dschungels ist für Menschen auch aufgrund von Banden sehr riskant, das Rote Kreuz spricht von einer der gefährlichsten Migrationsrouten der Welt. Von Panama sind es dann noch Tausende Kilometer bis zur US-mexikanischen Grenze,d ie für viele Migranten das Ziel ist.

Venezuela leidet seit Jahren unter einer schweren politischen und wirtschaftlichen Krise. Mehr als sechs Millionen Venezolaner haben ihre Heimat verlassen.


Kampf gegen Deponie - Müllkrise

COCHABAMBA: Tagelang haben Bewohner die Zufahrt zu einer großen Deponie in Bolivien blockiert und damit eine Müllkrise ausgelöst. Nun wurde die Blockade in der Aussicht auf eine Einigung mit dem Gouverneur der Provinz Cochabamba, Humberto Sánchez, aufgehoben. Die ersten von etwa 80 Müllfahrzeugen, die vor den Toren der Müllhalde K'ara K'ara in der Provinzhauptstadt Cochabamba gewartet hatten, konnten danach auf die Deponie fahren, um ihren Müll abzuladen und aufgestauten Abfall einzusammeln, wie das bolivianische Fernsehen am Freitag (Ortszeit) berichtete.

Demnach hatten sich während der vergangenen Tage 3000 Tonnen Müll in den Straßen Cochabambas angesammelt. Anwohner hatten den Zugang zu der Deponie blockiert, um damit für deren Verlegung zu demonstrieren. Der Konflikt um K'ara K'ara gärt seit längerem. Cochabambas Bürgermeister Manfred Reyes Villa hatte dem bolivianischen Fernsehen zufolge versprochen, die seit 1987 bestehende Halde 2021 zu schließen, was bisher jedoch ausgeblieben ist. Nun hoffen die Anwohner erneut auf eine Verlegung.


VW erwägt Produktionsausweitung für ID.Buzz - Lieferzeit länger?

HANNOVER: Volkswagen könnte Teile der Produktion seines neuen Elektro-Busses ID.Buzz möglicherweise auf einen weiteren Standort außerhalb der Hauptlinie in Hannover ausdehnen. Am Stammsitz der leichten Nutzfahrzeuge (VWN) sei man bei dem Modell vorerst «für eine Kapazität von bis zu 130.000 pro Jahr eingerüstet», sagte Markenchef Carsten Intra der Deutschen Presse-Agentur. Bis zu 150.000 Einheiten jährlich seien hier zu erreichen. Auch weil die Fabrik für Projekte von Audi und Bentley vorbereitet wird, ist der Platz begrenzt.

«Wir könnten uns allerdings gut vorstellen, eine Drehscheibe für den ID.Buzz in einem unserer beiden Werke in Polen einzurichten», deutete der Manager an. Dabei ginge es nicht um eine Vollproduktion, wohl aber beispielsweise um einzelne Bereiche des Fertigungsprozesses.

Der VWN-Chef hat den vollelektrischen «Bulli»-Nachfolger gerade auf der IAA Transportation vorgestellt. Erste Auslieferungen des ID.Buzz sind im Oktober geplant. Bisher sind knapp 14.000 Exemplare im Orderbuch - zum Großteil von Kunden, «die den Wagen noch gar nicht gefahren oder in natura gesehen haben», berichtete Intra. «Da gibt es einen großen Vertrauensvorschuss.» Rund 6000 ID.Buzz müssten aber auch erst einmal als Vorführ- und Ausstellungsmodelle an Händler gehen. «Deshalb sind wir momentan bei etwa einem halben Jahr Lieferzeit.»

Entwickelten sich die Bestellungen weiter so, könnte das für den VW-Konzern technologisch wichtige Modell teilweise auch von anderen Standorten mitgefertigt werden. Konkrete Überlegungen neben Polen gebe es jedoch nicht, sagte Intra: «Wenn man darüber hinaus in eine Fertigung in den USA oder in China investieren wollte, bräuchte man 50.000 bis 60.000 Fahrzeuge zusätzlich als Planungsgrundlage.» Eine solche Größenordnung sehe man trotz der guten Nachfrage noch nicht.


Bolsonaro verstärkt Drohungen im Wahlkampf

DIVINÓPOLIS: Rund eine Woche vor der Präsidentenwahl in Brasilien hat der rechte Amtsinhaber Jair Bolsonaro angesichts einer drohenden Niederlage den Ton weiter verschärft und dem Obersten Gerichtshof des Landes unverhohlen gedroht. «Ihr wisst, dass eure Freiheit jeden Tag mehr und mehr von einer anderen Staatsgewalt bedroht ist, die nicht die Exekutive ist», sagte Bolsonaro bei einer Wahlveranstaltung in Divinópolis am Freitag (Ortszeit) in Anspielung auf den Obersten Gerichtshof, wie die brasilianische Zeitung «Folha de S. Paulo» berichtete. «Und wir wissen, dass wir diesem Missbrauch ein Ende setzen müssen.»

Bolsonaro hat dem Obersten Gerichtshof und anderen demokratischen Institutionen immer wieder gedroht, weil der Gerichtshof gegen seine Anhänger Entscheidungen getroffen hatte und auch beispielsweise wegen Fake News gegen Bolsonaro ermittelt. Bolsonaros Gegner, der frühere brasilianische Staatschef und linke Favorit Luiz Inácio Lula da Silva, hatte seinen Vorsprung in Umfragen leicht ausgebaut. Der Anteil der Stimmen, auf den Lula in der ersten Wahlrunde am 2. Oktober hoffen darf, stieg im Vergleich zur Vorwoche von 45 auf 47 Prozent, wie aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Datafolha am Donnerstag hervorging. Bolsonaro würde demnach weiter etwa 33 Prozent der Stimmen erhalten.

Ähnlich wie der ehemalige US-Präsident Donald Trump streut «Tropen-Trump» Bolsonarao Zweifel am Wahlsystem und kündigte bereits an, eine Niederlage womöglich nicht anzuerkennen. Die Stimmung im größten Land in Lateinamerika ist aufgeheizt. In den vergangenen Monaten wurden mindestens zwei Lula-Anhänger von mutmaßlichen Bolsonaro-Fans getötet.

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