Neues aus dem Ausland am Montag

Neues aus dem Ausland am Montag

Barrett soll nach Senats-Entscheidung rasch vereidigt werden

WASHINGTON: Nach ihrer Bestätigung durch den US-Senat soll die konservative Juristin Amy Coney Barrett rasch zum vollwertigen Mitglied des Obersten Gerichts werden. Sie werde am Dienstag vom Vorsitzenden Richter John Roberts vereidigt, wie der Supreme Court mitteilte. Noch am Montagabend (Ortszeit) sollte sie die den Eid auf die Verfassung im Weißen Haus ablegen - die erste Stufe des Vereidigungsverfahrens.

Kurz zuvor hatte der Senat Barrett mit 52 Stimmen der republikanischen Mehrheit für das Oberste Gericht bestätigt. Die 47 Demokraten sowie eine Senatorin der Republikaner stimmten gegen sie.

Mit Barrett bekommen die Konservativen am Obersten Gericht die dominierende Mehrheit von sechs der neun Sitze. Das könnte die Entwicklung der US-Gesellschaft auf Jahrzehnte beeinflussen. Die Richter werden auf Lebenszeit ernannt und der Supreme Court hat oft das letzte Wort bei kontroversen Fällen - unter anderem zum Recht auf Abtreibungen, zur Gesundheitsversorgung und Einwanderungspolitik.


Johnson weist Einfluss der US-Wahl auf Brexit-Gespräche von sich

READING: Der britische Premierminister Boris Johnson hat Behauptungen zurückgewiesen, er würde die Verhandlungen über einen Brexit-Handelspakt mit der EU bis zur US-Wahl hinauszögern. Präsident Donald Trump gilt als Brexit-Anhänger, sein demokratischer Herausforderer Joe Biden ist hingegen mehr der Europäischen Union zugetan. Zu Spekulationen, er würde einen eventuellen No-Deal-Brexit nur verkünden, falls Trump wieder Präsident würde, sagte Johnson am Montag: «Das sind zwei ganz verschiedene Dinge.»

Er sei froh, dass bei den Brexit-Verhandlungen beide Seiten wieder an einem Tisch sitzen. «Wir werden sehen, was die Gespräche bringen», sagte der Premierminister zu Journalisten bei einem Besuch im Royal Berkshire Hospital in Reading westlich von London.

Seine Bemerkungen bezogen sich vor allem auf einen Bericht des «Observer» vom Wochenende, demzufolge Johnson angeblich das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl am 3. November abwarten wolle. Bei einem Wahlsieg Trumps würde Johnson dann umgehend ein Handelsabkommen zwischen den USA und Großbritannien abschließen.

Nach Angaben eines britischen Regierungssprechers vom Montag sind London und Brüssel nun «in einer intensiven Phase der Verhandlungen» über einen Brexit-Handelspakt. Bislang waren die Gespräche kaum vorangekommen, London verließ zwischenzeitlich sogar den Verhandlungstisch. Kommt kein Deal zustande, drohen Zölle und andere Handelsbarrieren. Die Brexit-Übergangsphase, in der praktisch noch alles beim Alten geblieben ist, geht in etwa zwei Monaten zu Ende.


Dreijähriger erschießt sich aus Versehen bei Geburtstagsparty

PORTER: Ein dreijähriger Junge hat sich in den USA bei seiner eigenen Geburtstagsparty aus Versehen erschossen. Familienmitglieder und Freunde hätten sich aus Anlass des Geburtstags des Kindes in dem Ort Porter in der Nähe von Houston im US-Bundesstaat Texas versammelt, teilte die zuständige Polizeibehörde am Montag mit. Als die Gäste Karten spielten, hörten sie plötzlich einen Schuss - und entdeckten den Dreijährigen mit einer Wunde in der Brust. Die Pistole sei einem Familienmitglied aus der Tasche gefallen, hieß es.

Das Kind erlag kurz nach dem Vorfall am Samstag seiner Verletzung. «Unsere Gedanken und Gebete sind angesichts dieses tragischen Unfalls bei der Familie und den Freunden», hieß es von der Polizei.


Gouverneur: Explosion in Südtürkei nach Polizeikontrolle

ISTANBUL: In der südtürkischen Provinz Hatay ist es nach Angaben des Gouverneurs nach einer Polizeikontrolle zu einer Explosion gekommen. Einer von zwei «Terroristen» sei bei der Kontrolle am Montagabend im Bezirk Iskenderun außer Gefecht gesetzt worden, dabei sei es zu einer Detonation gekommen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf Gouverneur Rahmi Dogan. Es gebe keine Todesopfer. Ein Polizeieinsatz werde fortgesetzt. Details wurden zunächst nicht bekanntgegeben.

Der Sender NTV berichtete, es sei zu einem Gefecht zwischen Sicherheitskräften und den Verdächtigen gekommen. Dabei habe einer der Verdächtigen eine Handgranate gezündet, die zur Explosion geführt habe. Ein Verdächtiger sei flüchtig. Auf Bildern, die Anadolu veröffentlichte, waren beschädigte Fahrzeuge zu sehen. Polizei, Krankenwagen und Feuerwehr seien vor Ort.

Die US-Botschaft hatte vergangene Woche vor potenziellen Terrorangriffen und Geiselnahmen in der Türkei vor allem gegen Ausländer gewarnt. In der Türkei haben in der Vergangenheit sowohl die Islamische Terrormiliz IS als auch die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK schwere Anschläge verübt.


Feuer in Südkalifornien treibt Zehntausende aus ihren Häusern

LOS ANGELES: Ein schnell um sich greifendes Feuer hat Menschen im US-Staat Kalifornien etwa 70 Kilometer südöstlich von Los Angeles aufgeschreckt. Das sogenannte Silverado-Feuer nahe Irvine im Bezirk Orange County breitete sich am Montag wegen heftiger Winde aus. Etwa 60.000 Menschen hätten vorsichtshalber ihre Häuser verlassen, teilte die Feuerwehr mit. 500 Feuerwehrleute seien in dieser Gefahrenzone im Einsatz. Sie würden die Flammen aus der Luft und mit Löschteams am Boden bekämpfen. Die Ursache für den Brand war zunächst unbekannt.

Viele Teile Kaliforniens befinden sich derzeit unter «Red Flag»-Warnung für hohe Feuergefahr, ausgelöst durch starke Winde und extreme Trockenheit. In Südkalifornien warnten die Behörden vor starken Santa-Ana-Winden, die vor allem im Herbst aus östlicher Richtung wehen.

Bereits seit Mitte August toben in dem Westküstenstaat heftige Feuer, mehr als 16.000 Quadratkilometer Wald und Nutzland sind schon abgebrannt, eine Fläche mehr als viermal so groß wie Mallorca. Nach Angaben der Cal-Fire-Behörde kämpften am Montag in Kalifornien mehr als 4000 Feuerwehrleute gegen 22 größere Waldbrände.


US-Regierung verhängt neue Sanktionen gegen iranischen Ölsektor

WASHINGTON: Die USA verhängen neue Sanktionen gegen den iranischen Ölsektor. Das US-Finanzministerium teilte am Montag mit, das iranische Ölministerium, das Nationale Ölunternehmen NIOC, das Nationale Tankerunternehmen NITC und mehrere Menschen mit Verbindungen zu diesen Institutionen würden auf die Sanktionsliste gesetzt. Grund sei deren Unterstützung für die iranischen Revolutionsgarden, die die USA als Terrororganisation eingestuft haben. Das Ministerium teilte mit, zusätzlich würden vier Personen mit Sanktionen belegt, die am Verkauf von iranischem Öl an die «illegitime» Regierung in Venezuela beteiligt gewesen seien.

Etwaiger Besitz der betroffenen Institutionen und Personen in den USA wird eingefroren. US-Bürgern sind Geschäfte mit ihnen untersagt.

US-Präsident Donald Trump hatte das internationale Atomabkommen mit dem Iran im Mai 2018 einseitig aufgekündigt. Sechs Monate später hatten die USA ihre bislang härtesten Wirtschaftssanktionen gegen den Iran in Kraft gesetzt, die in erster Linie auf die iranische Ölindustrie abzielen - die größte Einnahmequelle des Landes. Der Bezug iranischen Öls ist demnach international mit US-Sanktionen belegt. Nach und nach folgten weitere Strafmaßnahmen gegen Teheran. Die USA wollen den Iran mit den Sanktionen zwingen, ein erweitertes und strengeres Atomabkommen zu verhandeln. Teheran lehnt das ab.


USA legen Berufung gegen WTO-Entscheidung zu China-Strafzöllen ein

GENF: Die USA wehren sich gegen das Urteil der Welthandelsorganisation (WTO), demzufolge die von ihnen gegen China verhängten Strafzölle von bis zu 25 Prozent gegen die internationalen Handelsregeln verstoßen. Das WTO-Streitschlichtungsgremium berichtete laut Handelskreisen bei einer Sitzung am Montag, dass die USA Berufung gegen die Entscheidung vom 15. September eingereicht hätten.

Da allerdings die USA selbst Ende 2019 ein Veto gegen die Ernennung neuer Berufungsrichter für die WTO-Streitschlichtung eingelegt hatten, kann die Berufung vorerst nicht verhandelt werden. Eine Verurteilung müssen die USA nicht fürchten, solange es keine Berufungsrichter gibt. Vertreter Chinas warfen den USA am Montag vor, die Regeln zu missbrauchen, um die Klärung des Streits zu verhindern.

Die Streitschlichter der Welthandelsorganisation hatten im September beschieden, dass die 2019 verhängten Strafzölle auf chinesische Güter im Umfang von 200 Milliarden Dollar (169 Mrd Euro) gegen Regeln des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) verstoßen. Die USA hätten die Notwendigkeit, dass ihr Markt durch Zölle gegen unfairen Wettbewerb geschützt werden müsse, nicht ausreichend begründet.

Die USA hatten unter Präsident Donald Trump seit 2018 den Handelskrieg mit China durch Verhängung von Strafzöllen ausgelöst. Hunderte von chinesischen Waren wurden auf eine Liste gesetzt. Peking reagierte seinerseits mit Strafzöllen auf US-Güter. Der seit Jahren schwelende Handelskrieg beschränkt sich nicht auf die beiden Kontrahenten, sondern zieht auch andere Teile der Weltwirtschaft in Mitleidenschaft.


Erdogan ruft Menschen zu Boykott französischer Marken auf

ISTANBUL: In der Auseinandersetzung mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Landsleute zum Boykott französischer Produkte aufgerufen. «Von hier aus appelliere ich nun an mein Volk. Beachtet französische Marken bloß nicht, kauft sie nicht», sagte Erdogan am Montag.

Unter anderem in Jordanien, Kuwait und Katar hatten nach Aussagen Macrons zu Mohammed-Karikaturen und Pressefreiheit am Sonntag Händler französische Waren aus ihren Filialen genommen. Erdogan hatte Macron zudem am Wochenende Islamfeindlichkeit vorgeworfen und Zweifel an seiner geistigen Gesundheit angemeldet. Paris rief aus Protest seinen Botschafter aus Ankara zurück.

Macron hatte nach der Enthauptung eines Lehrers in Frankreich klargestellt, dass die Meinungsfreiheit in Frankreich auch das Recht beinhaltet, den Propheten Mohammed zu karikieren. Frankreich werde nicht «auf Karikaturen und Zeichnungen verzichten, auch wenn andere sich davon zurückziehen», sagte Macron bei einer Gedenkfeier zu Ehren des getöteten Samuel Paty. Dieser hatte Mohammed-Karikaturen im Unterricht gezeigt und war auf offener Straße getötet und danach enthauptet worden. Die islamische Tradition verbietet es, den Propheten Mohammed abzubilden.


Athen und Moskau schlagen neue Seite in ihren Beziehungen auf

ATHEN: Nach einer langen Eiszeit wollen Griechenland und Russland ihre Beziehungen wieder ausbauen. Dies vereinbarten die Außenminister der beiden Länder, Nikos Dendias und Sergej Lawrow, am Montag in Athen. «Wir öffnen ein neues Kapitel in unseren Beziehungen», sagte Dendias im Staatsfernsehen (ERT) am Montag.

Mit Blick auf die jüngsten Spannungen im östlichen Mittelmeer zwischen Griechenland und der Türkei um die Festlegung der Ausschließlichen Wirtschaftszonen betonte Lawrow, dass Probleme dieser Art unter Einhaltung der Gebote des Internationalen Rechts gelöst werden können. «Das Internationale Seerecht ist der Schlüssel für die Lösung», sagte Lawrow.

Die Beziehungen zwischen Athen und Moskau hatten vor gut zwei Jahren einen Tiefstand erreicht. Damals hatte Athen zwei russische Diplomaten unter dem Vorwurf ausgewiesen, sich in die inneren Angelegenheiten Griechenlands eingemischt zu haben.


UN: Europas Gebrauchtwagen bedrohen Afrikas Umwelt

JOHANNESBURG: Die Exporte zum Teil schrottreifer oder ausgemusterter Gebrauchtwagen aus Europa, Japan oder den USA gefährden in Afrika die Umwelt. In einem am Montag veröffentlichten Bericht des UN-Umweltprogramms (Unep) mahnen die Autoren ein sofortiges Umdenken bei diesen Gebrauchtwagen-Exporten nach Afrika, aber zum Teil auch nach Osteuropa, Asien oder Lateinamerika an. Sie sehen zudem Gefahren für die Verkehrssicherheit. Viele der Gebrauchtwagen seien nicht verkehrstauglich und führten zu einer Zunahme tödlicher Unfälle - etwa in Ländern wie Malawi, Nigeria, Simbabwe oder Burundi.

Zwischen 2015 und 2018 seien weltweit 14 Millionen Gebrauchtwagen exportiert worden, von denen 80 Prozent in arme Länder gingen. «Mehr als die Hälfte davon ging nach Afrika», heißt es in dem Bericht. Ein kleinerer Teil gehe auch nach Osteuropa, den Nahen Osten, Asien oder Lateinamerika. Der Studie zufolge, für die 146 Länder untersucht wurden, haben zwei Drittel dieser Staaten für den Import von Gebrauchtwagen nur schwache oder sehr schwache Beschränkungen aufgestellt. Die Vereinten Nationen haben daher eine Initiative gestartet, um Mindeststandards für den Import von Gebrauchtautos aufzustellen.


Türkei geht gegen mutmaßliche IS-Anhänger vor

ANKARA: Türkische Einsatzkräfte sind gegen mutmaßliche Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorgegangen. Bei dem Einsatz in der Hauptstadt Ankara seien 18 syrische und irakische Staatsangehörige festgenommen worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Montag. Zwei weitere Verdächtige seien flüchtig, hieß es. Die Festgenommenen seien zum Verhör in die Direktion für Terrorismusbekämpfung in Ankara gebracht worden.

Der IS hat in den vergangenen Jahren mehrere Anschläge in der Türkei für sich reklamiert, darunter der auf den Istanbuler Nachtclub Reina in der Silvesternacht 2016/2017. 39 Menschen wurden damals erschossen.


Aktivisten: Mehr als 30 Tote bei russischen Luftangriffen

DAMASKUS: Bei russischen Luftangriffen im Nordwesten Syriens sind nach Angaben von Aktivisten mehr als 30 mit der Türkei verbündete Rebellen getötet worden. Mehr als 70 weitere seien bei den Bombardements auf ein Militärlager in der Provinz Idlib verletzt worden, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Montag mit. Die meisten der Verwundeten schwebten in Lebensgefahr. Die Suche nach Verletzten laufe, hieß es. Am Himmel seien weiterhin russische Kampfflugzeuge zu sehen.

Nach Angaben der Menschenrechtsaktivisten griffen russische Jets die islamistische Miliz Failak al-Scham an, die mit Ankara verbündet ist. In dem Militärlager in der Nähe des Ortes Harim unweit der türkischen Grenze seien Kämpfer der Miliz ausgebildet werden. In den kommenden Tagen hätten mehrere ihr Training demnach abschließen sollen.

Syrische Regierungstruppen hatten im Frühjahr 2019 mit russischer Unterstützung eine Offensive begonnen, um die letzte Rebellenhochburg Idlib und umliegende Gebiete zurückzuerobern. Seit Anfang 2019 wurden 1,4 Millionen Menschen durch die Kämpfe in Idlib vertrieben. Russland und der syrischen Regierung von Präsident Baschar al-Assad wurde mehrfach vorgeworfen, gezielt auch zivile Einrichtungen wie Schulen und Krankenhäuser anzugreifen.


Litauens Außenminister verpasst Einzug ins Parlament

VILNIUS: Mit dem Sieg der Konservativen bei der Parlamentswahl in Litauen verliert die belarussische Opposition im Machtkampf mit Staatchef Alexander Lukaschenko voraussichtlich einen ihrer größten internationalen Fürsprecher. Außenminister Linas Linkevicius verpasste bei der Abstimmung in dem baltischen EU-Land den Einzug ins Parlament in Vilnius und dürfte nicht im Amt bleiben. Der parteilose Politiker konnte sich weder über die Parteiliste der ihn nominierenden Sozialdemokratischen Arbeitspartei noch über ein Direktmandat einen der 141 Sitze in Volksvertretung Seimas sichern.

Linkevicius hatte sich in der Belarus-Krise international einen Namen gemacht. Lautstark und unmissverständlich prangerte der 59-Jährige die Gewalt und das Vorgehen der autoritären Führung in Minsk an und drang zusammen mit der Regierung in Vilnius auf ein entschlossenes Handeln der EU. Dabei legte Linkevicius häufig seine diplomatische Zurückhaltung ab. «Die Courage des belarussischen Volkes ist einfach bewundernswert», twitterte er zuletzt am Sonntag zu den erneuten Massenprotesten im Nachbarland Belarus (Weißrussland).

Politologen und Beobachter erwarten trotz des Ausscheidens von Linkevicius aus der Regierung und dem sich anbahnenden Machtwechsel keine Abkehr von der bisherigen Außenpolitik: Litauen dürfte in der Belarus-Krise an seiner Unterstützung der Opposition und der ins Exil nach Vilnius geflohenen Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja festhalten.


Speerfischer bei Hai-Attacke schwer verletzt

SYDNEY: Ein Speerfischer ist im Osten Australiens von einem Hai attackiert und an einem Bein schwer verletzt worden. Das Unglück ereignete sich im bei Touristen beliebten Great Barrier Reef, 120 Kilometer nördlich der Stadt Townsville. Wahrscheinlich habe ein Bullenhai den 59-Jährigen angegriffen und in einen Oberschenkel gebissen, berichteten örtliche Medien am Montag. Der Mann sei in einem kritischen Zustand und müsse operiert werden. Er habe viel Blut verloren, sagte ein Arzt im Fernsehen.

Dieses Jahr war eines der schlimmsten für Australien bezüglich Haiattacken. Bislang sind bereits sieben Menschen von den Raubfischen getötet worden, acht wurden teilweise schwer verletzt. Erst vor wenigen Wochen war in Westaustralien ein 52-jähriger Surfer von einem Hai getötet worden.


Berufungsprozess gegen Manager und Ex-Minister Tapie verschoben

PARIS: Der Pariser Berufungsprozess gegen den früheren französischen Adidas-Eigner, Minister, Schauspieler und Fußballmanager Bernard Tapie wegen Betrugs ist verschoben worden. Wegen Tapies Gesundheitszustand werde der Prozess gegen ihn und fünf Mitangeklagte erst ab Mai 2021 wieder aufgenommen, teilte das Pariser Berufungsgericht am Montag mit. Demnach ergab ein Gutachten, dass sich Tapies Zustand mit einer neu begonnenen medizinischen Behandlung verbessern könnte. Der 77-Jährige leidet unter einer Krebserkrankung.

Tapie war im Sommer 2019 von den Vorwürfen des Betrugs und der Veruntreuung staatlicher Gelder freigesprochen worden. Die Staatsanwaltschaft hatte dagegen Berufung eingelegt.

Tapie ist eine schillernde Figur. Der frühere Chef des Fußballclubs Olympique Marseille hatte sich beim Verkauf von Anteilen am deutschen Sportartikelhersteller Anfang der 1990er Jahre von der damaligen Staatsbank Crédit Lyonnais geprellt gesehen und geklagt. In einem Schiedsverfahren bekam Tapie 2008 mehr als 400 Millionen Euro Entschädigung zugesprochen. Der Schiedsspruch wurde später aber von einem Zivilgericht aufgehoben.

Um Veruntreuung öffentlicher Mittel geht es, weil die Entschädigung letztlich aus der Staatskasse kam. Tapie hatte die Vorwürfe mehrfach zurückgewiesen.


Antarktis-Konferenz tagt - Deutschland kämpft fürs Weddellmeer

HOBART: Bei der Jahrestagung der Kommission für die Erhaltung der lebenden Meeresschätze in der Antarktis (CCAMLR) will sich die Bundesregierung ab Dienstag erneut für die Einrichtung des bis heute weltgrößten Meeresschutzgebiets im Weddellmeer einsetzen. Die Europäische Union hatte den von Deutschland ausgearbeiteten Antrag bereits 2016 bei der Kommission eingereicht - bisher ohne Erfolg. Anfang Oktober hatte sich der Bundestag einstimmig für das Meeresschutzgebiet ausgesprochen.

Um das Schutzgebiet wird seit Jahren gerungen, blockiert wird das Vorhaben vor allem von China und Russland. Die Konferenz, die wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr nur virtuell und verkürzt stattfindet, dauert bis Freitag.

Das im Nordwesten der Antarktis gelegene Weddellmeer gilt als besonders artenreich und als eine der letzten fast unberührten Regionen der Antarktis, in der das natürliche Gleichgewicht bisher kaum von menschlichen Aktivitäten beeinflusst wird. Jedoch ist laut eines Sprechers des Bundesumweltministeriums wegen des eingeschränkten Formats des Treffens kaum zu erwarten, dass der Vorstoß große Fortschritte machen wird.

Das «Übereinkommen über die Erhaltung der lebenden Meeresschätze der Antarktis» mit Sitz in Hobart in Australien wurde 1980 ins Leben gerufen. Der wichtigste Beitrag der Konferenz ist die Ausweisung von Meeresschutzgebieten in der Antarktis.

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