Neues aus dem Ausland am Montag

Neues aus dem Ausland am Montag

Transporter stürzt Abhang hinunter - mindestens 16 Tote

WASLALA: Bei einem Verkehrsunfall in Nicaragua sind mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen und Dutzende weitere verletzt worden. Ein Transporter, in dem zahlreiche Menschen als Passagiere mitfuhren, stürzte am Montag im Norden des mittelamerikanischen Landes in der Nähe der Ortschaft Ocote Tuma einen Abhang hinunter. Die Bremsen hätten wohl versagt, sagte der Bürgermeister der Gemeinde Waslala, Germán Vargas, dem Sender Radio Nueva Ya. Die Mehrheit der Opfer seien Frauen, unter den Toten sei auch ein Neugeborenes. Mindestens 25 Insassen wurden verletzt.

In den vergangenen Wochen waren gleich zwei starke Hurrikans über Nicaragua hinweggefegt, die Überschwemmungen und Erdrutsche verursachten und mehr als 20 Menschen das Leben kosteten. In der Region um den Unfallort stehen manche Gebiete noch unter Wasser.


Bidens UN-Kandidatin: Müssen Allianzen mit Verbündeten erneuern

NEW YORK: Die voraussichtliche neue US-Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen hat Verbündeten ihres Landes eine Stärkung der zuletzt in Mitleidenschaft gezogenen Beziehungen versprochen. «Als US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen werde ich daran arbeiten, das Ansehen Amerikas in der Welt wiederherzustellen und die Beziehungen zu unseren Verbündeten zu erneuern», schrieb Linda Thomas-Greenfield am Montag bei Twitter.

Zuvor hatte der gewählte US-Präsident Joe Biden bestätigt, sich für die 68-Jährige als höchste US-Diplomatin bei den UN in New York entschieden zu haben. Sie muss noch durch den US-Senat bestätigt werden. Aus westlichen Kreisen im UN-Sicherheitsrat waren nach dem Aufkommen erster Gerüchte zur Besetzung des Postens positive Signale gekommen: Thomas-Greenfield sei eine erfahrene Berufsdiplomatin mit langjähriger Expertise auch hinsichtlich der Vereinten Nationen und speziellem Fokus auf Afrika. Dies mache sie bei einer Berufung sofort einsatzfähig.

Viele Diplomaten bei den UN halten die amtierende amerikanische Botschafterin und Trump-Spenderin Kelly Craft mangels diplomatischer Erfahrung für eine Fehlbesetzung.


Biden-Team zum beginnenden Übergangsprozess: «Notwendiger Schritt»

WASHINGTON: Das Team des gewählten US-Präsidenten Joe Biden will nach dem Ende der Blockade einer geordneten Amtsübernahme mit aktuellen Regierungsbeamten über die Corona-Krise und die nationale Sicherheit sprechen. «Die heutige Entscheidung ist ein notwendiger Schritt, um mit der Bewältigung der Herausforderungen zu beginnen, denen unser Land gegenübersteht», erklärte Yohannes Abraham von Bidens Übergangsteam am Montagabend (Ortszeit). Mitarbeiter von Bidens Team würden die Treffen in den kommenden Tagen auch dafür nutzen, ein «umfassendes Verständnis der Bemühungen der Trump-Regierung zu erlangen, die Regierungsbehörden auszuhöhlen».

Die maßgebliche Behörde GSA hatte am Montag grünes Licht für die Kooperation der amtierenden Regierung von Präsident Donald Trump mit Bidens Team gegeben. Damit kann die künftige Regierung auf wichtige Ressourcen zugreifen, die für den Machtwechsel in den USA nötig sind. Trump erklärte auf Twitter, er habe die Behörden angewiesen, mit Biden zu kooperieren.

Biden war am 7. November von US-Medien zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt worden. Trump hat seine Niederlage noch immer nicht eingeräumt.


Grandi bleibt UN-Flüchtlingshochkommissar

NEW YORK: Filippo Grandi ist von der Generalversammlung der Vereinten Nationen für zweieinhalb weitere Jahre als UN-Flüchtlingshochkommissar bestätigt worden.

Die Verlängerung seines Vertrags am Montag galt als Formsache, nachdem UN-Generalsekretär António Guterres den 63-jährigen Italiener erneut für den Posten empfohlen hatte. Grandi bedankte sich und erklärte, das Vertrauen in seine Person mache ihn «demütig».


Michigan bestätigt Ergebnis der US-Präsidentenwahl

DETROIT: Der US-Bundesstaat Michigan hat am Montag das Ergebnis der US-Präsidentenwahl mit dem Sieg von Joe Biden offiziell bestätigt. Der unterlegene Präsident Donald Trump erlitt damit einen weiteren Rückschlag bei seinen Versuchen, den Ausgang der Wahl am 3. November mit juristischen Attacken zu kippen. In einer live im Internet übertragenen Sitzung der Wahlkommission stimmten die zwei Demokraten und einer der beiden Republikaner für die Bestätigung der Ergebnisse. Ein republikanisches Mitglied enthielt sich.

Michigan bringt 16 Stimmen von Wahlleuten, die Mitte Dezember schließlich den Präsidenten wählen sollen. Für die Berufung werden 270 Stimmen von Wahlleuten benötigt, die gemäß dem Ergebnis in ihren Bundesstaaten abstimmen müssen. Biden brachte 306 Wahlleute hinter sich. In Michigan gewann er mit einem Vorsprung von mehr als 150.000 Stimmen.

Trumps Republikaner hatten versucht, mit Klagen die offizielle Anerkennung der Ergebnisse in Michigan hinauszuzögern, scheiterten jedoch in mehreren Anläufen vor Gericht. Trumps Anwälte verfolgten die Strategie, das Wahlergebnis in mehreren umkämpften Bundesstaaten komplett für ungültig erklären zu lassen. Stattdessen sollten dann örtliche Parlamente selbst Wahlleute ernennen, die dann für Trump stimmen. Experten gaben den Plänen kaum eine Chance angesichts einer dürftigen rechtlichen Grundlage. Trump hatte am Wochenende die republikanischen Spitzen des Abgeordnetenhauses und Senats von Michigan ins Weiße Haus geladen, sie unterstützen den Plan jedoch nicht.

Vergangene Woche waren auch der Wahlsieg Bidens in Georgia trotz rechtlichen Drucks der Trump-Seite offiziell bestätigt worden. In Georgia geht es ebenfalls um Stimmen von 16 Wahlleuten.


Migranten stellen Zelte in Paris auf - Protest gegen Räumung von Camp

PARIS: Mit dem Aufbau zahlreicher Zelte auf einem zentralen Pariser Platz haben Hilfsorganisation auf die Lage von Migranten in Frankreich aufmerksam gemacht. Etliche Migranten haben am Montagabend gemeinsam mit Helfern auf der Place de la République ihre Zelte aufgestellt, wie auf Fotos und Videos zu sehen war. Sie seien nach der Räumung eines Lagers in der Nähe des Stadions Stade de France in der vergangenen Woche obdachlos geworden, teilte die Flüchtlingsorganisation Utopia 56 mit. Die Organisation Médecins du monde (Ärzte der Welt) erklärte, bei der Aktion ginge es darum diejenigen sichtbar zu machen, die man sonst zerstreuen wolle.

«Die Errichtung solcher Lager, die von bestimmten Organisationen organisiert werden, ist nicht akzeptabel», hieß es in einer Mitteilung der Pariser Polizei vom Abend. Man habe sofort mit der Räumung begonnen. Der Sender Franceinfo berichtete von einer angespannten Lage. «Wir sind von Polizisten umzingelt, die die Migranten verjagen und die Zelte wie üblich abbauen, ohne eine Lösung für die Unterbringung zu haben», schrieb Utopia 56.

In der vergangenen Woche wurde ein riesiges Migrantencamp im Pariser Vorort Seine-Saint-Denis geräumt - unterschiedlichen Angaben nach haben dort um die 3000 bis 4000 Menschen unter menschenunwürdigen Bedingungen in Zelten gelebt. Die Polizeipräfektur betonte, dass die Menschen betreut und in Unterkünfte gebracht worden seien. Die Organisationen monieren, dass nach der Räumung nicht für alle Menschen ein Dach über dem Kopf organisiert worden sei.

Immer wieder kommt es zu Räumungen solcher Migrantencamps, kurze Zeit später entstehen dann an anderer Stelle wieder neue Zeltstädte - meist im Nordosten von Paris. Das Problem sind fehlende dauerhafte Unterkünfte für die Menschen. Bereits im Sommer hatten Hilfsorganisationen in einer Grünanlage in der Nähe der Place de la République Zelte aufgebaut, um speziell auf die Situation von minderjährigen Migranten aufmerksam zu machen.


Bidens Botschaft an Verbündete wie Deutschland: Amerika ist zurück

WASHINGTON: Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat die Bekanntgabe erster Kandidaten für Schlüsselposten in der künftigen Regierung mit einem Bekenntnis zur multilateralen Zusammenarbeit verknüpft - und auch ein Zeichen an Deutschland gesendet. «Gemeinsam werden wir die Welt versammeln, um unseren gemeinsamen Herausforderungen zu begegnen - Herausforderungen, die keine Nation allein bewältigen kann», heißt es in einem Video, das Biden am Montag auf Twitter veröffentlichte. Der Satz ist hinterlegt mit einem Foto des Sitzungssaals der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York gefolgt von einem Foto von Biden an der Seite von Bundeskanzlerin Angela Merkel. «Amerika ist zurück am Tisch», heißt in dem Video weiter.

Biden will den außenpolitischen Kurs der USA unter dem amtierenden Präsidenten Donald Trump umkehren. Im Wahlkampf versprach er, die Beziehungen zu Verbündeten in aller Welt zu kitten und die USA in internationale Abkommen zurückführen.


Grütters will Stiftung Demokratiegeschichte und Haus der Demokratie

BERLIN/FRANKFURT: Kulturstaatsministerin Monika Grütters will «mehr Demokratiegeschichte wagen» und dafür Schlüsselorte der demokratischen Entwicklung «aus ihrem Schattendasein» holen. «Gerade weil unsere Demokratie auf den Trümmern der nationalsozialistischen Diktatur aufgebaut wurde, gerade weil wir aus dem Gedenken an den Holocaust und an die Opfer totalitärer Diktaturen Lehren für die Zukunft ziehen wollen, sollten wir Orte der deutschen Demokratiegeschichte stärker sichtbar machen», schrieb die CDU-Politikerin in einem Beitrag für die «Frankfurter Allgemeine Zeitung» vom Dienstag.

National bedeutsame Ereignisse förderten «die kritische Auseinandersetzung mit den Grundlagen des Zusammenlebens in einer freiheitlichen Gesellschaft» und stärkten «die emotionale Verbundenheit und damit auch die Identifikation mit unserer Demokratie», so Grütters. Eine Stiftung mit Sitz in Frankfurt soll künftig die Fördermaßnahmen des Bundes für die Orte der Demokratiegeschichte koordinieren und bündeln. Zudem will Grütters ein Konzept für eine «zukunftsfähige Struktur» vorlegen, um Orte wie die Paulskirche in Frankfurt, die Rastatter Erinnerungsstätte für die Freiheitsbewegungen oder die Stiftung Hambacher Schloss «stärker ins Licht der öffentlichen Wahrnehmung zu rücken».

Voraussetzung für den Standort ist nach den Worten der Kulturstaatsministerin, «dass man auch in und mit der heutigen Paulskirche mehr Demokratiegeschichte wagt». Grütters: «Deutschland vergibt bislang die Chance, diesen Schlüsselort unserer Freiheitsgeschichte als Lernort für unsere Demokratie zu nutzen.» Eine behutsame Sanierung der Nachkriegsarchitektur reiche dafür nicht. Deswegen solle der Paulskirche ein «Haus der Demokratie» als Kommunikations- und Reflexionsort an die Seite gestellt werden «zur kritischen Auseinandersetzung mit deutscher Demokratiegeschichte». Grütters kündigte bis zum Jahr 2023 einen konkreten Vorschlag an. Dann jährt sich die mit der Paulskirche verbundene Revolution von 1848 zum 175. Mal.


Nato-Generalsekretär spricht erstmals nach US-Wahl mit Biden

BRÜSSEL: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat zum ersten Mal nach der US-Wahl mit dem gewählten Präsidenten Joe Biden gesprochen. Stoltenberg habe Biden zum Wahlsieg gratuliert und ihm für seine langjährige Unterstützung der Nato und der transatlantischen Beziehungen gedankt, teilte das Verteidigungsbündnis am Abend mit. Zudem habe Stoltenberg Biden gesagt, dass er sich auf eine enge Zusammenarbeit freue, um die Verbindung zwischen Nordamerika und Europa weiter zu festigen und das Treffen der Staats- und Regierungschefs im nächsten Jahr vorzubereiten.

Unter dem noch amtierenden US-Präsidenten Donald Trump war das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und der Nato äußerst angespannt gewesen. Trump hatte ohne Rücksicht auf die Folgen mehrfach Zweifel daran geweckt, ob die USA im Ernstfall ihrer Verpflichtung zum militärischen Beistand nachkommen würden. Hinzu kamen die nicht abgesprochene Ankündigung eines Rückzugs von US-Truppen aus Deutschland und andere Alleingänge. Zum Entsetzen der Alliierten drohte Trump sogar mit dem Nato-Austritt.


Karl Dall ist tot - Komiker im Alter von 79 Jahren gestorben

HAMBURG: Erst Anfang November übernahm Karl Dall eine neue Rolle - in der ARD-Serie «Rote Rosen». Doch er erlitt einen Schlaganfall - und erholte sich davon nicht mehr. Am Montag ist der 79-Jährige gestorben.

Der Komiker und Schauspieler Karl Dall ist tot. Er starb am Montag im Alter von 79 Jahren, wie seine Familie der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Dall habe sich von einem Schlaganfall, den er vor zwölf Tagen erlitten hatte, nicht mehr erholt. «Trotz Einsatz aller technologischen und intensivmedizinischen Maßnahmen ist er heute friedlich eingeschlafen, ohne vorher noch einmal das Bewusstsein wiedererlangt zu haben. Er hinterlässt eine Ehefrau, Tochter und Enkelin», hieß es in dem Schreiben der Familie. «Er war nicht nur ein beliebter Komiker und Entertainer, sondern vor allem ein außergewöhnlich liebenswerter und netter Mensch.»

Dall hatte seit Anfang November die Rolle des Alt-Rockstars Richie Sky in der täglichen ARD-Serie «Rote Rosen» übernommen. In Lüneburg, wo die Telenovela gedreht wird, erlitt er dann am 11. November einen Schlaganfall mit Hirnblutungen.

Dall hatte seine Karriere mit der Gruppe Insterburg & Co begonnnen. Später moderierte er als Blödelbarde und Kalauer-König im Fernsehen Talkshows, platzierte sich mit Schlagern wie «Diese Scheibe ist ein Hit» und «Millionen Frauen lieben mich» in den Charts und stand als Schauspieler in zumeist kleineren Rollen für diverse Komödien vor der Kamera. Eine eigene TV-Sendung wie einst die Formate «Dall-As» (1985-1991 auf RTL) und «Jux und Dallerei» (1992-1994) auf Sat.1 hatte der Entertainer seit längerem nicht mehr.


EU-Spitzen bieten Biden enge neue Partnerschaft an

BRÜSSEL: Die EU-Spitzen Ursula von der Leyen und Charles Michel haben mit dem gewählten US-Präsidenten Joe Biden telefoniert und ihm eine enge Zusammenarbeit angeboten. «Es ist der Anfang einer globalen EU-US-Partnerschaft», schrieb EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen am Montagabend auf Twitter und verwies auf starke gemeinsame Werte.

Auch EU-Ratschef Charles Michel sprach mit Biden und lud ihn zu einem Sondergipfel mit den EU-Staats- und Regierungschefs 2021 nach Brüssel ein. «Jetzt ist die Zeit, unsere Kräfte zu bündeln», erklärte Michel. Ziel sei, die Bürger zu schützen, die Wirtschaft anzukurbeln, die Erderwärmung zu stoppen und eine sicherere Welt zu schaffen.

Von der Leyen und Michel hatten Biden bereits zur Wahl gratuliert, nachdem der Demokrat zum Sieger im Rennen gegen Amtsinhaber Donald Trump erklärt worden war. Trump erkennt seine Niederlage aber weiter nicht an.


Biden will John Kerry zum US-Sondergesandten fürs Klima machen

WASHINGTON: Der gewählte US-Präsident Joe Biden will den ehemaligen US-Außenminister John Kerry zum US-Sonderbeauftragten für das Klima machen. Bidens Team bestätigte am Montag zugleich, dass Antony Blinken als Außenminister nominiert werden soll. Blinken gilt als Befürworter der multinationalen Zusammenarbeit und berät Biden seit fast 20 Jahren. Alejandro Mayorkas soll nach dem Willen von Biden und der gewählten Vizepräsidentin Kamala Harris der erste Latino auf dem Posten des Heimatschutzministers werden.

Erstmals soll mit Avril Haines eine Frau als Direktorin der Nachrichtendienste (DNI) die verschiedenen US-Geheimdienste koordinieren. Das Biden-Team bestätigte auch Medienberichte, wonach Jake Sullivan Nationaler Sicherheitsberater im Weißen Haus werden und Linda Thomas-Greenfield die USA als Botschafterin bei den Vereinten Nationen vertreten soll.

«Wir haben keine Zeit zu verlieren, wenn es um unsere nationale Sicherheit und Außenpolitik geht», erklärte Biden in der Mitteilung. «Ich brauche ein Team, das an Tag eins bereit ist, um mir zu helfen, Amerikas Platz am Kopf des Tisches zurückzuerobern, die Welt für die größten Herausforderungen, denen wir gegenüberstehen, zusammenzubringen und unsere Sicherheit, unseren Wohlstand und unsere Werte voranzubringen.» Die Nominierungen müssen vom Senat bestätigt werden.

Bidens Ankündigung machte deutlich, welche Bedeutung die künftige Regierung dem Kampf gegen den Klimawandel für die nationale Sicherheit beimessen will. Kerry soll als Sondergesandter für Klimaangelegenheiten im Nationalen Sicherheitsrat des Weißen Haus sitzen.


Anschläge auf Moskauer Metro 2010: Polizist aus Dagestan festgenommen

MOSKAU: Im Zusammenhang mit Anschlägen auf die Moskauer Metro im Jahr 2010 ist ein hochrangiger Polizist aus der islamisch geprägten russischen Teilrepublik Dagestan im Nordkaukasus verhaftet worden. Dem Polizeioberst werde vorgeworfen, Terroristen Beihilfe geleistet zu haben, meldete die Agentur Interfax am Montagabend unter Berufung auf eine Moskauer Gerichtssprecherin.

Angaben der Ermittler zufolge habe der Beschuldigte mehrfach persönlich Mitglieder einer kriminellen Vereinigung durch Dagestan gefahren. Außerdem habe er eine Selbstmordattentäterin für ihre Abreise nach Moskau zu einer Busstation gebracht.

Bei der Detonation zweier Bomben im März 2010 waren 40 Menschen getötet und rund 100 verletzt worden. Der Beschuldigte wies die Vorwürfe zurück. Er gehe davon aus, dass ihn ein Terrorist, den er einst festgenommen habe, nun aus Rache fälschlicherweise beschuldigt habe, meldete Interfax unter Berufung auf einen Anwalt.


Proteste : Parlament zieht Haushaltsentwurf zurück

GUATEMALA-STADT: Nach zwei Tagen teils heftiger Proteste in Guatemala hat das Parlament den umstrittenen Haushaltsplan für das kommende Jahr zurückgezogen. «Mit dem Ziel, die Regierbarkeit des Landes und den sozialen Frieden zu bewahren, haben wir beschlossen, das Haushaltsverfahren zu suspendieren», sagte der Parlamentspräsident Allan Rodríguez am Montag in einer Videobotschaft, umgeben von weiteren Abgeordneten. Der Haushaltsplan werde nicht mehr dem Präsidenten zur Unterzeichnung vorgelegt, sagte der Politiker von der konservativen Regierungspartei Vamos.

Am Samstag und Sonntag waren in dem mittelamerikanischen Land zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen. Jeweils Hunderte Demonstranten protestierten vor dem Kongress im Zentrum von Guatemala-Stadt gegen das im Eilverfahren verabschiedete Budget für 2021 und die Regierung des Präsidenten Alejandro Giammattei, der seit Januar im Amt ist. Am Samstag steckten Demonstranten Teile des Kongressgebäudes in Brand.

Am Rande der weitgehend friedlichen Demonstration schleuderten Demonstranten Steine auf die Polizei, die Beamten feuerten Tränengas in die Menge. Mindestens 14 Menschen wurden bei den Auseinandersetzungen verletzt und in einem Krankenhaus behandelt. Nach Angaben des Innenministeriums wurden im Zuge der Krawalle 37 Menschen festgenommen. Auch in anderen Städten wie Quetzaltenango, Totonicapán, Cobán und San Marcos kam es zu Protesten und Ausschreitungen.

Kritiker aus verschiedenen Gesellschaftsteilen - von Unternehmern bis zur Kirche - kritisierten, das Parlament versuche in einem undurchsichtigen Prozess, zügig einen Haushalt zu verabschieden, der unter anderem Einschnitte in den Bereichen Bildung und Gesundheit sowie eine hohe Staatsverschuldung vorsieht. Giammattei hingegen warf den Demonstranten vor, einen Staatsstreich forcieren zu wollen.


Festnahmen bei Protesten gegen verschärftes Abtreibungsrecht

WARSCHAU: Bei Protesten gegen eine Verschärfung des Abtreibungsrechts in Warschau sind mehrere Menschen festgenommen worden. Darunter befand sich auch eine Fotoreporterin der Zeitung «Gazeta Wyborcza», wie die Nachrichtenagentur PAP am Montag berichtete. Vor einer Polizeiwache, wo die Festgenommenen nach Ansicht der Demonstranten festgehalten wurden, kam es am Abend erneut zu Protesten.

Die Organisation Allpolnischer Frauenstreik hatte zu einer Autoblockade aufgerufen. In der Hauptverkehrszeit am späten Nachmittag kam der Verkehr auf einer Brücke über die Weichsel nach Angaben der Stadtverwaltung zeitweilig zum Erliegen. Ein großes Polizeiaufgebot war rund um die Proteste im Einsatz.

Fernsehaufnahmen zeigten, wie sich mehrere Dutzend Menschen vor dem Bildungsministerium Rangeleien mit der Polizei lieferten. Die Beamten hatten das Gebäude abgesperrt. Die Demonstranten riefen Parolen wie «Freie Bildung, freie Abtreibung». Bildungs- und Forschungsminister Przemyslaw Czarnek gilt als Hardliner in der nationalkonservativen Regierungspartei PiS. Der erzkonservative Politiker hat sich mit Hetzkampagnen gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle und Trans-Menschen (LGBT) hervorgetan.

Im Oktober hatte das Verfassungsgericht des EU-Landes entschieden, dass Frauen auch dann keine Abtreibung vornehmen dürfen, wenn das ungeborene Kind schwere Fehlbildungen aufweist. Seitdem gibt es Proteste. Die Entscheidung bedeutet eine Verschärfung des polnischen Abtreibungsrechts, das ohnehin zu den strengsten in Europa gehört.


Afghanistan braucht auf dem Weg zur Unabhängigkeit mehr Milliarden

GENF: Afghanistan hofft bei einer Geberkonferenz am Dienstag trotz coronageschwächten Staatshaushalten weltweit auf großzügige Finanzzusagen. Die Regierung werde am Dienstag in Genf darlegen, wie sie den Frieden sichern und die Wirtschaft ankurbeln will, kündigten Regierungsvertreter an. Ziel ist, dass Afghanistan in vier Jahren auf eigenen Beinen stehen kann. 2016 waren bei einer Geberkonferenz in Brüssel für vier Jahre gut 15 Milliarden Dollar zusammengekommen. Diplomaten rechnen bei der Konferenz in Genf mit deutlich weniger Zusagen.

Das bitterarme Land hat mit Dürren, verheerenden Corona-Folgen und vor allem Konflikten zu kämpfen. Die militant-islamistischen Taliban kämpfen gegen die vom Westen gestützte Regierung. Seit September gibt es Friedensgespräche, aber ein Durchbruch ist nicht in Sicht. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat erst am Wochenende bei einem Raketenangriff auf Kabul wieder zahlreiche Menschen getötet.


Tusk: Haltung von Polens Regierung in der EU dient Russland

WARSCHAU: Der Chef der Europäischen Volkspartei, Donald Tusk, hat Polens nationalkonservativer PiS-Regierung vorgeworfen, mit ihrer Blockadehaltung innerhalb der EU die Interessen Russlands zu stützen. «Alle, ich betone, alle Handlungen der PiS passen präzise in die Strategie Russlands, die EU zu zerschlagen und Polen geopolitisch zu isolieren», schrieb der einstige EU-Ratspräsident und frühere polnische Regierungschef am Montag auf Twitter. Es sei dabei eine zweitrangige Frage, ob die PiS dies bewusst mache oder nicht.

Polen und Ungarn blockieren derzeit den EU-Haushaltsrahmen und die milliardenschweren Corona-Hilfen - aus Protest gegen eine neue Rechtsstaatsklausel. Demnach können EU-Gelder gekürzt werden, wenn die Empfängerländer bestimmte Standards verletzen, etwa die Unabhängigkeit der Justiz, und dies Auswirkungen auf die ordnungsgemäße Vergabe von EU-Mitteln haben könnte. Die beiden Regierungen in Warschau und Budapest wollen die Klausel nicht, fast alle anderen EU-Staaten und das Europaparlament erklären sie hingegen für unverzichtbar.


Senioren protestieren gegen Machthaber Lukaschenko

MINSK: Ungeachtet massenhafter Festnahmen bei Protesten gegen Machthaber Alexander Lukaschenko in Belarus am Sonntag haben Hunderte Senioren für demokratische Veränderungen demonstriert. Die Rentner trugen im Zentrum der Hauptstadt Minsk am Montag die weiß-rot-weißen Fahnen der Opposition - oder auch Regenschirme in diesen Farben. «Pensionäre für den Wandel!», war auf Plakaten zu lesen, wie im Nachrichtenkanal Telegram zu sehen war. Die Sonderpolizei OMON in ihren schwarzen Uniformen und Sturmhauben rückte in Hundertschaften an. Am Sonntag waren bei den Protesten gegen Lukaschenko mehr als 300 Menschen festgenommen worden.

Das Innenministerium in Minsk wies erneut darauf hin, dass die Aktionen nicht genehmigt seien. Demonstriert werden darf nur für Lukaschenko, nicht aber gegen den 66-Jährigen, der durch die beispiellosen Proteste unter Druck geraten ist. Dem Ministerium zufolge sind seit Sonntag 345 neue Strafverfahren wegen Teilnahme an den Aktionen eröffnet worden. Am Montag hielt sich der Machtapparat zunächst zurück und ließ die Senioren marschieren.

Die Proteste der Demokratiebewegung dauern seit mehr als drei Monaten an. Die Bewegung fordert Lukaschenkos Rücktritt, ein Ende der Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten, die Freilassung aller politischen Gefangenen und Neuwahlen. Lukaschenko beansprucht den Sieg bei der Präsidentenwahl vom 9. August mit 80,1 Prozent der Stimmen für sich - nach 26 Jahren im Amt. Die Opposition sieht dagegen die Bürgerrechtlerin Swetlana Tichanowskaja als Siegerin der Wahl.


Zwölfjähriger sperrt sich in Paketbox ein und muss gerettet werden

BAD MERGENTHEIM: Im baden-württembergischen Bad Mergentheim hat sich ein Junge selbst in das Fach einer Paketstation eingeschlossen und damit einen Rettungseinsatz ausgelöst. Da der Zwölfjährige nicht mehr ohne Hilfe aus der Box kam, musste er von Feuerwehrleuten gewaltsam befreit werden, wie die Polizei am Montag mitteilte. Der Junge hatte zuvor mit einem zehn Jahre alten Freund ein Internetvideo gesehen, bei dem es um einen Code ging, mit dessen Hilfe sich die Paketboxen angeblich öffnen und schließen ließen. Der Praxistest an einer Station in Bad Mergentheim am Samstag scheiterte jedoch.

Den beiden Jungen gelang es laut Polizei zunächst offenbar tatsächlich, ein größeres Fach zu öffnen. Daraufhin kam der Zwölfjährige auf die Idee, hineinzuklettern. Die Tür ließ sich jedoch nicht erneut öffnen. Der Zehnjährige, der draußen stand, rief schließlich nach Hilfe. Der eingesperrte Junge kam mit dem Schrecken davon.


Regenbogenfahnen gehisst: Pussy-Riot-Frauen zu Geldstrafen verurteilt

MOSKAU: Weil sie Regenbogenfahnen an wichtigen russischen Behörden gehisst haben, sind zwei Mitglieder der Punkband Pussy Riot zu Geldstrafen verurteilt worden. Gerichte in Moskau hätten Maria Aljochina zur Zahlung von 15.000 Rubel (rund 166 Euro) und Veronika Nikulschina zu einer Strafe in Höhe von 10.000 Rubel verpflichtet, meldete die Agentur Interfax am Montag unter Berufung auf Anwälte. Die beiden Frauen wurden demnach wegen Störung der öffentlichen Ordnung schuldig gesprochen.

Zum 68. Geburtstag von Kremlchef Wladimir Putin am 7. Oktober hatten mehrere Pussy-Riot-Aktivistinnen und -Aktivisten die Fahnen unter anderem an der Präsidialverwaltung und am Kulturministerium in Moskau angebracht. Sie wollten damit auf die Diskriminierung von Schwulen, Lesben und anderen Gruppen aufmerksam machen.

Russlands Führung steht seit langem international in der Kritik, mit ihrer Politik Hass und Gewalt gegen sexuelle Minderheiten zu schüren. Homosexualität ist in Russland zwar nicht strafbar, sie wird aber in dem Land mit seiner einflussreichen russisch-orthodoxen Kirche weitgehend tabuisiert.

Pussy Riot sorgt immer wieder mit radikalen Aktionen für Aufsehen. Nach ihrer weltweit wohl bekanntesten Protestaktion in der Moskauer Erlöser-Kathedrale wurden drei Mitglieder der Band, darunter Aljochina, 2012 zu Haftstrafen verurteilt.


Mann nach Sexverabredung mit vermeintlicher Jugendlicher verurteilt

DEN HAAG: Für eine Verabredung zum Sex mit einem vermeintlich 15 Jahre alten Mädchen hat ein Gericht in den Niederlanden einen 69-Jährigen zu zehn Monaten Haft und Sicherungsverwahrung verurteilt. Wie das Gericht in Den Haag am Montag mitteilte, hatte der Mann auf das Profil der angeblichen Jugendlichen reagiert, das Mitarbeiter des TV-Programms «Undercover» in den sozialen Medien angelegt hatten. Als der Mann im Mai an der verabredeten Stelle mit Massageöl, Unterwäsche und weiteren Sex-Utensilien auftauchte, nahm die Polizei ihn fest. Vor Gericht zeigte er sich geständig.

Die Sicherungsverwahrung wurde zum Schutz der Allgemeinheit verhängt, weil der bereits früher wegen des Besitzes von Kinderpornografie verurteilte Mann eine Behandlung verweigerte, erklärte das Gericht. Die Wahrscheinlichkeit sei groß, dass es auch künftig zu ähnlichen Taten kommt.


Enthüllungsjournalist zu über 17 Jahren Haft verurteilt

ISTANBUL: In der Türkei ist ein bekannter Enthüllungsjournalist zu langer Haft verurteilt worden. Ein türkisches Gericht verhängte am Montag eine Gefängnisstrafe von 17 Jahren und einem Monat gegen Mehmet Baransu, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Baransu habe unter anderem die Staatssicherheit betreffende geheime Dokumente veröffentlicht, schrieb Anadolu unter Berufung auf das Gericht. Der Journalist der mittlerweile eingestellten Zeitung Taraf sei in insgesamt vier Anklagepunkten schuldig gesprochen worden.

Baransu war im Jahr 2010 durch die Aufdeckung angeblicher Putschpläne des Militärs bekanntgeworden. Das Urteil bezieht sich auf einen Artikel Baransus aus dem Jahr 2013. In dem behauptet der Journalist, die Regierung unter dem damaligen Premier und heutigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan habe 2004 die Bewegung des religiösen Predigers Fethullah Gülen ins Visier genommen. Erdogan und Gülen standen sich bis zum Bruch über Jahre sehr nah. Die türkische Regierung macht den Ex-Verbündeten Erdogans und seine Anhänger für den Putschversuch von 2016 verantwortlich.

Der Anwalt Baransus habe bis zuletzt Freispruch für seinen Mandanten gefordert. Die Staatsanwaltschaft hingegen hatte in der Anklageschrift eine Haftstrafe zwischen 30 und 50 Jahren gefordert, hieß es.


Armenien gibt mehr als 120 Orte in Karabach an Aserbaidschan ab

ERIWAN/BAKU: Im Konflikt mit Aserbaidschan um die Südkaukasusregion Berg-Karabach gibt Armenien die Kontrolle über mehr als 120 Ortschaften ab. Die armenische Regierung veröffentlichte am Montag eine Liste mit insgesamt 121 Städten und Dörfern, die in die aserbaidschanische Kontrolle übergehen. Teils hatte Armenien die Kontrolle über die Orte zuletzt bei Kämpfen verloren, teils kommt es zu einer kampflosen Übergabe.

Der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan hatte in der Nacht zum 10. November unter Vermittlung des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev ein Abkommen über das Ende der Kämpfe unterzeichnet. Aliyev feierte das als «großen Sieg». Paschinjan hingegen sieht sich bei Protesten in Armenien mit Rücktrittsforderungen konfrontiert, weil er die «Niederlage» und den Verlust der Gebiete zu verantworten habe.

Berg-Karabach ist seit Jahrzehnten zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan umkämpft. In dem neuen Krieg, der am 27. September begonnen hatte, holte sich Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er verlorenen Gebiets zurück. Das Land sah sich dabei von seinem «Bruderstaat» Türkei unterstützt. Armenien sieht Russland als seine Schutzmacht.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow mahnte bei einem Treffen am Samstag mit Aliyev in Baku, dass in Karabach die Bedingungen geschaffen werden müssten, damit Menschen unterschiedlicher Glaubensrichtungen und Ethnien friedlich zusammenleben könnten. In der Vergangenheit war es zu Konflikten zwischen christlichen Karabach-Armeniern und muslimischen Aserbaidschanern gekommen. In Karabach sind rund 2000 russische Friedenssoldaten zur Kontrolle der Waffenruhe stationiert.


Sarkozy-Prozess kurz nach Eröffnung unterbrochen

PARIS: Der Strafprozess gegen den französischen Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy ist kurz nach Eröffnung bis diesen Donnerstag unterbrochen worden. Für einen der Beschuldigten, den Juristen Gilbert Azibert, solle ein medizinisches Gutachten angefertigt werden, berichtete der Nachrichtensender BFMTV am Montag aus dem Pariser Justizpalast.

Der Anwalt des 73-Jährigen habe vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie einen Aufschub des Gerichtsverfahrens aus gesundheitlichen Gründen beantragt, berichtete BFMTV. Azibert sei nicht vor Gericht erschienen.

Sarkozy muss sich mit seinem langjährigen Anwalt Thierry Herzog wegen vermuteter Bestechung und unerlaubter Einflussnahme verantworten. Auch Azibert, der früher Generalanwalt beim Kassationsgericht war, ist angeklagt. Sarkozy soll Anfang 2014 versucht haben, über seinen Anwalt von dem Juristen Azibert Geheiminformationen zu erlangen, die eine andere Affäre betrafen. Der frühere Staatschef, der von 2007 bis 2012 regierte, hatte die Vorwürfe zurückgewiesen.


«Prince Charming» bekommt dritte Staffel

KÖLN: Die mit dem Grimme-Preis ausgezeichnete Gay-Dating-Show «Prince Charming» erhält eine dritte Staffel. «Auch 2021 können sich die Fans auf wilde Dates, heiße Partys und die ganz großen Gefühle freuen, wenn «Prince Charming» seinen Mr. Right sucht», teilte der zur RTL-Mediengruppe gehörende Streamingdienst TVnow am Montag in Köln mit. Interessierte Single-Männer können sich bereits bewerben.

Zurzeit läuft noch Staffel zwei. Sie begann auf TVnow und läuft auch um eine Woche versetzt bei Vox. Welcher Mann den Märchenprinzen erobert, ist in der neunten finalen Folge bei TVnow am 14. Dezember und bei Vox am 21. Dezember zu sehen. Die schwule Dating-Show basiert auf dem Format «Finding Prince Charming» von ViacomCBS International.


Gemäldegalerie des Buckingham-Palasts wird erneuert

LONDON: Im Zuge von Renovierungsarbeiten sind erstmals seit fast 45 Jahren Kunstwerke unschätzbaren Werts von den Wänden der Gemäldegalerie im Buckingham-Palast in London abgenommen worden. Konservatoren brachten in den vergangenen Wochen 65 Werke aus dem Prunksaal, darunter Gemälde von Canaletto, Van Dyck, Vermeer und Rembrandt.

Die Gemäldegalerie ist einer der wichtigsten Prunkräume des Palasts. Sie dient für Staatsempfänge und andere offizielle Veranstaltungen der königlichen Familie. Werke Alter Meister hängen dort schon seit den Zeiten von König Georg IV. in den 1820er Jahren. Nun soll das fast 200 Jahre alte Dach der Gemäldegalerie ersetzt werden. Auch Rohre und Leitungen werden erneuert.


74-Jähriger befreit Welpen aus dem Maul eines Alligators

ESTERO: Bei einer dramatischen Rettungsaktion im US-Bundesstaat Florida hat ein 74-Jähriger Medienberichten zufolge einen Welpen aus dem Maul eines Alligators gezogen und ihm damit das Leben gerettet. Ein knapp halbminütiger Videoclip zeigt, wie Richard Wilbanks in einen Teich in dem Ort Estero springt und mit dem Alligator ringt, der den hinteren Teil des jaulenden Hunds fest in seinem Maul hält. Die Kamera in Wilbanks' Garten war Medienberichten zufolge im Rahmen eines Projekts der Florida Wildlife Federation zur Dokumentation von Wildtieren aufgestellt worden.

Richard Wilbanks genoss nach eigenen Angaben gerade die Sonne in seinem Garten im Bezirk Lee County, als er das Jaulen seines drei Monate alten Welpen Gunner hörte. Ein Alligator in seinem Gartenteich hatte den Hund ergriffen und ins Wasser gezogen. «Es war einfach ein Schock, es passierte so schnell», sagte Wilbanks dem Lokalsender NBC2. Er habe instinktiv gehandelt und sei direkt ins Wasser gesprungen. Als es ihm gelang, mit seinen Händen das Maul des Tieres mehrere Sekunden lang offen zu halten, konnte sich Gunner mit einem kleinen Sprung in Sicherheit bringen.

Der Vorfall ereignete sich demnach bereits Ende Oktober. Allerdings hatten Mitarbeiter der Florida Wildlife Federation erst vergangene Woche die Aufnahmen bei der Durchsicht zufällig entdeckt. Der Cavalier King Charles Spaniel habe sich seither von seiner Bisswunde erholt, sagte Wilbanks dem Sender CNN. Er selbst habe sich dabei Verletzungen an den Händen zugezogen und sich danach gegen Tetanus impfen lassen. Estero liegt an der Westküste Floridas, rund zwei Autostunden von Miami entfernt.


Deutschland ruft Iran erneut zum Einhalten des Nuklearabkommens auf

BERLIN: Die deutsche Regierung hat den Iran erneut dazu aufgefordert, das Wiener Nuklearabkommen einzuhalten.

Der Iran verstoße derzeit systematisch gegen die Vereinbarung, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. Gemeinsam mit den Partnern, insbesondere den europäischen, rufe man den Iran dazu auf, diese Verletzungen des Abkommens einzustellen, «und alle nukleartechnischen Verpflichtungen wieder vollständig einzuhalten».

Außenminister Heiko Maas traf sich am Montag in Berlin mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Großbritannien, Jean-Yves Le Drian und Dominic Raab, um über das weitere Vorgehen mit den anderen Teilnehmern des Abkommens und gegebenenfalls auch mit der neuen US-Regierung zu beraten. «Wir sind zuversichtlich, dass eine konstruktive Haltung der USA zur Wiener Nuklearvereinbarung erheblich dazu beitragen könnte, die aktuelle Negativspirale, die wir mit Iran beobachten, zu durchbrechen», sagte die Sprecherin des Auswärtigen Amts.

Das Wiener Atomabkommen wurde 2015 zwischen Deutschland, den USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China und dem Iran geschlossen und sollte die Islamische Republik am Bau einer Atombombe hindern. Die USA kündigte das Abkommen im Mai 2018 einseitig auf und verhängte neue Sanktionen gegen den Iran. Daraufhin hat auch Teheran schrittweise fast alle Bestimmungen des Abkommens ignoriert, es steht daher auf der Kippe.


Frankreichs Ex-Präsident Sarkozy in Paris vor Gericht

PARIS: Der Strafprozess gegen den französischen Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy wegen vermuteter Bestechung und unerlaubter Einflussnahme hat in Paris begonnen. Der 65-Jährige erschien vor Gericht, wie französische Medien am Montag berichteten. Der Konservative, der von 2007 bis 2012 im Élyséepalast regierte, hatte die Vorwürfe mehrfach zurückgewiesen.

Angeklagt sind auch Sarkozys langjähriger Anwalt Thierry Herzog und der Jurist Gilbert Azibert. Der 73-Jährige war früher Generalanwalt beim Kassationsgericht, dem höchsten Gericht des Landes. Wie der Nachrichtensender BFMTV unter Berufung auf Aziberts Anwalt berichtete, erschien der 73-Jährige nicht vor Gericht. Der Anwalt wolle einen Aufschub des Prozesses beantragen, so der Sender.

Sarkozy soll Anfang 2014 versucht haben, über seinen Anwalt von dem Juristen Azibert geheime Informationen zu erlangen, die eine andere Affäre betrafen. Den Beschuldigten drohen jeweils Haftstrafen von bis zu zehn Jahren und eine Geldbuße von einer Million Euro.


Großeinsatz gegen rund 100 Mafia-Verdächtige auf Sizilien

ROM: Die italienische Polizei ist auf Sizilien gegen rund 100 Verdächtige aus dem Mafia-Milieu vorgegangen. Den Männern und Frauen werden Mafia-Verbrechen, Drogenhandel und illegaler Waffenbesitz vorgeworfen, wie es in der Mitteilung der Carabinieri am Montag hieß. Der Einsatz lief in der ostsizilianischen Stadt Catania ab. Knapp 90 Menschen kamen in Untersuchungshaft oder wurden unter Hausarrest gestellt. Zwei von ihnen - einer noch minderjährig - kamen in eine Jugendstrafanstalt. Die Übrigen erhielten Auflagen, etwa sich regelmäßig bei der Polizei zu melden.

Die Verdächtigen gehörten den Angaben nach zu verschiedenen «Organisationen», die unter der Kontrolle des Santapaola-Ercolano-Clans der sizilianischen Mafia Cosa Nostra standen. Auf veröffentlichten Überwachungsvideos der Ermittler waren Menschen beim Abfeuern von Sturmgewehren oder beim Dealen auf der Straße zu sehen. Ein Teil der Einnahmen floss demnach in die Unterstützung von Familien inhaftierter Mafia-Mitglieder.


Ersatzfahrrad für Kunstwerk von Banksy in Nottingham

NOTTINGHAM: Nach dem Verschwinden des Originals ist ein Werk des Streetart-Künstlers Banksy in der englischen Stadt Nottingham mit einem Ersatzfahrrad wieder vervollständigt worden. Der mysteriöse Künstler hatte das Bild eines Mädchens, das mit einem Fahrradreifen als Hula-Hoop-Ring spielt, an eine Hauswand gesprüht. Davor stand ein demoliertes Fahrrad mit nur einem Reifen, das an einem Laternenmast angeschlossen ist. Das Fahrrad verschwand jedoch am vergangenen Wochenende. Nun wurde ein neues Rad dort angekettet, ebenfalls ohne Hinterrad.

Erstmals war Banksys Kunstwerk Mitte Oktober an der Ziegelmauer in einer Wohnstraße erschienen. Der Künstler hatte ein Foto davon auf seinem Instagram-Account gepostet. Zahlreiche Besucher strömten daraufhin zu der Stelle. Die Stadtverwaltung brachte eine transparente Abdeckung über dem Wandbild an. Sie musste zwischenzeitlich gereinigt werden, nachdem sie wiederholt mit Graffiti beschmiert worden war.

Banksys Identität gibt Rätsel auf. Bekannt ist, dass er aus Bristol stammt und Ende der Neunziger nach London kam. Einen Namen machte er sich mit gesellschaftskritischen und meist kontroversen Motiven, die oft überraschend auftauchen.


Mindestens siebten Tote bei Erdrutsch

PUERTO VALDIVIA: Bei einem Erdrutsch im Nordwesten von Kolumbien sind mindestens sieben Menschen ums Leben gekommen. Neun weitere Menschen seien verletzt aus den Trümmern eines Gebäudes in der Ortschaft Puerto Valdivia geborgen worden, teilte der Katastrophenschutz des Departments Antioquia am Montag mit. Zum Zeitpunkt des Unglücks sollen sich 20 Personen in dem Gebäude aufgehalten haben.

In weiten Teilen von Kolumbien hatte es in den vergangenen Wochen immer wieder heftig geregnet. Im ganzen Land kam es zu Überschwemmungen und Erdrutschen.


Streit im Schachverband: Nationalspieler nicht mehr für Auswahl aktiv

BERLIN: Zwölf deutsche Auswahlspieler wollen vorerst nicht mehr für die deutsche Schach-Nationalmannschaft antreten. Das teilten sie in einem am Wochenende veröffentlichten Schreiben mit. In dem Offenen Brief erheben sie Vorwürfe gegen Bundestrainer Dorian Rogozenco. «Solange Dorian Rogozenco Bundestrainer ist, stehen wir für Einsätze in der deutschen Nationalmannschaft nicht mehr zur Verfügung», heißt es darin.

Die Spielerinnen und Spieler kritisieren Entscheidungen des Rumänen und werfen ihm einen respektlosen Umgang insbesondere mit Kaderspielerinnen vor. Rogozenco war für eine Stellungnahme bislang ebenso nicht erreichbar wie der Präsident des Deutschen Schachbundes, Ullrich Krause.

Alexander Naumann als Kapitän des Frauennationalteams und Leistungssportreferent Andreas Jagodzinsky haben im Zuge des Streits ihren Rücktritt erklärt. «Wenn neben zwei ehemaligen Europameistern auch die Nummer eins Matthias Blübaum und unser größtes Nachwuchstalent Vincent Keymer dauerhaft nicht mehr zur Verfügung stehen, wäre das ein enormer Schaden für das deutsche Schach», sagte der scheidende Leistungssportreferent Jagodzinsky.


Zahl vorzeitiger Todesfälle durch Schadstoffe geht langfristig zurück

KOPENHAGEN: Die Luftqualität in Europa hat sich im Laufe der vergangenen Jahre spürbar verbessert. Zu diesem Schluss kommt die Europäische Umweltagentur EEA in einem am Montag veröffentlichten Bericht. Die positive Entwicklung hat Schätzungen zufolge dazu geführt, dass im Vergleich von 2009 zu 2018 unter anderem knapp 60.000 weniger Menschen im Jahr vorzeitig durch die Belastung mit Feinstaub sterben, wie die Behörde in Kopenhagen mitteilte.

Dennoch sind weiterhin nahezu alle Europäer von Luftverschmutzung etwa durch Feinstaub, Stickstoffdioxid und bodennahes Ozon betroffen. Und mehr als 400.000 Menschen sterben Schätzungen zufolge demnach weiter pro Jahr an den Folgen der Belastung durch diese Schadstoffe, darunter Zehntausende in Deutschland.

Wie aus dem jährlichen EEA-Bericht zur Luftqualität in Europa hervorgeht, starben 2018 immer noch rund 417.000 Menschen in 41 europäischen Staaten vorzeitig durch die Belastung mit Feinstaub (PM2.5). Darunter waren knapp 379.000 Menschen in der EU, zu der in dem Jahr auch noch Großbritannien zählte, und davon allein 63.100 in Deutschland. Außerdem gab es in den 41 Ländern insgesamt 55.000 vorzeitige Todesfälle in Verbindung mit Stickstoffdioxid (NO2) und weitere 20.600 durch bodennahes Ozon (O3), darunter 9200 beziehungsweise 4000 in Deutschland.


Barnier beklagt Differenzen bei Verhandlungen über Brexit-Handelspakt

BRÜSSEL/LONDON: EU-Unterhändler Michel Barnier sieht in der Schlussphase der Verhandlungen immer noch «fundamentale Meinungsverschiedenheiten» mit Großbritannien bei dem geplanten Brexit-Handelsvertrag. «Aber wir arbeiten weiter hart für einen Deal», schrieb Barnier am Montag auf Twitter.

Am Wochenende habe es technische Gespräche gegeben, nun würden die Verhandlungen mit dem britischen Unterhändler David Frost online fortgesetzt. Die verbleibende Zeit sei kurz, betonte Barnier. Ein EU-Kommissionssprecher sagte auf Anfrage nicht, wie lange die Verhandlungen noch dauern könnten.

Das angestrebte Freihandelsabkommen soll bereits am 1. Januar in Kraft treten. Dann endet die Übergangsphase nach dem britischen EU-Austritt. Ohne Vertrag droht ein harter wirtschaftlicher Bruch mit Zöllen und anderen Handelshemmnissen. Weil ein Abkommen noch ratifiziert werden müsste, bleiben nur noch wenige Tage für eine Einigung.


Bootsunglück vor Rhodos - mindestens ein Migrant ertrunken

ATHEN: Bei der Havarie eines mit Migranten besetzten Bootes vor der griechischen Touristeninsel Rhodos ist am Montagmorgen mindestens ein Mensch ertrunken. Das sagte ein Sprecher der Küstenwache der Deutschen Presse-Agentur. Die Küstenwache suche in der Region des Unglücks weiter nach Opfern. Die Migranten hatten mit ihrem Boot von der türkischen Küste abgelegt, hieß es.

Das örtliche Nachrichtenportal rodiaki.gr zeigte Bilder von einem Schlauchboot, das halb im Wasser versunken vor der Küste von Rhodos trieb. Mindestens zehn Migranten hätten es geschafft, bis zur Küste von Rhodos zu schwimmen, hieß es.

Die Zahl der Menschen, die aus der Türkei zu den griechischen Inseln im Osten der Ägäis übergesetzt haben, ist in diesem Jahr deutlich zurückgegangen. Seit Jahresbeginn kamen nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) bis zum 15. November auf den griechischen Inseln in der Ostägäis 9342 Migranten aus der Türkei an. Im ganzen Vorjahr hatten 59.726 Migranten übergesetzt. Der starke Rückgang des Migrantenzustromes wird von Sicherheitsexperten in Athen auf die strengere Überwachung der griechischen Seegrenzen zur Türkei durch die griechische Küstenwache und auch auf die Corona-Pandemie und die damit zusammenhängenden Bewegungseinschränkungen in der Türkei zurückgeführt.


Türkei verurteilt deutsche Waffenembargo-Kontrolle von Frachtschiff

ISTANBUL: Die Türkei hat die Durchsuchung eines türkischen Frachtschiffes im Mittelmeer zur Kontrolle des UN-Waffenembargos gegen Libyen verurteilt. «Wir protestieren gegen diese Aktion, die ohne Befugnis und mit Gewaltanwendung durchgeführt wurde», teilte das Außenministerium in Ankara am Montag mit. Diese «heuchlerische und gesetzeswidrige Behandlung» von türkischen Frachtschiffen, die nach Libyen unterwegs seien, «ist keinesfalls zu akzeptieren.»

Obwohl sich der Kapitän kooperativ gezeigt habe und über die Ladung des Schiffes Auskunft gegeben habe, hätten bewaffnete Kräfte eine stundenlange Prüfung durchgeführt, hieß es weiter. «Am gesamten Personal, einschließlich dem Kapitän, wurde zwangsweise eine Leibesvisitation durchgeführt». Man werde Entschädigung beanspruchen. Das Schiff sei zum libyschen Hafen Misrata unterwegs gewesen und habe Farbmaterial und Hilfsgüter geladen.

Deutsche Marinesoldaten hatten am Sonntag die Durchsuchung des türkischen Frachtschiffes «Rosaline A» im Mittelmeer unterbrechen müssen, weil die Türkei nach Angaben des Einsatzführungskommandos als Flaggenstaat ein Veto einlegte. Die deutschen Soldaten mussten daraufhin den Einsatz abbrechen. Deutschland beteiligt sich seit August mit der Fregatte «Hamburg» an der EU-Operation Irini zur Kontrolle des Waffenembargos gegen Libyen. Neben Waffen soll der Einsatz auch das Schmuggeln von Öl und Kraftstoff verhindern. Ankara verurteilte den Irini-Einsatz als «parteiisch» und als eine Operation, die gegen die legitime Führung Libyens gerichtet sei.

Im Libyen herrscht seit dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die Regierungstruppen werden von der Türkei unterstützt, ihr Gegner, General Chalifa Haftar, von Ägypten, Jordanien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland.


Rund 80 Prozent der Polen würden für Verbleib in EU stimmen

WARSCHAU: Eine überwältigende Mehrheit von Polen ist laut einer Umfrage dafür, dass ihr Land Mitglied der EU bleibt. Gleichzeitig sind die Polen aber geteilter Ansicht bei der Frage, ob bei bestimmten Rechtsstaatsverstößen künftig EU-Mittel gekürzt werden sollen. Dies ergab eine am Montag veröffentlichte Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Ibris im Auftrag der Zeitung «Rzeczpospolita».

Demnach würden bei einem Referendum über die EU-Mitgliedschaft 81,1 Prozent der Befragten für einen Verbleib in der Staatengemeinschaft stimmen; nur 11 Prozent würden für einen Austritt votieren.

Den von der EU geplanten Mechanismus, wonach die Auszahlung von EU-Mitteln an die Bewertung der Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien geknüpft werden soll, befürworten insgesamt rund 44,8 Prozent der Befragten, 44,2 Prozent sind dagegen. Die Regierungen von Ungarn und Polen lehnen diese Klausel ab und haben deshalb vorerst den EU-Haushaltsrahmen und die milliardenschweren Corona-Hilfen mit einem Veto blockiert.

Polens Opposition wirft der nationalkonservativen PiS-Regierung von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki deshalb vor, sie wolle das Land aus der EU führen. Dieser Darstellung widersprach der Vize-Außenminister Szymon Szynkowski vel Sek. «Wir planen keinen Austritt Polens aus der EU. Das Gerede von einem «Polexit» ist politische Fiktion», sagte Szynkowski vel Sek am Montag dem öffentlich-rechtlichen Radiosender Jedynka.


Biathlon-Trainer Groß über Rückkehr: «Nichts ist unmöglich»

BERLIN: Biathlon-Trainer Ricco Groß hat eine Rückkehr zum Deutschen Skiverband (DSV) nicht komplett ausgeschlossen. «Wie heißt es so schön in der Werbung: Nichts ist unmöglich... Aber zuerst einmal läuft mein Vertrag in Österreich noch bis 2022», sagte der aktuelle Chefcoach Österreichs in einem am Montag veröffentlichten Interview des Nachrichtenportals «t-online.de».

Außerdem ergänzte der 50-Jährige, der als Aktiver zwischen 1992 und 2006 viermal Olympiasieger wurde: «Darüber hinaus gilt, was ich auch bei meinen anderen Vertragslagen gesagt habe: Es ist nicht der Trainer, der an einen Verband herantritt und sagt 'Ich will Euch trainieren', sondern umgekehrt. So war es 2015 vor meinem Wechsel nach Russland und auch vor zwei Jahren vor meinem Wechsel zum ÖSV.»

Der gebürtige Sachse Groß arbeitete bis nach den Olympischen Spielen 2014 in Sotschi als Trainer beim deutschen Frauenteam und wurde beim DSV anschließend in der Saison 2014/15 zum Coach des zweitklassigen IBU-Cup-Teams degradiert. 2015 folgte dann ein lukrativer Wechsel zum russischen Verband, 2018 ging es für Groß weiter nach Österreich.

Bei seinen Stationen im Ausland habe es frühzeitig Kontakt gegeben, «um mir das Ganze schmackhaft zu machen», sagte Groß. «Denn es geht ja auch um die Arbeitsbedingungen: Was findet man vor? Welche Athleten sind dabei? Der Aufgabenbereich muss ganz einfach stimmen.»


Täglich fünf Kinder getötet oder verletzt

KABUL: In Afghanistan sind in den vergangenen Jahren im Durchschnitt täglich fast fünf Kinder und Jugendliche getötet oder verwundet worden. Insgesamt 26.025 unter 18-Jährige seien in dem Land im Zeitraum von 2005 bis 2019 Opfer des Konflikts geworden, teilte die Hilfsorganisation Save the Children am Montag mit.

In Afghanistan bekämpfen die militant-islamistischen Taliban die vom Westen unterstützte Regierung. Auch andere Terrororganisationen wie der sogenannte Islamische Staat (IS) sind im Land aktiv und verüben regelmäßig Anschläge. Eine besondere Gefahr für Zivilisten sind am Straßenrand versteckte Bomben. Neben gezielten Tötungen geraten Landesbewohner auch oft ins Kreuzfeuer.

Weltweit wächst Save the Children zufolge fast jedes fünfte Kind in unmittelbarer Nähe eines bewaffneten Konflikts auf. 426 Millionen unter 18-Jährige lebten 2019 in Konfliktgebieten, hieß es in einem am Freitag veröffentlichten Bericht.

Bei Terroranschlägen auf ein Bildungszentrum und die Universität in der afghanischen Hauptstadt Kabul wurden im Oktober und November mindestens 50 überwiegend junge Menschen getötet. Dutzende weitere wurden verletzt.


Kommission soll Israels U-Boot-Käufe in Deutschland beleuchten

TEL AVIV: Israels Verteidigungsminister Benny Gantz will die Verfahren zur milliardenschweren Beschaffung deutscher U-Boote und Korvetten für die Marine des Landes überprüfen lassen. Aus diesem Grund soll eine Untersuchungskommission eingerichtet werden, wie eine Sprecherin von Gantz am Montag mitteilte.

Die Kommission solle Aufschluss über Punkte geben, die sich aus Gesprächen von Gantz mit früheren hochrangigen Mitarbeitern aus dem Justiz- und Verteidigungsbereich ergeben hätten. Binnen vier Monaten sollen Ergebnisse vorliegen.

Der israelische Generalstaatsanwalt hat wegen des Verdachts der Korruption im Fall der in Kiel hergestellten U-Boote ermittelt. In der Affäre war auch Ministerpräsident Benjamin Netanjahu unter Druck geraten - der Koalitionspartner von Gantz. Der Regierungschef wurde in der Affäre befragt, galt aber nicht als Verdächtiger. Ihm wurde vorgeworfen, das U-Boot-Geschäft gegen den Willen von Militär und Verteidigungsministerium durchgesetzt zu haben. Das Geschäft wird bei den wöchentlichen Anti-Netanjahu-Protesten in Israel stark thematisiert.

Israel hatte zunächst sechs deutsche U-Boote bestellt, die zum Teil aus deutschen Steuergeldern finanziert wurden. Kurz nach der Ankunft des fünften U-Boots in Israel im Jahr 2016 wurde der Korruptionsverdacht im Zusammenhang mit dem Kauf von drei weiteren U-Booten bekannt. Diese sollten ab 2027 die dann veralteten Exemplare aus der ersten Tranche ersetzen. Außerdem hatte Israel 2015 einen Vertrag zum Kauf von vier Korvetten abgeschlossen. Die erste Korvette ist auf dem Weg nach Israel. Die U-Boot-Lieferungen waren umstritten, weil die U-Boote nach Experteneinschätzung mit Atomwaffen ausgerüstet werden können.


Hellofresh kauft Fertiggericht-Hersteller in den USA

BERLIN: Der Kochboxenversender Hellofresh verstärkt sich in den Vereinigten Staaten.

Für bis zu 277 Millionen US-Dollar in bar vorbehaltlich üblicher Kaufpreisanpassungsmechanismen soll die US-Firma Factor75 gekauft werden, wie Hellofresh am Montag in Berlin mitteilte. Es sei ein entsprechender Vertrag abgeschlossen worden. Factor ist US-amerikanischer Anbieter von fertig zubereiteten, frischen Mahlzeiten. Factor rechnet für das Geschäftsjahr 2020 mit einem Umsatz in Höhe von ungefähr 100 Millionen US-Dollar.


William und Kate trauern um ihren Familienhund Lupo

LONDON: Prinz William (38) und Herzogin Kate (38) trauern um ihren Familienhund Lupo. «Leider ist am vergangenen Wochenende unser lieber Hund Lupo gestorben. Er war in den letzten neun Jahren das Herz unserer Familie, und wir werden ihn sehr vermissen. - W & C», schrieben sie im Instagram-Kanal des Kensington Palastes. Dazu teilte das Paar ein Foto des schwarzen Cockerspaniels.

Die Royals nahmen Lupo im Jahr 2012 zu sich, etwa ein Jahr vor der Geburt ihres ersten Sohnes, Prinz George. Dank Lupo wurde die Rasse der Cockerspaniels in Großbritannien sehr populär.


Hongkonger Aktivist Wong bekennt sich wegen Protest schuldig

HONGKONG: Der prominente Hongkonger Aktivist Joshua Wong hat sich schuldig bekannt, einen unerlaubten Protest organisiert zu haben. Das teilte ein Sprecher Wongs während der laufenden Gerichtsanhörung am Montag mit. Bereits kurz vor Beginn der Verhandlung hatte Wong seinen Plan angekündigt, sich schuldig bekennen zu wollen und eine unmittelbare Gefängnisstrafe in Kauf zu nehmen. Neben Wong kündigte auch sein Mitstreiter Ivan Lam an, sich schuldig bekennen zu wollen. Die ebenfalls angeklagte Aktivistin Agnes Chow hatte dies schon zuvor getan.

Wie die Hongkonger Zeitung «South China Morning Post» berichtete, erklärte Wong, er werde sich schuldig bekennen, am 21. Juni des Vorjahres eine nicht autorisierte Versammlung vor dem Polizeipräsidium im Stadtteil Wan Chai organisiert zu haben. Laut Wong handele es sich zwar um ein geringfügiges Vergehen. Er und seine Mitstreiter seien aber vorbereitet, eine sofortige Haftstrafe anzutreten. Er hoffe, dass so die weltweite Aufmerksamkeit auf das Hongkonger Justizsystem gelenkt werde, das von Peking manipuliert werde.

Der 24-Jährige ist eines der bekanntesten Gesichter der Hongkonger Demokratiebewegung, er hatte bereits als Teenager Proteste organisiert. Wong und andere Mitstreiter waren bereits vor drei Jahren im Zusammenhang mit den 2014 ausgebrochenen «Regenschirm-Protesten» für mehr Demokratie zu mehrmonatigen Gefängnisstrafen verurteilt worden.

Im vergangenen Jahr waren dann noch deutlich größere Proteste gegen den zunehmenden Einfluss Pekings ausgebrochen. China verabschiedete daraufhin Ende Juni ein umstrittenes Sicherheitsgesetz für Hongkong. Es richtet sich gegen Aktivitäten, die China als subversiv, separatistisch oder terroristisch ansieht. Es ist der bisher weitestgehende Eingriff in Hongkongs Autonomie und gibt Chinas Staatssicherheit weitreichende Vollmachten.


Mehr als 100 Leichen in Massengrab entdeckt

EL SALTO: Im Westen von Mexiko haben Ermittler mehr als 100 Leichen in einem Massengrab gefunden. In der Ortschaft El Salto im Bundesstaats Jalisco seien die Überreste von mindestens 113 Menschen entdeckt worden, sagte der örtliche Generalstaatsanwalt Gerardo Octavio Solís Gómez am Sonntag. 30 Opfer wurden demnach bereits identifiziert. Das Massengrab war Anfang Oktober entdeckt worden. Seitdem bergen die Ermittler die Leichen und identifizieren die Opfer. Unbekannt war zunächst, von wann das Massengrab stammt.

In Mexiko gelten rund 60.000 Menschen als vermisst. Viele dürften von den mächtigen Verbrechersyndikaten verschleppt und getötet worden sein. Seit 2006 bis heute haben Mexikos Behörden dem TV-Sender Telesur zufolge 4092 Massengräber aufgespürt, fast die Hälfte davon in fünf Bundesstaaten: Guerrero, Sinaloa, Tamaulipas, Veracruz und Zacatecas. Aus diesen Gräbern wurden demnach 6900 Leichen geborgen.

Das lateinamerikanische Land bekommt sein Gewaltproblem seit Jahren nicht in den Griff. Die meisten der heute Vermissten verschwanden nach 2006, als der damalige mexikanische Präsident Felipe Calderón den Drogenbanden den Krieg erklärte. Damit stieg auch die Gewalt. Im vergangenen Jahr wurden in dem Land mit 130 Millionen Einwohnern mehr als 35.000 Menschen getötet. Ein großer Teil der Gewalt geht auf das Konto krimineller Organisationen, die in Drogenhandel, Entführungen und Erpressung verwickelt sind. Die meisten Taten werden nie aufgeklärt, geschweige denn geahndet.


Alterndes Japan rüstet öffentlichen Verkehr verstärkt um

TOKIO: Japan will den öffentlichen Verkehr noch stärker auf die Bedürfnisse seiner rasant alternden Gesellschaft ausrichten. So soll die Anzahl der Sicherheitsbarrieren an Bahnsteigen in den nächsten fünf Jahren von derzeit 2000 auf 3000 erhöht werden, wie die japanische Wirtschaftszeitung «Nihon Keizai Shimbun» am Montag berichtete. Die Bahnsteige in Großstädten wie Tokio sind zu den Stoßzeiten oft überfüllt. Gleichwohl kommt es nirgends zu Gedränge, die Menschen stehen zumeist manierlich Schlange. Allerdings hasten immer wieder Fahrgäste in letzter Sekunde durch die sich bereits schließenden Wagentüren, was zu ärgerlichen Verspätungen führen kann, zumal die Züge in den Stoßzeiten in sehr dichter Taktung fahren.

Zudem gibt es immer wieder Selbstmorde, bei denen sich Menschen vor Züge werfen. Nach Angaben des Transportministeriums zählt Japan landesweit 9465 Bahnhöfe und 19.951 Bahnsteige. Bislang seien an rund 2000 Stellen Sicherheitsbarrieren installiert. Jedes Jahr sollen nun an rund 200 weiteren Stellen Sicherheitsbarrieren an Bahnsteigen errichtet werden, berichtete die Zeitung unter Berufung auf das Ministerium. Sobald ein Zug ein- oder abfährt, öffnet sich erst die Tür dieser Absperrungen und dann die Wagentür. Zugleich wird akustisch gewarnt, nicht in letzter Sekunde in den Zug zu hasten.

In ländlichen Regionen, wo Flughäfen und Stadtgebiete nicht an Bahnhöfe angeschlossen sind und stattdessen Busse eingesetzt werden, sollen letztere nun verstärkt mit Rampen und Hebebühnen für Rollstuhlfahrer aufgerüstet werden. Deren Anteil solle in den nächsten fünf Jahren von 30 auf 50 Prozent erhöht werden, hieß es. Zudem sollen mehr als 80 Prozent der Busse landesweit so ausgerüstet sein, dass Fahrgäste durch Absenken der Fahrzeugseite mit der Eingangstür leichter einsteigen können. Ferner solle der Anteil moderner, behindertengerechter Taxis auf 25 Prozent angehoben werden.

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