Neues aus dem Ausland am Mittwoch

Neues aus dem Ausland am Mittwoch

Polizei: Mögliche Gefährdungslage an jüdischer Einrichtung in Hagen

HAGEN/BERLIN: Wegen einer möglichen Gefährdungseinlage sind an einer Synagoge in Hagen in Nordrhein-Westfalen zahlreiche Polizisten im Einsatz. Das teilte die Polizei Dortmund am Mittwochabend mit. «Polizeiliche Schutzmaßnahmen wurden entsprechend angepasst. Wir stehen in einem engen Kontakt mit der jüdischen Gemeinde», hieß es. Ein Polizeisprecher sagte auf Anfrage, es seien Einsatzkräfte vor Ort, nähere Angaben sollten aber aus einsatztaktischen Gründen nicht gemacht werden.

Am Mittwoch und Donnerstag ist Jom Kippur, der höchste jüdische Feiertag.

Auf Fotos sind behelmte Polizisten mit Maschinenpistolen zu sehen. Der Einsatz läuft schon seit dem frühen Abend. Laut einem Bericht der «Westfalenpost» ist eine Polizei-Hundertschaft angerückt. Der Bereich um die Synagoge in der Innenstadt war demnach weiträumig abgesperrt. Die Polizisten patrouillieren laut «Westfalenpost» vor der Synagoge und im Umfeld des Gotteshauses.


Sieben Menschen ertrinken an französischer Mittelmeerküste

MONTPELLIER: An der französischen Mittelmeerküste sind am Mittwoch bei hohem Wellengang sieben Menschen beim Schwimmen ertrunken - in verschiedenen Orten. Ein weiterer wird noch vermisst, zwei wurden schwer verletzt, wie die Zeitung «La Dêpeche du Midi» berichtete. Die Helfer rückten demnach bei stürmischer See mit mehreren Hubschraubern zu vierzehn Ertrinkenden aus. Sieben von ihnen konnten gerettet und wiederbelebt werden. Die Opfer sind zwischen 64 und 73 Jahren alt.

Zu den Badeunfällen kam es an der Küste zwischen Montpellier und Béziers. Nach Ende der Sommersaison werden die Strände nicht mehr ständig von Rettungsschwimmern überwacht. Einige Orte hatten das Schwimmen am Nachmittag wegen der Wetterlage verboten.


In Top 100 des «Time»-Magazins: Harry und Meghan «mit Demut erfüllt»

NEW YORK/LOS ANGELES: Prinz Harry und Herzogin Meghan haben sich nach ihrer Nennung auf der Liste der 100 einflussreichsten Menschen des «Time»-Magazins geehrt gezeigt. Sie seien «mit Demut erfüllt», hieß es am Mittwoch auf der Webseite ihrer Stiftung Archewell. Gleichzeitig würdigten Harry, der am Mittwoch 37 Jahre alt wurde, und Meghan (40) die Generaldirektorin der Welthandelsorganisation (WTO), Ngozi Okonjo-Iweala.

Die WTO-Chefin, die ebenfalls auf der Liste des US-Magazins erschien, habe einen «bahnbrechenden» Führungsstil gezeigt. Dabei hoben Harry und Meghan vor allem Okonjo-Iwealas Bemühungen hervor, Corona-Impfstoffe für die Menschen in Entwicklungs- und Schwellenländern verfügbar zu machen. «Sie hat Regierungen, Handelsorganisationen und Individuen dazu ermutigt, Impfstoffverteilung und Impfstoffgerechtigkeit als untrennbar von wirtschaftlicher Erholung zu verstehen», so das Paar weiter.


Netflix investiert halbe Milliarde in deutschsprachige Titel

BERLIN: Der Streamingdienst Netflix will bis 2023 eine halbe Milliarde Euro in deutschsprachige Titel aus Deutschland, Österreich und der Schweiz investieren.

Das kündigte das Unternehmen am Mittwoch an. Am selben Tag eröffnete der Streamingdienst in Berlin ein Büro für die drei Länder im Beisein von Netflix-Grüner Reed Hastings. Die 500 Millionen Euro sollen in 80 lokale Serien, Filme und Shows fließen. Ziel des neuen Standorts ist es nach Unternehmensangaben, sich noch stärker im deutschsprachigen Raum mit hiesigen Filmschaffenden zu vernetzen. Zudem solle die Zusammenarbeit mit lokalen Produktionspartnern gestärkt werden.


Nordkorea warnt vor Kollaps der innerkoreanischen Beziehungen

SEOUL: Nordkorea hat nach Kritik des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae In am jüngsten nordkoreanischen Raketentest vor einem vollständigen Kollaps der bilateralen Beziehungen gewarnt. Die einflussreiche Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un, Kim Yo Jong, warf Moon am Mittwoch vor, im Zusammenhang mit dem Test unbedacht das Wort «Provokation» benutzt zu haben, das von Journalisten benutzt worden sei. Falls sich Moon den Verleumdungen «der anderen Partei anschließt, wird das unvermeidlich in Gegenaktionen münden, die dann sicherlich zur kompletten Zerstörung der Beziehungen führen wird», wurde Kim von den Staatsmedien zitiert.

Kim ließ jedoch Raum für Verbesserungen im Verhältnis beider Staaten. Das sei nicht das, was sich Nordkorea erhofft habe, sagte sie in Anspielung auf Moons Worte. Die hochrangige Parteifunktionärin bezeichnete den Raketentest ihres Landes als «normale Aktion zur Selbstverteidigung».

Nordkorea hatte am Mittwoch nach Angaben des südkoreanischen Militärs zwei ballistische Kurzstreckenraketen in Richtung offenes Meer abgefeuert. UN-Resolutionen verbieten der selbst erklärten Atommacht Nordkorea jegliche Tests von ballistischen Raketen, die je nach Bauart einen Atomsprengkopf tragen können. Wenige Stunden später teilte Südkorea mit, selber erfolgreich eine eigenständig entwickelte ballistische Testrakete von einem U-Boot aus gestartet zu haben.

Südkoreas verbesserte Raketentechnik könne als Abschreckung gegen nordkoreanische Provokationen dienen, sagte Moon laut eines Sprechers vor Mitarbeitern eines Raketentestzentrums im Westen des Landes. Zwischen beiden Ländern herrscht derzeit nach neuen Spannungen wieder Funkstille.


Zwei Feuerwehrleute sterben bei Gasexplosion

KORYCANY: Eine Gasexplosion hat in Tschechien ein Wohnhaus zum Einsturz gebracht und völlig zerstört. Zwei Feuerwehrmänner seien dabei ums Leben gekommen, berichtete die Agentur CTK am Mittwoch unter Berufung auf die Einsatzkräfte. Mindestens vier Personen wurden bei dem Unglück in Korycany im Südosten des Landes schwer verletzt. Ein Hubschrauber und Dutzende Rettungskräfte waren im Einsatz. Mit Spürhunden wurde nach möglichen Verschütteten gesucht.

Die beiden Toten gehörten der Freiwilligen Feuerwehr der Kleinstadt an. Sie waren ausgerückt, nachdem ein Gasleck gemeldet worden war. Warum das Gas austrat, war zunächst unklar. Der Direktor des nationalen Feuerwehrkorps eilte an den Unglücksort, um den Hinterbliebenen sein Beileid auszusprechen. Korycany hat rund 2700 Einwohner und liegt etwa 220 Kilometer südöstlich von Prag.


Papst sieht keine Chance für Ehesakrament für Homosexuelle

ROM/BRATISLAVA: Papst Franziskus schließt die Ehe für homosexuelle Paare in der katholischen Kirche weiter aus. Die Ehe sei ein Sakrament und die Kirche habe nicht die Befugnis, dies zu ändern, sagte das katholische Kirchenoberhaupt am Mittwoch auf dem Rückflug aus der Slowakei vor Journalisten. Es sei wichtig, Menschen anderer geschlechtlicher Orientierung zu helfen, aber ohne der Kirche Sachen aufzudrängen, die dort nicht funktionierten.

Franziskus verwies auf staatliche Regelungen, wie etwa den zivilen Solidaritätspakt (Pacs) in Frankreich, der eine zivilrechtliche Partnerschaft ermöglicht. Wenn ein homosexuelles Paar das Leben zusammen verbringen will, gebe es in den Staaten zivile Möglichkeiten sie zu unterstützen, sagte er dazu. «Aber die Ehe ist die Ehe.» Das bedeute allerdings nicht, dass man die Leute verurteilen wolle. Man müsse alle respektieren. «Aber bitte zwingt die Kirche nicht, ihre Wahrheit zu verleugnen», sagte er weiter.

Die katholische Kirche tut sich schwer mit dem Thema Homosexualität. Im Frühjahr hatte schon das Segnungsverbot für homosexuelle Paare für großen Wirbel gesorgt. In Deutschland hatten einige Priester gegen die Anweisung des Heiligen Stuhls dennoch Paare gesegnet.


Umstrittene Antibiotika-Regeln für Tiere - Entscheidung erwartet

STRAßBURG: Nach wochenlangen hitzigen Debatten um neue Regeln für die Antibiotika-Vergabe an Tiere soll am Donnerstag (9.00 Uhr) eine mit Spannung erwartete Entscheidung im EU-Parlament fallen. Dann wird bekanntgegeben, ob ein umstrittenes Veto des Umweltausschusses angenommen wurde. Falls ja, würde die EU-Kommission aufgefordert, fünf besonders wirksame Antibiotikagruppen künftig hauptsächlich Menschen vorzubehalten.

Hintergrund ist, dass in der Tiermast bislang massenhaft Antibiotika an Tiere gehen - auch an solche, die gar nicht krank sind. Das erhöht die Gefahr von Resistenzbildungen: Dabei setzen sich Erreger-Subtypen durch, denen das Medikament nichts mehr anhaben kann. Laut EU-Kommission sterben jedes Jahr in der EU 33.000 Menschen, weil Antibiotika bei ihnen nicht mehr wirken.

Der Verband praktizierender Tierärzte sieht durch das mögliche Veto eine Gefahr für Tiere und hat eine Unterschriftenkampagne dagegen gestartet. Hunde, Katzen und andere Tiere könnten künftig möglicherweise nicht mehr adäquat behandelt werden, bemängelt er. Der Grünen-Europaabgeordnete Martin Häusling weist die Vorwürfe als «Fake-News-Kampagne» zurück.


Merkel trifft Macron zu Arbeitsessen im Elyséepalast

PARIS: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfängt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag zu einem Arbeitstreffen im Elyséepalast in Paris. Bei dem gemeinsamen Abendessen soll es unter anderem um die Situation in Afghanistan und in der Sahelzone gehen, hieß es aus Elyséekreisen. Außerdem wolle man über den bevorstehenden französischen EU-Ratsvorsitz sprechen. Frankreich übernimmt den alle sechs Monate wechselnden Ratsvorsitz im Januar. Die genaue Uhrzeit des Treffens war zunächst nicht bekannt.

Merkels Abschiedsbesuch bei Macron steht zu einem späteren Zeitpunkt an. Wie es aus dem Elysée hieß, ist dieser nach der Bundestagswahl in einem persönlichen Format geplant. Macron hatte in der vergangenen Woche schon die Kanzlerkandidaten der SPD und der CDU, Olaf Scholz und Armin Laschet, in Paris empfangen.


Papst Franziskus: «Abtreibung ist Mord»

ROM/BRATISLAVA: Papst Franziskus hat auf dem Rückflug seiner Slowakei-Reise Abtreibung verurteilt. «Abtreibung ist mehr als ein Problem, es ist Mord», sagte das 84 Jahre alte Oberhaupt der katholischen Kirche am Mittwoch vor Journalisten. Wissenschaftlich gesehen, handle es sich um ein menschliches Leben, sagte er weiter. «Wie soll man täglichen Mord akzeptieren?», fragte der Argentinier weiter. Deshalb sei die Kirche so hart bei diesem Thema.

Papst Franziskus hatte sich in der Vergangenheit bereits ablehnend zum Thema Abtreibung geäußert. Er nahm auch Bezug auf den Vorstoß US-amerikanischer Bischöfe, die Präsident Joe Biden wegen seiner Abtreibungspolitik die Kommunion verbieten wollen. Biden ist Katholik.

Franziskus erklärte, die Bischöfe sollten Bischöfe sein und pastoral mit der Sache umgehen. Wenn man nicht wie ein «Hirte» handle, würden solche Themen sofort zum Politikum. Franziskus war zuvor auf einer gut viertägigen Reise nach Budapest und in der Slowakei unterwegs. Am Mittwochnachmittag landete sein Flugzeug in Italiens Hauptstadt Rom.


Katalonien-Gespräche nach eineinhalb Jahren wieder aufgenommen

BARCELONA: Nach eineinhalbjähriger Unterbrechung haben die spanische Zentralregierung und die separatistische Regierung Kataloniens die Gespräche zur Beilegung des Unabhängigkeitskonflikts in der wirtschaftsstarken Region des Landes offiziell wieder aufgenommen. Zum Auftakt empfing der katalanische Regionalpräsident Pere Aragonès am Mittwoch den spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez im Regierungspalast in Barcelona. Anschließend wollten beide im Beisein mehrerer Minister zunächst den «Fahrplan» für die Gespräche der nächsten Monate erörtern.

Vor dem Treffen hatte Aragonés erneut bekräftigt, er werde an der Forderung nach Selbstbestimmung für die gut 7,5 Millionen Bewohner Kataloniens festhalten. Die Zentralregierung lehnt diese Forderung allerdings strikt ab. Erst am Samstag hatten Zehntausende in Barcelona für die Unabhängigkeit der Region demonstriert. Nach Angaben der separatistischen Bürgerbewegung ANC waren anlässlich des katalanischen Nationalfeiertags rund 400.000 Menschen auf den Straßen. Die Polizei schätzte die Zahl hingegen nur auf 108.000.

Die linke Zentralregierung will den Konflikt per Dialog beilegen. Im Juni hatte sie ungeachtet aller Kritik der konservativen Opposition neun inhaftierte Separatistenführer begnadigt. Die Maßnahme sei nötig, «um die Eintracht und das Zusammenleben wiederherzustellen», sagte Sánchez damals. Die Separatisten waren 2019 im Zusammenhang mit dem illegalen Unabhängigkeitsreferendum von 2017 unter anderem wegen Aufruhr und Veruntreuung öffentlicher Gelder zu Haftstrafen von bis zu 13 Jahren verurteilt worden.

Nach dem Referendum vom 1. Oktober 2017 und einem anschließenden Beschluss zur Abspaltung von Spanien war Katalonien von der damaligen konservativen Zentralregierung von Mariano Rajoy unter Zwangsverwaltung gestellt worden. Der damalige Regionalpräsident Carles Puigdemont entzog sich dem Zugriff der spanischen Justiz, indem er sich in einem Geländewagen versteckt rechtzeitig nach Frankreich absetzte und von dort aus nach Belgien floh.


Kabinettsumbau in London: Dominic Raab verlässt Außenministerium

LONDON: Bei der Kabinettsumbildung der britischen Regierung gibt es einen Wechsel im Außenministerium. Der bisherige Chefdiplomat Dominic Raab wechselt ins Justizministerium, wie der Regierungssitz Downing Street am Mittwoch per Twitter mitteilte. Zudem werde Raab zum Stellvertreter von Premierminister Boris Johnson und zum Lord Chancellor berufen.

Seine Nachfolge soll die bisherige Handelsministerin Liz Truss antreten. Truss gilt als Liebling der konservativen Basis und machte sich einen Namen mit dem erfolgreichen Abschluss mehrerer internationaler Handelsabkommen nach dem Brexit.

Raab hatte in den vergangenen Wochen heftig in der Kritik gestanden, weil er während des überhasteten Abzugs der Alliierten aus Afghanistan im Urlaub war und erst spät nach Großbritannien zurückkehrte.

Ihre Posten räumen mussten zudem der bisherige Justizminister Robert Buckland sowie Bildungsminister Gavin Williamson und Wohnungsbauminister Robert Jenrick. Weitere Wechsel auf den Kabinettsposten wurden im Laufe des Tages erwartet. Es gehe darum, ein starkes und vereintes Team zusammenzustellen, um die Erholung von der Pandemie besser voranzutreiben, sagte der Sprecher.


Söder rechnet mit wachsender Zustimmung im Wahlkampffinale

GARCHING: Der Chef der deutschen Christsozialen, Markus Söder, rechnet im Bundestags-Wahlkampffinale mit einer wachsenden Zustimmung der Wähler für die CDU/CSU.

«Vielen Menschen wird so langsam bewusst, um was es eigentlich geht. Es wird jetzt langsam ernst», sagte der bayerische Ministerpräsident am Mittwoch in Garching bei München.

Er habe den Eindruck, dass viele Menschen, angesichts des möglichen Linksrutsches nach der Bundestagswahl noch mal über ihre Stimmabgabe zugunsten von CDU und CSU nachdenken würden und dass sich eine Trendumkehr andeute. «Wir sind optimistisch. Aber natürlich muss noch ein starker Schlussspurt her. Es ist also nichts gewonnen, aber auch nichts verloren», sagte Söder.

Die CDU/CSU hinkt seit Wochen in den Umfragen hinter der SPD her und muss um ihren Erfolg bei der Wahl am 26. September bangen. Die CSU ist die bayerische Schwesterpartei der CDU. Seit der Bundestagswahl 2005 stellt die CDU/CSU ohne Unterbrechung die stärkste Kraft im nationalen Parlament. Bei der Wahl am übernächsten Sonntag wird Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht mehr antreten.


Indien kämpft mit Tausenden Fischen gegen Dengue-Mücken

NEU DELHI: Mit 25.000 Fischen bekämpft ein indischer Bundesstaat einen großen Ausbruch der Tropenkrankheit Dengue. Die von Mücken übertragenen Erreger infizierten in den vergangenen Wochen mehr als 10.000 Menschen und töteten mehr als 100 von ihnen, wie örtliche Medien berichteten. Die Mücken legen ihre Eier in stehende Gewässer. Die Koboldkärpflinge ernähren sich dann unter anderem von dem Mückennachwuchs. Ein solcher Fisch fresse rund 100 Larven am Tag, sagte ein örtlicher Behördenmitarbeiter der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Deshalb würden die Fische in Teiche und Brunnen in dem großen betroffenen Bundesstaat Uttar Pradesh gegeben. Behördenmitarbeiter würden dort auch von Haus zu Haus gehen, um sicherzustellen, dass es in Gebäudenähe keine kleineren Wasseransammlungen gebe.

Nach Angaben des Tropenmediziners Peter Kremsner vom Universitätsklinikum Tübingen wirkt diese Fisch-Methode lokal, schwächelt aber breitflächig. Zum Krankheitsbild Dengue gehören unter anderem hohes Fieber sowie schwere Kopf- und Muskelschmerzen. Die Krankheit kann tödlich enden.


Ein Toter und mehrere Verletzte nach Gasexplosion

KORYCANY: Eine Gasexplosion hat in Tschechien ein Wohnhaus zum Einsturz gebracht und völlig zerstört.

Ein Mensch sei ums Leben gekommen, berichtete die Agentur CTK am Mittwoch unter Berufung auf die Einsatzkräfte. Mindestens fünf Personen wurden bei dem Unglück in der Kleinstadt Korycany im Südosten des Landes schwer verletzt, darunter mehrere Feuerwehrleute. Mehrere Hubschrauber und Dutzende Rettungskräfte waren im Einsatz. Mit Spürhunden wurde nach möglichen Verschütteten gesucht. Die Ursache für das Gasleck war zunächst unklar. Korycany hat rund 2700 Einwohner und liegt etwa 220 Kilometer südöstlich von Prag.


Deutschland unterstützt Palästinenser mit 100 Millionen Euro

TEL AVIV: Deutschland unterstützt nach eigenen Angaben in den kommenden zwei Jahren neue Projekte in der palästinensischen Wirtschaft mit 100 Millionen Euro. Ziel sei unter anderem, die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern und jungen Menschen eine gute Ausbildung zu ermöglichen, hieß es in einer Mitteilung des deutschen Vertretungsbüros in Ramallah vom Mittwoch. Außerdem sollen Gemeinden bei Verwaltungsreformen unterstützt werden.

Auf die Entwicklungszusammenarbeit habe man sich bei virtuellen Regierungsverhandlungen geeinigt, hieß es. Die palästinensische Seite wurde durch Ministerpräsident Mohammed Schtaje von der Autonomiebehörde in Ramallah im Westjordanland vertreten.

Deutschland hatte bereits im Mai humanitäre Hilfe für den Gazastreifen in Höhe von und 40 Millionen Euro angekündigt. Damals kam es zu einem elftägigen bewaffneten Konflikt zwischen Israel und militanten Palästinensern in dem Küstengebiet. Der Gazastreifen wird von der islamistischen Palästinenserorganisation Hamas beherrscht. Die EU, Israel und die USA stufen die Hamas als Terrororganisation ein. Sie hat sich die Zerstörung Israels auf die Fahnen geschrieben.

Israel hatte 1967 unter anderem das Westjordanland und Ost-Jerusalem erobert. Die Palästinenser wollen diese Gebiete für einen eigenen Staat Palästina. Israel hat zudem 2007 eine Blockade des Gazastreifens verschärft, die von Ägypten mitgetragen wird. Beide Länder begründen dies mit Sicherheitsinteressen.


Aufräumen nach Unwetter in Südfrankreich - Vermisste lebend gefunden

NÎMES: Nach einem heftigen Unwetter mit wolkenbruchartigem Regen in Südfrankreich dauerten die Aufräumarbeiten in überfluteten Ortschaften und an blockierten Verkehrswegen am Mittwoch an. Zwei zunächst vermisste Menschen tauchten wohlbehalten wieder auf, teilte das Departement Gard mit. Wegen der Unwetter blieben die Schulen dort geschlossen. Weitere Regenmassen wurden in der Region und vier angrenzenden Departements erwartet, für die eine Unwetterwarnung ausgesprochen wurde. Bis in die Nacht waren Räumfahrzeuge auf der Autobahn zwischen Nîmes und Montpellier im Einsatz, um die von Geröll und Wassermassen zeitweise blockierte Verbindung wieder befahrbar zu machen.

Wie der Sender BFMTV meldete, musste ein Campingplatz mit 60 Menschen evakuiert werden. Das Wasser habe den Platz sehr schnell geflutet. Anwohner berichteten von Wassermassen, wie sie sie seit Jahrzehnten nicht gesehen hätten. Der Zivilschutz berichtete von 687 Einsätzen in der Region. Innenminister Gérald Darmanin hatte die betroffene Region am Abend aufgesucht und Unterstützung zugesichert.


Iran: Erster Charterflug Richtung Kabul nach Machtwechsel

TEHERAN: Aus dem Iran ist am Mittwoch erstmals seit dem Machtwechsel in Afghanistan ein Charterflug Richtung Kabul gestartet. Eine Maschine der iranischen Fluggesellschaft Mahan brachte Medienangaben zufolge 19 Passagiere von der ostiranischen Stadt Maschad in die afghanische Hauptstadt. Nach der Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban Mitte August hatte die zivile Luftfahrbehörde des Irans Charterflüge nach Kabul eingestellt. Sie werden nun aber begrenzt wieder aufgenommen.

In der iranischen Regierung gibt es Differenzen über den Umgang mit den Taliban. Präsident Ebrahim Raisi fordert die Bildung einer umfassenden Regierung in Kabul, die alle politischen Gruppen im Land repräsentiert. Raisi wolle zwar Verhandlungen mit den Taliban, aber keine Minderheitsregierung unter deren Führung, hieß es. Im Gegensatz dazu stellten die Taliban vor einer Woche eine Übergangsregierung vor, daruner keine einzige Frau und niemand aus einer anderen politischen Gruppierung.

Zwischen dem Iran und Taliban gibt es neben politischen auch religiöse Differenzen, Für sunnitische Taliban-Extremisten war der schiitische Iran in der Vergangenheit stets ein religiöser Erzfeind.

Sorgen macht sich der Irans jedoch vor allem um eine erneute Flüchtlingswelle, wie 1979 nach der sowjetischen Invasion in Afghanistan. Damals flohen Millionen afghanische Flüchtlinge in den Iran. Wegen der Corona-Pandemie und der Wirtschaftskrise gilt es jedoch als eher unwahrscheinlich, dass die iranische Führung so etwas wieder erlaubt. An den Grenzübergängen wurden vorerst provisorische Pufferzonen eingerichtet, die afghanischen Flüchtlingen zumindest vorerst Schutz und Sicherheit bieten sollen.


Frankreich besorgt wegen möglicher russischer Söldnertruppe in Mali

PARIS: Frankreich stellt seine Militärpräsenz in Mali für den Fall eines militärischen Eintretens Russlands in dem westafrikanischen Land auf den Prüfstand. Wie die Zeitung «Le Figaro» am Mittwoch berichtete, prüft Frankreich eine Verlegung seiner Truppen von Mali in das Nachbarland Niger, falls Truppen der russischen Söldnerfirma Wagner in Mali tatsächlich zum Einsatz kommen sollten. Für Frankreich stelle dies eine rote Linie dar.

Auch die Amerikaner würden dann ihr Engagement vor Ort abbrechen, was Frankreich Grundlagen für seinen Einsatz entziehe und weitere europäische Länder zur Beendigung ihres Engagements bewegen könnte, schrieb «Le Figaro» unter Verweis auf französische Quellen.

Bereits am Vortag hatten sich Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly und Außenminister Jean-Yves Le Drian im Verteidigungsausschuss der Nationalversammlung besorgt über mögliche russische Söldnertruppen in Mali geäußert. «Wir sind in Mali und bleiben es sicher auch in den kommenden Monaten und Jahren», hatte Parly betont. Sollten sich die Gerüchte über eine Vereinbarung der neuen Militärführung in Mali mit der Söldnerfirma Wagner bestätigen, wäre das «sehr beunruhigend» und «gegen alles, was wir seit Jahren zur Unterstützung der Länder im Sahel unternehmen», sagte sie aber.

Im Juli hatte Präsident Emmanuel Macron bereits eine Neuausrichtung der französischen Militärpräsenz in der Sahelzone angekündigt. Langfristig solle die Truppenstärke in der Region um mehr als 2000 Soldaten verringert werden. Aktuell sind etwa 5100 Soldaten im Anti-Terror-Einsatz «Barkhane» in Mali und vier weiteren Sahel-Staaten vertreten.


Angeklagter in Pariser Terrorprozess rechtfertigt Anschlagserie

PARIS: Im Prozess um die verheerende islamistische Anschlagserie vor sechs Jahren in Paris hat der Hauptangeklagte das Blutbad mit 130 Toten und 350 Verletzten gerechtfertigt. «Wir haben Frankreich angegriffen, wir haben die Bevölkerung ins Visier genommen, Zivilisten, aber persönlich haben wir nichts gegen sie», sagte der einzige Überlebende des Terrorkommandos, Salah Abdeslam, am Mittwoch, wie der Sender France Info berichtete. Als der damalige Präsident François Hollande entschieden habe, den Islamischen Staat anzugreifen, habe er gewusst, dass seine Entscheidung Risiken beinhalte. Die Terrormiliz reklamierte die Anschläge später für sich.

Obwohl eine Befragung der Angeklagten in dem vor einer Woche begonnenen Prozess erst im November vorgesehen ist, räumte das Gericht ihnen am Mittwoch eine kurze Stellungnahme ein. «Ich weiß, dass meine Worte schockieren können», sagte Abdeslam. «Aber das Ziel ist nicht, das Messer in die Wunde zu stoßen.» Das mindeste, was man sagen könne, sei die Wahrheit. Zwei weitere der 14 im Gerichtssaal anwesenden Angeklagten räumten in knappen Worten ein, bei der Vorbereitung der Anschläge geholfen zu haben.

Bei der Anschlagsserie am 13. November 2015 hatten Extremisten insgesamt 130 Menschen getötet und 350 weitere verletzt. Sie richteten ein Massaker im Konzertsaal «Bataclan» an und beschossen Bars und Restaurants im Osten der französischen Hauptstadt. Außerdem sprengten sich drei Selbstmordattentäter an dem Abend während eines Fußball-Länderspiels zwischen Deutschland und Frankreich am Stade de France in die Luft.


Ministerin: Tunnelprojekt nach Nordirland auf Eis gelegt

BELFAST: Der britische Premierminister Boris Johnson muss seinen Traum von einer festen Verkehrsverbindung zwischen Großbritannien und Nordirland vorerst begraben. Pläne für eine Brücke oder einen Tunnel seien auf Eis gelegt worden, sagte die nordirische Infrastrukturministerin Nichola Mallon am Mittwoch in Belfast. «Die Kosten dieser Brücke wurden auf 20 Milliarden Pfund geschätzt, und wir alle wissen, was wir für unsere Infrastruktur und unsere Gemeinden mit 20 Milliarden Pfund tun könnten», sagte Mallon in einer Ausschusssitzung des nordirischen Parlaments.

Johnson hatte sich wiederholt für eine feste Verbindung mit der britischen Provinz ausgesprochen. Das Vorhaben wird zudem im Auftrag der britischen Regierung von einem Experten untersucht, dessen Bericht demnächst veröffentlicht werden soll. Johnson will mit einem Tunnel auch die Einheit im Vereinigten Königreich stärken, auch weil es infolge des Brexits zu Lieferproblemen zwischen Großbritannien und Nordirland gekommen ist.


Regierungspartei PiS schließt Polens Austritt aus der EU aus

WARSCHAU: Polens nationalkonservatives Regierungspartei PiS hat sich in einer Resolution zur EU-Mitgliedschaft des Landes bekannt und einen Austritt ausgeschlossen. «Wir möchten, dass Polen Mitglied der EU ist und ein souveräner Staat bleibt», heißt es laut Nachrichtenagentur PAP in dem Papier, das die Parteiführung am Mittwoch verabschiedete. «Dagegen schließen wir die Möglichkeit eines Polexits aus.» Wenn der PiS die Absicht eines EU-Austritts unterstellt werde, sei dies «verlogene Propaganda» der Opposition.

Damit reagierte die PiS-Führung auf eine Debatte in der polnischen Öffentlichkeit, die mehrere hochrangige Parteivertreter mit Anspielungen auf einen möglichen EU-Austritt losgetreten hatten. So hatte PiS-Fraktionschef Ryszard Terlecki in der vergangenen Woche auf den Brexit verwiesen und gesagt, auch Polen müsse über «drastische Schritte» nachdenken. Vize-Fraktionschef Marek Suski sagte in Anspielung auf die Besetzung Polens durch Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg: «Wir werden mit den Brüsseler Besatzern kämpfen.»

Einer jüngsten Umfrage zufolge wollen jedoch gut 88 Prozent der Polen in der EU bleiben, nur gut 7 Prozent finden, ihr Land solle die Gemeinschaft verlassen.

Die PiS-Regierung liegt wegen ihrer Justizreformen im Streit mit der EU-Kommission. Diese hat beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) finanzielle Sanktionen gegen das Land beantragt. Hintergrund ist die fortgesetzte Tätigkeit der polnischen Disziplinarkammer zur Bestrafung von Richtern. Der EuGH hatte in einer einstweiligen Anordnung den Stopp der Kammer verfügt, sie tagt dennoch weiter. Auch die Corona-Hilfen hält die EU derzeit zurück, weil es Bedenken gibt, ob Polen gegen rechtsstaatliche Prinzipien verstößt.


Rugby: Deutsches Siebener-Team startet bei World Series

HAMBURG: Die deutschen Rugby-Männer nehmen in der olympischen Siebener-Variante erstmals seit 2009 wieder an Turnieren der World Series teil. Das Team von Bundestrainer Damian McGrath ist als Einladungsmannschaft bei den Veranstaltungen in Kanada in Vancouver am 18. und 19. September sowie in Edmonton am 25. und 26. September dabei.

«Dass unsere Jungs jetzt sogar zu mehreren Turnieren der Weltserie eingeladen wurden, ist als Ergebnis der harten Arbeit der vergangenen fast zehn Jahre hochverdient und längst überfällig», sagte Manuel Wilhelm, Vorstand Leistungssport im Deutschen Rugby-Verband (DRV), am Mittwoch: «Wir sind sehr froh, dass World Rugby die konstante Entwicklung unserer Mannschaft derart anerkennt.»

In Vancouver trifft die DRV-Auswahl in der Vorrunde auf Gastgeber Kanada, die USA und Chile. «Das ist natürlich eine schwere Gruppe», sagte McGrath: «Aber auf diesem Level gibt es keine leichten Gegner. Wir freuen uns auf diese Herausforderung.»


Johnson baut noch am Mittwoch sein Kabinett um

LONDON: Der britische Premierminister baut sein Kabinett um. Johnson werde noch am Mittwoch einige Minister austauschen, sagte ein Regierungssprecher in London. Namen wurden nicht genannt. Es gehe darum, ein starkes und vereintes Team zusammenzustellen, um die Erholung von der Pandemie besser voranzutreiben, sagte der Sprecher.

Mehrere Ressortchefs gelten als gefährdet. So steht Außenminister Dominic Raab in der Kritik, weil er während des überhasteten Abzugs der Alliierten aus Afghanistan im Urlaub war und erst spät nach Großbritannien zurückkehrte. Bildungsminister Gavin Williamson wird vorgeworfen, die Corona-Gefahr in Schulen unzureichend bekämpft zu haben. Er soll sich bereits von seinen Mitarbeitern verabschiedet haben, wie die «Huffington Post» berichtete. Auch Arbeitsministerin Thérèse Coffey muss um ihren Posten bangen, wie Medien berichteten.


Mehr Opfer von Streumunition durch Konflikt im Südkaukasus

GENF: Ein großer Teil der weltweiten Opfer von Streumunition im vorigen Jahr sind auf den Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien zurückzuführen. Von den insgesamt 360 Toten und Verletzten entfielen 108 auf diesen Krisenherd im Südkaukasus, wie die Streumunition-Koalition (CMC), ein zivilgesellschaftliches Abrüstungsbündnis, am Mittwoch in Genf berichtete. Nur im Bürgerkriegsland Syrien lag die Opferzahl mit 182 noch höher.

Die Ex-Sowjetrepubliken Aserbaidschan und Armenien hatten vom 27. September bis zum 9. November 2020 in der seit langem umkämpften Region Berg-Karabach einen neuen Krieg geführt. Aserbaidschan holte sich dabei weite Teile des Gebietes zurück. Mehr als 6500 Menschen starben bei den Kämpfen.

Die globale Zahl der Opfer durch Streumunition - bestehend aus 107 Toten und 242 Verletzten - stieg im Jahresvergleich um 14 Prozent. Laut der CMC hat sich die weltweite Situation in den vergangenen fünf Jahren jedoch wesentlich verbessert, weil die Zahlen in Syrien stark zurückgegangen sind.

Streumunition wird mit Bomben verteilt oder etwa von Raketenwerfern abgeschossen und setzt über dem Zielgebiet teils Hunderte kleinerer Sprengsätze ab. Viele Länder bleiben dem internationalen Übereinkommen über das Verbot von Streumunition fern. Dazu gehören die USA, China und Russland sowie Aserbaidschan und Armenien.


Gewerkschaft: Lage bei der Bahn nach wie vor ernst

BERLIN: Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) dringt auf eine zügige Zahlung angekündigter Finanzhilfen für die Deutsche Bahn. «Die Lage ist nach wie vor ernst und der geplante wirtschaftliche Aufschwung nicht eingetreten», heißt es in einem Mitglieder-Rundschreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Darin äußert Gewerkschaftschef Klaus-Dieter Hommel Zweifel an der Verlässlichkeit des Bundes. Von zugesagten Hilfen sei bisher so gut wie kein Geld bei der Bahn angekommen. «Derzeit stehen noch Zahlungen von mehr als acht Milliarden Euro aus, die natürlich dringend benötigt werden.»

Hommel sprach von einem Bruch des «Bündnisses für unsere Bahn», das im vergangenen Jahr mit der Arbeitnehmerseite geschlossen worden war. Die EVG habe mit ihrem Tarifabschluss im vergangenen Jahr schon einen konkreten Beitrag geleistet, um die Krise zu bewältigen. Die Gewerkschaft hatte unter anderem eine Nullrunde in diesem Jahr in Kauf genommen.

Am Mittwoch beriet der Aufsichtsrat des Staatskonzerns über die wirtschaftliche Lage. Nachlassende Infektionszahlen und zurückgenommene Corona-Maßnahmen haben zwar dazu geführt, dass im Sommer wieder deutlich mehr Menschen mit der Bahn reisten. Angesichts wieder steigender Infektionszahlen sind die Erwartungen für den Rest des Jahres aber zurückhaltend.

Schwer abzuschätzen sind auch die Folgen eines möglichen Tarifabschlusses mit der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL). Seit die GDL am Wochenende ein erweitertes Angebot der Bahn entgegennehmen konnte, hat sie nicht mehr mit Streiks gedroht. Weder die Bahn noch die GDL äußern sich derzeit zum Stand des Tarifkonflikts. Die EVG rechnet mit einem baldigen Abschluss und hat angekündigt, ihren Tarifvertrag per Sonderkündigungsrecht wieder aufzuschnüren, sollte die GDL für die Beschäftigten mehr herausholen als sie.


Mann wegen Spionage für Russland zu Haftstrafe verurteilt

STOCKHOLM: In Schweden ist ein 47 Jahre alter Mann wegen Spionage für Russland zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden. Er habe Betriebsgeheimnisse des Lastwagenherstellers Scania beschafft und sie an einen russischen Botschaftsmitarbeiter weitergegeben, urteilte das Bezirksgericht von Göteborg am Mittwoch. Von Anklagepunkten zu einem ähnlichen Vorgehen beim Autoproduzenten Volvo Cars werde der Mann, der die Anschuldigungen bestritten habe, jedoch freigesprochen.

Das Gericht kam zu dem Schluss, dass der Angeklagte heimliche Informationen sowohl von Volvo als auch von Scania kopiert und auf USB-Sticks überspielt habe. Diese habe er dann gegen Bezahlung an den Russen übergeben - in vollem Bewusstsein, dass diese Informationen Russland zugutekämen. Um wegen Spionage verurteilt zu werden, müsse aber klar sein, dass die Sicherheit des schwedischen Staates durch das Vorgehen Schaden nehmen könnte. Man habe entschieden, dass dies in Bezug auf die Weitergabe der Scania-Informationen der Fall sei, nicht aber bei denjenigen von Volvo.

Der Mann war Anfang 2019 in einem Stockholmer Restaurant festgenommen worden, als er sich der schwedischen Sicherheitspolizei Säpö zufolge mit einem russischen Geheimdienstoffizier getroffen hatte, der unter diplomatischem Deckmantel in Schweden tätig war. Im Februar 2021 wurde der 47-Jährige angeklagt. Die Staatsanwaltschaft warf ihm vor, als Berater an seinen früheren Arbeitsplätzen Material für eine fremde Macht - in diesem Fall Russland - beschafft zu haben.


Klimaschützer blockieren erneut Londoner Ringautobahn

LONDON: Klimaaktivisten der Gruppe Insulate Britain haben erneut Teile der Londoner Ringautobahn M25 mit Sitzblockaden lahmgelegt. Die Gruppe will damit erreichen, dass die Regierung mehr für die Wärmeisolierung von Häusern und Wohnungen macht. Insgesamt wurden nach Angaben verschiedener Polizeidienststellen 71 Menschen bei den Protesten am Mittwoch festgenommen.

Bereits am Montag hatten die Aktivisten für Staus und Verzögerungen auf Großbritanniens befahrenster Autobahn gesorgt. Auch die Zufahrt zum Flughafen Heathrow war zeitweise dicht. Dabei war es zu 30 Festnahmen gekommen.

Verkehrsminister Kwasi Kwarteng kritisierte die Blockaden scharf. «Diese Aktionen sind nicht nur eine große Behinderung für Menschen, die zur Arbeit fahren und wichtige Güter transportieren, sondern bringen auf einer viel befahrenen Autobahn Menschenleben in Gefahr.»


Neues aus dem Ausland am Mittwoch

finden am 26. September zeitgleich zur Bundestagswahl Regionalwahlen in den Ländern Berlin und Mecklenburg-Vorpommern statt. In der deutschen Hauptstadt könnte nun eine Frau Regierende Bürgermeisterin werden. Dazu erhalten sie am Donnerstagvormittag ein Themenpaket mit zwei Korrespondentenberichten und zwei Hintergründen.

dpa blu eee nat

151200 Sep 21


Von der Leyen wirbt für Verteidigungsunion und kündigt Gipfel an

STRAßBURG: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plädiert dafür, in Folge der Ereignisse in Afghanistan den Aufbau der Europäischen Verteidigungsunion voranzutreiben. In ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union warb sie am Mittwoch in Straßburg für die Idee eines gemeinsames Lage- und Analysezentrums. Zudem schlug sie eine Mehrwertsteuerbefreiung beim Kauf von Verteidigungsausrüstung vor, die in Europa entwickelt und hergestellt wurde, und kündigte einen Vorschlag für ein neues europäisches Gesetz zur Cyber-Widerstandsfähigkeit an.

Grundsatzentscheidungen sollen nach Angaben von der Leyens in der ersten Hälfte des kommenden Jahres bei einem mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron organisierten «Gipfel zur Europäischen Verteidigung» getroffen werden. Man müsse entscheiden, wie man die Möglichkeiten des EU-Vertrags im Bereich der Verteidigung nutzen könne, erklärte die CDU-Politikerin.

Mit Blick auf den bereits diskutierten Aufbau einer neuen EU- Krisenreaktionstruppe mahnte von der Leyen, sich daneben auch um eine grundsätzliche Frage zu kümmern. «Man kann die am weitesten entwickelten Streitkräfte der Welt haben - doch wenn man nie bereit ist, sie einzusetzen, wozu sind sie dann gut?», fragte sie. Was die EU bisher zurückgehalten habe, seien nicht nur fehlende Kapazitäten, sondern auch fehlender politische Wille. «Wenn wir diesen politischen Willen entwickeln, können wir auf EU-Ebene viel tun», sagte sie.

Von der Leyen machte zudem deutlich, dass auch in der EU darüber nachgedacht werden müsse, wie es zur Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan kommen konnte. Die Gemeinschaft der 27 Staaten war zwar nicht an dem Militäreinsatz zur Unterstützung der vorherigen Regierung in dem Land beteiligt. Sie hat aber viel Geld in Projekte gesteckt, die eine Rückeroberung der Macht durch die Taliban verhindern sollten.


Von der Leyen: Fortschritt bei Migrationspolitik quälend langsam

STRAßBURG: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat fehlenden Fortschritt in der europäischen Asyl- und Migrationspolitik bemängelt. Die EU-Kommission habe im September 2020 einen Vorschlag für ein ausgewogenes und humanes System vorgelegt. Seitdem «haben wir allerdings ein Jahr lang nur quälend langsame Fortschritte erzielt», sagte von der Leyen am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union im Europaparlament. Die EU-Staaten und das Europaparlament forderte sie dazu auf, schneller voranzukommen.

Von der Leyen verwies auf die Lage an der Grenze von Belarus zu den EU-Staaten Polen, Litauen und Lettland. Die drei Länder beschuldigen den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, in organisierter Form Flüchtlinge aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen. Von der Leyen sprach von einem «hybriden Angriff, um Europa zu destabilisieren». Dies sei kein Einzelereignis. Solange die EU keine gemeinsame Grundlage finde, wie man Migration steuern wolle, würden Gegner dies ausnutzen.

Die EU-Staaten streiten seit Jahren über eine Reform der gemeinsamen Asyl- und Migrationspolitik - vor allem darüber, ob und wie Migranten auf alle Länder verteilt werden sollen.


Ehemaliger Drogenboss muss 28 Jahre in Haft

MEXIKO-STADT: Einer der einst mächtigsten Drogenbosse Mexikos, der 2014 gefasste Vicente Carrillo Fuentes alias «El Viceroy», ist zu 28 Jahren Haft verurteilt worden. Das teilte die Generalstaatsanwaltschaft des Landes am Dienstag (Ortszeit) mit, nachdem sie selbst das Urteil erhalten hatte. Dem einstigen Chef des mächtigen Juárez-Kartells waren unter anderem Organisierte Kriminalität, Geldwäsche und Waffenbesitz vorgeworfen worden.

Carrillo Fuentes hatte das Juárez-Kartell, eines der ältesten Mexikos, nach dem Tod seines Bruders Amado im Jahr 1997 bis zu seiner Festnahme 2014 geführt. Der legendäre «Señor de los Cielos» war bei einer plastischen Operation ums Leben gekommen, mit der er sein Äußeres verändern wollte. Mit einer eigenen Flugzeugflotte hatte der «Herr der Lüfte» den Drogenschmuggel revolutioniert und tonnenweise Kokain in die USA geschafft. Von der Grenzstadt Ciudad Juárez aus kämpfte das Kartell mit anderen Drogensyndikaten um die Vorherrschaft der Schmuggelrouten in die USA.

Im Oktober 2014 ging Carrillo Fuentes der Polizei in der Stadt Torreón im Bundesstaat Coahuila im Norden des Landes ins Netz. Der laut Medienberichten 58-Jährige war damals einer der meistgesuchten Verbrecher des Landes, gegen ihn lagen fünf Haftbefehle wegen organisierter Kriminalität und Drogenhandels vor. Auch die US-Antidrogenbehörde DEA begrüßte die Festnahme des Kartell-Chefs. Das Juárez-Kartell habe die Gewalt in Mexiko geschürt und Drogenabhängigkeit in den USA begünstigt, sagte damals DEA-Direktorin Michele Leonhart.


Botschafter darf nicht ins Parlament - China droht Großbritannien

PEKING: Nach einem Zutrittsverbot für den chinesischen Botschafter ins britische Parlament hat Peking der Regierung in London mit Gegenmaßnahmen gedroht. «Wir verurteilen diesen Schritt aufs Schärfste und werden darauf reagieren und entsprechende Maßnahmen ergreifen müssen», sagte ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums am Mittwoch.

Welche Schritte konkret geplant sind, sagte er nicht. Das Parlament in London habe zugelassen, dass «chinafeindliche Abgeordnete» den bilateralen Beziehungen schaden. Der Sprecher forderte das britische Parlament auf, seine Entscheidung rückgängig zu machen, «die Abgeordneten in die Schranken zu weisen» und sich für die Konsolidierung der bilateralen Beziehungen einzusetzen.

Zuvor hatten britische Medien am Dienstag berichtet, dass das Parlament in London vor dem Hintergrund diplomatischer Spannungen dem chinesischen Botschafter Zheng Zeguang den Zugang verboten habe. Der Schritt folgte chinesischen Sanktionen gegen mehrere britische Abgeordnete, nachdem Großbritannien - gemeinsam mit der EU, USA und Kanada - zunächst Strafmaßnahmen gegen Verantwortliche für die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang verhängt hatte.

Der Vorsitzende des Unterhauses, Lindsay Hoyle, betonte, es sei nicht angemessen, den chinesischen Botschafter im Parlament zu empfangen, «wenn sein Land Sanktionen gegen einige unserer Mitglieder verhängt». Das britische Außenministerium verwies darauf, das Parlament sei in seinen Entscheidungen unabhängig.


Abschluss der Slowakei-Reise - Papst fordert Dialogbereitschaft

SASTIN-STRAZE: Am letzten Tag seiner Slowakei-Reise hat Papst Franziskus mehr Dialogbereitschaft von den Menschen gefordert. «Es geht nicht darum, der Welt feindlich gesinnt zu sein, sondern darum, «Zeichen des Widerspruchs» in der Welt zu sein», sagte das katholische Kirchenoberhaupt am Mittwoch in der westslowakischen Stadt Sastin-Straze. Es brauche Christen, die den Dialog förderten, wo Positionen verhärtet seien und solche, die Aufnahmebereitschaft und Solidarität verbreiteten, wo oft persönlicher und kollektiver Egoismus vorherrschten, erklärte er vor den Gläubigen, die zur Messe in den Wallfahrtsort gekommen waren.

Franziskus besuchte dort das nationale Heiligtum der Slowakei im Stadtteil Sastin. Für die Messe waren 45.000 Menschen angemeldet. Anlass für seinen Besuch war der für die slowakischen Katholiken wichtige Gedenktag der sieben Schmerzen Mariens am 15. September - die Schutzpatronin der Slowakei. Der Gedenktag ist in dem mitteleuropäischen Land ein gesetzlicher Feiertag.


Von der Leyen kündigt weitere Millionenhilfe für Afghanen an

STRAßBURG: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat zusätzliche 100 Millionen Euro zur Unterstützung von notleidenden Afghanen angekündigt. «Wir müssen alles tun, um die reale Gefahr einer großen Hungersnot und humanitären Katastrophe abzuwenden», sagte von der Leyen am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union in Straßburg. Die zusätzlichen 100 Millionen Euro sollten Teil eines neuen Unterstützungspakets sein, das in den nächsten Wochen vorgelegt werde.

Zuletzt hatte von der Leyen Ende August bekannt gegeben, dass der Beitrag aus dem EU-Haushalt für humanitäre Hilfe für Afghanen von rund 50 Millionen Euro auf mehr als 200 Millionen Euro aufgestockt wird. Das Geld steht zusätzlich zu den Beiträgen aus Mitgliedstaaten bereit.

Von der Leyen machte zudem deutlich, dass die EU Lehren aus der Machtübernahme der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan ziehen muss. Die Gemeinschaft der 27 Staaten war zwar nicht an dem Militäreinsatz zur Unterstützung der vorherigen Regierung in dem Land beteiligt. Sie hat aber viel Geld in Projekte gesteckt, die eine Rückeroberung der Macht durch die Taliban verhindern sollten.


Von der Leyen will rasch Rechtsstaatsverfahren nutzen

STRAßBURG: Die EU-Kommission will in Kürze die ersten Verfahren auf den Weg bringen, die zu einer Kürzung der EU-Mittel für Länder wie Ungarn und Polen führen könnten. «Ich kann Ihnen ankündigen, dass in den kommenden Wochen die ersten schriftlichen Mitteilungen verschickt werden», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch vor Abgeordneten des EU-Parlaments. «Wenn es um den Schutz unseres Haushalt geht, werden wir jeden Fall verfolgen mit allem, was in unserer Macht steht.»

Von der Leyen bezog sich damit auf ein neues EU-Verfahren zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit. Dieses sieht vor, dass Mitgliedstaaten Mittel aus dem Gemeinschaftsbudget gekürzt werden können, wenn wegen Rechtsstaatsverstößen ein Missbrauch der Gelder droht. Das EU-Parlament hatte Brüssel zuletzt Untätigkeit vorgeworfen und noch im Juni die EU-Kommission unter Androhung einer Untätigkeitsklage aufgefordert, endlich das Verfahren zu nutzen.

Kritiker werfen sowohl der ungarischen als auch der polnischen Regierung vor, die Justiz unter Verletzung von EU-Standards zu beeinflussen. Sie sehen deswegen auch eine Gefahr für den EU-Haushalt, weil in der Regel nationale Strafverfolgungsbehörden und Gerichte für die Aufklärung eines möglichen Missbrauchs von EU-Geldern zuständig sind. Vergangene Woche hatte die EU-Kommission finanzielle Sanktionen gegen Polen beim Europäischen Gerichtshof beantragt.


Erasmus für Jugendliche ohne Job - EU-Kommission will neues Programm

STRAßBURG: Die EU-Kommission will ein neues Austauschprogramm für junge Menschen auflegen, die weder Ausbildung noch Job gefunden haben. «(Das Programm) Alma wird diesen jungen Leuten die Möglichkeit eröffnen, zeitlich befristet Berufserfahrung in einem anderen Mitgliedstaat zu sammeln», sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch bei ihrer Rede zur Lage der Union in Straßburg. Diese Jugendlichen verdienten eine Erfahrung, wie Studenten sie im Rahmen des Erasmus-Austauschprogramms machen könnten.

Darüber hinaus kündigte von der Leyen an, 2022 ein Jahr der europäischen Jugend auszurufen. Damit sollten die jungen Leute wertgeschätzt werden, die während der Corona-Pandemie vieles zum Schutz anderer geopfert hätten. Junge Menschen müssten auch bei der Konferenz der Zukunft Europas entscheidend mitwirken, die im Juni die Arbeit aufgenommen hat. Bei der Konferenz sollen Politiker und Bürger bis Frühjahr 2022 konkrete Vorschläge erarbeiten. Von der Leyen sicherte zu, dass die EU-Kommission diese Vorschläge ernstnehmen werde.


Vier Festnahmen wegen Todes von Journalistin McKee in Nordirland 2019

LONDONDERRY/DERRY: Rund zweieinhalb Jahre nach dem Tod der Journalistin Lyra McKee in Nordirland hat die Polizei vier weitere Tatverdächtige festgenommen. Die Männer im Alter von 19 bis 33 Jahren seien am Mittwochmorgen im Raum Londonderry/Derry in Gewahrsam genommen worden und sollten nun in einer Polizeistation in Belfast befragt werden, teilte der Northern Ireland Police Service mit. «Diese Festnahmen sind der Höhepunkt einer detaillierten zweijährigen Untersuchung des Mordes an Lyra und der Ereignisse, die ihm vorausgegangen sind», sagte Detective Superintendent Jason Murphy. Ein 53 Jahre alter Mann ist in dem Fall bereits wegen Mordes angeklagt.

Die 29 Jahre alte McKee war bei Ausschreitungen in der nordirischen Stadt Londonderry im April 2019 erschossen worden. Katholiken bezeichnen die Stadt als Derry. Die militante katholisch-nationalistische Gruppe Neue IRA hatte sich zu der Tat bekannt, aber betont, es habe sich um ein «tragisches Versehen» gehandelt.

Der jahrzehntelange Bürgerkrieg in der britischen Provinz war 1998 mit dem Karfreitagsabkommen zu Ende gegangen. Dennoch gibt es weiterhin Spannungen zwischen Befürwortern einer Wiedervereinigung mit dem EU-Mitglied Republik Irland sowie meist protestantischen Anhängern der Union mit Großbritannien.


Auto bleibt in Deutschland klare Nummer 1 für die Fahrt zur Arbeit

WIESBADEN: Das Auto ist für Pendler in Deutschland auf dem Weg zur Arbeit unverändert das wichtigste Verkehrsmittel. Zwei Drittel (68 Prozent) fuhren nach eigenen Angaben im vergangenen Jahr mit dem Pkw in die Firma oder ins Büro - auch auf kürzeren Strecken. Gerade einmal gut 13 Prozent nutzten nach Angaben des Statistischen Bundesamtes vom Mittwoch regelmäßig öffentliche Verkehrsmittel wie Bus, Straßenbahn, U-Bahn oder Zug für ihren Arbeitsweg. Jeder zehnte Erwerbstätige fährt regelmäßig mit dem Fahrrad zur Arbeit.

Die Zahlen basieren auf einer alle vier Jahre durchgeführten Pendlererhebung. Im Vergleich zur letzten Erhebung für das Jahr 2016 sind die Prozentanteile der einzelnen Verkehrsmittel nahezu unverändert.

Die Angaben für das Jahr 2020 beziehen sich nach Angaben des Bundesamtes auf die gut 38,9 Millionen der insgesamt 41,6 Millionen Erwerbstätigen in Deutschland, die bei der Befragung Angaben zur Entfernung vom Wohnort zum Job sowie zu Zeitaufwand und Verkehrsmittel für den Arbeitsweg gemacht haben.


«SNL»-Star Norm Macdonald mit 61 Jahren gestorben

LOS ANGELES: Der kanadische Comedian und frühere «Saturday Night Live»-Star Norm Macdonald ist tot. Nach Angaben seines Managements starb Macdonald am Dienstag, wie «Variety» und andere Branchenmagazine übereinstimmend berichteten. Demnach soll der Komiker bereits seit neun Jahren krebskrank gewesen sein. Er wurde 61 Jahre alt.

Der in Québec geborene Macdonald begann seine Karriere als Standup-Comedian in Kanada, bevor er in den USA als Autor für Comedy-Produktionen wie die Sitcom «Roseanne» engagiert wurde. Von 1993 bis 1998 war Macdonald Ensemblemitglied bei «Saturday Night Live». Besonders bekannt war er unter anderem für seine Imitationen von Stars wie Burt Reynolds, Larry King und Quentin Tarantino. In der TV-Show moderierte Macdonald außerdem den Programmpunkt «Weekend Update».

In den sozialen Medien nahmen Fans und Prominente Abschied von Macdonald, darunter auch Kanadas Premierminister Justin Trudeau. «Wir haben ein komödiantisches Genie und einen großartigen Kanadier verloren», schrieb Trudeau auf Twitter.


Streit um brasilianisches Fossil im Naturkundemuseum in Karlsruhe

RIO DE JANEIRO/KARLSRUHE: Im Streit um ein Dinosaurier-Fossil aus Brasilien hat das baden-württembergische Wissenschaftsministerium die Rückgabeforderung aus Südamerika zurückgewiesen. Das Naturkundemuseum Karlsruhe habe die versteinerten Überreste des Sauriers Ubirajara rechtmäßig erworben, teilte das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst in Stuttgart am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Zuvor hatte die Paläontologische Gesellschaft in Brasilien die Rückgabe des Fossils gefordert. Sie geht davor aus, dass das Artefakt illegal außer Landes gebracht wurde. «Wir werden nicht aufhören, für unser Natur- und Kulturerbe zu kämpfen», teilte die Paläontologische Gesellschaft vor wenigen Tagen mit.

Ubirajara jubatus ist ein Dinosaurier aus der Gruppe der Theropoda. Er lebte während der Kreidezeit vor etwa 110 bis 115 Millionen Jahren. Das Fossil war in einem Steinbruch zwischen den Gemeinden Nova Olinda und Santana do Cariri in der Crato-Formation im Bundesstaat Ceará im Nordosten von Brasilien gefunden und 1995 nach Deutschland gebracht worden.


Südkorea: Nordkorea setzt Raketentests fort

SEOUL: Wenige Tage nach dem Test von Marschflugkörpern hat Nordkorea nach Angaben des südkoreanischen Militärs mindestens zwei ballistische Raketen ins offene Meer abgefeuert. Die Raketen seien am Mittwoch im Zentralteil des Nachbarlandes gestartet worden und dann in Richtung Japanisches Meer (koreanisch: Ostmeer) geflogen, teilte Südkoreas Generalstab mit. Über den Typ der Raketen und ihre Flugweite lagen zunächst keine Angaben vor. Zusammen mit US-Behörden werde der jüngste Raketentest durch Nordkorea analysiert, hieß es.

UN-Resolutionen verbieten der selbst erklärten Atommacht Nordkorea den Test von ballistischen Raketen, die je nach Bauart auch einen atomaren Sprengkopf befördern können.

Am vergangenen Wochenende hatte Nordkorea nach eigenen Angaben den neuartigen Typ eines Marschflugkörpers mit großer Reichweite getestet. Die Tests solcher Waffen unterliegen nicht den Sanktionen gegen das Land.


Nordkorea feuert Geschoss ins offene Meer ab

SEOUL: Nordkorea hat Medienberichten zufolge mindestens ein nicht identifiziertes Geschoss ins offene Meer abgefeuert.

Das Projektil sei am Mittwoch in Richtung Japanisches Meer (koreanisch: Ostmeer) geflogen, berichtete die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf Südkoreas Generalstab. Über Art des Geschosses und die Flugweite lagen zunächst keine Details vor. UN-Resolutionen verbieten der selbst erklärten Atommacht Nordkorea den Test von ballistischen Raketen, die je nach Bauart auch einen atomaren Sprengkopf befördern können. Am vergangenen Wochenende hatte Nordkorea nach eigenen Angaben den neuartigen Typ eines Marschflugkörpers getestet. Die Tests solcher Waffen unterliegen nicht den Sanktionen gegen das Land.


Prognosen: Kaliforniens Gouverneur Newsom hält sich im Amt

SACRAMENTO/WASHINGTON: Der demokratische Gouverneur des US-Bundesstaates Kalifornien, Gavin Newsom, hat ein Abwahlverfahren Prognosen zufolge erfolgreich abgewehrt. Bei einer Sonderabstimmung votierte am Dienstag die Mehrheit der Wähler dafür, Newsom als Gouverneur im Amt zu halten, wie in der Nacht zu Mittwoch aus übereinstimmenden Vorhersagen der Fernsehsender CNN, ABC und NBC hervorging.

Eine Gruppe von Republikanern hatte das Abwahlverfahren gegen Newsom angestrengt. Der 53-Jährige wurde von konservativer Seite unter anderem wegen seiner liberalen Einwanderungspolitik und strikten Corona-Vorschriften kritisiert. Mehrere Dutzend Gegenkandidaten traten an, um ihn als Gouverneur zu ersetzen - niemand davon jedoch ein politisches Schwergewicht.

Kalifornien ist eine Hochburg der Demokraten. Hätte Newsom tatsächlich seinen Posten vorzeitig verloren und wäre er durch einen Republikaner ersetzt worden, wäre das eine Sensation gewesen und ein Desaster für die Demokratische Partei. Hochrangige Parteimitglieder bis hin zu US-Präsident Joe Biden hatten ihr politisches Gewicht eingesetzt, um Newsom im Wahlkampf zu unterstützen.


Großflächige Unwetterwarnung - weiterer Regen erwartet

NÎMES: Nach einem heftigen Unwetter in Südfrankreich wird weiterer Regen erwartet. Für 13 Departements gibt es für Mittwoch eine Unwetterwarnung. Teils sind Schulen geschlossen, ein Mensch wird noch vermisst.

In Teilen Südfrankreichs werden am Mittwoch erneut große Regenmassen erwartet, während die Aufräumarbeiten nach einem heftigen Unwetter am Vortag noch andauern. Es wurde eine Unwetterwarnung der zweithöchsten Stufe Orange für 13 Departements ausgesprochen. Im am Dienstag bereits betroffenen Departement Gard sollten am Mittwoch alle Schulen geschlossen bleiben. Etliche Straßen waren blockiert und Ortskerne von Wasser überflutet. Ein Mensch wurde am Abend noch vermisst, ein von einem Blitzschlag getroffener Arbeiter wurde leicht verletzt.

Bis in die Nacht waren Räum- und Reinigungsfahrzeuge auf der Autobahn A9 zwischen Nîmes und Montpellier im Einsatz, um die von Geröll und Wassermassen zeitweise blockierte Verbindung wieder befahrbar zu machen. Zunächst auf einer Spur fuhr der aufgestaute Verkehr ab. Die Reparaturarbeiten an Bahngleisen werden nach Angaben des Betreibers SNCF teils bis zum Wochenende dauern.

Innenminister Gérald Darmanin hatte die betroffene Region am Abend aufgesucht und Unterstützung zugesichert. Zeitnah solle der Katastrophenfall festgestellt werden, dies hilft den Betroffenen unter anderem bei der Abwicklung von Schäden über die Versicherung. «Ich sichere den Bewohnern, die von dem Unwetter betroffen sind, alle meine Unterstützung zu und rufe in den nächsten Tagen zu größter Vorsicht auf», sagte der Minister. 900 Feuerwehrleute und Zivilschutzhelfer seien in der Region zu 450 Einsätzen ausgerückt.


Entflohener Häftling stellt sich in Sydney nach 30 Jahren der Polizei

SYDNEY: In Australien hat sich ein entflohener Häftling nach fast 30 Jahren der Polizei gestellt. Der heute 64-Jährige sei 1992 mithilfe einer Säge und eines Bolzenschneiders aus einem Gefängnis in Grafton im Nordosten des Bundesstaates New South Wales ausgebrochen, teilte die Polizei am Mittwoch mit. Alle Versuche, den Flüchtigen ausfindig zu machen, seien damals gescheitert. Jetzt sei er überraschend bei den Behörden in Dee Why im Norden von Sydney vorstellig geworden. Was den Mann dazu bewog, sich nach fast drei Jahrzehnten zu ergeben, war zunächst unklar.

Der damals 35-Jährige war wegen des Anbaus einer verbotenen Pflanze in zwei Fällen zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Nach gut einem Jahr türmte er aus der Haftanstalt. Seither soll er lokalen Medienberichten zufolge in einem Vorort von Sydney gelebt haben. Ihm wird nun Flucht aus der rechtmäßigen Haft vorgeworfen. Ein Gericht lehnte am Dienstag eine Freilassung auf Kaution für den Mann ab. Am 28. September soll er erneut vor Gericht erscheinen.


Meissener Porzellan-Sammlung in New York für Millionen versteigert

NEW YORK: Eine umfangreiche Sammlung von Meissener Porzellan ist in New York für mehr als 15 Millionen Dollar (etwa 13 Millionen Euro) versteigert worden. Das sei mehr als fünfmal so viel wie zuvor erwartet, teilte das Auktionshaus Sotheby's am Dienstag mit.

Die rund 100 Stücke stammen aus dem frühen 18. Jahrhundert. Sie wurden von Franz und Margarethe Oppenheimer gesammelt, bevor das Paar vor den Nationalsozialisten aus Deutschland fliehen musste. Ihre Porzellan-Sammlung wechselte danach mehrfach den Besitzer und landete schließlich in niederländischen Kunstmuseen, bevor sie dieses Jahr an die Erben des Paares zurückgegeben wurde.

Das Rijksmuseum in Amsterdam, wo viele der Stücke vor der Rückgabe an die Erben ausgestellt waren, ersteigerte nach Angaben des Auktionshauses am Dienstag mehr als die Hälfte der rund 100 Stücke bei der Auktion.


Weitere Leichen gefallener Soldaten auf Falklandinseln identifiziert

DARWIN/GENF: Fast 40 Jahre nach Beginn des Falklandkrieges zwischen Argentinien und Großbritannien haben Forensiker weitere Überreste von gefallenen argentinischen Soldaten auf der Inselgruppe im Südatlantik identifiziert. Die Leichen von sechs Männern aus einem Massengrab auf dem Friedhof von Darwin seien identifiziert worden, teilte das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) am Dienstag mit. Die Familien der Gefallenen könnten nun entscheiden, wo ihre Angehörigen bestattet werden sollen.

«Nach so vielen Jahren konnten wir die Überreste von sechs Menschen identifizieren und ihren Familien Antworten geben», sagte Projektleiter Laurent Corbaz. «Alle Familien verdienen es zu wissen, was mit ihren Liebsten geschehen ist.» In einer früheren Phase des Projekts waren bereits 115 Leichen identifiziert worden.

Argentinien hatte am 2. April 1982 eine Invasion auf den Falklandinseln gestartet, die seit 1833 unter britischer Verwaltung stehen. Die damals herrschende argentinische Militärjunta wollte mit dem Angriff nach Einschätzung von Historikern von den zunehmenden innenpolitischen Problemen ablenken.

Nachdem die argentinischen Truppen während des 72 Tage dauernden Kriegs eine Reihe von Niederlagen hinnehmen mussten, unterzeichneten die argentinischen und britischen Befehlshaber auf den Inseln einen Waffenstillstand. Insgesamt kamen in dem Konflikt 649 Argentinier, 255 Briten und drei Inselbewohner ums Leben. Argentinien erhebt weiterhin Anspruch auf die Falklandinseln.


Zehn Leichen in mexikanischem Haus entdeckt

ZACATECAS: In einem Wohnhaus in Mexiko sind die Leichen von zehn getöteten Menschen entdeckt worden. Polizisten fanden sie nahe der zentralmexikanischen Stadt Zacatecas nach einem Hinweis aus der Bevölkerung, wie die Regierung des gleichnamigen Bundesstaates am Dienstagabend (Ortszeit) mitteilte. Es gab zunächst keine weiteren Angaben, die Identifizierung der Toten stand noch aus.

Zacatecas liegt auf der Route des Drogenschmuggels in die USA und erlebt derzeit eine Gewaltwelle. Kürzlich mussten deshalb etwa in der Gemeinde Jerez rund 1500 Menschen ihr Zuhause in den Bergen verlassen und in der Stadt Zuflucht suchen. Die Sicherheitskräfte teilten am Dienstag mit, dort seien sechs Lager und acht Überwachungspunkte krimineller Gruppen gefunden und zerstört worden.

In Mexiko kämpfen zahlreiche Drogenkartelle und andere kriminelle Gruppen miteinander um die Kontrolle über Gebiete. Oft haben sie Verbindungen zu korrupten Politikern und Sicherheitskräften. In dem nordamerikanischen Land werden im Schnitt fast 100 Morde am Tag registriert - in Deutschland waren es im gesamten vergangenen Jahr 245. Zudem gelten in Mexiko mehr als 90.000 Menschen als verschwunden. Die meisten Taten werden nie aufgeklärt.

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