Neues aus dem Ausland am Montag

Neues aus dem Ausland am Montag

Zwölf Menschen getötet - Umstände unklar

LAS CHOAPAS: Auf einer mexikanischen Landstraße sind die Leichen von zwölf getöteten Menschen entdeckt worden. Das teilte die Polizei des östlichen Bundesstaates Veracruz am Montag mit, ohne Einzelheiten zu den Umständen der Todesfälle zu nennen. Der Gouverneur von Veracruz, Cuitláhuac García, schrieb auf Facebook, das Blutvergießen sei nach ersten Erkenntnissen das Resultat von Auseinandersetzungen und Drohungen zwischen Viehzüchtern. Nach örtliche Medienberichten waren manche der Opfer gefesselt. Unter ihnen sei ein Anführer einer Bürgerwehr, berichtete die Zeitung «El Diario de Xalapa».

Mexiko erlebt immens viel Gewalt, seit der sogenannte Drogenkrieg Ende 2006 ausbrach, als die damalige Regierung dem organisierten Verbrechen den Krieg erklärte. Nach jüngsten Statistiken werden dort fast 100 Morde pro Tag registriert - in Deutschland waren es 2019 insgesamt 245. Viele der Toten gehen auf das Konto von Kartellen und Gangs, die am Drogenschmuggel in das Nachbarland USA beteiligt sind, aber auch etwa durch Entführung und Erpressung Geld einnehmen. Oft haben sie Verbindungen zu Sicherheitskräften. Die meisten Verbrechen in dem nordamerikanischen Land mit knapp 130 Millionen Einwohnern werden nie aufgeklärt.


Gewählte US-Vizepräsidentin Harris gibt Senatssitz ab

WASHINGTON: Vor ihrer Vereidigung als erste Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten hat sich Kamala Harris wie geplant ihrem Sitz im US-Senat aufgegeben. Es sei ihr eine Ehre gewesen, ihren Heimatstaat Kalifornien in der Parlamentskammer zu vertreten, sagte Harris in einer am Montag auf Twitter veröffentlichten Videobotschaft.

Harris betonte, dass ihr Abschied als Senatorin kein Abschied aus dem Senat bedeute. Als Stellvertreterin des neuen US-Präsidenten Joe Biden ist sie künftig auch Senatspräsidentin. In dieser Funktion kann sie den Demokraten die Mehrheit in der Kammer verschaffen, die künftig wie die Republikaner 50 Sitze im Senat halten werden. Die 56-Jährige kann dieses Patt mit ihrer Stimme auflösen.

Nachfolger von Harris wird der Demokrat Alex Padilla, der den Bundesstaat Kalifornien als erster Latino in der Parlamentskammer vertreten wird und bisher Staatssekretär des bevölkerungsreichsten US-Staats war.

Harris war Ende 2016 für eine sechsjährige Amtszeit in den Senat gewählt worden. Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom hatte Padilla bereits Ende Dezember als Harris' Nachfolger benannt. Biden und Harris werden am Mittwoch vereidigt und lösen Präsident Donald Trump und Stellvertreter Mike Pence im Weißen Haus ab.


Bürofenster von Kremlpartei eingeschlagen: Sechs Jahre Straflager

MOSKAU: Ein russischer Student ist zu sechs Jahren Straflager verurteilt worden, weil er gemeinsam mit Freunden ein Büro der Kremlpartei Geeintes Russland verwüstet haben soll. Der Mathematik-Doktorand sei des Rowdytums für schuldig befunden worden, teilte das Moskauer Gericht am Montag mit. Der Mann soll andere junge Menschen im Januar 2018 angestiftet haben, in der Hauptstadt ein Fenster des Parteibüros mit einem Hammer zu zerschlagen und eine Rauchbombe hinein zu werfen. Der Schaden beträgt Angaben der Agentur Tass zufolge 48.000 Rubel (circa 538 Euro).

Die Anwältin des Mannes bezeichnete das Urteil als politisch motiviert und kündigte an, Berufung einlegen zu wollen. Zwei Mitangeklagte wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt.


Anhörungen von Bidens Kandidaten für wichtige Ministerposten im Senat

WASHINGTON: Mehrere Kandidaten des künftigen US-Präsidenten Joe Biden für wichtige Posten in seinem Kabinett werden am Dienstag in Ausschüssen des US-Senats angehört. Die Anhörungen für die designierte Finanzministerin Janet Yellen und den designierten Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas sind um 10.00 Uhr Ortszeit (16.00 Uhr MEZ) geplant. Am Abend (20.00 Uhr MEZ) wird Bidens Kandidat für das Amt des Außenministers, Antony Blinken, im Auswärtigen Ausschuss der Parlamentskammer erwartet, um 21.00 Uhr MEZ der designierte Verteidigungsminister Lloyd Austin im zuständigen Ausschuss.

Biden hatte vergangene Woche angesichts der aktuellen Bedrohungen und Krisen denn Senat aufgefordert, seine Kandidaten für das Außen-, Verteidigungs-, Finanz- und Heimatschutzministerium so bald wie möglich nach seiner eigenen Vereidigung als neuer Präsident am Mittwoch zu bestätigen.


Kapitol vorübergehend abgeriegelt - Feuer in der Nähe löste Alarm aus

WASHINGTON: Zwei Tage vor der Vereidigung von Joe Biden zum neuen US-Präsidenten vor dem Kapitol in Washington ist das Parlamentsgebäude am Montag vorübergehend abgeriegelt worden. Der Secret Service teilte mit, Auslöser sei ein kleines Feuer gewesen, das mehrere Straßenzüge entfernt ausgebrochen sei. Es sei gelöscht worden. Für die Öffentlichkeit bestehe keine Gefahr. Nach Angaben der Feuerwehr wurde eine obdachlose Frau verletzt, deren Zelt in Brand geraten war.

Vor knapp zwei Wochen hatten Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump das Kapitol gestürmt. Fünf Menschen waren dabei ums Leben gekommen, darunter ein Polizist. Vor der Vereidigung Bidens herrschen strengste Sicherheitsvorkehrungen, die Hauptstadt Washington ist weitgehend abgeriegelt. Der Secret Service ist für den Schutz des Präsidenten zuständig und hat die Federführung für die Sicherheitsmaßnahmen bei der Vereidigung am Mittwoch.


Weltwirtschaftsforum stellt jährlichen Risikobericht vor

GENF: Unter dem Einfluss der Corona-Pandemie stellt das Weltwirtschaftsforum (WEF) am Dienstag (10.00 Uhr) seinen Risikobericht vor. Darin beleuchtet die Organisation rund eine Woche vor ihrer traditionellen Jahrestagung die ihrer Einschätzung nach größten Gefahren und Herausforderungen für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Die Welt stehe am Beginn eines «anspruchsvollen Jahrzehnts», betonte das WEF in seiner Ankündigung. «Von der Pandemie verursachte Brüche vergrößern die Lücken in Gesundheit, Beschäftigung und digitalem Zugang, wobei vor allem junge Menschen Gefahr laufen, Chancen zu verpassen.»

Wegen der Pandemie hat das WEF die Jahrestagung auf Ende Mai verschoben, sie soll zudem in Singapur anstatt wie sonst im Schweizer Alpenort Davos stattfinden. Vom 25. Januar an finden allerdings eine Woche lang im neuen Online-Format «Davos Agenda» Diskussionsrunden und Debatten statt. Auch mehrere Reden führender Staats- und Regierungschefs sind geplant.

Im Vorjahr hatte der Risikobericht, den das WEF in Zusammenarbeit mit der Versicherung Zurich, dem Risikoberater Marsh & McLennan und dem südkoreanischen Mischkonzern SK Group erstellt hat, erstmals fünf Klimathemen als größte Risiken für die Erde genannt. Dazu zählten extreme Wetterereignisse wie Fluten und Stürme, Scheitern des Klimaschutzes, Naturkatastrophen wie Vulkanausbrüche und Erdbeben, der schwerwiegende Verlust an Biodiversität und der Kollaps des Ökosystems sowie menschengemachte Umweltschäden und -katastrophen.


Schwan kracht durch Badezimmerfenster in England - und überlebt

BARTON IN FABIS: Eine Bruchlandung in einem Badezimmer hat ein Schwan in England überlebt.

Das Tier krachte durch ein doppelglasiges Fenster. Die Bewohnerin habe viel Glück gehabt - sie hatte das Zimmer erst kurz zuvor verlassen, wie die Tierschutzorganisation RSPCA am Montag mitteilte. Der weibliche Schwan habe viel Blut verloren und sei benommen gewesen. In einer einstündigen Operation wurde eine Wunde unter einem Flügel mit Dutzenden Stichen genäht. Vermutlich habe der Vogel im nahen Fluss Trent landen wollen und sei auch aufgrund starken Windes vom Kurs abgekommen, so die RSPCA weiter. Nun erholt sich der Schwan in einem Wildtierzentrum von der Landung.


Merkel für Online-Tagung des Weltwirtschaftsforums angekündigt

BERLIN: Das Weltwirtschaftsforum (WEF) hat für seine bevorstehende Online-Tagung die Teilnahme ranghoher Staats- und Regierungschefs angekündigt. Neben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron werden laut WEF auch Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping, Indiens Premier Narendra Modi sowie zahlreiche Vertreter internationaler Organisationen, etwa UN-Generalsekretär António Guterres, an der virtuellen «Davos Agenda Week» vom 25. bis 29. Januar teilnehmen.

Die Online-Tagung ersetzt die traditionelle Jahresversammlung in Davos. Laut der Stiftung WEF werden dort mehr als 1500 Führungskräfte aus Wirtschaft, Regierung und Zivilgesellschaft aus mehr als 70 Ländern eine Agenda für das bevorstehende Jahr festlegen. Ende Mai ist dann ein zweites persönliches Treffen von Regierungs- und Wirtschaftschefs in Singapur geplant, bei dem die Ergebnisse der Online-Tagung einfließen sollen.

«Vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie sind die Notwendigkeit, Prioritäten neu zu setzen, und die Dringlichkeit, Systeme zu reformieren, auf der ganzen Welt stärker geworden», sagte WEF-Gründer Klaus Schwab am Montag. Die «Wiederherstellung des Vertrauens und die Stärkung der globalen Zusammenarbeit» seien entscheidend für «die Förderung innovativer und mutiger Lösungen, um die Pandemie einzudämmen und eine robuste Erholung voranzutreiben.»

«Natürlich ist auch Networking wichtig, persönliche Kontakte sind wichtig, um ein noch höheres Maß an Vertrauen zu schaffen», betonte der WEF-Gründer. In Singapur wolle man dann Bilanz ziehen und die Ergebnisse des ersten Treffens besprechen.


Nach Spionage-Vorwurf: Russland weist niederländische Diplomaten aus

MOSKAU: Als Antwort auf die Ausweisung mutmaßlicher russischer Spione aus den Niederlanden hat Russland zwei niederländische Diplomaten des Landes verwiesen. Die beiden Mitarbeiter der niederländischen Botschaft müssten Russland nun innerhalb von zwei Wochen verlassen, teilte das Außenministerium in Moskau am Montag mit. Russland weist die Spionagevorwürfe gegen seine Landsleute als «unbegründet» und «diffamierend» zurück. Moskau wirft Den Haag «antirussische Hysterie» vor.

Die Niederlande hatten im Dezember zwei russische Diplomaten ausgewiesen, nachdem der niederländische Geheimdienst diese nach eigenen Angaben als Spione entlarvt hatte. Sie kamen den Angaben zufolge vom russischen Auslandsgeheimdienst. Einer von ihnen soll sich vor allem in Unternehmen des High-Tech-Sektors ein Netzwerk aus Informanten aufgebaut haben. Der zweite Spion hatte den Vorwürfen zufolge eine unterstützende Funktion.


Inhaftierter Kremlgegner Nawalny ruft zu Protesten auf

MOSKAU: Der Kremlgegner Alexej Nawalny hat nach seiner Inhaftierung in Moskau offen zu Protesten aufgerufen. «Habt keine Angst, geht auf die Straße!», sagte der 44 Jahre alte Oppositionsführer am Montag noch im Verhandlungssaal. Seine Sprecherin Kira Jarmysch veröffentlichte ein Video mit dem Aufruf. Darin warf Nawalny dem Machtapparat in Russland vor, keine Beziehungen mehr zur Rechtsstaatlichkeit zu haben. Ein Gericht verhängte eine Haftstrafe von zunächst 30 Tagen gegen ihn, nachdem er zur Fahndung ausgeschrieben war.

Die Menschen sollten nicht für ihn auf die Strafe gehen, sagte Nawalny, sondern für ihre eigene Zukunft - für ein freies Russland. Das Land degeneriere unter dem seit mehr als 20 Jahren regierenden Kremlchef Wladimir Putin, sagte er. «Schweigt nicht! Wehrt Euch! Wir sind viele und können etwas erreichen.»

Protestaufrufe dieser Art werden in Russland immer wieder hart bestraft. Demonstrationen sind nur mit Genehmigung möglich. Eine Erlaubnis gibt es aber wegen der Corona-Pandemie schon seit langem nicht mehr.

Das Urteil des Gerichts erging in einem eilends anberaumten und umstrittenen Verfahren in einer Polizeistation. Nawalny wurde vorgeworfen, gegen Meldeauflagen nach einem früheren Strafprozess verstoßen zu haben. Der Oppositionsführer kritisierte das Verfahren als politische Inszenierung mit dem Ziel, ihn zum Schweigen zu bringen.


«Großbritanniens jüngster Terrorist» kommt auf Bewährung frei

LONDON: «Großbritanniens jüngster Terrorist» kommt nach fünf Jahren Haft auf Bewährung frei. Der junge Mann hatte im Alter von 14 Jahren einen Islamisten in Australien angestachelt, auf einer Militärparade Soldaten zu töten. Der Anschlag wurde von der Polizei vereitelt, der Jugendliche wurde zu lebenslanger Haft, mindestens aber fünf Jahren hinter Gittern verurteilt. Ein Bewährungsausschuss stimmte nun der Freilassung des Mannes unter Auflagen zu - so gelten etwa Beschränkungen, wen er treffen und wo er hingehen darf.

«Nachdem das Gremium die Umstände seiner Straftat, die in der Haft erzielten Fortschritte und die bei den Anhörungen vorgelegten Beweise berücksichtigt hat, war es überzeugt, dass RXG für die Freilassung geeignet ist», teilte der Ausschuss am Montag mit. Der Mann aus der Stadt Blackburn darf in der Öffentlichkeit nur als RXG bezeichnet werden, um seine Wiedereingliederung in die Gesellschaft nicht zu gefährden.

Er war mit 14 Jahren von einem Islamisten im Auftrag der Terrormiliz Islamischer Staat rekrutiert worden und hatte dann aus seinem Kinderzimmer Tausende verschlüsselte Nachrichten nach Australien geschickt. Bei der Verurteilung war er 15 Jahre alt.


Lager für Demonstranten geplant? - Aufklärung gefordert

MINSK: Menschenrechtler haben vor der möglichen Errichtung eines speziellen Gefangenenlagers für Gegner von Machthaber Alexander Lukaschenko in Berlaus (Weißrussland) gewarnt. Sollten sich entsprechende Tonbandaufnahmen als authentisch erweisen, sei dieses Material höchst belastend, teilte die Organisation Amnesty International am Montag mit. Auf den vor wenigen Tagen von der Vereinigung Bypol veröffentlichten Aufnahmen soll zu hören sein, wie der heutige Vize-Innenminister Nikolaj Karpenkow im Oktober über Pläne für ein spezielles Lager für festgenommene Demonstranten sprach.

Karpenkow, der damals die Abteilung für die Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Korruption leitete, soll außerdem Polizisten angewiesen haben, nicht ohne Schusswaffen zu Protesten zu gehen. Der Waffengebrauch bei Demonstrationen sei von Lukaschenko «umfassend abgesichert». Weiterhin soll Karpenkow eingeräumt haben, dass ein Demonstrant im Sommer 2020 von Polizisten getötet wurde.

Der Vereinigung Bypol gehören unter anderem ehemalige belarussische Polizisten an, die sich nach der umstrittenen Präsidentenwahl vom 9. August von Lukaschenkos Regime abgewendet hatten.

Bei Protesten gegen Lukaschenko gehen Sicherheitskräfte oft brutal gegen friedliche Demonstranten vor. Es gab mehr als 30.000 Festnahmen, Hunderte Verletzte und zahlreiche Tote. Lukaschenko hatte sich nach der Wahl nach 26 Jahren an der Macht erneut zum Sieger erklärt. Die belarussische Demokratiebewegung und auch die EU erkennen ihn aber nicht mehr als Präsidenten an.


Tödlicher Angriff auf Reh: Geldstrafe für Hundebesitzer in London

LONDON: Das Gassi-Gehen mit Red Setter Alfie ist Franck Hiribarne (44) aus London teuer zu stehen gekommen. Weil Alfie bei dem Ausgang in einem Park ein Reh tödlich verletzt hat, muss der Hundebesitzer 602 Pfund (675,90 Euro) Strafe zahlen, wie ein Gericht am Montag entschied. Der Hund war gefilmt worden, wie er dem Reh am 1. Oktober 2020 im Richmond Park im Südwesten der britischen Hauptstadt nachsetzte, es ansprang und nach hinten zog. Auf der Flucht vor Alfie wurde das Tier dann noch von einem Auto angefahren.

Seit Beginn der Pandemie hat die Zahl der Hundeangriffe auf Rehe in Londoner Parks deutlich zugenommen. 58 Mal hätten Hunde eine Herde gehetzt, vier Rehe seien getötet worden, sagte Parkchef Simon Richards. Bereits am 30. Dezember war ein anderer Mann zu einer Geldstrafe in gleicher Höhe verurteilt worden, nachdem sein Hund ebenfalls im Richmond Park ein Reh angegriffen und getötet hatte.

Eigentlich müssen Hunde in den beiden größten königlichen Parks, dem Richmond und dem Bushy Park, an der Leine geführt werden. Dort laufen Rehe bereits seit 1529 frei herum, als die Royals die Gebiete für die Jagd nutzten.


Lawine in russischem Skigebiet: Ein Mensch tot, mehrere verschüttet

DOMBAI: Bei einem Lawinenabgang im russischen Kaukasus ist mindestens ein Mensch gestorben. Zwischen vier und zwölf Menschen wurden im Wintersportort Dombai nahe der georgischen Grenze am Montagnachmittag zunächst vermisst, wie der zuständige Katastrophenschutzdienst mitteilte. Eine Frau sei aus den Schneemassen gerettet worden.

In Internetvideos war zu sehen, wie Dutzende Freiwillige nach verschütteten Opfern suchten. In dem Skigebiet auf über 2000 Metern Höhe seien mehrere Skiverleihe und Teile eines Cafés von den Schneemassen erfasst worden. In dem Gebiet sind Pisten bis auf 3200 Meter Höhe präpariert.


NS-Raubgutkommission: kein «ernsthafter Wille» bei Hagemann-Stiftung

BERLIN/NÜRNBERG: Die Beratende Kommission für die Rückgabe von NS-Raubgut hat die ausbleibende Entschädigungszahlung einer Stiftung für eine von den Nazis entzogene Geige heftig kritisiert. Die Empfehlung der Kommission von 2016 in der Auseinandersetzung zwischen den Erben und der Nürnberger Franz Hofmann und Sophie Hagemann Stiftung sei nicht umgesetzt worden, heißt es in einer am Montag in Berlin veröffentlichten Mitteilung. Die Kommission hatte eine Entschädigung in Höhe von 100.000 Euro empfohlen. «Beide Seiten haben dies als faire und gerechte Lösung akzeptiert», so die Kommission.

Von Seiten der Stiftung war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Der Vorstand werde erst am Abend zusammenkommen können und eine Stellungnahme verfassen, hieß es.

Der Musikalienhändler Felix Hildesheimer hatte die wertvolle Guarneri-Geige 1938 in Speyer erworben. Als Jude musste er kurz darauf Wohnhaus und Musikalienhandlung verkaufen, 1939 tötete Hildesheimer sich selbst. Es sei «nicht ersichtlich, wie Felix Hildesheimer die Geige auf eine Weise verloren haben könnte, die heute nicht zur Restitution verpflichten würde», hieß es bei der Kommission. Für das Gremium von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden handelt es sich bei der Geige um NS-verfolgungsbedingt entzogenes Kulturgut.

Weil die Stifterin Hagemann die Geige in gutem Glauben erworben und die Stiftung bei der Aufklärung der Provenienz des Instruments mitgewirkt habe, verzichtete die Kommission darauf, eine Restitution zu empfehlen. Die Erben sollten finanziell entschädigt werden. Beide Seiten stimmten zu. Gut vier Jahre später erkennt die Kommission allerdings keinen «ernsthaften Willen», der Empfehlung nachzukommen.


Deutsche Bundesanwaltschaft klagt mutmaßliche Kriegsverbrecher an

KARLSRUHE: Zwei mutmaßlichen Kriegsverbrechern aus Syrien soll demnächst in Düsseldorf der Prozess gemacht werden. Die deutsche Bundesanwaltschaft hat am dortigen Oberlandesgericht Anklage gegen die beiden Männer erhoben, wie sie am Montag in Karlsruhe mitteilte.

Sie stehen im Verdacht, 2012 an der Hinrichtung eines Oberstleutnants der syrischen Regierungstruppen beteiligt gewesen zu sein. Die Männer waren im Juli vergangenen Jahres in Naumburg in Sachsen-Anhalt und Essen gefasst worden. Seither sitzen sie in Untersuchungshaft.

Den Ermittlern zufolge sollen die Männer den gefesselten und schwer misshandelten Gefangenen mit zur Hinrichtung gebracht haben. Der eine habe dann die Bewachung übernommen, der andere die Erschießung zu Propagandazwecken gefilmt und kommentiert. Einer der Männer soll zu einer Gruppe gehört haben, die sich dann der Al-Nusra-Front anschloss. Er ist deshalb auch als Mitglied einer Terrorvereinigung angeklagt. Der zweite soll ohne feste Zugehörigkeit für diese und andere Gruppen gekämpft haben. Das Alter der Männer wurde nicht mitgeteilt. Die Anklage wurde laut Bundesanwaltschaft bereits Mitte Dezember erhoben.


UN: Generalsekretär nominiert Slowaken als neuen Libyen-Vermittler

NEW YORK: Der slowakische Diplomat Jan Kubis wird neuer Libyen-Vermittler der Vereinten Nationen. Kubis werde offiziell von UN-Generalsekretär António Guterres nominiert, bestätigte dessen Sprecher Stéphane Dujarric am Montag in New York. Zuvor hatte der UN-Sicherheitsrat am Freitag grünes Licht für die Berufung des derzeitigen Sonderkoordinatoren für den Libanon gegeben. Kubis soll seine Arbeit Anfang Februar aufnehmen.

Der Spitzendiplomat kann auf jahrelange Erfahrung in Krisengebieten zurückschauen: Vor seiner Zeit im Libanon war er UN-Gesandter im Irak und in Afghanistan. Auch arbeitete er als slowakischer Außenminister. UN-Chef Guterres hatte in den vergangenen Monaten große Probleme, die wichtige Position des Libyen-Vermittlers zu besetzen.

«Ján Kubi? ist ein kluger und geschickter Diplomat, mit dem wir in Libanon seit Jahren hervorragend zusammenarbeiten. Frieden und Stabilität für Libyen sind im ureigenen Interesse Europas. Auf die Unterstützung Deutschlands für seine wichtige Aufgabe wird sich Ján Kubi? immer verlassen können», sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) laut Auswärtigem Amt.

Der Favorit und vorherige Nahostgesandte Nikolai Mladenow hatte sich kurz vor seiner geplanten Ernennung überraschend zurückgezogen. In Kreisen des UN-Sicherheitsrates hatte Mladenow eigentlich als sicherer Nachfolger des Libyen-Vermittlers Ghassam Salamé gegolten. Salamé war im März unter Verweis auf hohen Stress und seine Gesundheit zurückgetreten. Die US-Amerikanerin Stephanie Williams übt seitdem die Vermittlerrolle kommissarisch aus.


Gericht in Zentralafrika bestätigt Wahlsieg von Präsident Touadéra

BANGUI: Inmitten eines Konflikts in der Zentralafrikanischen Republik hat das Verfassungsgericht Amtsinhaber Faustin-Archange Touadéra als neuen Präsidenten bestätigt. Der Staatschef sei mit 53,16 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden, teilte das Gericht am Montag mit. Die vorläufigen Ergebnisse wurden bereits Anfang Januar verkündet. «Die Demokratie hat gesiegt», sagte Evariste Ngamana, Sprecher von Touadéras Partei MCU. Die Amtseinführung ist für März geplant.

Touadéra ist seit 2016 in dem afrikanischen Binnenstaat an der Macht. Kurz vor der Präsidentenwahl am 27. Dezember hatte eine neue Rebellen-Allianz Sicherheitskräfte und UN-Soldaten angegriffen. Die Allianz wird nach Angaben der UN-Mission im Land von Ex-Präsident François Bozizé unterstützt, dessen Kandidatur zuvor von dem Verfassungsgericht zurückgewiesen wurde. Noch immer liefern sich die Rebellen mit Sicherheitskräften Kämpfe; am Montag gab UN-Sprecher Stephane Dujarric in New York den Tod zweier UN-Soldaten bekannt. Sie seien bei einer Attacke ums Leben gekommen, erklärte er. Insgesamt mehr als 60.000 Menschen sind bislang nach Angaben von UNHCR in Nachbarländer geflohen, Tausende flohen innerhalb des Landes.

Anstatt das Land zu versöhnen, hätten die Wahlen die politische Landschaft und die Gesellschaft weiter polarisiert, sagte Experte Hans de Marie Heungoup von der Denkfabrik International Crisis Group. Zwischen Touadéra und den Rebellen müsse es einen Dialog geben. «Sollten die zentralafrikanischen Akteure keine Einigung erzielen, besteht die Gefahr, dass die derzeitige Gewalt die Stabilität dieses Staates, der von jahrelangen Konflikten und politischen Meinungsverschiedenheiten geplagt wird, weiter untergräbt.»

Die ehemalige französische Kolonie mit seinen rund 4,7 Millionen Einwohnern verfügt über reiche Mineralienvorkommen, ist aber trotzdem verarmt und seit Jahren von Konflikten und Umstürzen gebeutelt.


Italienische Polizei geht gegen fast 50 mutmaßliche Mafiosi vor

ROM: Die Polizei in Italien ist mit einer großangelegten Aktion gegen fast 50 mutmaßliche Mafiosi vorgegangen. Am frühen Montagmorgen hätten die Beamten in vielen Provinzen Süditaliens, aber auch im Norden Dutzende Verdächtige festgesetzt, teilten die Carabinieri in Reggio Calabria an der Stiefelspitze Italiens mit. Den Menschen wird demnach eine lange Liste von Straftaten vorgeworfen - etwa Drogenhandel, Mafia-Mitgliedschaft, Wahleinmischung, illegaler Waffenbesitz, versuchter Mord und Wucher.

Die Ermittlungen liefen seit 2016, unter anderem gegen den Pisano-Clan, auch bekannt als die «Teufel von Rosarno». Dabei wurde ein Netzwerk des Drogenhandels der 'Ndrangheta aufgedeckt. Ans Licht kamen Verstrickungen mit anderen Mafia-Organisationen in Süditalien. Unter den Festgenommenen sei auch ein Bürgermeister, hieß es.

In der Stadt Lamezia Terme in Kalabrien hatte am vorigen Mittwoch einer der größten Mafia-Prozesse der vergangenen Jahrzehnte mit mehr als 300 Angeklagten begonnen. Die Banden der Organisation 'Ndrangheta gelten als besonders mächtig und brutal.


Die dänische Wurstbude wird 100

KOPENHAGEN: Aus dem Stadtbild von Kopenhagen ist sie kaum wegzudenken: die dänische Wurstbude. Mit ihr ist eine alte dänische Tradition nun 100 Jahre alt geworden. Wie die Nachrichtenagentur Ritzau berichtete, ist es am Montag 100 Jahre her gewesen, dass die ersten sechs Exemplare des «pølsevognen» - wörtlich übersetzt heißt das so viel wie Wurstwagen - auf den Straßen der dänischen Hauptstadt aufgestellt worden sind. Die Idee dahinter stammte aus Deutschland, wo solche Wagen nach dänischen Angaben schon Mitte des 19. Jahrhunderts Einzug gehalten haben sollen.

Die Dänen zählen die Imbissbuden mit ihren Hotdogs und anderen Wurstspezialitäten seit langem zu ihrem Kulturgut. Ihre große Zeit haben die «pølsevognen» in den 60er und 70er Jahren gehabt, in denen sie viele Dänen mit einer schnellen und warmen Mahlzeit versorgten. Damals standen laut Ritzau um die 700 solcher Wagen in Dänemark herum. Heute sind es demnach noch etwas mehr als 100. Mittlerweile haben die Buden starke Konkurrenz anderer Fast-Food-Möglichkeiten bekommen.


Deutscher Journalisten-Verband warnt Korrespondenten vor Angriffen

BERLIN: Vor der Amtseinführung des gewählten US-Präsidenten Joe Biden warnt der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) Korrespondenten vor der Gefahr von Anschlägen und Gewalt. «Alle Berichterstatter sind aufgerufen, am Mittwoch besonders vorsichtig und aufmerksam zu sein», sagte der Bundesvorsitzende Frank Überall am Montag in Berlin.

Deutsche Medienunternehmen sollten nicht an Schutzausrüstung - wie beispielsweise Helmen - sparen, fordert Überall. Es sei erschreckend, dass in dem einst demokratischen Musterland ein solcher Appell nötig sei. «Ihren Hass und ihre Gewaltbereitschaft gegenüber Journalisten haben extremistische Trump-Fans bereits am Kapitol unter Beweis gestellt», sagte Überall.

Journalisten waren Anfang Januar während des Sturms auf das Kapitol angegriffen und beleidigt worden. Die Randalierer hatten zudem Ausrüstung von Medienvertretern zerstört.

Zur Vorsicht riet auch das Auswärtige Amt in Berlin: Mit gewalttätigen Protesten und Unruhen in der Hauptstadt Washington und im ganzen Land, insbesondere in den Metropolen und Hauptstädten der 50 Bundesstaaten, müsse gerechnet werden, hieß es.


LKA: Mutmaßliches RAF-Erddepot stammt aus den frühen 1980er Jahren

HANNOVER/SEEVETAL: Das mutmaßlich von der linksterroristischen Rote Armee Fraktion (RAF) angelegte Erddepot bei Seevetal in Niedersachsen datiert nach erster Einschätzung der Polizei auf die frühen 1980er Jahre.

Das sagte eine Sprecherin des niedersächsischen Landeskriminalamtes (LKA) in Hannover am Montag. «Erdbunker waren für die RAF nicht ungewöhnlich», sagte sie.

In einem Waldstück südlich von Hamburg war am Freitag ein vergrabenes Kunststoff-Fass entdeckt worden. Es enthielt Chemikalien sowie Anleitungen zum Bombenbau, wie die «Bild»-Zeitung am Montag berichtete. Das LKA schloss in einer Mitteilung allgemein einen möglichen Bezug der Schriftstücke zur RAF nicht aus. Über die Ermittlungen zu dem Fund bei Seevetal werde es frühestens zum Ende der Woche neue Informationen geben, sagte die Sprecherin.

Die linksterroristische RAF verbreitete von 1970 bis zur Selbstauflösung 1998 Angst und Schrecken in Deutschland. 34 Morde an Politikern, Wirtschaftsführern und ranghohen Beamten gehen auf ihr Konto. Das zentrale Erdversteck der RAF mit Waffen, Geld und Hinweisen auf andere Depots wurde im Herbst 1982 in Heusenstamm bei Frankfurt entdeckt. Kurz darauf nahmen Fahnder zwei Terroristinnen an jenem Depot und einen Terroristen an einem Depot bei Hamburg fest.


Brexit: Fischer protestieren mit Lastwagen nahe der Downing Street

LONDON: Aus Protest gegen Probleme beim Export von Fisch nach Europa im Zuge des Brexit haben mehrere Fischer ihre Lastwagen am Montag in der Nähe der Londoner Downing Street geparkt. «Inkompetente Regierung zerstört die Meeresfrüchte-Industrie» stand auf Englisch auf einem der Laster zu lesen, die sich gut sichtbar in der Nähe des britischen Regierungssitzes positioniert hatten. «Brexit Carriage» (deutsch: «Brexit-Fracht») auf einem anderen, wie unter anderem auf Twitter-Fotos der Organisation «Best for Britain» zu lesen ist. Dem Sender «Sky News» zufolge waren mindestens zehn Lastwagen an dem Protest beteiligt.

Wegen tagelanger Verzögerungen an den Häfen beklagen etliche Fischerei-Betriebe große Verluste. Durch den Brexit sind seit Anfang des Jahres bei der Einfuhr von Lebensmitteln in die EU aufwendige Gesundheits- und Zollkontrollen notwendig. Dem Hafenverband British Ports Association zufolge dauert die Reise auf den Kontinent für britische Fischereiunternehmen derzeit oft vier Tage anstatt nur einen.

Premier Boris Johnson tat die Probleme an den Häfen bislang als «Kinderkrankheiten» ab, die sich bald erledigt haben dürften. Experten zufolge sind viele Änderungen jedoch permanent, so dass sich beide Seiten darauf einstellen müssten, dass Prozesse länger dauerten.


Vier Minderjährige unter Todesopfern von Hüttenbrand

OSLO: Unter den fünf Todesopfern des Hüttenbrandes in Norwegen sind vier Kinder im Alter zwischen 10 und 15 Jahren. Wie die zuständige Polizei nach Angaben der Nachrichtenagentur NTB am Montag mitteilte, starben neben einer 40-jährigen Frau ein zehnjähriges Mädchen, ein Zwölfjähriger sowie zwei weitere Jungen im Alter von 15 Jahren bei dem verheerenden Brand in der Nacht zum Samstag.

Die fünf Leichen waren am Wochenende am Unglücksort in der nordnorwegischen Gemeinde Andøy in der Nähe der Lofoten entdeckt worden. Ein Mann hatte sich am frühen Samstagmorgen als einziger aus der brennenden Hütte retten können und Hilfe geholt. Die Polizei hatte darauf von fünf Vermissten einschließlich vier Minderjährigen im Alter von unter 16 Jahren gesprochen. Alle fünf stammen aus einer Gemeinde auf den Lofoten.

Es handelte sich um den tödlichsten Brand in Norwegen seit mehr als zwölf Jahren. Die Ursache für das Feuer ist noch unklar. Die Polizei geht von einem Unglück aus.


«Neues Europäisches Bauhaus» startet in die Gestaltungsphase

BRÜSSEL: Im Rahmen des von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigten «neuen Europäischen Bauhaus» soll im Frühjahr erstmals ein Preis ausgeschrieben werden. Zum Auftakt der sogenannten Gestaltungsphase am Montag ist zudem eine Internetseite freigeschaltet worden, auf der sich etwa Kunstschaffende, Ingenieure, Wissenschaftler, Unternehmer und andere Interessierte über «Beispiele für inspirierende Leistungen» für das neue Europäische Bauhaus austauschen können, teilte die EU-Kommission mit.

Das sogenannte neue Europäische Bauhaus «ist ein ökologisches, wirtschaftliches und kulturelles Projekt, mit dem Design, Nachhaltigkeit, Barrierefreiheit und Investitionen kombiniert werden sollen», heißt es in der Mitteilung der Kommission.

Die nun vorgestellten Schritte gehören zum Beginn der sogenannten ersten Welle des Projekts. 2023 soll dann eine zweite Projekt-Welle starten, innerhalb derer etwa ein sogenanntes Bauhaus-Wissensdrehkreuz sowie Projekte rund um künstliche Intelligenz, Technologie und Werkstoffe im Fokus stehen sollen.


Kämpfe in Konfliktregion Darfur im Sudan: Mehr als 120 Tote

KHARTUM: Bei Kämpfen in Darfur im Westen des Sudans sind Ärzten zufolge 129 Menschen getötet worden. Zudem seien 198 Menschen verletzt worden, teilte ein Ärzteverband am Sonntagabend mit. Zu der Gewalt sei es am Wochenende in Al-Dschunaina, der Hauptstadt des Bundesstaates West-Darfur, und einem Vertriebenenlager in der Nähe gekommen. Zuvor hätte ein Mitglied des Volkes der Masalit ein Mitglied einer arabischen Bevölkerungsgruppe getötet, teilte ein Anwaltsverband in Darfur mit. Die Milizen hätten den Vorfall ausgenutzt und die Stadt angegriffen.

UN-Generalsekretär António Guterres sei «zutiefst besorgt» über die Gewalt in West-Darfur, teilte sein Sprecher Stéphane Dujarric mit. Eskalierende Gewalt zwischen Bevölkerungsgruppen habe fast 50.000 Menschen in die Flucht geschlagen. Guterres rief demnach die sudanesischen Behörden auf, die Lage zu deeskalieren, die Kämpfe zu beenden und Zivilisten zu schützen.

Die Region Darfur ist seit Jahren unruhig. Dort brachen 2003 Kämpfe zwischen Bevölkerungsgruppen, die mehr politische Mitbestimmung forderten, und der Regierung des damaligen Präsidenten Omar al-Baschir aus. Regierungskräfte und die verbündete arabische Miliz Dschandschawid gingen brutal gegen die Bevölkerung vor, Schätzungen zufolge wurden 300.000 Menschen getötet.

Al-Baschir wurde 2019 gestürzt und jüngst einigte sich die neue Übergangsregierung mit mehreren Rebellengruppen, darunter auch einige in Darfur, auf ein Friedensabkommen. Daraufhin wurde die UN-Mission in Darfur (Unamid) Ende vergangenen Jahres beendet, bis Mitte dieses Jahres sollen die Blauhelme abziehen. Stattdessen soll eine neue UN-Mission (Unitams) nun den Aufbau der Demokratie und den Friedensprozess im Sudan unterstützen. An der Mission beteiligt sich auch Deutschland.


Bundesregierung dämpft Hoffnung auf zügige Reisefreiheit mit Impfung

BRÜSSEL: Die Debatte um eine mögliche Aufhebung von Reisebeschränkungen für Menschen mit Corona-Impfung ist nach Auffassung der Bundesregierung verfrüht. Man befinde sich in einer Diskussion, wo man noch nicht genau wisse, wie der Wirkstoff im Detail wirke, sagte Europastaatsminister Michael Roth am Montag am Rande einer Videokonferenz mit EU-Kollegen. Als Beispiel nannte der SPD-Politiker die noch offene Frage, ob der Impfstoff nur den Geimpften schützt oder auch dafür sorgt, dass andere Menschen durch den Geimpften nicht mehr infiziert werden können.

Es sei konsequent, wenn das gemeinsame Vorgehen der EU bei der Pandemiebekämpfung auch in einer gemeinsamen Impf-Zertifizierung münde, erklärte Roth. Derzeit habe man aber noch nicht die Situation erreicht, wo man sich damit im Detail zu beschäftigen habe. Auf Nachfrage schloss Roth nicht aus, dass es in den nächsten Wochen und Monaten noch einmal zu Grenzschließungen wegen der Pandemie kommen könnte. Er machte jedoch deutlich, dass die Bundesregierung nicht zu einer Politik der Abschottung kommen wolle.

Für einen EU-Impfpass und die Aufhebung von EU-Reisebeschränkungen für Geimpfte sprechen sich vor allem Politiker aus EU-Ländern aus, für die der Tourismus ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist. Dazu gehört zum Beispiel Griechenland.

Zuletzt hatte sich zudem auch CSU-Vizechef Manfred Weber für freies Reisen mit EU-Impfpass ausgesprochen. «Wenn die Menschen geimpft sind, müssen sie mit einem entsprechenden Papier in der EU reisen können», sagte der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei am Mittwoch. Die EU-Staaten müssten schnell handeln und bereits bei ihrem Videogipfel an diesem Donnerstag eine Orientierung geben.


Riesiger Trump-Baby-Ballon kommt in London ins Museum

LONDON: Fast zeitgleich zu Donald Trumps Abgang aus dem Weißen Haus kommt ein überdimensionaler Baby-Ballon mit dem Antlitz des scheidenden US-Präsidenten in London ins Museum. Der Ballon, der mehrfach bei Anti-Trump-Demonstrationen zum Einsatz kam, sei in einem Koffer angekommen und müsse nun - wie alle Objekte - zunächst in Quarantäne gelagert und dann konserviert werden, sagte die Direktorin des Museum of London, Sharon Ament, am Montag der Nachrichtenagentur PA. Während eines Besuchs Donald Trumps in Großbritannien waren Fotos des Ballons, wie er bei einer Demonstration prominent auf dem Londoner Parliament Square schwebte, um die Welt gegangen.

Das Museum hatte sich bereits seit geraumer Zeit um den Ankauf des in aufgeblasener Form sieben Meter großen Objekts bemüht. Zwar sei es als Institution unpolitisch, betonte die Direktorin. Aber: «Wir nehmen viel mit Humor. Und wir machen uns gern über Politiker lustig. Dies ist - wortwörtlich - ein großes Beispiel dafür.» Es werde allerdings eine große Herausforderung, den Ballon in den Räumlichkeiten des Museums auszustellen.

Der Ballon stellt den abgewählten US-Präsidenten als Baby in Windeln dar, das sein Handy fest umklammert hält. «Wir sind erleichtert, dass das Trump-Baby zusammen mit dem Mann selbst der Geschichte übergeben werden kann, allerdings haben wir nicht die Illusion, dass dies das Ende der Geschichte ist», sagten die Schöpfer des Ballons der Nachrichtenagentur PA. Der Ballon solle daran erinnern, wie London gegen Präsident Trump aufgestanden sei und dazu ermuntern, weiter gegen eine «Politik des Hasses» zu kämpfen.


Neue Suche nach Vermissten von Erdrutsch

OSLO: Nach dem tödlichen Erdrutsch in Norwegen haben die Einsatzkräfte einen neuen Anlauf unternommen, die Überreste von drei weiterhin vermissten Menschen zu finden. Nach fast zweiwöchiger Unterbrechung wurde die Suche nach den drei Vermissten - zwei Frauen im Alter von 49 und 50 Jahren sowie ein 13-jähriges Mädchen - in einer kleinen Gemeinde nördlich von Oslo am Montagvormittag wieder aufgenommen.

Es handele sich um ein großes Unglücksgebiet, das teils instabil sei und Gefahren für die Suchmannschaften berge, hatte die zuständige Polizei vergangene Woche mitgeteilt. Deshalb sei es äußerst wichtig, zielgerichtet zu suchen und zugleich die Sicherheit der Einsatzkräfte zu gewährleisten.

Zu dem Hunderte Meter langen und breiten Erdrutsch war es am 30. Dezember in der Kommune Gjerdrum nordöstlich von Oslo gekommen. Die Erdmassen hatten mehrere Häuser zerstört, mindestens zehn Menschen waren verletzt worden. Zehn weitere Menschen galten darauf als vermisst. An den ersten drei Tagen des neuen Jahres hatten die Rettungskräfte sieben davon tot gefunden, darunter ein zweijähriges Mädchen mit seinem Vater und seiner schwangeren Mutter sowie vier weitere Tote im Alter von 29 bis 69 Jahren. Die Hoffnung, die verbliebenen drei Vermissten lebend zu finden, war sechs Tage nach dem Abgang schließlich aufgegeben worden.


Geteiltes Zypern: Erste EU-Impfdosen an türkische Zyprer übergeben

NIKOSIA: Die EU hat am Montag die ersten 1080 Impfdosen gegen das Corona-Virus an die türkischen Zyprer übergeben. Vertreter der Regierung der international anerkannten Republik Zypern übergaben die Impfdosen ihren Kollegen der türkisch-zyprischen Gesundheitsbehörde an einem Übergang im Westen der geteilten Hauptstadt Nikosia, wie zyprische Medien in beiden Inselteilen berichteten. Der Impfstoff stammt vom Hersteller Biontech/Pfizer.

Zypern ist ein eigenartiger Fall in der EU: Die Insel ist seit einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention 1974 geteilt. Das gesamte Eiland ist seit 2004 EU-Mitglied. Das EU-Recht gilt aber - solange es keine Lösung des Konfliktes gibt und die Insel geteilt bleibt - nur im griechisch-zyprischen Süden, dessen Regierung international anerkannt ist. Die Türkische Republik Nordzypern (KKTC-TRNC) wird dagegen nur von der Türkei anerkannt.

Die türkischen Zyprer haben nach den Worten des Chefs ihrer Gesundheitsbehörde Cenk Soydan beantragt, dass die EU ihnen 400.000 Impfdosen schickt. Ob und wann diese Impfdosenmengen geliefert würden, sei unklar, sagte Soydan Reportern vor Ort.

Die Vereinten Nationen suchen seit Jahrzehnten - bislang erfolglos - nach einer Lösung, mit der die Teilung überwunden werden könnte. Eine neue Zypernkonferenz soll allen Anzeichen nach im Februar stattfinden. Im Jahr 2017 waren die UN-Bemühungen zur Überwindung des Konflikts hauptsächlich an der Frage des Abzugs von rund 35.000 türkischen Soldaten aus dem Norden der Insel gescheitert.


Polio-Impfkampagne in Afghanistan - Reaktion der Taliban noch unklar

KABUL: Afghanistan hat mit einer landesweiten Impfkampagne gegen Kinderlähmung begonnen. Fast zehn Millionen Kinder unter fünf Jahren sollen den Polioimpfstoff erhalten, wie das Gesundheitsministerium am Montag in Kabul mitteilte. Während Corona in dem Land derzeit kaum eine Rolle spielt, hatten Polioerkrankungen 2020 im Vergleich zu den Vorjahren wieder zugenommen. Unklar war zunächst, ob die militant-islamistischen Taliban das Impfen in den von ihnen kontrollierten Bezirken dulden werden.

Taliban-Vizechef Mullah Abdul Ghani Baradar war am Sonntag mit den für Südasien zuständigen Spitzen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und des UN-Kinderhilfswerks Unicef im Golfstaat Katar zusammengekommen, um über die Polioimpfung und andere Krankheiten zu beraten. Die Taliban sahen in vergangenen Impfkampagnen einen Versuch, geheime Informationen in einigen Provinzen zu sammeln. Einer dpa-Recherche in den 34 Provinzen Afghanistans vom vergangenen August zufolge stehen knapp 40 Prozent der Bezirke unter voller Regierungskontrolle, mehr als die Hälfte sind umkämpft. Während der Impfkampagne werden etwa 65.000 Helfer fünf Tage lang von Tür zu Tür gehen, um die Kinder zu impfen.

Das Poliovirus ist weltweit ausgerottet, nur in Afghanistan und dem Nachbarland Pakistan tritt es noch auf. Auch in Pakistan war kürzlich eine Impfaktion für 40 Millionen Kinder angelaufen. Sie wurde vergangene Woche von einem Attentat überschattet: Unbekannte töteten in der nordwestlichen Provinz Khyber-Pakhtunkhwa einen Polizisten, der Impfhelfer schützen wollte.


Streit um Taiwan: China verhängt Sanktionen gegen US-Beamte

PEKING: Im Streit mit den USA um Taiwan hat Chinas Regierung Sanktionen gegen amerikanische Beamte verhängt, «die sich unerhört verhalten und größere Verantwortung tragen». Welche Strafmaßnahmen konkret gegen welche Beamte oder Regierungsmitglieder erhoben werden, sagte die chinesische Außenamtssprecherin Hua Chunying am Montag vor der Presse in Peking allerdings nicht. Sie sprach nur von einer «Antwort auf das Fehlverhalten der US-Seite».

Die Ankündigung folgte auf die jüngste Aufwertung der Beziehungen zu Taiwan durch die ausgehende US-Regierung. So hatte Außenminister Mike Pompeo angekündigt, künftig offizielle Beziehungen zur Regierung in Taipeh pflegen zu wollen. China lehnt ein solches Vorgehen entschieden ab, da die kommunistische Führung den demokratischen Inselstaat als Teil der Volksrepublik ansieht, obwohl Taiwan nie dazu gehört hat.

Erstmals kam es daraufhin vergangene Woche zu einer Videokonferenz zwischen der US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Kelly Craft, und Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen. Ursprünglich hatte Craft sogar zu einem historischen Besuch nach Taipeh reisen wollen, musste die Visite aber wegen des Machttransfers in Washington wieder absagen. Es wäre der erste Besuch dieser Art seit 1968 gewesen.

Mit ihrer Ein-China-Doktrin lehnt Peking offizielle Beziehungen ihrer diplomatischen Partner zu Taipeh entschieden ab. Der Streit um den Status Taiwans geht auf den Bürgerkrieg in China zurück, als die Truppen der nationalchinesischen Kuomintang nach ihrer Niederlage gegen die Kommunisten unter Mao Tsetung nach Taiwan flüchteten. In Peking wurde 1949 die kommunistische Volksrepublik gegründet, während Taiwan als «Republik China» regiert wurde.


Russischer Nachbar Finnland fordert Freilassung Nawalnys

HELSINKI: Nach der Festnahme Alexej Nawalnys in einem Flughafen in Moskau mehren sich auch in Nordeuropa die Forderungen nach einer sofortigen Freilassung des Kremlkritikers. «Der russische Oppositionspolitiker Nawalny muss unverzüglich freigelassen werden», schrieb die Ministerpräsidentin des russischen Nachbarlandes Finnland, Sanna Marin, am Montagmorgen auf Twitter. Russland solle die Vergiftung Nawalnys untersuchen und die Rechte der Opposition schützen, die zu jeder Demokratie dazu gehörten. Finnland hat die längste Landesgrenze aller EU-Länder mit Russland.

Auch die beiden anderen nordeuropäischen EU-Staaten Dänemark und Schweden forderten, dass der 44-Jährige unmittelbar auf freien Fuß komme. Sie rufe die russischen Behörden auf, Nawalny freizulassen, teilte die schwedische Außenministerin Ann Linde am Sonntagabend mit. Der dänische Außenminister Jeppe Kofod schrieb auf Twitter, Nawalnys Festnahme sei so erwartbar wie inakzeptabel gewesen. Die russischen Behörden hätten noch immer keine Antworten auf die Fragen zur Vergiftung gegeben. «Die Welt schaut zu!», fügte er an.

Nawalny war am Sonntag in seine Heimat zurückgekehrt und nach seiner Landung in Moskau sofort festgenommen worden. Die russische Justiz hatte ihn zur Fahndung ausgeschrieben. Der Kremlkritiker soll während seines Aufenthalts in Deutschland, wo er sich von dem in Russland verübten Anschlag mit dem Nervengift Nowitschok erholte, gegen Bewährungsauflagen in einem früheren Strafverfahren verstoßen haben.


Israels Armee greift nach Beschuss aus Gazastreifen Hamas-Ziele an

TEL AVIV: Nach Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen hat die israelische Armee Ziele der dort herrschenden Hamas angegriffen. Kampfflugzeuge hätten unter anderem Tunnel-Baustellen beschossen, teilte das Militär am Montagmorgen mit. Jegliche Terroraktivität, die auf israelisches Gebiet abziele, werde als sehr schwerwiegend angesehen. Israel macht die islamistische Hamas verantwortlich für alle Vorfälle in dem Küstengebiet. Nach Angaben der Armee waren zuvor von dort zwei Raketen abgefeuert worden, sie gingen im Meer nahe der Stadt Aschdod nieder.

Aus Sicherheitskreisen im Gazastreifen hieß es, die beiden von der israelischen Armee angegriffenen Ziele hätten im Süden des Gebiets östlich der Städte Chan Junis und Rafah gelegen. Es habe erhebliche Sachschäden gegeben. Verletzt worden sei niemand.

Im August vergangenen Jahres hatte die Hamas nach Vermittlung Katars eine Waffenruhe mit Israel verkündet. Danach gab es bereits mehrere Verstöße. Israel hatte 2007 eine Blockade des Gazastreifens verschärft, die inzwischen von Ägypten mitgetragen wird. Beide Länder begründen die Maßnahme mit Sicherheitserwägungen. In dem Küstengebiet leben etwa zwei Millionen Menschen unter sehr schlechten Bedingungen. Die Hamas wird von Israel, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft.


Neue «Karawane» gestoppt - Sicherheitskräfte setzen Gewalt ein

GUATEMALA-STADT: Die neue sogenannte Migrantenkarawane mit mehreren Tausend Menschen ist in Guatemala auf ihren Weg Richtung USA Regierungsangaben zufolge mit Gewalt und Tränengas gestoppt worden. Mehrere Menschen seien verletzt worden, teilte der Menschenrechtsbeauftragte des mittelamerikanischen Landes, Jordán Rodas Andrade, in einer Erklärung in sozialen Netzwerken am Sonntag (Ortszeit) mit.

Fernsehbilder und Videos in sozialen Netzwerken zeigten, wie Tausende Migranten sich in der guatemaltekischen Stadt Vado Hondo in Gruppen versammelten und versuchten, einen Kordon der Sicherheitskräfte zu durchbrechen. Diese setzten Schlagstöcke ein. Laut des UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR wurden elf Migranten und zwei Soldaten verletzt. Mehr als 1300 Migranten wurden laut Guatemalas Migrationsbehörde zurückgeschickt oder an die Behörde übergeben.

Seit Freitagabend hatten mehrere Gruppen von Tausenden Migranten aus Honduras die Grenze nach Guatemala überquert. Der mexikanische Sender «TV Azteca» berichtete von mehr als 9000 Migranten. Die Karawane hatte sich am Donnerstag in der Stadt San Pedro Sula im Nordwesten von Honduras zusammengeschlossen.

Es handelte sich nach Berichten örtlicher Medien um Honduraner, die vor Gewalt, Armut und den Folgen zweier verheerender Hurrikans im November aus dem mittelamerikanischen Land geflüchtet waren und in den USA ein besseres Leben suchen wollten. Das UNHCR berichtete von Gruppen, die Guatemala-Stadt erreicht und dort humanitäre Hilfe bekommen hätten. Mexiko verstärkte unterdessen die Überwachung der Grenze mit Guatemala im Bundesstaat Chiapas.

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