Neues aus dem Ausland am Montag

Neues aus dem Ausland am Montag

Prostituierte erwürgt - Neun Jahre Haft für 32-Jährigen

HAMBURG/WINSEN: Für den Tod einer Prostituierten muss ein 32-Jähriger neun Jahre ins Gefängnis. «An der Täterschaft des Angeklagten besteht kein Zweifel», sagte der Vorsitzende Richter am Montag bei der Urteilsverkündung am Landgericht Hamburg. Das Gericht ist davon überzeugt, dass der gelernte Kfz-Mechatroniker die 35-Jährige im Mai erwürgt hat, nachdem es zu einem Streit über sexuelle Praktiken gekommen war. Der Mann hatte in einem Brief an seinen Vater und im Gespräch mit seiner Frau die Tat gestanden. Vor Gericht schwieg der angeklagte Deutsche. Am 14. Mai hatte eine Spaziergängerin die Leiche der Frau in einem Wald bei Stelle im niedersächsischen Landkreis Harburg gefunden.


Studie: Gerade kleinere Kinder lieben den Fernseher

HANNOVER: Das Lieblingsmedium von Kindern zwischen zwei und zwölf Jahren ist einer neuen Studie zufolge der Fernseher. Für 85 Prozent von ihnen ist das Fernsehgerät klar das bevorzugte Medium - vor Tablet (63 Prozent) und Smartphone (59 Prozent), wie eine Forsa-Umfrage im Auftrag der KKH Kaufmännischen Krankenkasse ergab. Nur die Gruppe der Zehn- bis Zwölfjährigen nutzt demnach das Smartphone (90 Prozent) etwas häufiger als den Fernseher (86 Prozent). Befragt wurden 1001 Eltern mit Kindern der Altersgruppe. Tanja Brunnert vom Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte rät zu «Bildschirmfrei bis drei». Bei Kindern unter drei Jahren sei es empfehlenswert, auf «Bildschirmkontakte völlig zu verzichten».


Kleinflugzeug kracht in USA in Hochspannungsleitung

GAITHERSBURG: Ein Pilot (65) und sein Passagier (66) haben in den USA den Sturz ihres Kleinflugzeuges in eine Hochspannungsleitung überlebt. Stundenlang mussten die beiden Männer um ihre Rettung bangen, während das Flugzeug in rund 30 Metern Höhe in einem Strommast festhing. Die Maschine hatte sich dort aus bisher ungeklärter Ursache am Sonntagabend (Ortszeit) verfangen, wie örtliche Behörden mitteilten. Der Vorfall ereignete sich gut 35 Kilometer nördlich der US-Hauptstadt Washington im Bundesstaat Maryland. Erst nach Mitternacht seien die Männer mit schweren Verletzungen aus dem Flieger befreit und ins Krankenhaus gebracht worden. Lebensbedrohlich seien ihre Verletzungen nicht, berichteten US-Medien. Hunderte Schaulustige beobachteten die Rettungsaktion.


Neuer Haftbefehl gegen Maddie-Verdächtigen

BRAUNSCHWEIG: Gegen den im Fall des verschwundenen Mädchens Maddie verdächtigen Deutschen ist ein Haftbefehl erlassen worden. Die zuständige Strafkammer habe einen dringenden Tatverdacht für fünf Sexualstraftaten bejaht, teilte das Landgericht Braunschweig am Montag mit. Die Staatsanwaltschaft hatte im Oktober Anklage gegen den 45-Jährigen erhoben. Ihm werden drei Fälle schwerer Vergewaltigung und zwei Fälle des sexuellen Missbrauchs von Kindern vorgeworfen. Die Taten soll er zwischen Ende Dezember 2000 und Juni 2017 in Portugal begangen haben, wo im Mai 2007 die damals dreijährige Britin Madeleine McCann aus einer Apartmentanlage verschwand.


Opferzahl auf italienischer Insel Ischia steigt

CASAMICCIOLA: Nach dem verheerenden Unwetter auf der italienischen Insel Ischia haben die Behörden die Bergungsarbeiten fortgesetzt und einen weiteren Toten geborgen. Die Feuerwehr fand am Montagmorgen einen 15 Jahre alten Jungen im nördlichen Küstenort Casamicciola, wie die Präfektur in Neapel mitteilte. Damit stieg die Zahl der Toten auf acht. Vier Menschen galten am Montagnachmittag noch als vermisst. Starke Regenfälle hatten am Wochenende zu Überschwemmungen und Erdrutschen geführt. Besonders betroffen war der Nordteil der Insel. Etwa 30 Gebäude wurden in Mitleidenschaft gezogen. Schlammmassen trieben durch die Straßen bis in die Häuser, zerstörten Autos und rissen sie ins Meer.


USA zu Protesten in China: Demonstranten sprechen für sich selbst

WASHINGTON: US-Präsident Joe Biden beobachtet nach Angaben des Weißen Hauses die Proteste gegen die harte Null-Covid-Strategie in China. «Er bleibt auf dem Laufenden, was vor sich geht», sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, am Montag. «Menschen sollten das Recht haben, sich zu versammeln und friedlich gegen politische Maßnahmen, Gesetze oder Vorschriften zu protestieren, mit denen sie nicht einverstanden sind.» Biden werde aber nicht für Demonstranten in anderen Teilen der Welt sprechen - diese sprächen für sich selbst.

Es sind die größten Demonstrationen seit der Demokratiebewegung 1989 in China, die das Militär damals blutig niedergeschlagen hatte. Sie richteten sich gegen die strikten Maßnahmen der chinesischen Null-Covid-Politik wie wiederholte Lockdowns, Corona-Massentests und Zwangsquarantäne.


UN-Vermittler: Nahost-Konflikt wieder an «Siedepunkt»

NEW YORK: Der Nahost-Konflikt erreicht nach Einschätzung des UN-Vermittlers Tor Wennesland derzeit «wieder einen Siedepunkt».

Das sagte Wennesland am Montag dem UN-Sicherheitsrat in New York. Unter anderem hatte es zuletzt Bombenanschläge an zwei Bushaltestellen im Großraum Jerusalem gegeben, dabei waren mindestens zwei Menschen gestorben. «Zivilisten ins Visier zu nehmen kann nie gerechtfertigt werden, und die Gewalt muss ein Ende haben», forderte Wennesland.


UN: Menschen in China haben das Recht, friedlich zu demonstrieren

NEW YORK: Angesichts der Proteste gegen die harte Null-Covid-Strategie in China haben die Vereinten Nationen das Recht der Menschen dort und überall auf freie Versammlung und Meinungsäußerung betont. «Wir glauben an die Bedeutung des Rechts der Menschen, sich friedlich zu versammeln und zusammenzuschließen - des Rechts, friedlich zu demonstrieren», sagte ein UN-Sprecher am Montag in New York. Man rufe die zuständigen Behörden auf, dieses Recht zu garantieren.

Es sind die größten Demonstrationen seit der Demokratiebewegung 1989 in China, die das Militär damals blutig niedergeschlagen hatte. Sie richteten sich gegen die strikten Maßnahmen der chinesischen Null-Covid-Politik wie wiederholte Lockdowns, Corona-Massentests und Zwangsquarantäne.

Die chinesische Regierung will nichts von Unzufriedenheit im Volk über ihre Null-Covid-Maßnahmen wissen und hat die Polizeipräsenz im Land verstärkt.


Weitere Friedensgespräche über Rebellenkonflikt im Ostkongo gestartet

NAIROBI: In der kenianischen Hauptstadt Nairobi haben erneut Friedensgespräche begonnen, um den jahrelangen Rebellenkonflikt im Osten der Demokratischen Republik Kongo zu beenden. Die Staatschefs der drei Nachbarländer Kongo, Ruanda und Uganda - Felix Tshisekedi, Paul Kagame und Yoweri Museveni - nahmen am Montag per Videoschalte teil. Auch Burundis Präsident Evariste Ndayishimiye beteiligte sich an den Verhandlungen. Die vier Länder haben ein gemeinsames Grenzgebiet, das von dem Konflikt betroffen ist. Außerdem zugegen waren Kenias Präsident William Ruto und Regierungsvertreter aus Südsudan und Tansania.

Die sieben Länder bilden die Ostafrikanische Gemeinschaft. Diese hat die Friedensgespräche initiiert, die vom ehemaligen kenianischen Präsidenten Uhuru Kenyatta geleitet werden und noch bis zum 3. Dezember dauern sollen. Geplant ist, mit bewaffneten Rebellengruppen und Mitgliedern der Zivilgesellschaft zu sprechen, wie die Ostafrikanische Gemeinschaft mitteilte. Es ist bereits die dritte Verhandlungsrunde. Die Afrikanische Union und die Vereinten Nationen sind als Beobachter geladen.

Im Osten der DR Kongo mit ihren 90 Millionen Einwohnern sollen nach Angaben der USA etwa 130 unterschiedliche bewaffnete Gruppen aktiv sein. Vielen von ihnen geht es um die Kontrolle der wertvollen Bodenschätze.


Aus Rache: Inderin tötet Ehemann mit Sohn und zerhackt ihn

NEU DELHI: In Indien hat eine Frau mit ihrem Sohn mutmaßlich ihren Ehemann ermordet, nachdem dieser ihren Schmuck verkauft und das Geld seiner Ex-Frau und deren acht Kinder geschickt haben soll. Die beiden wurden in der Hauptstadt Neu Delhi festgenommen und hätten die Tat gestanden, berichteten indische Medien wie der Fernsehsender NDTV und der «Indien Express» am Montag unter Berufung auf die Polizei.

Die Frau und ihr Sohn aus früherer Ehe haben den Berichten zufolge im Juni Schlaftabletten in das Getränk des Mannes gemischt, der daraufhin das Bewusstsein verlor. Anschließend hätten sie ihn getötet, die Leiche in Stücke zerhackt und diese zeitweise in einem Kühlschrank aufbewahrt, bevor sie sie entsorgten. Die Polizei habe einige der Körperteile gefunden, hieß es weiter.


Kanadas neue China-Strategie: «Werte unterscheiden sich zunehmend»

OTTAWA: Kanada will seinen Umgang mit China neu justieren. China sei eine «zunehmend Unruhe stiftende globale Macht», heißt es in einem Papier, das die kanadische Regierung in der Nacht zum Montag veröffentlichte. Das Land wolle seinen weltweiten wirtschaftlichen und diplomatischen Einfluss sowie seine militärischen und technologischen Kapazitäten ausbauen und dabei die Weltordnung prägen, mit Interessen und Werten, «die sich zunehmend von unseren unterscheiden».

Wenn es grundlegende Meinungsverschiedenheiten gebe, werde Kanada diese offen ansprechen, heißt es in dem Papier. Außerdem will das nordamerikanische Land in den kommenden fünf Jahren rund 2,3 Milliarden kanadische Dollar (rund 1,6 Mrd. Euro) investieren, unter anderem für militärische und geheimdienstliche Zusammenarbeit mit Partnern in der asiatischen Region sowie die Krisenfestigkeit von Lieferketten.


40 Jahre nach Morden: Verdächtiger dank DNA-Spuren festgenommen

OTTAWA: Rund 40 Jahre nach brutalen Morden an zwei Frauen in Kanada hat die Polizei dank DNA-Spuren einen Verdächtigen festgenommen.

Der inzwischen 61-jährige Mann sei in einem kleinen Ort im Norden der Provinz Ontario festgenommen worden, teilte die Polizei in Toronto am Montag mit. Ihm wird vorgeworfen, 1983 innerhalb weniger Monate in Toronto erst eine 45 Jahre alte Frau und dann eine 22-Jährige sexuell angegriffen und erstochen zu haben. Jahrzehntelang konnte der Fall nach Polizeiangaben nicht gelöst werden, bis am Tatort gefundene DNA mit speziellen neuen Methoden untersucht wurde und schließlich zu dem 61-Jährigen führte.


Zehn Menschen getötet: Schütze von Buffalo bekennt sich schuldig

BUFFALO: Rund ein halbes Jahr nach der mutmaßlich rassistisch motivierten Tötung von zehn Schwarzen in einem Supermarkt in der US-Stadt Buffalo hat sich der Schütze vor Gericht als schuldig bekannt. Das berichteten am Montag mehrere US-Medien übereinstimmend. Der 19-Jährige ist im Bundesstaat New York unter anderem wegen Inlandsterrorismus und wegen Mordes als Hassverbrechen angeklagt. Ihm droht eine lebenslange Haftstrafe.

Auch nach Bundesrecht ist er unter anderem wegen Hassverbrechen und Einsatzes einer Schusswaffe für einen Mord angeklagt - dazu hatte er auf nicht schuldig plädiert. Die mit den Vorwürfen nach Bundesrecht verbundenen Strafen sind meist höher als die auf bundesstaatlicher Ebene - auch die Todesstrafe wäre dabei möglich.

Der Mann hatte Mitte Mai vor und in einem Supermarkt in Buffalo schwer bewaffnet das Feuer eröffnet. Neben zehn Todesopfern gab es mindestens drei Verletzte. Der Schütze wurde noch am Tatort festgenommen. Die Ermittler gehen von einem rassistischen Motiv des Beschuldigten aus - 11 der 13 Opfer waren schwarz. Im Internet war zudem ein 180-seitiges Manifest mit rassistischen und gewaltbereiten Aussagen aufgetaucht, das dem Beschuldigten zugeschrieben wird.


Erdrutsch bei Bauarbeiten - zwei Tote

SOFIA: Bei Bauarbeiten in Bulgarien sind vier Männer von Erdmassen begraben worden, zwei von ihnen starben.

Zu dem Unglück kam es am Montag beim Legen einer neuen Wasserleitung in der südwestbulgarischen Stadt Pernik, wie bulgarische Medien in Sofia berichteten. Die zwei geretteten Arbeiter kamen in eine Klinik. Die Ermittler führten die Ursache zunächst auf den starken Regen in den vergangenen Tagen zurück. Es wurden Ermittlungen eingeleitet. Nach einem ersten Kälteeinbruch hat es in dem Balkanland Bulgarien am vergangenen Wochenende vielerorts heftig geregnet.


Pakistanische Taliban kündigen Ende der Waffenruhe an

ISLAMBAAD: In Pakistan haben die militant-islamistischen Taliban eine Waffenruhe mit der Regierung für beendet erklärt und ihre Kämpfer zu Anschlägen im ganzen Land aufgerufen. Als Begründung gaben sie am Montag in einer Stellungnahme die Verfolgung von Taliban-Kämpfern durch das Militär in der nordwestlichen Region Khyber Pakhtunkhwa und anderen Teilen des Landes an. Die Regierung in Islamabad äußerte sich zunächst nicht dazu.

Nach rund 20 Jahren eines bewaffneten Konflikts war im Mai zwischen der Regierung und den pakistanischen Taliban (TTP) eine Waffenruhe auf unbestimmte Zeit vereinbart worden. Die TTP ist eine Dachorganisation von mehr als einem Dutzend militanter islamistischer Gruppen, die mehrere Tausend Kämpfer umfassen sollen. Ideologisch ähnelt die TTP den Taliban im Nachbarland Afghanistan, ist aber eine eigenständige Organisation mit eigenen Zielen. Nach Einschätzung des UN-Sicherheitsrats konzentrieren sich dei pakistanischen Taliban auf eine langfristige Kampagne gegen den pakistanischen Staat. Sie sollen nach Angaben der Regierung für zahlreiche Anschläge und den Tod von rund 80.000 Menschen verantwortlich sein.


EU-Abwehrinstrument gegen ausländische Übernahmen beschlossen

BRÜSSEL: Die europäische Wirtschaft wird künftig strikter vor wettbewerbsverzerrender Konkurrenz aus Ländern wie China geschützt. Die EU-Staaten haben ein entsprechendes Gesetz angenommen, wie die tschechische EU-Ratspräsidentschaft am Montag mitteilte. Tschechien hat derzeit den regelmäßig wechselnden Vorsitz unter den EU-Ländern.

Die EU-Verordnung schafft die Möglichkeit, staatlich subventionierten Unternehmen aus Drittstaaten die Übernahme von Firmen aus der EU zu untersagen. Zudem können mit Staatsgeld unterstützte Unternehmen von öffentlichen Aufträgen ausgeschlossen werden. Vor größeren Übernahmen oder Fusionen müssen Unternehmen demzufolge künftig offenlegen, ob sie in den vergangenen Jahren Subventionen in Höhe von mehr als 50 Millionen Euro erhalten haben. Betroffen sind alle Übernahmen von Unternehmen mit einem EU-Umsatz von 500 Millionen Euro oder mehr.

Bei der Bewerbung um öffentliche Aufträge müssen Subventionen ab einem Auftragsvolumen von 250 Millionen Euro offengelegt werden. Darüber hinaus erhalten die Wettbewerbshüter der EU-Kommission die Möglichkeit, künftig auf eigene Initiative auch Übernahmen und Auftragsvergaben unterhalb der Grenzwerte zu untersuchen. Unternehmen, die sich nicht an die neuen Regeln zu Meldepflichten halten, können mit Geldbußen bestraft werden.

In Deutschland sind Investitionen chinesischer Firmen umstritten. Viel Aufsehen erregte zuletzt die Beteiligung des chinesischen Konzerns Cosco an einem Terminal im Hamburger Hafen. Da das EU-Parlament der Verordnung ebenfalls schon zugestimmt hatte, ist der Weg nun endgültig frei. Sie tritt 20 Tage nach ihrer Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft. Grundlage für das Gesetz war ein Vorschlag, den die Europäische Kommission im Mai 2021 vorgestellt hatte.


Nato-Beitritt: Türkei will weitere Schritte von Finnland und Schweden

ISTANBUL: Wegen des von Schweden und Finnland angestrebten Nato-Beitritts will der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu die Außenminister der beiden Länder am Dienstag treffen. «Der Prozess verläuft positiv» - dennoch gebe es noch weitere Schritte zu unternehmen, sagte Cavusoglu nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Montag. Die trilaterale Zusammenkunft solle am Rande des Treffens der Nato-Außenminister in Bukarest stattfinden. Auch sei dort ein Treffen Cavusoglus mit der Bundesaußenministerin Annalena Baerbock geplant, hieß es.

Es gebe noch Erwartungen hinsichtlich «konkreter» Schritte, etwa bei «gesetzlichen Regelungen» und «Auslieferungen», sagte Cavusoglu. Probleme gebe es vor allem mit Schweden, sagte er. Stockholm hatte sich zuletzt jedoch deutlich auf Ankara zubewegt. Zu den Forderungen Ankaras gehört vor allem die Auslieferung angeblicher «Terroristen».

28 von 30 Mitgliedsstaaten des Verteidigungsbündnisses haben dem Beitritt der nordeuropäischen Staaten zugestimmt, nur in Ungarn und der Türkei steht die Ratifizierung der Beitrittsprotokolle noch aus. Ankara weigert sich bislang, den Weg für die Aufnahme freizumachen und begründet dies mit der angeblichen schwedischen und finnischen Unterstützung der syrischen Kurdenmiliz YPG, die Ankara als Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und damit als «Terrororganisation» ansieht. Die EU, zu der Schweden und Finnland gehören, betrachtet die PKK ebenfalls als Terrororganisation - nicht jedoch die YPG.


Verhandlungen über Abkommen gegen Plastikmüll beginnen in Uruguay

PUNTA DEL ESTE: Vertreter von Regierungen, internationalen Organisationen und Umweltverbänden verhandeln in Uruguay über ein global verbindliches Abkommen gegen Plastikverschmutzung. Die erste Gesprächsrunde der von den Vereinten Nationen (UN) organisierten Konferenz begann am Montag im Ferienort Punta del Este und dauert noch bis Freitag. Ein zwischenstaatlicher Verhandlungsausschuss soll einen Vertrag zur Eindämmung der Verschmutzung durch Einwegplastik, Geisternetze oder Mikroplastik aushandeln. Eine Resolution, die den Verhandlungen den Weg ebnete, war im März bei der UN-Umweltversammlung im kenianischen Nairobi verabschiedet worden.

Das Komitee soll demnach bis Ende 2024 eine Konvention erarbeiten, in der verbindliche Regeln und Maßnahmen festgelegt werden, die den gesamten Lebenszyklus von Plastik betreffen. Nach einem vorgeschlagenen Zeitplan sind im kommenden Jahr weitere Treffen in Frankreich und Kenia vorgesehen.

Nach der UN-Umweltversammlung hatte sich eine Koalition ambitionierter Länder unter der Führung von Norwegen und Ruanda gebildet, die bei den Verhandlungen ein Ende der Plastikverschmutzung bis 2040 erreichen wollen. Ihr gehören inzwischen mehr als 35 Staaten an, darunter auch Deutschland.

UN-Angaben zufolge nimmt die Kunststoffverschmutzung rapide zu. Das stelle ein ernstes globales Umweltproblem dar. Ergreife man nicht die notwendigen Maßnahmen, könne sich die Menge an Kunststoffabfällen, die in Meere und andere Gewässer gelangen, von jährlich etwa 9 bis 14 Millionen Tonnen im Jahr 2016 auf voraussichtlich 23 bis 37 Millionen Tonnen pro Jahr bis 2040 mehr als verdoppeln, hieß es.


Berliner Künstler bringt Pariser Automatenuhr wieder zum Leben

PARIS: Sie hat einem bekannten Viertel in Paris den Namen gegeben und unzählige Touristen angelockt. Nun hat der seit 2009 in Berlin lebende französische Künstler Cyprien Gaillard der monumentalen Automatenuhr «Le Défenseur du temps» (Der Verteidiger der Zeit) wieder zu neuem Leben verholfen. Ab März soll die Touristenattraktion aus Messing wieder an ihren ursprünglichen Platz im zentralen Quartier d'Horloge (Uhrenviertel) neben dem Centre Pompidou zurückkehren, das einst Saint-Martin hieß.

Bis zum 8. Januar hängt das ungewöhnliche Uhrwerk jedoch noch in der Pariser Kunststiftung Lafayette Anticipations. Dort bildet sie den Mittelpunkt der Werkschau «Humpty\Dumpty» von Gaillard, der sich mit der Unmöglichkeit beschäftigt, die verlorene Zeit aufzuholen. Die von dem Künstler Jacques Monestier 1975 entworfene Messingskulptur zeigt einen Mann, der siegreich gegen die Elemente kämpft: Das Wasser wird durch eine Krabbe symbolisiert, die Erde durch einen Drachen und der Himmel durch einen Vogel. Ein zweiter Teil der Ausstellung ist im Palais de Tokyo zu sehen.

Die Riesenuhr wurde Anfang 2022 demontiert. Das Geld fehlte, um sie zu renovieren und ihren seit 2003 nicht mehr funktionierenden Mechanismus zu reparieren. Für rund 130.000 Euro wurde sie für die Ausstellung von der Stiftung restauriert. Wie die Leiterin von Lafayette Anticipations, Rebecca Lamarche-Vadel, sagte, habe Gaillard sie überzeugt, das Uhrenkunstwerk wieder zum Leben zu erwecken.


DIHK sieht große Risiken durch Null-Covid-Politik Chinas

BERLIN: Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag sieht große wirtschaftliche Risiken durch die Null-Covid-Politik Chinas. DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier sagte am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: «Die jetzt wieder einsetzenden Lockdowns, aber auch die zunehmend protektionistische Wirtschaftspolitik sind für die deutschen Unternehmen in China eine große Belastung.»

Viele deutsche Unternehmen richteten gerade ihre Lieferketten neu aus. «Mehr als ein Drittel der deutschen Unternehmen in China plant den Ausbau und die Diversifizierung seiner Lieferantennetzwerke außerhalb des Landes», so Treier. Besonders im Blick seien dabei andere asiatische Märkte. «Ganz auf den Markt China zu verzichten ist für viele Unternehmen aber keine Option. Vielmehr geht es für die deutsche Wirtschaft darum, sich breiter aufzustellen. Deutschland ist bei Rohstoffen stark abhängig von China, beispielsweise bei Silizium oder Seltenen Erden. Freihandelsabkommen können helfen, den Prozess der Diversifizierung zu beschleunigen. Wir brauchen sie aber nicht nur mit Staaten wie Kanada oder Neuseeland, sondern auch mit weiteren wichtigen Partnern wie Mercosur, Indonesien oder Indien.»

In China hat die strenge Corona-Politik zu den größten Protesten seit Jahrzehnten geführt. In der Hauptstadt Peking und anderen Millionenstädten gingen Demonstranten zu Hunderten auf die Straßen.


Journalistin im Iran bei Geburtstagsfeier verhaftet

TEHERAN: Im Iran ist eine Journalistin Berichten zufolge an ihrem Geburtstag verhaftet worden. Die Zeitungsreporterin Mariam Wahidian sei am Sonntag aus ihrer Wohnung abgeführt worden, berichteten mehrere iranische Medien am Montag übereinstimmend. Sie arbeitete unter anderem für die reformorientierte Zeitung «Shargh», wie das Blatt bestätigte. In den sozialen Medien hieß es, die Frau sei bei einer Feier an ihrem Geburtstag verhaftet worden.

Beobachter gehen von einem Zusammenhang mit den seit mehr als zwei Monaten andauernden Protesten gegen die politische Führung im Land aus. Nach Angaben des Komitees zum Schutz von Journalisten (CPJ) in New York wurden im Rahmen der landesweiten Demonstrationen bereits mehr als 60 Medienschaffende verhaftet. Die Möglichkeiten der Berichterstattung sind im Land massiv eingeschränkt. Immer wieder kommt es auch zu Störungen und Sperren des Internets. Auf einer Rangliste der Pressefreiheit der Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) liegt der Iran auf einem der letzten Plätze.

Auslöser der Massenproteste war der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini Mitte September. Sie starb in Polizeigewahrsam, nachdem sie wegen Verstoßes gegen die islamischen Kleidungsvorschriften verhaftet worden war. Nach Einschätzungen von Menschenrechtlern wurden mindestens 450 Demonstranten getötet und rund 18.000 Protestteilnehmer verhaftet.

Einige Journalistinnen sitzen im berüchtigten Ewin-Gefängnis in der Hauptstadt Teheran. Auch die Journalistin Nilufar Hamedi der Reformzeitung «Shargh», die den Fall Amini als eine der ersten bekannt gemacht hatte, sowie ihre Kollegin Elaheh Mohammadi sind dort inhaftiert. Der Geheimdienst bezeichnete die Frauen jüngst als ausländische Agentinnen. Die Zeitung wies die Vorwürfe zurück.


Vulkan Mauna Loa auf Hawaii ausgebrochen

HONOLULU: Auf Hawaii ist nach einer Ruhephase von fast 40 Jahren der Vulkan Mauna Loa ausgebrochen. Die Eruption begann am späten Sonntagabend um kurz vor Mitternacht (Ortszeit; MEZ 11.00 Uhr Montag), wie die US-Erdbebenwarte USGS mitteilte. Bislang beschränke sich das Ausbruchsgeschehen auf den Krater Moku'aweoweo auf dem Gipfel des Bergs. Eine Gefahr durch Lavaströme für hangabwärts gelegene Gemeinden bestehe damit derzeit nicht. Der Mauna Loa ist nach Angaben der Behörde der höchste aktive Vulkan der Welt.


Nach Queen-Tod - 250.000 Trauernde hinterlassen Spuren auf Steinboden

LONDON: Die Trauerfeierlichkeiten für Queen Elizabeth II. haben Spuren hinterlassen. Weil schätzungsweise 250.000 Menschen in der Westminster Hall dem aufgebahrten Sarg der Königin ihre Ehre erwiesen, seien einige Stellen in dem 180 Jahre alten Steinboden freigelegt worden, berichtete die Zeitschrift «Spectator» am Montag. Das House of Lords teilte dem Blatt mit, es sei zu «einer gewissen Delamination» gekommen. Die Stellen würden sich aber «mit der Zeit in die Umgebung einfügen». Das Parlament betonte, es bestehe kein strukturelles Risiko.

Die Queen war am 8. September gestorben. Ihr geschlossener Sarg wurde anschließend tagelang in der Westminster Hall aufgebahrt, dem ältesten Teil des britischen Parlaments. Zahlreiche Menschen harrten bei Wartezeiten von teilweise mehr als 24 Stunden in einer «Queue» aus, um sich für wenige Sekunden von der Queen zu verabschieden. Der Boden aus Yorkstone war mit Teppichen geschützt, um ihn vor den Schritten der Trauernden zu schützen.


Brüssel genehmigt erneut Millionenhilfe für die Deutsche Bahn

BRÜSSEL: Die EU-Wettbewerbshüter haben grünes Licht für eine weitere Staatshilfe an die Deutsche Bahn in Höhe von mehr als einer halben Milliarden Euro gegeben. Damit sollen Corona-Schäden im Fernverkehr ausgeglichen werden, die zwischen dem 1. November 2020 und dem 16. Mai 2021 entstanden sind, wie die EU-Kommission am Montag mitteilte. In dieser Zeit hätte im Vergleich zum Vorjahreszeitraum nur ein Drittel der Kunden die Bahn genutzt.

Die Bahn habe wie andere Eisenbahnverkehrsunternehmen wegen der Covid-19-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen hohe Verluste verzeichnet. Brüssel hält die 557-Millionen-Euro-Maßnahme für angemessen, «da diese beispiellose Situation nicht vorhersehbar war und sich erheblich auf die Wirtschaft auswirkte». Deswegen seien Sondermaßnahmen zum Ausgleich gerechtfertigt. Mit dem Geld dürfe nicht mehr ausgeglichen werden als Schäden, die tatsächlich entstanden seien.

Bereits im August 2021 war eine ähnliche Beihilferegelung der Bundesregierung in Höhe von 550 Millionen Euro genehmigt worden. Damals ging es um Schäden, die zwischen Mitte März und Juni 2020 entstanden waren.


Zivilschutz-Chef nach Unwetter: «Ganz Italien ist in Gefahr»

CASAMICCIOLA: Der Chef des italienischen Zivilschutzes hat nach dem Unwetter auf der Insel Ischia vor Überflutungs- und Erosionsgefahr im ganzen Land gewarnt. Für 94 Prozent der Kommunen bestehe ein Risiko für Überschwemmungen, Erdrutsche und Erosionen an den Küsten, sagte Fabrizio Curcio im Interview der Zeitung «La Stampa» (Montag). «Ganz Italien ist in Gefahr».

Curcio forderte mehr Prävention und Verbesserung beim Bau von Wehren sowie an Flussufern. Auch die Menschen müssten ihr Verhalten an Unwetterwarnungen anpassen. «Ereignisse wie das auf Ischia werden immer häufiger: Dies ist die Zeit des Tuns, nicht das Nachdenkens», sagte er.

Der Zivilschutz hatte am Freitag mit einer vorabendlichen Meldung vor Unwettern in Süditalien und im Bereich der Insel Ischia am Golf von Neapel gewarnt. Dort verloren in der Nacht zu Samstag mehrere Menschen ihr Leben, als Sturm und Starkregen schwere Schäden und Erdrutsche im Norden des Eilands anrichteten. Bis Montagvormittag bestätigten die Behörden acht geborgene Todesopfer, darunter drei Kinder. Weitere Menschen galten noch als vermisst.

Das Risiko für abgehende Schlammmassen bei Unwettern an den bewohnten Hängen war in der Gegend bekannt. «Ungenehmigtes Bauen stellt sicherlich ein Problem dar», sagte Curcio. Auf Ischia sei der Schwarzbau klar, weshalb ein höheres Risiko bestehe. Der 56-Jährige merkte jedoch an, dass auch bei legalen Bauten in Gegenden durch Fehlplanungen Unsicherheiten entstünden.


Biowaffenkonvention soll mehr Biss bekommen - Konferenz in Genf

GENF: Die Vertragsstaaten der Biowaffenkonvention wollen neue Verhandlungen über eine Überwachung starten. Die Corona-Pandemie habe gezeigt, wie ein Erreger die ganze Welt teils lahmlegen könne. Das habe Regierungen aufgerüttelt und ihnen vor Augen geführt, dass etwas getan werden müsse, um die Konvention konkreter zu machen, sagte der italienische Konferenzpräsident Leonardo Bencini in Genf. Vor 20 Jahren seien Diskussionen über einen Überwachungsmechanismus im Sande verlaufen. Bencini eröffnete am Montag das dreiwöchige Treffen der 184 Vertragsstaaten. «Den Stillstand zu beenden, das wäre schon ein Erfolg», sagte er.

Es geht um die «Konvention über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und Toxinwaffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen». Sie wurde 1971 von den Vereinten Nationen verabschiedet und trat 1975 in Kraft. Nur Israel und acht weitere kleine Länder in Afrika und Asien sind nicht Vertragsstaaten. Es ist die erste Konvention, die eine ganze Klasse von Waffen verbietet. Die Vertragsstaaten treffen sich in der Regel alle fünf Jahre zu einer Überprüfungskonferenz.

Anders als bei chemischen oder Atomwaffen sei eine Überprüfung bei biologischen Wirkstoffen schwierig, sagte Bencini, weil es nicht um große Anlagen oder klar definierte Substanzen gehe. In Laboren werde vielfach zu friedlichen Zwecken geforscht. Denkbar sei unter anderem ein Verhaltenskodex für Wissenschaftler, sagte Bencini. Neue technologische Entwicklungen hätten die Lage in 20 Jahren sehr verändert. «Das öffnet neue Chancen und neue Risiken», sagte Bencini.

Wie ein Überwachungsmechanismus aussehen könnte, wollte Bencini nicht vorwegnehmen. In Anlehnung an andere internationale Vereinbarungen wären etwa Auflagen für regelmäßige Berichterstattung der Vertragsstaaten über ihre Forschungsprogramme oder Laborbesuche denkbar. Bencini rechnet mit mehrjährigen Verhandlungen.


Mehr als 150 Verfahren gegen mutmaßliche Schleuser

VILNIUS: In Litauen ermitteln die Behörden in mehr als 150 Verfahren gegen mutmaßliche Schleuser, die illegal Migranten über das benachbarte Belarus in die EU bringen wollten. «In den ersten zehn Monaten dieses Jahres wurden 154 Ermittlungsverfahren wegen Menschenschmuggels über die Staatsgrenze eröffnet», sagte der Vizechefs des Grenzschutzes, Rimantas Petrauskas, am Montag der Agentur BNS. Dazu kämen noch ein halbes Dutzend weitere Verfahren bislang im November.

In mehr als 100 Fällen handle es nach Angaben von Petrauskas um Ermittlungen wegen des Schleusens von belarussischer Seite aus. Weitere 50 Verfahren wurden wegen des Schleusens von Menschen aus ihren vorübergehenden Unterkünften in Litauen eingeleitet. «Das ist eine ganz erhebliche Steigerung», sagte der Grenzbeamte mit Blick auf die Vergleichzahlen aus 2021. Damals seien im gesamten Jahr etwas mehr als 70 Verfahren in dem baltischen EU- und Nato-Land eingeleitet worden.

Litauen hat eine fast 680 Kilometer lange Grenze zu Belarus, die Teil der EU-Außengrenze ist. Im Spätsommer und Herbst 2021 eskalierte die Situation dort: Tausende Menschen versuchten, illegal in die EU zu gelangen. Die Europäische Union beschuldigte den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, in organisierter Form Migranten aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze gebracht zu haben.

Die Regierung in Vilnius hat darauf mit einem verstärkten Schutz der Grenze und dem Bau eines Hunderte Kilometer langen Grenzzaun reagiert. Seit Anfang August 2021 weist der litauische Grenzschutz Migranten ab. Mehr als 8100 Personen seien daraufhin bis Jahresende am illegalen Grenzübertritt gehindert worden. 2022 sind es nach offiziellen Angaben bislang mehr als 10.000 Personen gewesen.


Bündnis gegen Erdogan - Opposition schlägt Verfassungsänderung vor

ISTANBUL: Ein Bündnis aus sechs türkischen Oppositionsparteien hat im Vorfeld der für 2023 geplanten Wahlen einen Plan für Verfassungsänderungen vorgestellt. Dem am Montag präsentierten Entwurf zufolge soll das Parlament und das Rechtssystem gestärkt und die Befugnisse des Präsidenten deutlich eingeschränkt werden, teilten Politiker des Bündnisses in Ankara mit.

2017 wurde per Volksabstimmung das parlamentarische System durch ein Präsidialsystem ersetzt, was dem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan deutlich mehr Macht zuschrieb. Erdogan kann seither weitgehend uneingeschränkt regieren. Zudem steht die Justiz in vielen Teilen unter Kontrolle der Regierung, wie etwa die EU-Kommission attestiert.

In der Türkei finden 2023 voraussichtlich Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Die sechs türkischen Oppositionsparteien haben sich mit der Absicht zusammengeschlossen, Erdogan und seine AKP-Regierung abzulösen. Beobachter gehen bisher davon aus, dass die Parteien einen gemeinsamen Kandidaten für die Wahlen aufstellen. Das Bündnis setzt sich unter anderem aus der größten Oppositionspartei CHP, der nationalkonservativen Iyi-Partei und der Deva-Partei zusammen.

Laut einer Umfrage des Instituts Metropoll von Ende Oktober kämen derzeit weder der Zusammenschluss der sechs Parteien noch die regierende AKP mit ihrem Partner, der ultranationalistischen Partei MHP, auf eine absolute Mehrheit der Stimmen. Aktuell halten AKP und MHP eine Mehrheit im Parlament. Für eine Verfassungsänderung sind drei Fünftel der Stimmen der Abgeordneten nötig.


Britische Regierung kritisiert Festnahme von BBC-Reporter in China

LONDON: Die britische Regierung hat die Festnahme eines BBC-Reporters am Rande regierungskritischer Demonstrationen in China verurteilt. Der Vorfall sei «zutiefst beunruhigend», twitterte Außenminister James Cleverly am Montag. «Journalisten müssen ihrer Arbeit ohne Einschüchterung nachgehen können.» Zudem kritisierte Cleverly die Festnahmen von Demonstranten. «Medienfreiheit und Demonstrationsfreiheit müssen geachtet werden. Kein Land ist davon ausgenommen», betonte der Minister.

Kabinettsmitglied Grant Shapps nannte die Festnahme im Radiosender LBC «inakzeptabel». Dem TV-Sender Sky News sagte der Wirtschaftsminister: «Es kann absolut keine Entschuldigung dafür geben, dass Journalisten, die darüber berichten, was geschieht, von der Polizei geschlagen werden.» Die Besorgnis über den Vorfall sei groß.

Zuvor hatte die BBC sich «extrem besorgt» gezeigt, dass der Journalist Ed Lawrence festgenommen wurde, während er über die Proteste in der Stadt Shanghai berichtete. Er sei von Polizisten geschlagen und getreten worden, obwohl er als Journalist akkreditiert gewesen sei. Erst Stunden später sei er wieder freigelassen worden.

Ein Sprecher des Pekinger Außenministerium begründete die Festnahme damit, dass der Reporter sich nicht als Journalist zu erkennen gegeben und seinen Presseausweis nicht freiwillig vorgezeigt habe. In der Volksrepublik hatte die strenge Corona-Politik der Regierung am Wochenende zu den größten Protesten seit Jahrzehnten geführt.


Schlag gegen Kokain-«Superkartell» - 30 Tonnen Drogen beschlagnahmt

DEN HAAG: Tonnen von Drogen beschlagnahmt, etliche Kriminelle gefasst: Der Europäischen Polizeibehörde Europol ist eigenen Angaben zufolge ein Schlag gegen ein Kokain-«Superkartell» gelungen. Bei koordinierten Razzien in mehreren Ländern Europas sowie in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAR) seien insgesamt 49 Verdächtige festgenommen worden, teilte Europol am Montag in Den Haag mit. Darunter waren den Angaben zufolge 6 als «hochrangige» Drogenbosse eingestufte Personen, die alle in Dubai gefasst wurden.

An den Einsätzen im November 2022 sowie im Vorjahr waren demnach Polizeibehörden Spaniens, Frankreichs, Belgiens, der Niederlande, der VAR und der USA beteiligt. Die Razzien hätten sich sowohl gegen eine Kommandozentrale als auch gegen die logistische Infrastruktur für den Drogenhandel in Europa gerichtet.

Die Festgenommenen sollen sich zu einem Kartell zusammengeschlossen haben, das rund ein Drittel des Kokainhandels in Europa kontrolliert und umfangreich Geldwäsche betrieben haben soll. Das Ausmaß des Kokainschmuggels nach Europa, der unter der Kontrolle dieses Kartells stand, sei «gewaltig» gewesen: Insgesamt wurden laut Europol im Laufe der Ermittlungen mehr als 30 Tonnen Drogen beschlagnahmt.


Proteste : Korrespondenten beklagen Vorgehen der Polizei

PEKING: Der Club der Auslandskorrespondenten in China (FCCC) kritisiert die chinesische Polizei wegen ihres hartes Vorgehens gegen Journalisten bei den Protesten in Shanghai und Peking. «Journalisten mehrerer Medien wurden von der Polizei körperlich bedrängt, während sie über die Unruhen berichteten», teilte der FCCC am Montag mit. Mindestens zwei Journalisten seien vorübergehend festgenommen worden.

Zuvor hatte die BBC mitgeteilt, dass ihr Reporter Ed Lawrence in Shanghai festgenommen und nach eigenen Angaben von Polizisten misshandelt wurde. «Die BBC ist extrem besorgt über die Behandlung unseres Journalisten Ed Lawrence, der festgenommen und in Handschellen gelegt wurde, während er über die Proteste in Shanghai berichtete», sagte ein Sprecher des britischen Senders. Lawrence sei bei der Festnahme von Polizisten geschlagen und getreten worden, obwohl er eine Akkreditierung als Journalist habe. Erst Stunden später sei er wieder freigelassen worden.

Ein Sprecher des Pekinger Außenministerium begründete die Festnahme am Montag damit, dass der Reporter sich nicht als Journalist zu erkennen gegeben und seinen Presseausweis nicht freiwillig vorgezeigt habe. Laut BBC habe die Polizei bei der Freilassung behauptet, dass Lawrence bloß in Gewahrsam genommen worden sei, um ihn vor einer Corona-Infektion in der Menschenmenge zu schützen. Dies sei jedoch «keine glaubwürdige Erklärung».


Achtes Todesopfer nach Unwetter auf Ischia gefunden

CASAMICCIOLA: Rettungskräfte auf der italienischen Insel Ischia haben nach dem schweren Unwetter von der Nacht zu Samstag ein achtes Todesopfer gefunden. Die zuständige Präfektur in Neapel teilte mit, er sei 15 Jahre alt gewesen. Aus einer Mitteilung der Feuerwehr ging zuvor lediglich hervor, dass es sich um eine männliche Person handelte. Das Suchteam fand ihn in Casamicciola, einem der schwer von Starkregen und Sturm getroffenen Orte im Norden der Insel. Damit sank die Zahl der noch vermissten Menschen auf vier.

Am späten Sonntagabend hatte die Präfektur im süditalienischen Neapel noch sieben Todesopfer bestätigt und nähere Details bekannt gegeben: Demnach waren unter ihnen ein erst 22 Tage altes Baby, ein 11 Jahre alter Junge und dessen 6-jährige Schwester. Zudem entdeckten die Einsatzkräfte drei tote Frauen und einen Mann.

Starke Regenfälle hatten zu Überschwemmungen und Erdrutschen geführt. Besonders betroffen war der Nordteil der Insel. Zahlreiche Gebäude wurden in Mitleidenschaft gezogen. Schlammmassen trieben durch die Straßen bis in die Häuser, zerstörten Autos und rissen sie ins Meer.

Die Regierung in Rom rief am Sonntag den Notstand aus und sicherte zwei Millionen Euro an Hilfsgeldern für die größte Insel im Golf von Neapel zu. Kritiker wiesen auf das seit Jahren bekannte Erdrutsch-Risiko durch Unwetter an den bebauten Hängen der Insel hin und darauf, dass die Behörden zu wenig für den Schutz unternommen hätten. Zudem sollen einige Häuser dort laut Medienberichten ohne entsprechende Prüfungen und Genehmigungen gebaut worden sein.


Wegen Brexits: Gut 4000 Ärzte weniger

LONDON: Der Brexit hat einer Studie zufolge das medizinische Personal in Großbritannien ausgedünnt. Lücken gebe es vor allem bei Anästhesisten, Kinderärzten, Psychiatern sowie Herz- und Lungenexperten, wie die Denkfabrik Nuffield Trust ermittelte. Demnach arbeiteten 2021 gut 37.000 Ärztinnen und Ärzte aus europäischen Ländern im Vereinigten Königreich. Allerdings habe der britische EU-Austritt dazu geführt, dass medizinisches Personal langsamer rekrutiert werde. Ohne Brexit hätte Großbritannien der Studie zufolge aktuell rund 41.300 europäische Ärzte, fast 4300 mehr als jetzt.

Wegen des Brexits benötigen Fachkräfte nun Arbeitsvisa, die mit hohen Kosten und großem bürokratischen Aufwand verbunden sind. Ohnehin ist der Ärztemangel groß. Selbst wenn es gelinge, mehr Britinnen und Briten auszubilden, werde es ohne EU- und internationale Kollegen und angesichts der langen Studienzeit noch dauern, die Lücke zu schließen, mahnte Kitty Mohan von der Ärztevereinigung British Medical Association der Zeitung «Guardian» (Montag).

Der Gesundheitsdienst NHS ist chronisch unterfinanziert und unterbesetzt. Allein in England fehlen mehr als 10.500 Ärzte. Noch deutlich stärkere Auswirkungen hat der Brexit auf EU-Pflegepersonal. Kamen im Geschäftsjahr 2015/16 noch 9389 Krankenschwestern und Hebammen aus der EU ins Land, waren es 2021/22 noch 663. Allerdings stieg die Zahl der Fachkräfte aus anderen Ländern wie Indien und den Philippinen deutlich.

Für Dezember hat das NHS-Personal im Streit um höhere Löhne erstmals Streiks angekündigt. Wie die Zeitung «Times» berichtete, könnten Soldatinnen und Soldaten einspringen und etwa Krankenwagen fahren. Kabinettsmitglied Grant Shapps sagte dem Sender Sky News, es gebe dafür keine «unmittelbaren Pläne».


Medienhäuser fordern von USA Verzicht auf Strafverfolgung Assanges

HAMBURG/PARIS: Mehrere international renommierte Medienhäuser haben an die US-Regierung appelliert, die Strafverfolgung von Wikileaks-Gründer Julian Assange einzustellen. In dem von «Der Spiegel», «Le Monde», «El Pais», «New York Times» und «The Guardian» unterzeichneten und am Montag veröffentlichten Offenen Brief heißt es, die Anklage schaffe einen gefährlichen Präzedenzfall und drohe die Pressefreiheit zu untergraben.

Assange versucht, gegen seine Auslieferung in die USA vorzugehen - aktuell mit einer Berufung am High Court in London. Nach jahrelangem juristischen Ringen hatte die britische Regierung die Auslieferung genehmigt. Die US-Justiz will Assange wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Ihm wird vorgeworfen, mit Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen, veröffentlicht und damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht zu haben. Unterstützer sehen in Assange einen mutigen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht brachte und an dem nun ein Exempel statuiert werden solle.

Die Medien, die den Offenen Brief verfasst haben, hatten demnach genau vor zwölf Jahren in Zusammenarbeit mit der Plattform Wikileaks Enthüllungsgeschichten rund um die vertraulichen Nachrichten des US-Außenministeriums veröffentlicht.


Iran bestellt erneut deutschen Botschafter ein

TEHERAN: Der Iran hat nach einer Sondersitzung im UN-Menschenrechtsrat neuerlich den deutschen Botschafter Hans-Udo Muzel einbestellt. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Irna am Montag. Teheran warf Berlin demnach «Interventionismus» und «haltlose Aussagen» vor. Botschafter Muzel ist in den vergangenen Wochen bereits mehrmals in das Außenministerium in Teheran zitiert worden.

Im Iran protestieren seit mehr als zwei Monaten landesweit Menschen gegen die politische Führung des Landes. Der UN-Menschenrechtsrat hatte am Donnerstag wegen anhaltender Gewalt des iranischen Sicherheitsapparats gegen friedlich demonstrierende Menschen eine unabhängige Untersuchung beschlossen. Deutschland und Island hatten eine entsprechende Resolution eingereicht.

Zuletzt hatte sich der Ton zwischen Teheran und Berlin verschärft. Deutsche Regierungsvertreter hatten das gewaltsame Vorgehen gegen die Proteste immer wieder kritisiert. Die klare Haltung von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist Teheran ein Dorn im Auge. Ranghohe iranische Diplomaten bezeichneten Deutschland jüngst als «Regime». Viele iranische Sicherheitsbeamte und Politiker wurden seit Ausbruch der Proteste zudem mit EU-Sanktionen belegt.

Auslöser der Massenproteste war der Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amini Mitte September. Sie starb im Polizeigewahrsam, nachdem sie wegen Verstoßes gegen die islamischen Kleidungsvorschriften verhaftet worden war. Nach Einschätzungen von Menschenrechtlern wurden mindestens 450 Demonstranten getötet und rund 18.000 Protestteilnehmer verhaftet.


Terrorangriff auf Hotel in Mogadischu nach 20 Stunden beendet

MOGADISCHU: Nach rund 20 Stunden haben Sicherheitskräfte den Terrorangriff auf ein Hotel in der somalischen Hauptstadt Mogadischu beendet. Alle sechs Angreifer der islamistischen Terrormiliz Al-Shabaab seien getötet worden, sagte Polizeisprecher Sadiq Dodishe bei einer Pressekonferenz am Montagabend. Außerdem seien 8 Zivilisten ums Leben gekommen. Mehr als 60 Menschen wurden laut Polizei aus dem Hotel gerettet. Nähere Angaben zu Verletzten wurden am Montag nicht gemacht. Nach Polizeiangaben vom Sonntag befand sich der somalische Sicherheitsminister Ahmed Mohamed Doodishe unter den Verletzten.

Schwer bewaffnete Kämpfer der Al-Shabaab hatten das Hotel Villa Rosa, zu dem ausschließlich Politiker, ausgewählte Geschäftsleute und hochrangige Staatsgäste Zutritt haben, am Sonntagabend während der Gebetszeit gestürmt. Es liegt unweit des Präsidentenpalastes.

Die Terrormiliz, die enge Verbindungen zu Al-Kaida pflegt, reklamierte den Angriff für sich. Der Anschlag erfolgte zwei Tage nach einer großangelegten Militäraktion somalischer Regierungstruppen im Zentrum des Landes, bei der nach Regierungsangaben 100 Al-Shabaab-Mitglieder getötet wurden.

Somalia, ein Land am Horn von Afrika mit etwa 16 Millionen Einwohnern, wird seit Jahren von Anschlägen und Gewalt erschüttert. Seit mehreren Monaten geht die Regierung in Mogadischu mit einer militärischen Offensive gegen Al-Shabaab vor.


AU: Mindestens 121 Demonstranten seit Militärputsch im Sudan getötet

KHARTUM: Im Sudan sind seit einem Militärputsch vor gut einem Jahr mindestens 121 Demonstranten getötet worden, die für eine Rückkehr des Landes zur Demokratie protestiert hatten. Hunderte weitere seien seit dem Staatsstreich am 25. Oktober 2021 verletzt worden, teilten die Afrikanische Union (AU) und die ostafrikanische Entwicklungsgemeinschaft IGAD am Montag mit. AU und IGAD verurteilten die «übermäßige Gewalt» gegen Demonstranten. Erst vergangenen Donnerstag ist es demnach bei friedlichen Protesten zu zwei Todesfällen gekommen.

Mitte November hatte der UN-Menschenrechtschef Volker Türk während eines Besuchs im Sudan die Militärregierung aufgefordert, den Demokratisierungsprozesses wieder aufzunehmen. Vor drei Jahren endete in dem Land mit rund 45 Millionen Einwohnern die Langzeitherrschaft von Machthaber Omar al-Bashir infolge eines Militärstreichs. Der Diktator hatte das Land seit Beginn der 1990er-Jahre regiert. Eine fragile Übergangsregierung hatte im Anschluss versucht, einen Demokratisierungsprozess einzuleiten. Zwei Jahre später kam es jedoch erneut zu einem Umsturz durch das Militär.


Australien senkt Terrorwarnstufe erstmals seit 2014

CANBERRA: Der australische Geheimdienst hat zum ersten Mal seit acht Jahren die Terrorwarnstufe für das Land gesenkt. Die Bedrohung werde nun nicht mehr als «wahrscheinlich», sondern als «möglich» eingestuft, teilte die Australian Security Intelligence Organisation (Asio) am Montag mit. Bei der Entscheidung sei auch die Rückführung australischer Verwandter von Kämpfern der Terrormiliz IS aus Syrien berücksichtigt worden, sagte Asio-Generaldirektor Mike Burgess in der Hauptstadt Canberra.

Die Gefahr sei aber nicht gebannt: Es sei durchaus möglich, dass innerhalb der nächsten zwölf Monate in Australien jemand durch die Hände eines Terroristen sterben könnte, betonte Burgess. «Individuen fantasieren immer noch darüber, andere Australier zu töten, verbreiten immer noch ihre hasserfüllten Ideologien in Chatrooms, schärfen immer noch ihre Fähigkeiten, indem sie die Herstellung von Bomben erforschen und mit Waffen üben.»

Wichtig sei aber, dass es «weniger dieser Leute» gebe als zuvor und dass es damit weniger wahrscheinlich sei, dass jemand tatsächlich einen Anschlag in Australien verübe. Der wichtigste Faktor bei der Herabsetzung der Terrorwarnstufe sei aber, dass sich die Gefahr, die von religiös motivierten gewaltbereiten Extremisten ausgehe, verringert habe. Die Fähigkeiten und die Anziehungskraft von Gruppen wie dem Islamischen Staat (IS) und Al-Kaida seien gesunken, «und ihre Unterstützung in Australien ging entsprechend zurück», so Burgess.

Asio hatte die Bedrohungsstufe im Jahr 2014 auf «wahrscheinlich» angehoben - zu einer Zeit, als viele radikalisierte ausländische Kämpfer, darunter auch Australier, nach Syrien und in den Irak reisten, um sich islamischen Terrorgruppen anzuschließen. «Unsere Entscheidung war tragischerweise gerechtfertigt», betonte Burgess. Seit 2014 habe es elf Terroranschläge auf australischem Boden gegeben. 21 größere Anschlagspläne seien entdeckt und vereitelt worden. In diesem Jahr habe es bisher kein Attentat gegeben.


Japans «Seifenblasen-Onkel» unternimmt Weltrekordversuch

TOKUSHIMA: Ein Japaner will sich mit Seifenblasen im Guiness Buch der Rekorde verewigen.

«Onkel Seifenblase», wie ihn lokale Medien nennen, bastelte zu diesem Zweck eine Art Girlandenseil mit 70 daran befestigten Schlaufen, die er in einem Park seiner Heimatstadt Tokushima auf Japans kleinster Hauptinsel Shikoku mit Seifenwasser befüllte. Die Girlande habe eine Länge von genau 14,31 Metern und sei damit fast zwei Meter länger als die des gegenwärtigen Weltrekordhalters aus Großbritannien, berichtete die Lokalzeitung «Tokushima Shimbun» stolz. Beim Anheben der langen Girlande mit Hilfe von Stangen traten zur Freude der Schaulustigen große Seifenblasen aus den Schlaufen und flogen über den Rasen. Nun, so hieß es in dem Bericht, blicke «Onkel Seifenblase» freudig der offiziellen Bestätigung seines Weltrekords entgegen.

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